Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Neujahrsansprache 2021 von Angela Merkel: Die Pandemie ist eine Jahrhundertaufgabe

(Dokumentation, 31.12.2020) „Was für ein Jahr liegt hinter uns!“ Mit diesen Worten beginnt Angela Merkel ihre letzte Neujahrsansprache. 2020 sei etwas über uns gekommen, womit die Welt nicht gerechnet habe. Die Coronavirus-Pandemie sei eine politische, soziale und ökonomische Jahrhundertaufgabe, eine historische Krise, die allen viel abverlange. Der Winter werde hart bleiben. Zugleich gebe es Anlass zur Hoffnung auf ein besseres 2021. Hier ihre komplette Rede.

von Jürgen Fritz

Merkels emotionalste Rede: Ich glaube an die Kraft der Aufklärung

(Dokumentation, 10.12.2020) In der Generaldebatte des Haushaltsentwurfs für 2021 im Deutschen Bundestag hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern die vielleicht emotionalste Rede ihrer gesamten Kanzlerschaft. Deutschland müsse seine Stärken in der Pandemie bewahren. Mit Blick auf die Corona-Infektionszahlen appellierte sie erneut, Kontakte zu beschränken und die Empfehlungen der Wissenschaft ernst zu nehmen. JFB dokumentiert die gesamte Rede in Text, Bild und Ton.

von Jürgen Fritz

Merkels Regierungserklärung: „Der Winter wird schwer, aber er wird enden“

(Dokumentation, 26.11.2020) Mit den aktuellen Maßnahmen konnte das „dramatische exponentielle Wachstum“ gestoppt werden, aber die Zahlen seien nach wie vor hoch, zu hoch, betonte Bundeskanzlerin Merkel zu Beginn ihrer heutigen Regierungserklärung im Deutschen Bundestag, in der sie die gestern von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen erläuterte, um das Virus weiter einzudämmen. Hier ihre komplette Rede.

von Jürgen Fritz

Deshalb tritt Hamed Abdel-Samad aus der Islamkonferenz zurück

(Jürgen Fritz, 10.11.2020) Die Deutsche Islamkonferenz, initiiert vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, wurde 2006 ins Leben gerufen. Ihr Ziel: „eine bessere religions- und gesellschaftspolitische Integration der muslimischen Bevölkerung“. 2010 wurde der islamkritische Politikwissenschaftler und Publizist Hamed Abdel-Samad erstmals zur DIK eingeladen. Heute trat er zurück. Hier seine Begründung.

von Jürgen Fritz

SPD nominiert Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten

(Dokumentation, 10.08.2020) Olaf Scholz wurde heute Vormittag auf Vorschlag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowohl vom SPD-Präsidium als auch dem Parteivorstand einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD nominiert. Damit ist die 14,4 Prozent-Partei, wie erwartet, die erste, die sich aus der Deckung traut und das bereits 13 Monate vor der Bundestagswahl.

von Jürgen Fritz

Dieter Nuhr zum Einknicken der DFG vor dem Shitstorm der Ideologen

(Dokumentation, 01.08.2020) Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hatte den Kabarettisten Dieter Nuhr gebeten, ob er nicht ihre Kampagne „Gemeinsam #fürdasWissen“ unterstützen wolle, um mitzuhelfen, „ihre Überzeugung für eine freie und erkenntnisgeleitete Forschung in die Gesellschaft (zu) tragen“. Auch andere prominente Botschafter unterstützen die Kampagne, wie etwa der Wissenschaftsjournalist und Fernsehmoderator Ranga Yogeshwar. Dieter Nuhr sendete daraufhin eine 30-sekündige Sprachnachricht ein, für welche sich die DFG herzlich bedankte und diese veröffentlichte. Doch was dann passierte, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unseres Landes (McCarthyism). Hier Dieter Nuhrs Statement zum Löschen seines Beitrags.

von Jürgen Fritz

Die ständige Diskreditierung der Polizei gefährdet die öffentliche Sicherheit und Ordnung!

(Dokumentation, 29.07.2020) „Die ständige Diskreditierung der Polizei in Deutschland gefährdet die öffentliche Sicherheit und Ordnung!“, mahnt die Gewerkschaft der Polizei Hamburg anlässlich der zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte. „Vorfälle wie in Stuttgart und Frankfurt sind die Folgen, wenn es fast einem sportlichen Wettkampf gleicht, die Polizei in Deutschland zu diskreditieren und an den medialen Pranger zu stellen“, heißt es in dem Schreiben der GdP weiter, welches JFB hier komplett dokumentiert.

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Linda Teuteberg: Gegen andere Antidemokraten zu sein, macht einen selbst noch nicht zum Demokraten

(Dokumentation, 29.06.2020) Auf Antrag der AfD debattierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am 19. Juni 2020 ein bundesweites Verbot und eine Ächtung der Antifa. Hierbei hielt die FDP-Generalsekretärin sowie brandenburgische FDP-Landesvorsitzende Linda Teuteberg eine bemerkenswerte Rede.

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Polizisten sagen: Die Stuttgart-Randalierer waren überwiegend Migranten

(Dokumentation, 27.06.2020) Vor einer Woche kam es in Stuttgart zu solch schweren Ausschreitungen, wie sie die Stadt noch nie gesehen hat. Der Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt warnte bereits, solche Exzesse werde es künftig in großen Metropolen geben, dann in Kleinstädten. Thomas Berbner vom NDR benannte in den tagesthemen auch bereits die geistigen Brandstifter dieser Gewaltexzesse, namentlich die taz sowie Saskia „58 und Antifa“ Esken. Inzwischen wissen wir, dass 52 Prozent der festgenommenen Randalierer Nichtdeutsche sind und unter den Restlichen mehrere weitere einen Migrationshintergrund haben. Boris Palmer kommentierte ein Bild mit den Worten „Weiße Männer kann ich kaum entdecken“. Nun berichtet Thomas Mohr, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Mannheim, was seine in Stuttgart eingesetzten Kollegen schilderten.

von Jürgen Fritz

Wie die Rechtsradikalen in der AfD gegen Meuthen toben

(Jürgen Fritz, 18.05.2020) Am Freitag beschloss der Bundesvorstand der AfD mit sieben zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung, die Parteimitgliedschaft des Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD Brandenburg und mutmaßlichen Neonazis Andreas Kalbitz „mit sofortiger Wirkung“ aufzuheben, weil er bei seinem Eintritt in die AfD frühere Verbindungen zu rechtsextremistischen und neonazistischen Gruppierungen verschwiegen hatte. Schon seit bekannt wurde, dass der erste AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen den Antrag auf den sofortigen Rausschmiss von Kalbitz einbringen würde, toben im Hintergrund die Attacken gegen Meuthen. Diese sind mehr als nur der Kampf gegen den ersten Bundesvorsitzenden, denn dahinter steckt noch viel mehr.

von Jürgen Fritz

Richard von Weizsäcker 1985: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung“

(Dokumentation, 08.05.2020) Heute vor 35 Jahren hielt Richard von Weizsäcker seine berühmt gewordene Rede zum 40. Jahrestag des Ende des Zweiten Weltkrieges, in welcher er den 8. Mai 1945 explizit als „Tag der Befreiung“ bezeichnete. Von Weizsäckers Rede gilt als Meilenstein in der öffentlichen Aufarbeitung der NS-Zeit. JFB dokumentiert die komplette Rede in Text, Bild und Ton.

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Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

(Dokumentation, 27.04.2020) Am 12. März 2020 gab das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bekannt, dass es sich bei der AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ um eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ handelt. Bereits im Januar 2019 hatte das BfV in einem vertraulichen Gutachten begründet, warum es Teile der AfD offiziell zum Extremismus-Verdachtsfall erklärt und die Gesamtpartei auf den Prüfstand stellt. Vor allen Dingen eine Person wird in dem Dokument immer wieder zitiert: Björn Höcke. Sein Name ist über 600 Mal erwähnt. Aber auch etliche andere AfD-Politiker kommen darin vor. JFB veröffentlicht das gesamte Gutachten.

von Jürgen Fritz

Merkel übernimmt politische Führung: Reproduktionsfaktor weiter nach unten drücken

(Dokumentation, 21.04.2020) Nach der Sitzung des Corona-Kabinetts gab Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin in einer Pressekonferenz zuerst eine Erklärung ab und stellte sich dann den Fragen der Journalisten. Merkel machte zum ersten Mal deutlich, was das Ziel der Bundesregierung ist: der Reproduktionsfaktor soll nicht nur bei knapp unter 1 gehalten werden, um ein erneutes exponentielles Wachstum zu verhindern, er soll vielmehr „möglichst bald“ weiter nach unten gedrückt werden. Denn man dürfe nicht aus den Augen verlieren, dass „wir noch lange nicht über den Berg sind“. JFB dokumentiert die gesamte Mitschrift der Pressekonferenz, sowohl der Erklärung als auch der Fragen und Antworten.

von Jürgen Fritz

Markus Söder: Wer zu früh lockert, riskiert einen Rückfall – Keine Experimente mit unserer Gesundheit!

(Dokumentation, 14.04.2020) Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hielt am Wochenende eine Osteransprache, in welcher er insbesondere hervorhob, dass die zur Eindämmung der Coronakrise getroffenen Maßnahmen zwar wirken, Bayern und Deutschland aber noch nicht über den Berg seien. Corona sei ein Charaktertest für unser Land, wer zu früh lockere, riskiere einen Rückfall. Es dürfe keine Experimente mit unserer Gesundheit geben, Geduld rette Leben, Ungeduld riskiere Leben. Hier die gesamte Rede in Text, Bild und Ton.

von Jürgen Fritz

COVID-19: Strategiepapier des Bundesinnenministeriums

(Dokumentation, 06.04.2020) Seit Ende März gibt es ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, das den Umgang mit der Corona-Pandemie beschreibt. Kein großes Medium hat das 17-seitige Dokument bisher komplett veröffentlicht, dessen Lektüre manch einen Leser umhauen dürfte. Diese Analyse ist aber insofern wichtig, weil sie verdeutlicht, in welcher Lage wir uns befinden. Schon im ersten Absatz des Papiers ist unter der Überschrift „Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen“ zu lesen: Wenn nichts unternommen würde, wäre in Deutschland mit mehr als einer Million Toten allein in diesem Jahr zu rechnen. Nur in 2020. Plus unabsehbare Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. JFB dokumentiert das komplette Papier, um zu verdeutlichen, was eigentlich auf dem Spiel steht, was es zu vermeiden gilt.