Politische Beiträge und philosophische Essays
(Jürgen Fritz, 23.08.2019) Vor kurzem lag die AfD noch auf der Pole-Position für die Brandenburgwahl. Doch nun konnte die SPD laut Infratest dimap und Forschungsgruppe Wahlen deutlich zulegen und hat sich ganz knapp vor die Alternative für Deutschland geschoben, während Die Grünen klar zurückfallen und jetzt nur noch auf Platz fünf liegen.
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(Jürgen Fritz, 21.08.2019) In elf Tagen wird in Sachsen gewählt. Zwei aktuelle Umfragen zeigen deutlich: Die CDU wird massive Verluste einfahren von womöglich 11 bis 12 Punkten. Und ihr Regierungspartner, die SPD, wird höchstwahrscheinlich im einstelligen Bereich landen. Schwarz-Rot wird sicherlich die Mehrheit im Landtag verlieren. Damit stellt sich vor allem eine Frage: Wer soll Sachsen fortan regieren?
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(Jürgen Fritz, 20.08.2019) Wenn wir die letzten Jahre betrachten, so stellt sich doch eine Frage: Was haben all die Proteste, was haben all unsere Aufklärungsbemühungen, was haben all unsere Anstrengungen, was hat die AfD, was hat das alles eigentlich gebracht? Ja, Martin Schulz konnten wir abschießen und verhindern. Gut so. Nahles ist auch weg. Auch gut. Merkel ist vom CDU-Vorsitz zurückgetreten. Immerhin. Aber was ist dadurch wirklich besser geworden?
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(Jürgen Fritz, 16.08.2019) Am 1. September wird in Brandenburg und in Sachsen der Landtag neu gewählt, im Oktober dann in Thüringen. Aus Brandenburg liegen inzwischen zwei aktuelle Umfragen vor, welche Wahl-O-Matrix ausgewertet hat. Ergebnis: Die Pole-Position ist klar vergeben. Die AfD hat hervorragende Chancen, als stärkste Fraktion ins brandenburgische Landesparlament einzuziehen. Dahinter folgen drei Parteien, die drei bis fünf Punkte zurückliegen.
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(Jürgen Fritz, 12.08.2019) Wer hat das vertrauliche Achtaugengespräch zwischen Dirk Spaniel, dem baden-württembergischen AfD-Landessprecher, und drei Parteifreunden heimlich und illegal aufgenommen und anschließend die Aufnahme der FAZ zugespielt, um Spaniel gezielt zu schaden respektive um ihn abzuschießen? Waren es Leute vom Flügel oder eine andere Gruppe innerhalb der AfD, die wiederum dem Flügel schaden will? Im Internet gibt es ein Bekennerschreiben, dessen Authentizität jedoch nicht sicher ist. Doch lesen Sie selbst und bilden sich Ihr eigenes Urteil.
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(Jürgen Fritz, 11.08.2019) In der AfD tobt lange schon ein Machtkampf und Richtungsstreit. Und dieser ist lange noch nicht beendet, wie das nun aufgetauchte illegal aufgenommene, aber doch sehr aufschlussreiche Tondokument belegt. Wäre es irgendeiner aus den hinteren Reihen könnte man das noch als letztlich wenig relevant abtun. Doch dem ist nicht so. Denn die Schlüsselperson in dieser Affäre ist keine geringere als einer der beiden AfD-Landesvorsitzenden von Baden-Württemberg, just dem Landesverband, aus dem Jörg Meuthen, einer der beiden Bundessprecher der Partei, selbst stammt.
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(Jürgen Fritz, 09.08.2019) Im September und Oktober stehen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Landtagswahlen an. Bei diesen kann die AfD jeweils mit ca. 20 bis 25 Prozent der Stimmen rechnen, könnte teilweise eventuell sogar stärkste Kraft im Landtag werden. Auch bundesweit ist die Alternative für Deutschland, wie kürzlich aufgezeigt, wieder im Aufwärtstrend, was Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF nun nochmals bestätigt. Doch wie stehen die Deutschen zu einer AfD-Regierungsbeteiligung auf Landesebene, wenn sie derart gut abschneiden sollte bei den drei anstehenden Wahlen?
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(Michael Klonovsky, 07.08.2019) Wissenschaftler betreiben in ihrem jeweiligen Bereich einen methodischen Prozess intersubjektiv nachvollziehbaren Forschens und Erkennens der Wirklichkeit. Ziel dieser methodischen Erforschung ist es, ein begründetes, geordnetes und gesichertes Wissen hervorzubringen. Wissenschaft bezeichnet somit ein zusammenhängendes System von Aussagen, Theorien und Verfahrensweisen, das strengen Prüfungen der Geltung unterzogen wurde und mit dem Anspruch objektiver, überpersönlicher Gültigkeit verbunden ist. Für diese höchst anspruchsvolle Tätigkeit werden Wissenschaftler von der Gesellschaft finanziert. Doch gibt es auch in diesem Bereich schwarze Schafe. Dazu ein Kommentar von Michael Klonovsky.
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(Jürgen Fritz, 06.08.2019) In nur 28 Monaten von 32,5 auf 11,5 Prozent runter. Fast zwei Drittel der Anhänger verloren. Das muss man erst einmal schaffen und dies macht der SPD wohl niemand so leicht nach. In den letzten zweieinhalb Jahren erst Sigmar Gabriel als Parteivorsitzenden abgesägt, dann Martin Schulz, nun Andrea Nahles. Jetzt will den Job keiner mehr machen. In drei Bundesländern ist die SPD sogar schon im einstelligen Bereich angekommen. Ganz anders dagegen die AfD, die im aktuellen INSA-Meinungstrend mit 15 Prozent ihr Jahreshoch erreicht.
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(Boris Blaha, 05.08.2019) Viele sind skeptisch gegenüber der AfD. Die Frage ist nur: Können wir uns den Luxus dieser Skepsis zu diesem Zeitpunkt überhaupt leisten? Denn die AfD befindet sich momentan in der Rolle der Verhinderung, dass das Vorurteil ungeprüft zum Urteil wird. Der Name ‚Alternative‘ als Antwort auf die scheinbare Alternativlosigkeit, bei der es nichts mehr zu reden gibt, ist daher passend gewählt und es ist weit und breit keine andere Kraft erkennbar, die das leisten könnte. Die gegenwärtige zentrale Bedeutung der AfD besteht darin, dass sie den Fuß in die Tür stellt und so die Schließung der Diskussion blockiert. Jetzt geht es nicht primär um Politik, sondern viel elementarer um die Bedingung der Möglichkeit von Politik, wie Boris Blaha herausarbeitet.
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(Jürgen Fritz, 02.08.2019) Der bundesweite Trend ist eindeutig: In den drei neuesten Umfragen liegt die AfD alle drei Mal vor der SPD. Bei INSA zwei Punkte, bei YouGov kann sie an der SPD vorbeiziehen und auch im gestern Abend veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend überholt sie die SPD und liegt jetzt zwei Punkte vor ihr. Ja selbst in der viertneusten Erhebung des Forsa-Instituts, das die AfD notorisch zu niedrig ausweist, liegen beide gleichauf. Verheerende Zahlen gibt es aber nicht nur für die SPD, sondern auch für die CDU-Vorsitzende und neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
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(Jürgen Fritz, 01.08.2019) Wenn die Mehrheit des Wahlvolkes keinerlei Ahnung hat von Ökonomie und sich dafür auch gar nicht interessiert, dann spielt solides Wirtschaften bei den Wahlentscheidungen eine nicht ausreichend große Rolle. Die Ergebnisse sehen wir: Parteien, die dem Teil des Volkes, der sehr stark von Zwangsenteignungen anderer profitiert, noch mehr staatliche Zuwendungen versprechen, werden mit der Zeit immer mehr gewählt, was dazu führt, dass noch mehr Menschen von diesen Zwangsumverteilungen leben, die sich noch mehr nur für ihre eigene Versorgung und noch weniger für das Allgemeinwohl interessieren, die noch mehr sozialistisch angehauchte Parteien wählen usw. usf. Es tritt eine Spirale ein, die ab einem bestimmten Punkt nicht mehr gestoppt werden kann.
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(Jürgen Fritz, 31.07.2019) Was für ein Absturz! Drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen verlieren sowohl die bislang führende CDU als auch die ohnehin weit abgeschlagene SPD innerhalb von knapp fünf Wochen beide nochmals ein Fünftel ihrer Anhänger. Die CDU fällt von 26 auf 21 Prozent und damit auf Platz drei, klar hinter DIE LINKE und die AfD zurück, wobei letztere von 20 auf 24 Prozent steigt. Die SPD fällt dagegen jetzt sogar in den einstelligen Bereich, nämlich auf 8 Prozent.
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(Jürgen Fritz, 21.07.2019) Offensichtlich gibt es innerhalb der AfD Personen, die einem antipluralistischen, antiliberalen, autoritären Gesellschaftsbild eher zugeneigt sind als andere. Wie aber sollten nationalliberal Denkende mit solchen inhaltlich eine Einheit bilden können? Zwischen einem Liberalen und einem Anti-Liberalen kann es schwerlich ein Wir geben. Zweitens stellt sich rein strategisch die Frage, ob durch eine Aufspaltung in AfD und Flügel nicht wesentlich größere Wählerschichten jenseits von 13 Prozent, womit kein Blumentopf zu gewinnen ist, erreichbar sein könnten.
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(Jürgen Fritz, 18.07.2019) Sechseinhalb Wochen vor der Landtagswahl sieht es ziemlich düster aus für die Brandenburger SPD. Denn ganz klar auf Platz eins liegt derzeit laut einer aktuellen Erhebung von Civey die AfD, die mit 21,3 Prozent erstmals mehr als 4 Punkte Vorsprung vor der regierenden SPD hat, welche fast 15 Punkte zu verlieren droht. Aber auch für die CDU sieht es düster aus. Sie droht fast 7 Punkte zu verlieren, käme im Moment gerade einmal auf 16,3 Prozent und läge damit sogar noch knapp hinter der Linkspartei nur auf Platz vier. Die beiden regierenden Parteien, SPD und Linke, die vor knapp zehn Jahren noch über 60 Prozent der Stimmen erhielten, kämen im Moment gerade noch auf 34 Prozent.
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