Politische Beiträge und philosophische Essays
(Jürgen Fritz, 11.04.2021) Ein Viertel ihrer Anhänger hatten CDU/CSU innerhalb von acht Wochen verloren. Doch nun kann die Union sich bei 27 Prozent stabilisieren. Die Grünen bleiben auf ihrem Hoch, die SPD fällt dagegen wieder unter 16 Prozent. Die AfD erreicht ein Zwölf-Monats-Hoch, die FDP sogar ein 40-Monats-Hoch.
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(Jürgen Fritz, 10.04.2021) An diesem Wochenende treffen sich in Dresden Delegierte zum 12. Bundesparteitag der AfD. Seit langem ist die Partei innerlich zerrissen. Vor einem Jahr schlug der erste Bundessprecher Jörg Meuthen sogar vor, die AfD aufzuspalten. Auf dem 11. Bundesparteitag im November attackierte er die eigene Partei scharf, besonders den Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland sowie den Höcke-Flügel. Doch Meuthen hat viele mächtige Widersacher in der eigenen Partei.
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(Jürgen Fritz, 07.04.2021) Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz vom Prüf- zum Verdachtsfall hochgestuft. Aktuell liegt dies noch auf Eis, bis das zuständige Gericht über den Eilantrag der Partei entschieden hat, doch dies wird das Ganze womöglich nur etwas verzögern. Welche Auswirkungen wird eine solche Einstufung auf die AfD haben? Dazu sprach Dr. Sarah Schmid von der Hanns-Seidel-Stiftung mit dem Professor für politischen Extremismus und politische Ideengeschichte Dr. Hendrik Hansen.
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(Jürgen Fritz, 02.04.2021) Seit gestern Abend liegen von allen neun großen Meinungsforschungsinstituten aktuelle Erhebungen vor. Wahl-O-Matrix, Deutschlands führendes Meta-Analyse-Tool, hat sie wie immer ausgewertet. Demnach sieht es ein knappes halbes Jahr vor der Bundestagswahl wie folgt aus: CDU/CSU haben in den letzten acht Wochen mehr als ein Viertel ihrer Anhänger verloren.
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(Annette Heinisch, 20.03.2021) Es war Anfang März 2020. Nach einem anstrengenden Arbeitstag begann um 20 Uhr die jährliche Sitzung eines gemeinnützigen Vereins, für den ich mich seit rund 20 Jahren ehrenamtlich engagiere. Bei der Arbeit des Vereins geht es um Kinder mit einer speziellen Behinderung. Eigentlich sollte es eine ganz normale Sitzung werden, doch dann geschah etwas, das meine Gedanken lange nicht mehr loslassen sollte.
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(Jürgen Fritz, 15.03.2021) In Baden-Württemberg triumphiert Winfried Kretschmann (Grüne), in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD). Die CDU fällt dagegen in beiden Landtagswahlen in bislang unvorstellbare Bereiche. Der größte Wahlverlierer ist aber zweimal die AfD, die 35 von 100 ihrer Wähler verliert, in absoluten Zahlen wegen der geringeren Wahlbeteiligung sogar über 40. Die Linke bleibt im Niemandsland, die FDP durchwachsen. Einen Überraschungserfolg erzielen dagegen die Freien Wähler.
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(Jürgen Fritz, 14.03.2021) Mehr als drei Millionen Bürger sind heute in Rheinland-Pfalz aufgerufen, ihren Landtag neu zu wählen. Mit 4,1 Millionen Einwohnern ist es bevölkerungsmäßig das sechstgrößte der sechzehn Bundesländer. Wie werden die Rheinland-Pfälzer heute entscheiden? Hier die Sonntagmorgen-Prognose von Wahl-O-Matrix.
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(Jürgen Fritz, 14.03.2021) Baden-Württemberg wählt heute seinen Landtag neu. Mit 11,1 Millionen Einwohnern ist BW nach NRW und Bayern das bevölkerungsreichste Bundesland mit mehr Bürgern als Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Bremen zusammen. Wie werden die 7,7 Millionen wahlberechtigen Baden-Württemberger heute entscheiden? Hier die Sonntagmorgen-Prognose von Wahl-O-Matrix.
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(Jürgen Fritz, 11.03.2021) Seit Jahren ist die AfD immer wieder in illegale Parteispenden-Affären verwickelt. Mehrfach hat die Bundestagverwaltung bereits hohe Strafzahlungen verhängt. Dabei tauchen bestimmte Namen immer wieder auf, so die Schweizer Goal AG und der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“, der Millionen in Werbekampagnen für die AfD investierte. Doch wo kam dieses Geld her? Steckt ein mysteriöser Milliardär hinter dem Ganzen?
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(Jürgen Fritz, 10.03.2021) Seit Juni 2018 lag die CDU in sämtlichen Umfragen in Rheinland-Pfalz vor der SPD mit ihrer Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Doch wenige Tage vor der Landtagswahl fällt die CDU nun hinter diese zurück, obschon die SPD mit deutlichen Verlusten rechnen muss. Ihre Verluste scheinen die mitregierenden Grünen aber mehr als kompensieren zu können, die ihr 2016er Ergebnis mehr als verdoppeln dürften, während die AfD mehr als ein Viertel ihrer Wähler zu verlieren droht.
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(Jürgen Fritz, 05.03.2021) Neun Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeichnet sich deutlich ab, dass Die Grünen mit ihrem amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wohl wieder als stärkste Partei aus der Wahl hervorgehen werden und zwar noch klarer als 2016. Der CDU, die in BW 1976 noch auf fast 57 Prozent kam, und der SPD droht jeweils ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen des Bundeslandes. Gleichwohl ist Grün-Rot ganz nah an einer Mehrheit dran.
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(Jürgen Fritz, 05.03.2021) Schwere Schlappe für das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Behörde darf die AfD vorerst nicht als Rechtsextremismus-Verdachtsfall einstufen. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln heute entschieden. Die Entscheidung gilt bis zum Abschluss eines Eilverfahrens. Der Bundesvorsitzende der AfD Jörg Meuthen bezeichnete dies als „erneute komplette Blamage“ für Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang und forderte dessen sofortigen Rücktritt.
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(Jürgen Fritz, 26.02.2021) 16 Tage noch bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Seit 2016 regiert dort Rot-Gelb-Grün unter der Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Nach neuen Umfragen könnte die SPD erstmals seit 34 Jahren hinter die CDU zurückfallen. Die Grünen dagegen werden ihr Ergebnis von 2016 wohl mehr als verdoppeln, ziehen wahrscheinlich an FDP und AfD vorbei, welche fast ein Drittel ihrer Stimmen zu verlieren droht.
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(Jürgen Fritz, 07.02.2021) Drei Wochen nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden zeigt sich: Dies hatte kaum Auswirkungen auf die Wahlpräferenzen der Deutschen. Diese würden auch heute zu gut 36 Prozent die Union wählen. Grün-Rot-Dunkelrot käme zusammen lediglich auf ca. 41,6 Prozent. Die AfD bleibt klar unter 10 Prozent, nur die FDP kann ein wenig zulegen und hat erstmals seit einem Jahr die schwächelnde Linkspartei fast eingeholt.
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(Jürgen Fritz, 01.02.2021) JFB berichtete bereits Ende Januar darüber, dass 31 bis 32 Prozent der Deutschen die Gründung einer Friedrich-Merz-Partei durchaus positiv sähen. Nun gab Tichys Einblick bei INSA eine Umfrage in Auftrag, wie schon dieses Jahr die Chancen einer neuen bürgerlichen Partei zwischen Union und AfD bei der Bundestagswahl stünden. So viel vorab: Das Potential wäre enorm.
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