Linkspartei fordert, alle Flüchtlinge in Libyen nach Deutschland zu holen

(Jürgen Fritz & Hartmut Krauss, 17.07.2019) Der Druck von links auf die Bundesregierung, Flüchtlinge aus Nordafrika aufzunehmen, die in Libyen, Marokko und Algerien auf ihre Überfahrt nach Europa warten, wird immer größer. Massive Unterstützung bekommt die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete dabei von der Linkspartei. Deren innenpolitische Sprecherin im Deutschen Bundestag, Ulla Jelpke, fordert nun sogar, dass Deutschland alle Migranten, die sich in Libyen befinden, ca. eine halbe Million, aufnehmen soll. Die Bundesregierung müsse umgehend „allen in Libyen befindlichen Flüchtlingen eine sichere Überfahrt über das Mittelmeer und eine Aufnahme in Deutschland ermöglichen“. Lesen Sie dazu einen Kommentar von Hartmut Krauss.

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Edward Snowden zu Assanges Verhaftung: „Dies ist ein dunkler Augenblick für die Pressefreiheit“

(Jürgen Fritz, 12.04.2019) Wie gestern berichtet, ist die britische Polizei mit Genehmigung Ecuadors in dessen Botschaft in London eingedrungen und hat den WikiLeaks-Gründer Julian Assange mit Gewalt aus der Botschaft herausgeholt, wo ihm fast sieben Jahre lange politisches Asyl gewährt worden war. WikiLeaks bezeichnete den Entzug des Asyls durch Ecuador als Verletzung des Völkerrechts. Doch auch von verschiedenen anderen Seiten kam heftige Kritik an dem Vorgehen sowohl Ecuadors als auch Großbritanniens, insbesondere von Edward Snowden und Sahra Wagenknecht.

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So wurde Julian Assange mit sechs Mann gewaltsam aus der Botschaft herausgeschleppt

(Jürgen Fritz, 11.04.2019) Sieben Jahre lang musste sich der WikiLeaks-Gründer Julian Assange in der Londoner Botschaft von Ecuador in Sicherheit bringen vor dem Zugriff britischer, schwedischer und US-Behörden. Doch nun hat ihm die Regierung Ecuadors das Asyl entzogen und die britische Polizei hat ihn heute mit Gewalt aus der Botschaft herausgeholt. Sechs Mann waren notwendig, um ihn gegen seinen Willen aus der Botschaft zu schleppen, droht ihm nun doch die Auslieferung an die USA und dort eine lebenslange Freiheitsstrafe, wenn nicht noch Schlimmeres. Sehen Sie hier die gesamte Aufnahme, wie Assange gewaltsam aus der Botschaft herausgeholt wurde.

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Asylanspruch für Ausländer: noch zeitgemäß?

(Jürgen Fritz, 07.08.2018) Politisch Verfolgte haben das Recht, in anderen Ländern Asyl zu suchen, heißt es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Diese verpflichtet aber keinen Staat, Verfolgten auch tatsächlich Asyl zu gewähren. Eine solche Verpflichtung kann es, abgesehen von der rechtlichen Seite, welche ja immer Ausfluss der Moralvorstellungen bzw. Moralerkenntnisse der Zeit ist, aus ethischer Sicht auch gar nicht geben. Weshalb nicht?

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Eigene Länder, fremde Sitten

(Michael Klonovsky, 28.07.2108) Unser Land und unser Kontinent verändern sich zunehmend und mit atemberaubender Geschwindigkeit in eine Richtung, die die meisten von uns noch vor wenigen Jahren für unmöglich gehalten hätten, in eine Richtung, die nichts Gutes verheißt, ganz im Gegenteil. Michael Klonovsky hat Fälle und Fakten zusammengetragen, bei denen es Ihnen schwer fallen wird, die Fassung zu bewahren.

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Remigration – Wie Europa gerettet werden könnte, wenn der Wille dazu da wäre

(Jürgen Fritz, 04.06.2018) Deutschland und Europa, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Bürger- und Menschenrechte sind in ihrer langfristigen Existenz massiv bedroht. Können wir diese einmaligen Errungenschaften, unsere Kultur und die Zivilisation selbst, alles, was uns lieb und teuer ist, retten und langfristig sichern oder ist das Spiel bereits verloren? Wenn es noch nicht verloren sein sollte, wie könnte eine Rettung überhaupt aussehen?

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Der Flensburger Messerstecher war ein afrikanischer Asylant

(Jürgen Fritz) Die Fahrt des Intercity 2406 vom Rheinland in den hohen Norden gestern Abend endete in einem Blutbad. In Flensburg griff ein Mann einen Mitreisenden mit einem Messer an, verletzte ihn schwer und verletzte anschließend auch noch eine Polizistin, die ihn daraufhin erschoss. Bei dem Messerstecher handelt es sich wohl, wie nun bekannt wurde, um einen afrikanischen Asylanten aus Eritrea, der wahrscheinlich im September 2015 nach Deutschland kam.

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Spektakulärer Brief des BAMF-Personalrates: Werden jetzt endlich die Köpfe ganz oben rollen?

(Jürgen Fritz) Dieser Brief des Gesamtpersonalrats des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat es in sich. Er könnte ein wahres Erdbeben auslösen, welches nach Meinung nicht weniger längst überfällig ist, nach all den Rechtsbrüchen, zu denen es seit 2015 gekommen ist und deren wahren Verursacher nicht auf der Ebene der BAMF-Sachbearbeiter zu suchen sind. Doch worum genau geht es? Was ist derart brisant, dass es zum Rollen einiger Köpfe führen könnte?

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Remigration – Wie Europa gerettet werden kann

(Jürgen Fritz, 07.10.2017)) Deutschland und Europa, unsere einzigartige Kultur und Zivilisation, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Grund-, Bürger- und Menschenrechte sind in ihrer langfristigen Existenz massiv bedroht. Wie können wir diese einmaligen Errungenschaften, alles was uns lieb und teuer, retten und langfristig sichern?

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