Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Vera Lengsfeld erhält Gerhard-Löwenthal-Preis: die Laudatio von Angelika Barbe

(Dokumentation, 25.11.2019) Die Publizistin Vera Lengsfeld und der Journalist Alexander Wendt wurden am Wochenende in der Zidatelle Spandau vor mehr als 300 Gästen mit dem Gerhard-Löwenthal-Preis 2019 ausgezeichnet. Lengsfeld erhielt den Preis, der in Zusammenarbeit mit der „Jungen Freiheit“ verliehen wird, vor allem für ihr unermüdliches Wirken für die Presse- und Meinungsfreiheit. Die Laudatio hielt die ebenfalls als Bürgerrechtlerin bekannt gewordene Aktivistin und Politikerin Angelika Barbe.

von Jürgen Fritz

Jürgen Braun: Sofortige Abwahl von Claudia Roth als Vizepräsidentin ist zwingend

(Dokumentation, 19.11.2019) Kennen Sie die Redewendung „Getroffene Hunde bellen“? Und kennen Sie den üblen Geruch der Heuchelei? Kennen Sie vielleicht auch noch den Unterschied zwischen – womöglich sogar berechtiger – Kritik und Hetze, Beschimpfung, Beleidigung, Diffamierung sowie mangelnder Diskussionskultur? Letzteres sollte es eigentlich im höchsten deutschen Parlament nicht geben, möchte man meinen. Und Heuchelei, nun ja, die gibt es natürlich immer, aber man wünschte sich doch zumindest … Ach, lesen und hören Sie doch einfach selbst a) die Rede von Jürgen Braun (AfD) von Ende letzter Woche im Deutschen Bundestag, vor allem auch b) die Zwischenrufe unserer Volksvertreter von vor allem drei Parteien, die hier säuberlich notiert wurden.

von Jürgen Fritz

So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 10.11.2019) Gestern jährte sich die Öffnung der Berliner Mauer und damit der Anfang vom Ende der DDR zum 30. Mal. Es wuchs zusammen, was zusammengehört, wie Willy Brandt es mit seiner besonderen Sprachkraft formulierte. Am 2. Dezember 1990 kam es dann zur ersten gesamtdeutschen Wahl des Bundestages. CDU/CSU kamen auf fast 44, die SPD auf 33,5, die FDP auf 11 und B’90/Grüne auf 5,1 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl im September 2017, zwei Jahre nach Merkels Preisgabe der deutschen Außengrenzen, was von der SPD unterstützt, von den Grünen und der Linkspartei regelrecht gefordert wurde, sahen die Verhältnisse schon völlig anders aus. Doch wie würden die Deutschen heute wählen?

von Jürgen Fritz

Grüne verlieren die letzten fünf Monate 2,5 Millionen Anhänger

(Jürgen Fritz, 05.11.2019) Nach dem überraschend guten Abschneiden bei der EU-Wahl Ende Mai 2019 (20,5 Prozent) ging es für Die Grünen auch im Bundestagswahltrend steil nach oben. Solche Wahlergebnisse wirken meist erstmal wie ein Aphrodisiakum für politische Parteien, weil die Wähler Erfolg offensichtlich sexy finden. Die Grünen schossen von 18 Prozent förmlich nach oben. Mitte Juni 2019 standen sie im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute dann bei 26,5 Prozent, lagen mit mehr als einem Punkt Vorsprung vor CDU/CSU auf Platz eins. Doch seither geht es Woche für Woche, Monat für Monat kontinuierlich bergab für die Klimahysteriker.

von Jürgen Fritz

Warum Doppelmoral etwas Verwerfliches ist, Claudia Roth

(Jürgen Fritz, 21.10.2019) Eine Handlung ist dann moralisch vertretbar, wenn ich als Handelnder wollen kann, dass meine Maxime verallgemeinerbar ist, wenn ich wollen kann, dass alle handlungsfähigen Subjekte genau diese Maxime haben und sich an sie halten (z.B. „Ich versuche nicht, andere Menschen zu ächten, weil sie bestimmte Worte benutzen, die ich selbst auch gebrauche“ oder: „Ich sage nicht wissentlich die Unwahrheit, um anderen zu schaden“). So lautet das Schlüsselkriterium deontologischer Ethikansätze (griechisch: δέον = deon = das Erforderliche, das Gesollte, die Pflicht) und dies entspricht recht genau unserer ethischen Intuition. Wer dagegen eine Doppelmoral pflegt, an manche Menschen andere Kriterien anlegt als an andere, insbesondere sich selbst, der, Frau Roth, verliert seine Integrität.

von Jürgen Fritz

Die Grünen steigen in Baden-Württemberg auf 38 Prozent

(Jürgen Fritz, 20.09.2019) Baden-Württemberg ist mit über 11 Millionen Einwohnern das drittgrößte deutsche Bundesland, hat mehr Einwohner als Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammen. Seit 2011 stellen hier Die Grünen mit Winfried Kretschmann den ersten grünen Ministerpräsidenten Deutschlands. Bei der Wahl 2011 waren sie mit über 24 Prozent zwar nur zweitstärkste Kraft, lagen noch hinter der CDU, schlossen aber mit der SPD ein grün-rotes Bündnis. Im März 2016 kamen die Grünen dann sogar auf über 30 Prozent, waren erstmals stärkste Kraft in einem Bundesland und bildeten die erste grün-schwarze Koalition. Viele meinten nun, das wäre nicht mehr zu toppen, doch weit gefehlt, wie die neueste Erhebung zeigt.

von Jürgen Fritz

So würden die Deutschen 103 Wochen nach der Bundestagswahl wählen

(Jürgen Fritz, 15.09.2019) Heute vor 103 Wochen fanden die letzten Bundestagswahlen statt. Bei diesen musste die SPD herbe Verluste von 5,2 Punkten, die Union sogar von 8,6 Punkten hinnehmen, während die AfD fast 8 Prozentpunkte zulegen konnte. Gleichwohl bildeten die beiden Wahlverlierer zum dritten Mal innerhalb von vier Legislaturperioden eine schwarz-rote Koalition, da die FDP sich im letzten Moment weigerte, mit Union und den Grünen eine Jamaika-Koalition zu bilden. So würden die Bundesbürger nun nach Ablauf von fast zwei Jahren wählen.

von Jürgen Fritz

Entwickelt sich die AfD zunehmend zur Partei der unteren Mittelschicht?

(Jürgen Fritz, 12.09.2019) Eine Entwicklung lässt sich schon länger beobachten und es gibt zunehmend Belege für diese: Die Partei, die 2013 als hoch kompetente Professoren-Partei startete, welche berechtigte Kritik vor allem am Euro übte, hat sich zunehmend gewandelt, wahrscheinlich auch deshalb, weil sie merkte, wo sie am ehesten Wählerstimmen gewinnen kann. Die heute veröffentlichte YouGov-Studie in Kooperation mit dem SINUS-Institut kommt diesbezüglich zu einem relativ klaren Ergebnis: „Unter AfD-Wählern finden sich besonders häufig veränderungsscheue Gruppen der unteren Mitte oder Unterschicht.“ Doch betrachten wir es etwas genauer.

von Jürgen Fritz

Wie #unteilbar die Nation spaltet und bekämpft

(Jürgen Fritz, 28.08.2019) Nach einem Aufruf des #unteilbar-Bündnisses demonstrierten am Samstag in Dresden über 30.000 Teilnehmer für „Solidarität statt Ausgrenzung“, „gegen Rassismus und Diskriminierung“ und „für eine offene und freie Gesellschaft“. Inwieweit die Demonstranten die Begriffe (geistige) Offenheit und Freiheit wirklich verstanden, sprich den semantischen Gehalt dieser Ausdrücke erfasst haben, sei dahingestellt. Vieles spricht dafür, dass hier Worte, die sich selbst nicht wehren können gegen ihren Missbrauch, rein strategisch eingesetzt werden. Doch das Ganze weist noch viel tiefere Abgründe auf, ja es gibt massive Indizien, dass hier regelrecht Feinde der freien, offenen Gesellschaft in Dresden aufmarschiert waren: deutsche Linksradikale Seit an Seit mit kulturfremden Rechtsradikalen gegen die deutsche Nation.

von Jürgen Fritz

Kobold oder Kobalt ist doch völlig egal, unsere Wähler interessiert das eh nicht

(Axel Stöcker, 27.08.2019) Wie keine zweite Partei stehen die Grünen für Vielfalt, Offenheit, Dialog und das tägliche Neuaushandeln des gesellschaftlichen Miteinanders. Da war es eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis sich jemand aus der Partei auch zu einem Interview mit JFB bereit erklärt, was uns natürlich sehr freut. Wobei sich am Ende herausstellte … Nun ja, lesen Sie selbst. Axel Stöcker sprach für JFB mit Annalena Baerbock.

von Jürgen Fritz

CDU/CSU und SPD nur bei über 65-Jährigen vor den Grünen bzw. vor der AfD

(Jürgen Fritz, 14.07.2019) Betrachten wir die neuesten Befragungsergebnisse sechs großer Institute der letzten zwei, drei Wochen und bilden die Mittelwerte, so können wir feststellen: Die Union liegt mit einem Vorsprung von einem bis 1,5 Punkte wieder vor den Grünen, die SPD um knapp einen halben Punkt vor der AfD. Die FDP fällt dagegen hinter DIE LINKE zurück auf ihren niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl vor 22 Monaten. Seither hat die FDP mehr als ein Viertel ihrer Anhänger verloren. Noch interessanter wird es aber, wenn man sich die verschiedenen Altersgruppen anschaut. Denn hier zeigen sich gewaltige Unterschiede.

von Jürgen Fritz

Sachsen: Grüne brechen ein, verlieren in wenigen Wochen ein Viertel ihrer Anhänger

(Jürgen Fritz, 03.07.2019) Zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen gibt es Anzeichen, dass der Höhenflug der Grünen beendet sein könnte. In dem ostdeutschen Bundesland geht es sogar steil bergab für Bündnis 90/Die Grünen. Seit Anfang/Mitte Juni verlieren sie dort laut Infratest dimap ein Viertel ihrer Anhänger! Auf Platz eins dagegen mit Rekordhoch von 26 Prozent erneut die AfD, nun zusammen mit der CDU, die gleichauf ist.

von Jürgen Fritz

Wir haben fast drei Sekunden diskutiert und sind uns einig: 100 ist mehr als die Hälfte von 709. Ruhe jetzt!

(Jürgen Fritz, 29.06.2019) Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist dieser nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Bei 709 Abgeordneten müssen also mindestens 355 im Plenum sein, damit eine Beschlussfähigkeit gegeben ist. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag waren aber nicht einmal mehr 100 von den 709 zugegen. Gleichwohl versuchte man, kurz vor der Sommerpause schnell noch einige Abstimmungen durchzupeitschen. Daraufhin beantragte die Bundestagsfraktion der AfD einen sogenannten Hammelsprung, um die Beschlussfähigkeit des Bundestages vor der Abstimmung über mehrere Gesetzesvorlagen festzustellen. Was dann passierte, muss man gesehen haben, zeigt es doch überdeutlich, wo unser Land lange schon hinsteuert.

von Jürgen Fritz

Grüne fallen wieder hinter CDU/CSU zurück

(Jürgen Fritz, 23.06.2019) Nach der EU-Wahl vor vier Wochen ging es für Die Grünen, die schon seit der Bundestagswahl im September 2017 enorm zugelegt hatten, noch steiler nach oben. Vor einer Woche erreichten sie einen Wahl-O-Matrix-Mittelwert von 26,5 Prozent und lagen damit 1,5 Punkte vor der Union auf Platz eins. Doch zumindest dieser steile Aufstieg ist nun eindeutig gebrochen und die Umfragewerte der Grünen fallen wieder, während die Union sich etwas erholen kann.

von Jürgen Fritz

Wie grüne Ideologen und Populisten eine sachgemäße Diskussion der Klima- und Energiepolitik verhindern

(Axel Stöcker, 19.06.2019) Seit der EU-Wahl eilen die Grünen in den Umfragen von Rekord zu Rekord. Bei vier von fünf Instituten liegen sie schon auf Platz eins, bei dreien alleinig, bei einem zusammen mit der Union, beim fünften nur einen Punkt hinter dieser. Schon wird über einen Kanzlerkanditen Habeck spekuliert – der fleischgewordene Alptraum all jener, die glaubten, es könne nach Merkels Abgang nicht schlimmer kommen. Mal sehen, wie lange dieser Hype anhält. Ernst nehmen sollte man ihn auf jeden Fall. Dabei ist die Position der grünen Ökopopulisten voller innerer Widersprüche und von der Insel der Vernunft noch weiter entfernt als die Position all der anderen Parteien, wie Axel Stöcker dezidiert aufzeigt.