NATO – Jürgen Fritz Blog

Wir erwarten vom Bundeskanzler, dass er durch diese Zeitenwende auch sichtbar und hörbar führt

(Dokumentation, 23.03.2022) Die Generaldebatte im Bundestag gilt als parlamentarischer Höhepunkt, denn schließlich geht es um sehr, sehr viel Geld. Die heutige Debatte wurde eröffnet vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, der Olaf Scholz sofort stellte: „In Ihrer Koalition ist von einer Zeitenwende nicht wirklich viel zu bemerken“. Es folgte eine fulminante Rede, die die Schwächen der Ampel deutlich offenlegte.

von Jürgen Fritz

Die Ukraine braucht Waffen, Waffen, Waffen …

(Jürgen Fritz, 13.03.2022) Die Ukraine braucht Waffen, um sich gegen das Abschlachten durch russische Streitkräfte wehren und ihre Städte vor dem Dauerbeschuss durch russische Raketen und gegen das Aushungern schützen zu können. Eine Flugverbotszone kann die NATO nicht errichten, denn sonst wäre sie direkter Kriegsteilnehmer. Zwei Dinge aber können wir tun.

von Jürgen Fritz

Russischer Revisionismus – Gedanken zum Einmarsch der Russen in die Ukraine

(Herwig Schafberg, 12.03.2022) Am 24. Februar 2022 begann der Angriff Russlands auf die Ukraine und mit ihm eine Leidensgeschichte, die längst nicht zu Ende ist. So schwer es emotional sein mag, den kriegerischen Ereignissen auf den Grund zu gehen, soll hier doch versucht werden, rational zu erfassen, was den russischen Präsidenten Putin zum Krieg bewogen haben und was es bewirken könnte. Ein Versuch von Herwig Schafberg.

von Jürgen Fritz

Warum tun wir nicht mehr, um den Menschen in der Ukraine zu helfen?

(Jürgen Fritz, 06.03.2022) „Die Ukrainer halten ja im Grunde im Augenblick nur den Kopf hin und ihren Körper für uns alle“, sagt der Osteuropa-Historiker Prof. Karl Schlögel. Damit stellt sich die Frage: Warum tun wir nicht mehr, um den Menschen, die für uns den Kopf und ihren Körper hinhalten, zu helfen? Nun, wir tun bereits einiges, natürlich etliches nur indirekt. Aber die Sanktionen haben schon jetzt …

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz: Parallel zu den Panzern rollen seit Jahren Wellen von Propaganda durch Europa

(Dokumentation, 28.02.2022) Nach der sehr bemerkenswerten Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in der gestrigen Sondersitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine als erster der CDU/CSU-Fraktions- und CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz und hielt eine ähnlich bemerkenswerte Rede, hier nachzulesen und nachzuhören.

von Jürgen Fritz

Russische Propaganda: Die NATO dehne sich aus

(Jürgen Fritz, 27.02.2022) Die NATO dehne sich aus, ist eine beliebte Formulierung innerhalb der russischen Propaganda, welche leider von vielen auch bei uns übernommen wird, als ob Großmächte über kleinere Staaten zu bestimmen hätten, welchen Bündnissen sich diese anschließen dürfen oder müssen und welchen nicht. Wer so redet, negiert das Selbstbestimmungsrecht der Völker, damit die UN-Charta, damit die Menschenrechte.

von Jürgen Fritz

Bundeskanzler Olaf Scholz zum russischen Angriff auf die Ukraine

(Dokumentation, 25.02.2022) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland davor gewarnt, nach dem Angriff auf die Ukraine weitere Länder ins Visier zu nehmen. Die westlichen Bündnispartner seien sich „einig, dies mit all uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern“, sagte Scholz am Donnerstag in einer TV-Ansprache an die Bürger.

von Jürgen Fritz

Wie die Türken nach Deutschland kamen und dann die Deutsche Mark in die Türkei

(Jürgen Fritz, 31.10.2021) Vor 60 Jahren schloss Deutschland auf massives Drängen der Türkei, die seit langem unter hoher Arbeitslosigkeit und einem Handelsbilanzdefizit litt, auch mit ihr ein Anwerbeabkommen, obschon Arbeitsminister Theodor Blank dies wegen befürchteter religiös-kultureller Konflikte ablehnte. Auch der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit erklärte, dass arbeitsmarktpolitisch keine Vereinbarung mit der Türkei notwendig sei. Doch dann kam die Außenpolitik ins Spiel.

von Jürgen Fritz

Petra Paulsens offener Brief an Angela Merkel: Ihre Migrationspolitik hat sich als Trojanisches Pferd erwiesen

(Petra Paulsen) Ende Mai 2017 schrieb die Hamburger Lehrerin Petra Paulsen, deren Buch „Deutschland außer Rand und Band“ gerade die Bestsellerlisten stürmt, ihren ersten offenen, schonungslosen Brief an die Bundeskanzlerin. Bereits in diesem legte sie eine präzise und faktenreiche Analyse vor, die ein erschreckendes Bild der Politik der schwarz-roten Bundesregierung offenlegt – ganz besonders in Bezug auf Merkel selbst.