Aufruf „Es wird Zeit, die AfDler totzuschlagen – Weg mit dem Saupack!“ verstößt nicht gegen Fb-Richtlinien?

Von Jürgen Fritz

Dass es beim Maas-Zensur-Gesetz und den Facebook-Löschorgien in Wahrheit nicht um die Bekämpfung von „Hetze“ und „Falschmeldungen“ geht, darf als evident angesehen werden. Hier ein weiteres, besonders drastisches Indiz, was die tatsächlichen Intentionen der Grundgesetz-, Demokratie- und Bürgerrechtsfeinde sind.

Untergrabung des Rechtsstaates

Offiziell handelt es sich beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) um ein solches Gesetz, das sich gegen „Hetze“ und „gefälschte Meldungen“ („Fake News“) in sozialen Netzwerken richten soll. (Hetze = unsachliche und verunglimpfende Äußerungen zu dem Zweck, Hass gegen Personen oder Gruppen hervorzurufen, Ängste vor ihnen zu schüren, sie zu diffamieren oder zu dämonisieren.)

Der wahre Zweck ist natürlich ein völlig anderer. Worum es einzig und allein geht, ist, Regime- und Islamkritiker nicht nur in TV, Rundfunk und Printmedien, sondern auch auf den elektronischen Kommunikationsplattformen mundtot zu machen, so dass die eigene Propaganda und Indoktrination keine Störfeuer mehr erhält, so wie man im Dritten Reich der weißen Rose ihre Flugblätter verboten hat.

Denn was in einem Rechtsstaat erlaubt ist und was nicht, ist festgelegt in den Gesetzen des Landes. Verstößt jemand gegen diese, kann er rechtlich belangt werden. Verstößt er gegen kein Gesetz, kann er nicht belangt werden. Auch hat die Staatsgewalt kein Recht darauf, falsche Meldungen zu verbieten. Dann könnten die meisten Medien einpacken, wenn sie strafrechtlich belangt würden, wenn sie mal etwas falsch darstellen. Falschmeldungen können von anderen oder auch von dem, der es ursprünglich falsch vermeldete, korrigiert werden. Genauso kommt jeder wissenschaftliche Fortschritt zustande. A sagt, X sei so und so, und B sagt, das könne gar nicht sein aus den und den Gründen oder er legt Beweise vor, dass es anders ist als von A dargestellt.

Eigentliches Ziel: die Ausschaltung von Regime- und Islamkritikern

Dieses Grundprinzip des wissenschaftlichen und freien Denkens will das derzeitige deutsche demokratie- und menschenrechtsfeindliche Regime seit langem antasten. Jahrelang hat man Druck ausgeübt auf Facebook, Twitter & Co., diese sollen bestimmte Dinge – natürlich solche, die unserem SPD-CDU-CSU-Regime nicht gefallen – einfach löschen, insbesondere Kritik am Islam, am Regierungskurs, an der EU, dem Euro usw.

Reporter ohne Grenzen und andere Kritiker haben das Maas-Zensur-Gesetz, so eigentlich der passendere Name, heftig kritisiert, sprachen von einem „Schnellschuss“, der „das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit massiv beschädigen könnte.“ Denn was hier passiert, ist folgendes: Die Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit von Beiträgen werden privatisiert. Das ist aber nicht die Aufgabe eines Plattformbetreibers, Zensur im Auftrag der Regierung zu üben. Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisierte, das geplante Gesetz gefährde die Menschenrechte. Bei einer Anhörung im Bundestag hielten fast alle Experten den Entwurf des Netz-DG (Maas-Zensur-Gesetz) für verfassungswidrig.

Dass es bei diesem Zensurgesetz in Wahrheit nicht um die Verhinderung von Hetze geht, sondern die gezielte Ausschaltung von Regime- und Islamkritikern, lässt sich an zig, wahrscheinlich hunderten, wenn nicht noch mehr Beispielen aufzeigen. So aktuell an diesem.

Indizien, die aufzeigen, worum es in Wahrheit geht

Charles Krüger berichtet auf seiner Website diese Tage, dass er ein Facebook-Posting von Albert Joachim Wittine gemeldet hat, Fb aber eine Löschung ablehnte. Der Text von Wittine würde nicht den Fb-Gemeinschaftsstandards widersprechen. Geschrieben hatte dieser User folgendes:

AfDler totschlagen

Ich habe auf der Seite von Albert Joachim Wittine nachgesehen, kann diesen Eintrag aber nicht mehr finden. Es kann natürlich sein, dass er ihn selbst inzwischen gelöscht hat, als er merkte, dass dieser Text mehr als brenzlig sein könnte. Ich kann zwar nicht ausschließen, dass es sich hier um eine Fälschung von Charles Krüger handeln könnte, halte das aber aus mehreren Gründen für recht unwahrscheinlich.

Erstens passt dies genau ins Bild, wie Facebook sich in etlichen anderen Fällen verhielt. Zweitens würde sich die Frage stellen, warum ein Blogbetreiber so etwas frei erfinden sollte. Und der dritte Grund ist, dass ein solcher Text – ein Aufruf zur Gewalt – durchaus zum Profil von Albert Joachim Wittine passen würde. Wenn Sie sich dessen Facebookseite mal ansehen, finden Sie beispielsweise einen Eintrag vom 28. September 2017, wo er folgendes postete:

Guillotinen-Fabrik

Dieser Eintrag war heute, am 29.01.2018 noch vorhanden und für alle einsehbar. Der AfDler-Totschlag-Aufruf würde also voll und ganz ins Bild passen.

Neben den all den anderen hier auf Jürgen Fritz Blog bereits aufgezeigten Beispielen zeigt wohl auch dieser Fall, was die wahre Intention von Maas (SPD) und Merkel (CDU) ist und wozu sie die großen elektronischen Kommunikationsplattformen anstiften, ja geradezu nötigen, wobei diese insbesondere im Falle von Facebook die Rolle des völlig parteiischen Zensurerfüllungsgehilfen ganz gerne anzunehmen scheinen.

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Titelbild: Pixabay, CC0 Creative Commons

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21 thoughts on “Aufruf „Es wird Zeit, die AfDler totzuschlagen – Weg mit dem Saupack!“ verstößt nicht gegen Fb-Richtlinien?

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  2. Eagle_Fighter (@Raptor_Fighter)

    Es wird Zeit FB zu verklagen ! Ich bin in den letzten 10 Jahren hundertfach beleidigt worden, und nichts ist passiert ! Zudem mehrfach unrechtlich gesperrt !
    FB hat mit Recht und Gesetz nichts zu tun !
    Sperren sind ebenfalls nicht zulässig ! Allenfalls könnte man ein Punktekonto haben, was aber gerecht sein muss, geprüft, siehe freiwillige Selbstkontrolle und deren Überwachung durch Unabhängige,
    dass dann zu einer Sanktion führt. Aber nur wenige Tage.
    Danach alles auf Null und wieder von vorne !
    Aber 30 Tages-Sperren und damit komplette Kommuikationsunterbindung sollte strafbar sein und schmerzensgeldpflichtig gegen FB !
    Es gibt eben Leute, die kommunizieren dort und brauchen das, Suizidforen, psychisch Kranke etc pp
    Komplettes Kommunikationsverbot ist aber strafbar aus meiner Sicht,
    und zudem ist das meistens noch ohne jede Rechtsgrundlage !
    Daher muss und sollte FB in 1000en wenn nicht 100 000en Fällen auf Schmerzensgeld verklagt werden !
    Und nicht weniger !

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  3. gilbert808

    Ist ein wenig eigenartig. Bei dem Herrn Wittine habe ich auch nichts gefunden, nur eben diesen Eintrag bei Krüger (der aber über 900 Mal geteilt). Die Farben von dem Screenshot sind allerdings schon recht eigenartig.

    Den Spruch mit der Guillotine habe ich auch gesehen, aber der scheint inzwischen auch verschwunden zu sein. Allerdings stand der bezugslos da. Den aggressiven Sinn bekommt das erst mit dem angeblichen AfD-Hasspost. Zu dem geposteten Rest, zumindest so weit ich dem gefolgt bin, passt der Hasspost eigentlich nicht. Der fällt so total aus dem Rahmen, dass ich das alles nicht so richtig glaube.

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  4. Heidi Preiss

    Bei solchen Typen könnte ich mich mit doch tatsächlich mit einer Steinigung anfreunden. Auch die damaige Empfehlung von Mehmet Scholl in Bezug auf die Grünen ( hängt sie auf, solange es noch Bäume gibt) gar nicht so abwegig. Gerade solch Versiffte sind es, die alles vergiften und sich als Großmaul hervortun. Ich würde solch einem Nichtsnutz empfehlen, sich vorsorglich Knieschoner anzulegen, die wird er brauchen, wenn demnächst die Religion des Friedens überhand nimmt und jedem, der bei ihrem absonderlichen Gebetsgeschwätz nicht bei drei auf den Knien hockt, ein Messer im Nacken verspürt.

    Ich denke, der ist aus der Geschlossenen getürmt und hat vergessen, seine Pillchen einzunehmen. Ein Verrückter, ein Idiot, nicht mehr und nicht weniger.

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  7. bigreiner

    Hat dies auf Bigreiner's Blog rebloggt und kommentierte:
    #Unfassbar #Landunter ES GEHT ABWÄRTS… die #PrivatisierungDesRechts zugunsten von #Zensur – so etwas gibt’s nur in Regimen, im Sozialismus in der Diktatur… #MerkelMatrix #Soros #MerkelPlan
    #NetzDG
    Das alles sind Vorbereitung für die #VereinigtenStaatenVonEuropa ein System als #EUSozialismus / unser Grundgesetz wurde doch 1990 in Wirklichkeit ungültig gemacht, wir sind immer noch besetztes Land und die Firmen im Bundestag, machen was ihr Auftraggeber befiehlt… Definition Grundgesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung im besetzten Land – eindeutig nur für militärisch besetzte Gebiete und eben nicht für souveräne Staaten /wären wir Souverän, hätten wir eine Verfassung – die haben wir nicht – also müssen wir auch nicht über Rechte sprechen, die wir nie gehabt haben… einer Matrix voll von Illusionen, wie soll ein Grundgesetz Gültigkeit haben indem der Geltungsbereich nicht mehr definiert ist – wie soll NetzDG Gültigkeit haben, wenn zum Beschluss Zeitpunkt der Bundestag durch fehlende Anwesenheit der Politiker weniger als 50 keine Beschlussfähigkeit hatte – alles nur Illusion… neues Recht wird geschrieben, altes Recht beseitigt und unsere Rechte haben nie existiert – Kriegslist – Besatzung – keine Demokratie

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  8. wittine

    „Brain Arrest“ had once abruptly ended human history. All human mindware had been stored in EMULATOR, an unexcelled thinking machine. This was the triumph of Murphy’s Law and the Duerrenmatt principle.
    Janus Meerkater aka Mephistopheles who once had created EMULATOR succeeds in kidnapping the avatar of Peter Higgs and can escape EMULATOR’s labyrinth.
    Leo Lobeck the Trojan and Schroedinger’s Cat are highly concerned. They are aware that Meerkater’s intention is to proof that Wittine’s Law exists. His aim is the destruction of the whole universe. Meerkater wants to trigger the Big Rip with the help of Peter Higgs.
    Leo Lobeck and Schroedinger’s Cat eventually arrive at an ancient far-flung galaxy. This is the place where Meerkater has constructed his world destruction machine, a giant particle accelerator and X-ray laser.
    A desperate race begins. Can the Trojan and the Cat prevent Meerkater from destroying the universe. Or will Wittine’s Law prevail?

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  9. Pingback: Weiterer Angriff auf die Pressefreiheit: Gericht lässt Pfändung von COMPACT-Webseite zu – website-marketing24dotcom

  10. Pingback: Gutes Hassen – schlechtes Hassen Die Verlogenheit der Facebook-Zensur wird immer deutlicher | V O L K S T R I B U N A L PRESSEDIENST

  11. wittine

    Wir werden die AfD vernichten! Das ist unvermeidlich. Die AfD ist eine Nazipartei. Die Brigate Rosse werden unerbittlich dieses Dreckspack hinwegfegen! Wir beginnen jetzt. REVOLUTION!

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  12. wittine

    Juergen Fritz. Einer mit zwei Vornamen. Das ist doch sehr verdächtig. Verfassungsschutz. Wir kriegen dich trotzdem. Du bist tot, du kleiner Scheisser.

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  13. wittine

    WIR SIND MÄCHTIG! WIR KÖNNEN DIE (MENSCHLICHE) WELT ZERSTÖREN! UND DAS WERDEN WIR TUN, WENN DIE REVOLUTION WEITER UNTERDRÜCKT WERDEN. FREIHEIT!!!

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