Gelenkte Demokratie: die Macht der Massenmedien

(Jürgen Fritz, 19.09.2021) Wer wissen will, wie es um den zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk und überhaupt um den deutschen Journalismus und die Massenmedien bestellt ist, der muss sich nur folgende symptomatische Begebenheit zu Gemüte führen. Jens Spahn (CDU) war letzten Sonntag bei Anne Will (ARD) in ihrer Sendung und sagte dort folgendes …

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Wie die Grünen die freiheitliche Demokratie sukzessive aushebeln

(Jürgen Fritz, 07.08.2021) Die Grünen haben es geschafft, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht vollständig, aber doch weitgehend in eine Partei-Agentur zu verwandeln und zwar in eine Agentur, die primär für sie tätig wird, besonders extrem sichtbar in der ZDF heute-show und etlichen politischen Magazinen der ARD. Aber das ist nur die Spitze der Spitze eines gewaltigen Eisberges, der zum Großteil unterhalb der Wasserlinie zunächst einmal gar nicht sichtbar ist.

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WerteUnion: Die taz weist linksextremistische Bestrebungen auf

(Jürgen Fritz, 17.07.2020) Eine freiheitliche Demokratie muss wehrhaft sein gegen diejenigen, welche diese Freiheiten nur ausnutzen wollen, um die liberale Gesellschaft zu zerstören. Insbesondere der Islamismus und der Rechtsextremismus sind hier zu nennen, aber auch der Linksextremismus. All diese verfassungsfeindlichen Extremismen haben ihre geistigen Brandstifter. Zu diesen gehöre die taz (Die Tageszeitung), sagt die WerteUnion. Die taz weise linksextremistische Bestrebungen auf und versuche, linksextreme Hetze in die breite Öffentlichkeit zu tragen, heißt es in einem offenen Brief an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, in welchem die WerteUnion ihre Einschätzung auch begründet.

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Radikalismus – Extremismus – Terrorismus – Islamismus

(Jürgen Fritz, 06.07.2020) In Teil eins wurde dargelegt, warum eine freiheitliche Demokratie wehrhaft sein muss. Nach den Erfahrungen mit dem Untergang der Weimarer Republik hat das Grundgesetz Schutzmechanismen eingebaut, die unserer liberalen Demokratie Wehrhaftigkeit verleihen. Die Handhabung der wehrhaften Demokratie kann eine Einschränkung von Grundrechten bedingen. Dadurch soll verhindert werden, dass eine Mehrheit eine legalisierte, antiliberale, menschenrechtsfeindliche Diktatur errichten kann. Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg benennt, wer oder was die Wertentscheidungen unserer Verfassung beseitigen will.

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Wie man ein guter Mensch wird: durch gute Handlungen

(Jürgen Fritz, 17.10.2019) „Das erste ist, dass der Mensch zu wissen beginnt, dass das Gute und Wahre etwas Höheres ist. Ganz äußerliche Menschen wissen nicht einmal, was gut und was wahr ist. Denn sie meinen, alles, was Gegenstand der Selbstliebe und Weltliebe ist, sei gut, und meinen, alles, was jene Liebe begünstigt, sei wahr.“ – Emanuel Swedenborg, Himmlische Geheimnisse, Nr. 20

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Worum es bei der Deklamation der AfD als „Prüffall“ des Verfassungsschutzes tatsächlich geht

(Jürgen Fritz, 17.01.2019) Der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen, Thomas Haldenwang, ist als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz gerade einmal zwei Monate im Amt, da verkünden die M-Medien bereits, die AfD sei nun ein „Prüffall“ des Verfassungsschutzes. Auf Nachfrage habe Haldenwang bestätigt, dies sei ein Novum in der Geschichte des Verfassungsschutzes, dass man eine ganz normale Überprüfung öffentlich wirksam medial publik mache (ausschlachte, JFB), so der Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio. Und Curio macht deutlich, worum es in Wahrheit geht: um die Erstickung der Debatte und der demokratischen Kultur, um das Mundtot-machen politischer Kritik und eine gezielte Verzerrung des demokratischen Wettbewerbs. Besonders verräterisch ist hierbei, wie Ralf Stegner (SPD) sich gestern dazu äußerte.

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