Nahles noch ein größerer Flop als Schulz?

Von Jürgen Fritz, Do. 7. Feb  2019

Vor wenigen Tagen erst kritisierte Ex-Kanzler Gerhard Schröder die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Zu all ihren sprachlichen Ausrutschern – erinnert sei nur an ihr „Bätschi“ und ihr „und ab morgen kriegen sie in die Fresse!“ – meinte Schröder,  das seien „Amateurfehler“. Sie sei damals zwar noch nicht Parteivorsitzende gewesen, aber so drücke man sich einfach nicht aus. Doch das war nicht die einzige essenzielle Kritik des ehemaligen SPD-Vorsitzenden an der aktuellen und er war nicht der einzige, der starke Zweifel an ihrer Kompetenz äußerte. Dabei fällt immer häufiger der Name einer Person, die viele sich offensichtlich statt Nahles an der Spitze wünschen.

Nahles als Kanzlerkandidatin völlig ungeeignet

Dass Nahles sich oft nicht adäquat auszudrücken versteht für eine Parteivorsitzende, die gerne Kanzlerkandidatin werden würde, ist lange bekannt. In diesem Punkt sagte Altkanzler Gerhard Schröder also nichts Neues, wenngleich schon diese Kritik aus den eigenen Reihen so offen ausgesprochen natürlich ungewöhnlich und bemerkenswert ist. Doch sagte Schröder noch etwas anderes, was vielleicht noch ein viel härter Treffer ist für Miss Bätschi.

Denn gegenüber dem SPIEGEL äußerte sich Schröder wie folgt. Die ökonomische Kompetenz sei eine unabdingbare Voraussetzung für eine mögliche Kanzlerschaft, so stellte er sicherlich ganz richtig fest. Und dann kam auf die Frage nach just dieser ökonomischen Kompetenz der derzeitigen SPD-Chefin ein Antwort, die es in sich hat: „Ich glaube, das würde nicht mal sie selbst von sich behaupten“. Wumm, das hat gesessen.

Eine SPD-Vorsitzende ohne jede Wirtschaftskompetenz! Diese ist aber zwingende Voraussetzung für jeden Kanzler. Nun muss man nur noch zwei und zwei, nein nicht mal das, eins und eins zusammenzählen: Nahles wäre als Kanzlerin völlig ungeeignet! Das ist die Botschaft nicht des CDU-, FDP- oder AfD-, sondern des ehemaligen SPD-Vorsitzenden.

Olaf Scholz gibt zu erkennen, dass er zur Verfügung steht

Dabei war dies nicht der erste Hinweis aus den eigenen Reihen, der darauf hindeutet, dass man dort weiß, dass Nahles nicht die Richtige ist. Schon im Januar hat Olaf Scholz, Kosename: die Schlaftablette, die dich innerhalb von Sekunden in die Remphase reden kann, selbst wenn du gar nicht müde bist, der BILD völlig ohne Not folgendes gesagt:

„Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche.“

Also auch hier eine klare Ansage: Ich bin zwar gar nicht Parteivorsitzender, aber ich traue mir das Amt zu. So etwas sagt kein Spizenpolitiker einfach so. Das war ein Wink mit dem Zaunpfahl. Die Botschaft lautet: Mit Nahles wird das nichts. Ich stehe zur Verfügung.

Intern werde in der SPD bereits davon ausgegangen, so hört man munkeln, dass es längst Absprachen mit dem Finanzminister und Vizekanzler geben solle, dass er die Kandidatur übernehmen könnte. Mehrere SPD-Landesverbände fordern bereits, den nächsten Kanzlerkandidaten per Urwahl durch die Mitglieder zu bestimmen. Auch dazu äußerte sich Gerhard Schröder: Die SPD habe mit der Urwahl gute Erfahrungen gemacht.

Schröder: Sigmar Gabriel ist der begabteste Politiker in der SPD

Betrachtet man die Entwicklung der SPD unter Nahles, so muss man sagen: Unter ihr fiel die SPD noch tiefer als unter Schulz. Als sie den Parteivorsitz im Ende April 2018 übernahm, stand die SPD zwischen 18,5 und 19 Prozent. Aktuell steht sie im Durchschnittswert der sieben führenden Institute bei 14,8 Prozent. Das heißt, die SPD ist also nochmals um vier Punkte gefallen und ist damit nicht mal halb so stark wie CDU/CSU, die über 30 Prozent liegen, sondern reiht sich auch klar hinter den Grünen ein, die auf ca. 18,9 Prozent kommen. Und die AfD liegt mit ca. 13,7 Prozent nur etwa einen Punkt hinter den Sozis, die in Bayern aktuell übrigens gerade noch auf 6 Prozent kämen.

Anonym äußern laut dem SPIEGEL neben Schröder auch andere SPD-Politiker Zweifel, ob Nahles noch lange im Amt bleiben kann. Ihre Versuche, die Partei noch linksradikaler auszurichten, scheinen beim Wähler, der sich sichtlich immer mehr verraten fühlt von der ehemaligen Arbeiterpartei, die ihr Herz inzwischen nicht deutschen Arbeitern, sondern all den Migranten dieser Welt geschenkt hat, überhaupt nicht zu fruchten. Und dann gibt es noch einen, der kürzlich mit Seitenhieben gegen Nahles auffiel: ihr Vorvorgänger im Amt des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel.

Über ihn äußerte sich Schröder wie folgt: „Sigmar Gabriel ist vielleicht der begabteste Politiker, den wir in der SPD haben“. Er müsse selbst entscheiden, ob er noch einmal eine stärkere Rolle spielen wolle. „Aber die SPD könnte von seinen Fähigkeiten nach wie vor profitieren“, so der Altkanzler.

Daneben gibt es noch einen zweiten Namen, der häufig genannt wird: Stephan Weil, der niedersächsische Ministerpräsident. Weil gilt als recht beliebt und angesehen, ob er ein Alpha-Typ ist, der diesem Job gewachsen wäre, ist aber fraglich. Sein Ehrgeiz gilt als begrenzt. „Es drängt ihn nicht wirklich, aber er würde sich in die Pflicht nehmen lassen“, hört man aus seinem Umfeld.

Brief eines SPD-Unterbezirks an Andrea Nahles

Wie es um den Zustand der Partei bestellt ist, darüber gibt ein offener Brief des SPD-Unterbezirks Wolfenbüttel, der inzwischen publik wurde, vielleicht ganz gut Auskunft. Darin heißt es:

„Liebe Andrea, während der letzten Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Wolfenbüttel haben sich die Genossinnen und Genossen des Vorstandes zum wiederholten Mal mit der Situation der Partei beschäftigt. Wir schätzen den derzeitigen Zustand als verheerend ein. Besonders die Wirkung in der Öffentlichkeit, die durch die Bundespolitik und explizit durch die in Verantwortung stehenden Akteure der SPD geprägt ist, führt zu Politikverdrossenheit und hat eine negative Wirkung auf die SPD in Gänze.

Die ständig neuen Botschaften und vollmundige Bekundungen führen dazu, dass auf der Bundesebene keine einheitlichen Ziele erkennbar sind: Hartz IV abschaffen, Sabbatjahr einführen, Chancen-Konto umsetzen, 2 Euro pro Liter Benzin fordern und vieles weitere zeigt die bunte Vielfalt des „Chaos“. Wir haben den Eindruck, dass sich einige an der Spitze unserer Partei jeden Tag neue Themen ausdenken, hinter denen die Basis nicht steht. (…)

Eine Strategie ist auf Bundesebene leider nicht erkennbar. Dabei liegen doch die sozialdemokratischen Themen auf der Hand: Zu hohe Mieten, Pflege, Kriminalität und Migration. (…) Wir haben den Eindruck, dass es Euch nur um euch selbst geht. Es erscheint so, dass einige im Parteivorstand die Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger nicht kennen. Weit weg vom Alltag der Menschen zu argumentieren, ist nicht das Markenzeichen einer Volkspartei. (…)

Wir müssen ehrlicher werden! Wir erklären dem Bürger, dass kein Geld zur Verfügung steht und deshalb das Rentenniveau gesenkt werden muss. Gleichzeitig stellen wir für die Bankenrettung und die Versorgung der Flüchtlinge schlagartig Milliarden bereit, ohne in die roten Zahlen zu kommen. Wer bitte soll uns dann irgendetwas glauben? Das lässt sich nicht vermitteln. Das zukünftige Spitzenpersonal der SPD muss mit allem was es tut auf die Mitte der Gesellschaft zielen und für diese wählbar sein. Die derzeitige Führungsspitze der Partei erfüllt diese Voraussetzungen leider, bis auf wenige Ausnahmen, nicht. (…)

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Wolfenbüttel bittet Dich daher, die personelle und inhaltliche Erneuerung der Partei umgehend einzuleiten.“

Sollten Sie die letzten Sätze als eine indirekte Rücktrittsforderung lesen, dann sind Sie mit Sicherheit nicht der/die Einzige, welche(r) den Satz so liest.

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Titelbild: YouTube-Screenshot

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