Würzburger Schwimmbad: Versuchte Gefangenenbefreiung nach Festnahme

(David Berger, 26.07.2019) Immer mehr häufen sich Fälle, in denen – von der Polizei bis zur Feuerwehr – gerade jene Personen, die sich beruflich an vorderster Front für unsere Sicherheit einsetzen, aggressiv angegriffen werden, teilweise von einzelnen, manchmal aber auch gleich von ganzen Menschengruppen. So auch Mittwochnachmittag in Würzburg im dort sehr bekannten Dallenbergbad. David Berger, der in Würzburg aufwuchs, berichtet und fragt sich, wo sich unser Land von Jahr zu Jahr immer mehr hin entwickelt.

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Frankreich und Deutschland, die Weltmeister im Sozialneid

(Annette Heinisch, 26.07.2019) Im Kommunismus übernimmt der Staat die Gewalt über das Produktivvermögen. Damit ist das schiere Überleben des Einzelnen vom Wohlwollen des Staates abhängig. Doch auch der Nationalsozialismus hatte ein antiliberales und antikapitalistisches Programm, dem er mithilfe von Propaganda zum Sieg verhalf. Dabei ist der Sündenbockglaube bis heute existent. Die Einstellung gegenüber Reichen ist nirgends so sehr vom Neid geprägt wie in Frankreich und Deutschland, hier aber vor allem im Osten. Offenbar zeigen sich dort noch immer die Auswirkungen der jahrzehntelangen Sozialismuspropaganda. Im dritten Teil ihrer Massenpsychologiereihe geht Annette Heinisch dem Sozialneid auf den Grund.

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Anetta Kahane wird 65: Hubertus Knabe beleuchtet die Vergangenheit von IM Victoria

(Jürgen Fritz, 25.07.2019) In Wie SED-ler in der Bundesrepublik weiter wirken und wer da alles mit drin hängt haben Vera Lengsfeld und ich die Amadeu Antonio Stiftung schon einmal genauer unter die Lupe genommen. Heute wird deren Vorsitzende Anetta Kahane 65 Jahre alt. Der Historiker Hubertus Knabe, der 18 Jahre lang Direktor der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen war und sich intensiv mit der DDR-Staatssicherheit, den Oppositionsbewegungen im Ostblock sowie der Aufarbeitung der SED-Diktatur beschäftigte, hat sich nun der Vergangenheit und Gegenwart dieser ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin gewidmet, die „einen ausufernden Kampf gegen Rechts“ führt. Heraus kam ein Artikel, den man unbedingt gelesen haben sollte.

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Kritik an meiner radikalen Religionskritik

(Jürgen Fritz, 25.07.2019) Da bisher keine wirklich überzeugender Gegenentwurf zu meiner radikalen Religionskritik vorgebracht wurde, will ich mal im Sinne der Dialektik versuchen, eine starke, schlüssige Gegenposition selbst zu formulieren. Weshalb das Christentum so wichtig ist.

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Ausländer begehen fünfeinhalb mal so oft Tötungsdelikte wie Deutsche

(Jürgen Fritz, 23.07.2019) Der Mord von Voerde erschüttert im Moment das ganze Land. Eine Frau wird nach aktuellem Ermittlungsstand einfach so, ohne dass dem irgendetwas vorausgegangen wäre, ohne dass der Täter sie überhaupt kannte, direkt vor einen einfahrenden Zug gestoßen, der sie überfährt. Die 34-Jährige kann nicht mehr gerettet werden. Sie hinterlässt einen Ehemann und eine 13-jährige Tochter. Dringend tatverdächtig ist ein 28-jähriger Ausländer, der in Deutschland geboren wurde und hier lebte. Ist das reiner Zufall? Hätte es genauso gut ein Deutscher sein können, der so ein Verbrechen begeht? Was sagt die Polizeiliche Kriminalstatistik?

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Serbe (mehrfach vorbestraft) stößt Frau womöglich aus reiner Mordlust vor den Zug

(Jürgen Fritz, 22.07.2019) Am Wochenende ereignete sich in Voerde, am nordwestlichen Rand des Ruhrgebiets, ein Verbrechen, das halb Deutschland erschüttert. Ein mehrfach vorbestrafter 28-jähriger „Serbe kosovarischer Herkunft“ stieß eine 34-jährige Frau direkt vor den einfahrenden Zug, so dass der Lokführer überhaupt keine Chance mehr hatte zu reagieren. Die Frau wurde vom Zug überrollt und starb noch im Gleisbett. Da der Täter und die Mutter einer 13-jährigen Tochter sich überhaupt nicht kannten und kein Streit vorausging, geht die Staatsanwaltschaft von reiner Mordlust als Motiv aus. Doch nun wird immer mehr über den Mann bekannt, gegen den die Polizei eine „umfangreiche Akte“ führte.

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Aufspaltung in AfD und Flügel: Was alles dafür spricht

(Jürgen Fritz, 21.07.2019) Offensichtlich gibt es innerhalb der AfD Personen, die einem antipluralistischen, antiliberalen, autoritären Gesellschaftsbild eher zugeneigt sind als andere. Wie aber sollten nationalliberal Denkende mit solchen inhaltlich eine Einheit bilden können? Zwischen einem Liberalen und einem Anti-Liberalen kann es schwerlich ein Wir geben. Zweitens stellt sich rein strategisch die Frage, ob durch eine Aufspaltung in AfD und Flügel nicht wesentlich größere Wählerschichten jenseits von 13 Prozent, womit kein Blumentopf zu gewinnen ist, erreichbar sein könnten.

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Recht oder Pflicht zum Widerstand?

(Hans-Jürgen Wünschel, 21.07.2019) ,,Was wolltest Du mit dem Dolche, sprich?“ – ,,Die Stadt vom Tyrannen befreien!“ – So können wir es im Gedicht „Die Bürgschaft“ von Friedrich Schiller lesen. Und im Schauspiel „Wilhelm Tell“ schreibt Schiller: ,,Nein, eine Grenze hat Tyrannenmacht… Wenn der Gedrückte nirgends Recht kann finden, wenn unerträglich wird die Last, greift er hinauf getrosten Mutes in den Himmel und holt herunter seine ewgen Rechte, die droben hangen unveräußerlich und unzerbrechlich wie die Sterne selbst.“ Beide Zitate beleuchten die Problematik des Widerstandes: Darf ich den Tyrannen töten? Wenn ja, wann? Und gibt es sogar eine Pflicht zum Widerstand? Der Historiker Hans-Jürgen Wünschel beleuchtet die Problematik.

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Der Witz zum Wochenende

(Jürgen Fritz, 20.07.2019) Merkel, von der Leyen, Kramp-Karrenbauer, Seehofer und Lindner wollen nach einem Staatsbesuch möglichst schnell zurück nach Deutschland, da dort weitere dringliche Geschäfte ihrer harren. Leider fällt wieder einmal die Flugbereitschaft der Bundeswehr aus und es gibt an diesem Tag keinen Linienflug mehr. Also entschließt man sich, auf eine kleine einmotorige Maschine, einen Sechssitzer auszuweichen. Mit verhängnisvollen Folgen!

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Es geht um unser Land, es geht um Deutschland

(Jürgen Fritz, 19.07.2019) Es braucht das freie Wort und das uneingeschränkte Recht sowie Mut, es zu gebrauchen. Nun ergab aber eine Erhebung des Allensbach-Instituts, dass zwei Drittel der Bürger inzwischen der Auffassung sind, man müsse sehr aufpassen, zu welchen Themen man sich wie äußert. Es gebe viele ungeschriebene Gesetze, welche Meinungen akzeptabel und zulässig seien, insbesondere bei den Themen Einwanderung, Islam aber auch Patriotismus. Über wesentliche Entwicklungen muss in einer freien, in einer liberalen Gesellschaft aber offen diskutiert werden können. Denn es geht um unser Land. Es geht um Deutschland. Hören Sie hier, was Lisa Licentia und Roger Beckamp dazu zu sagen haben.

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Brandenburg: SPD vier, CDU fünf Punkte hinter der AfD

(Jürgen Fritz, 18.07.2019) Sechseinhalb Wochen vor der Landtagswahl sieht es ziemlich düster aus für die Brandenburger SPD. Denn ganz klar auf Platz eins liegt derzeit laut einer aktuellen Erhebung von Civey die AfD, die mit 21,3 Prozent erstmals mehr als 4 Punkte Vorsprung vor der regierenden SPD hat, welche fast 15 Punkte zu verlieren droht. Aber auch für die CDU sieht es düster aus. Sie droht fast 7 Punkte zu verlieren, käme im Moment gerade einmal auf 16,3 Prozent und läge damit sogar noch knapp hinter der Linkspartei nur auf Platz vier. Die beiden regierenden Parteien, SPD und Linke, die vor knapp zehn Jahren noch über 60 Prozent der Stimmen erhielten, kämen im Moment gerade noch auf 34 Prozent.

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Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin: „eine Zumutung für die Truppe“

(Jürgen Fritz, 17.07.2019) Die eine CDU-lerin bekommt den Posten als Regierungschefin der EU zugeschoben, obschon sie bei der EU-Wahl überhaupt keine Spitzenkandidatin weder der einen noch der anderen und auch nicht der dritten Parteienfamilie war. Die andere CDU-lerin wird nun auf den Posten der Verteidigungsministerin geschoben, obwohl sie  keinerlei außen-, sicherheits- oder gar verteidigungspolitische Erfahrungen hätte. Dieses Postengescharre der CDU ruft heftige Kritik hervor. „Eine Zumutung für die Truppe und für unsere Nato-Partner“, nennt FDP-Vizefraktionschef Alexander Graf Lambsdorff diese Entscheidung. Doch das ist längt noch nicht alles.

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Linkspartei fordert, alle Flüchtlinge in Libyen nach Deutschland zu holen

(Jürgen Fritz & Hartmut Krauss, 17.07.2019) Der Druck von links auf die Bundesregierung, Flüchtlinge aus Nordafrika aufzunehmen, die in Libyen, Marokko und Algerien auf ihre Überfahrt nach Europa warten, wird immer größer. Massive Unterstützung bekommt die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete dabei von der Linkspartei. Deren innenpolitische Sprecherin im Deutschen Bundestag, Ulla Jelpke, fordert nun sogar, dass Deutschland alle Migranten, die sich in Libyen befinden, ca. eine halbe Million, aufnehmen soll. Die Bundesregierung müsse umgehend „allen in Libyen befindlichen Flüchtlingen eine sichere Überfahrt über das Mittelmeer und eine Aufnahme in Deutschland ermöglichen“. Lesen Sie dazu einen Kommentar von Hartmut Krauss.

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Kurzinterview mit der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

(Jürgen Fritz, 17.07.2019) Nach der gestrigen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin soll, wie inzwischen bekannt wurde, die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer den frei werdenden Posten der Verteidigungsministerin übernehmen. Dabei hatte diese vor kurzem noch ausgeschlossen in ein Kabinett Merkel als Ministerin unter dieser einzutreten. JFB fragte nach, wie es zu dem plötzlichen Sinneswandel gekommen ist.

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Broder: Ich finde Ursula von der Leyen absolut gut, sie spricht nämlich Französisch

(Jürgen Fritz, 16.07.2019) Ursula von der Leyen wurde vom EU-Parlament mit 52 Prozent der Stimmen als Präsidentin der EU-Kommission bestätigt. Als Kommissionspräsidentin kann die bisherige Bundesverteidigungsminsterin in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern. Die EU-Kommission ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen EU-Europäer mit. Zum 1. November wird von der Leyen ihr Amt antreten und den noch amtierenden Jean-Claude Juncker ablösen. Dazu ein Kommentar von Henryk M. Broder.

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