Heiko Maas – Seite 3 – Jürgen Fritz Blog

Aufruf „Es wird Zeit, die AfDler totzuschlagen – Weg mit dem Saupack!“ verstößt nicht gegen Fb-Richtlinien?

(Jürgen Fritz, 29.01.2018) Seit langem – nicht nur seit Monaten, sondern seit Jahren! – wurde ein Klima geschaffen, welches Gewalt gegen AfD-Mitglieder verharmloste, klein redete, ausblendete, ignorierte oder sogar als statthaft darstellte. Vor allem gingen die entscheidenden Stellen niemals mit aller Entschiedenheit dagegen vor. Auch Facebook wird sich fragen lassen müssen, ob es Mitschuld trägt an der Eskalation dieser Gewalt.

von Jürgen Fritz

Heiko Maas hat mit seinem seit heute greifenden Zensurgesetz erstmals zugeschlagen – erstes Opfer: Beatrix von Storch

(David Berger) Die Zensur und die damit einhergehenden Sperrungen, die wir im letzten Jahr erlebt haben, waren nur ein kleiner Vorgeschmack dessen, was wir in dem heute beginnenden neuen Jahr erleben werden. Ab heute gilt das NetzDG, von Heiko Maas (SPD) entworfen und mithilfe von CDU/CSU durchgesetzt.

von Jürgen Fritz

Ein Paradestück an Heuchelei

(Monika Schneider) Kaum ist der Messerangriff überstanden, tingelt Dr. Andreas Hollstein, der Bürgermeister aus Altena, mit Pflästerchen am Hals durch Pressekonferenz und TV-Show bei Maischberger, faselt von „Brunnenvergiftung“, vergisst aber zu erwähnen, dass er es war, der dem Täter das Trinkwasser abstellen ließ. Und Deutschlands SPD-Chefkriminologe und der SPD-Justizminister drehen sich wieder einmal die Kriminalitätszahlen zurecht. Was für eine einzige Heuchelei, meint Monika Schneider und findet deutliche Worte für das, was hier derzeit aufgeführt wird.

von Jürgen Fritz

AfD hat Gesetzentwurf zur Aufhebung des Maas-Zensurgesetzes eingebracht

(Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion) Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte rechtzeitig vor der Bundestagswahl mit den Stimmen der „Sozialdemokraten“ und der CDU/CSU sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch den Deutschen Bundestag gebracht. Die AfD hat nun gestern einen Gesetzentwurf zur Aufhebung dieses europa- und verfassungswidrigen Gesetzes eingebracht. Hier die Pressemitteilung der AfD.

von Jürgen Fritz

Extremistische Muslime jagen auf Facebook in Rudeln und werden gedeckt

(Jürgen Fritz) Wird die Meinungsfreiheit in Frankreich bereits von Muslimen in muslimischen Ländern „moderiert“? Yves Mamou berichtet auf Gatestone Institut über erschreckende Zustände aus dem Innenleben von Facebook, wo sich wahre Abgründe aufzutun scheinen.

von Jürgen Fritz

Was wird denn jetzt aus Heiko Maas?

(Jürgen Fritz) Die Sozis haben genug vom Regieren, haben noch am Wahlabend Merkel den ganzen Bettel vor die Füße geschmissen. Sozi-Millionär Schulz bleibt SPD-Vorsitzender, Auf-die Fresse-Nahles wird Fraktionsvorsitzende. Aber was wird denn jetzt aus dem bisherigen Bundesjustizimister Heiko Maas, dem so sympathischen und im ganzen Land beliebten kleinen Saarländer?

von Jürgen Fritz

Es gibt keine Islamisierung!

(Jürgen Fritz) Zehn relative und zugleich apodiktische, unumstößliche, ewige Wahrheiten, die nicht in Frage zu stellen sind. Wehe dem, der es wagen sollte!

von Jürgen Fritz

Offener Krieg in der SPD: Schulz greift Maas frontal an

(Jürgen Fritz) Der neue SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz greift den Bundesjustizminister Heiko Maas auf offener Bühne scharf an und erklärt diesem den Krieg. Wie soll die SPD das kurz vor der Wahl überstehen? Und was wird jetzt aus Heiko Maas? Gerüchten zu Folge soll er bereits eine TV-Karriere planen.

von Jürgen Fritz

Imad Karim ist mein Bruder, nicht Heiko Maas

(Jürgen Fritz) Es gibt genau zwei Sorten von Menschen: Freunde und Feinde der Freiheit, Freunde und Feinde der Aufklärung, freie, autonome Bürger und solche, die freie, autonome Bürger unterdrücken wollen resepektive solche, die sich mit Freiheit und Autonomie überfordert fühlen und sie daher ablehnen.

von Jürgen Fritz

Wird Heiko Maas Facebook & Co zur Zensur zwingen?

(Jürgen Fritz, 15.03.2017) Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke, die sich nicht ausreichend um die Löschung von so deklarierten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden können von bis zu 5 Mio. EUR gegen den für das Beschwerdeverfahren Verantwortlichen und bis zu 50 Mio. EUR gegen das Unternehmen selbst. Will der Justizminister Facebook & Co zur Zensur zwingen?