Erste AfD-Rede im Deutschen Bundestag

Von Jürgen Fritz

Am 24.10.2017 war insofern ein historisches Datum, als erstmals ein AfD-Abgeordneter eine Rede im Deutschen Bundestag hielt. Die knapp fünfminütige Rede kann hier nochmals angesehen und angehört werden.

Bernd Baumann hält erste AfD-Rede im Bundestag

Die besondere Ehre, die erster AfD-Abgeordneter eine Rede im Deutschen Bundestag zu halten, kam Dr. Bernd Baumann zuteil. Dieser wurde bei der Konstituierung der AfD-Bundestagsfraktion zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler gehört seit 2014 der Bezirksversammlung in Hamburg-Altona an. Bei der Bürgerschaftswahl 2015 wurde er in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt, wo er von September 2016 bis September 2017 Fraktionsvorsitzender der AfD war. Bei der Bundestagswahl wurde Baumann als hamburgischer Spitzenkandidat über die Landesliste in den Deutschen Bundestag gewählt.

In seiner knapp fünfminütigen Rede monierte Baumann vor allem die sogenannte Lex-AfD. Was ist damit gemeint?

Baumann erinnert an eine lange parlamentarische Tradition und an den zweiten Bruch dieser

Nach 13 Erfolgen in Serie bei Landtagswahlen – ein einmaliger historischer Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik – zeichnete sich in den Monaten vor der Bundestagswahl immer deutlicher ab, dass die Alternative für Deutschland auch bei dieser Wahl reüssieren würde. Wenige Monate vor der Bundestagswahl änderte das Parlament kurzerhand und in letzter Minute schnell seine Geschäftsordnung in einem entscheidenden Punkt. Mit den Stimmen der sogenannten „großen Koalition“ (CDU, CSU und SPD), gegen die der Grünen, bei Enthaltungen der Linksfraktion entschied der Bundestag, dass das Amt des Alterspräsidenten künftig nicht mehr an den nach Lebensjahren ältesten Abgeordneten vergeben werden soll, sondern an den Dienstältesten. So wollten die Altparteien verhindern, dass ein AfD-Abgeordneter den Alterspräsidenten stellt, da diese den ältesten Parlementarier in ihren Reihen hat.

Bernd Baumann erinnerte in seiner Rede daran, dass es eine alte Tradition seit 1848 gebe, dass der lebensälteste Abgeordnete zum Alterspräsidenten gewählt wird. Von dieser fast 170-jährigen Tradition wurde zuvor nur ein einziges Mal abgewichen: 1933 unter den Nationalsozialisten.

Das Ganze erinnert ein wenig an eine Fußballmannschaft, die zugleich die Funktionäre des Verbandes stellt und dann, wenn sie merkt, dass sie gegen den nächsten Gegner verlieren könnte, schnell noch die Regeln zu ihren Gunsten ändert. Das gab es in der Tat in den letzten 170 Jahren nur einmal. Kein gutes Omen für unser heutiges Parlament, dass ausgerechnet diejenigen, die den politischen Gegner gerne als Nazis zu diffamieren suchen, genau daran anknüpfen und sich damit selbst in die Nähe derer rücken, die sie so sehr verachten.

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Bild: Youtube-Screenshot

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2 thoughts on “Erste AfD-Rede im Deutschen Bundestag

  1. alpharocking

    Bin gespannt wann das Alt-Parteien-Konglomerat sich inhaltlich mit den Themen der AfD auseinanderzusetzen bereit ist. Anstatt sie weiterhin zum Allgemeinen Sündenbock für die eigenen, Jahrelangen Fehler zu machen. Diese Masche der Altparteien fällt nämlich langsam auf, so von den wirklichen Problemen hier Land ablenken zu wollen – gell ?

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