Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge und philosophische Essays

von Jürgen Fritz

CSU steigt in Bayern von 36 auf 49 Prozent – FPD nur noch unter Sonstige

(Jürgen Fritz, 08.04.2020) Die Coronakrise löst in Bayern ein wahres politisches Erdbeben aus. Markus Söder erhält Zustimmungswerte in der Bevölkerung, wie sie niemals zuvor ein Bundes- oder Landespolitiker im Deutschlandtrend erreichte. Die CSU steigt gegenüber Januar um 13 Punkte auf jetzt 49 Prozent. Das ist ihr höchster Wert seit Januar 2014. Die Grünen verlieren dagegen fast ein Drittel, die AfD sogar 40 Prozent ihrer Anhänger, fällt von 10 auf 6 Prozent. Und die FDP ist inzwischen nicht mehr genau messbar, fällt nun unter Sonstige.

von Jürgen Fritz

Union strebt auf 35 Prozent zu, Grüne fallen unter 20

(Jürgen Fritz, 05.04.2020) Vor knapp vier Wochen lagen die Grünen im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute nur vier Punkte hinter CDU/CSU. Vor zehn Monaten waren sie bundesweit sogar mal kurzfristig vor der Union. Doch in den letzten Wochen hat sich das Bild völlig gewandelt. CDU/CSU sind im Moment so stark wie seit zweieinhalb Jahren nicht und streben weiter nach oben, nun Richtung 35 Prozent und darüber hinaus. Die Grünen dagegen fallen erstmals seit der EU-Wahl vor gut zehn Monaten unter 20 Prozent. Und die FDP ist nicht mehr sehr weit von 5 Prozent entfernt. So würden die Deutschen heute wählen.

von Jürgen Fritz

Meuthen für Spaltung der AfD

(Jürgen Fritz, 01.04.2020) Im Juli 2019 hatte JFB in dem Artikel „Aufspaltung in AfD und Flügel: Was alles dafür spricht“ dezidiert dargelegt, warum es eigentlich mehrere Parteien in der AfD sind, wie sehr diese die AfD innerlich zerreißen und was alles dafür spricht, die Partei aufzuspalten in AfD und Flügel. Genau dies scheint jetzt, acht bis neun Monate später, in der Partei-Spitze angekommen zu sein. Jörg Meuthen, der erste AfD-Bundesvorsitzende, sagte in einem heute auf Tichys Einblick veröffentlichen Interview, dass er für eine Trennung vom Flügel plädiere. Doch nunmehr stellt sich die Frage: Wie glaubhaft ist die Distanzierung vom inzwischen als verfassungsfeindlich eingestuften Höcke-Flügel jetzt noch, den man fünf Jahre duldete und den gerade Gauland und Meuthen jahrelang deckten?

von Jürgen Fritz

Was sagen eigentlich die beiden Bundesvorsitzenden der AfD zur Tat von Hanau?

(Jürgen Fritz, 01.04.2020) Seit Wochen ist ein heftiger Streit um das schreckliche Verbrechen in Hanau entbrannt, als ein 43-jähriger Deutscher neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter und sich selbst erschoss. Die einen behaupten sofort, das sei ein Geisteskranker, mit Rechtsextremismus habe das nichts zu tun, als ob sich das gegenseitig ausschließen würde. Für andere war dagegen sofort klar: Das war ein Rechtsextremist und die AfD sei mit schuld, weil sie solches Gedankengut hoffähig gemacht und verbreitet habe. Gestern meldete sich nun der Präsident des BKA zu Wort und stellte fest: „Das BKA bewertet die Tat als eindeutig rechtsextremistisch. Die Tatbegehung beruhte auf rassistischen Motiven.“ Doch was sagen eigentlich die beiden Bundesvorsitzenden der AfD zu dem Ganzen?

von Jürgen Fritz

Politbarometer: Union steigt von 26 auf 33, AfD fällt von 14 auf 10 Prozent

(Jürgen Fritz, 27.03.2020) Vor fünf Tagen erst hatte JFB prognostiziert, dass die Union sich auf 30 Prozent zubewegt und die AfD auf zehn. Im aktuellen Politbarometer haben CDU/CSU die 30 Prozent jetzt sogar schon überschritten, steigen innerhalb von drei Wochen um sieben Punkte auf 33 Prozent. Nie zuvor hat das Politbarometer einen so steilen Anstieg gemessen. Grüne und SPD verlieren dagegen leicht und die – wie wir inzwischen wissen – teils rechtsextremistische AfD, die auch im achten Jahr ihrer Existenz nicht bereit ist, sich von den Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen zu trennen, sackt förmlich ein von 14 auf 10 Prozent. Damit hat sie in knapp 19 Monaten über 41 Prozent ihrer Anhänger verloren.

von Jürgen Fritz

US-Botschaft: Höckes Rede ist „unehrenhaft, unmoralisch und eine Schande“

(Jürgen Fritz, 26.03.2020) Der brandenburgische AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz dürfte für die Partei nicht mehr lange haltbar sein. In den nächsten Wochen wird man versuchen, ähnlich wie zuvor den Landesvorsitzenden der AfD Sachsen-Anhalt André Poggenburg und die Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein Doris von Sayn-Wittgenstein, die im Dezember 2017 auf Betreiben Höckes sogar beinahe Bundesvorsitzende geworden wäre, auch Kalbitz auf Grund seiner tiefen Verstrickungen in die Neonazi-Szene, die immer mehr offen gelegt werden, loszuwerden. Sie alle hatten eines gemeinsam: Sie standen dem als verfassungsfeindlich eingestuften Flügel nahe bzw. gehörten ihm an, Poggenburg direkt neben Höcke sogar mit an der Spitze. Zu Höcke, dem eigentlichen Kopf der Rechtsextremisten in der AfD, hat sich inzwischen auch die US-Botschaft dezidiert geäußert.

von Jürgen Fritz

Mein Appell an alle: Helfen Sie mit, den Flügel loszuwerden!

(Jürgen Fritz, 25.03.2020) Björn Höcke und Andreas Kalbitz haben gestern Abend bekannt gegeben, dass sie sich dem Beschluss des AfD-Bundesvorstandes beugen werden und den völkisch-nationalistischen, vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch, also verfassungsfeindlich eingestuften „Der Flügel“ auflösen werden. Sind die Probleme damit für die AfD gelöst oder fangen sie erst richtig an? Denn die 7.000 bis 14.000 Flügelianer sind ja nach wie vor da. Damit aber ist die gesamte Partei kontaminiert, so dass ihr bald schon ein ähnliches Schicksal droht wie dem Flügel: nämlich vom Verfassungsschutz mit allen rechtlich möglichen Mitteln überwacht zu werden. Das wäre womöglich ihr baldiges Ende. Was also tun?

von Jürgen Fritz

Union steigt bei INSA in zwei Wochen um sieben Punkte

(Jürgen Fritz, 24.03.2020) Gerade mal zwei Wochen ist es her, da berechnete der INSA-Meinungstrend CDU/CSU noch auf 26,5 Prozent. Vor sieben Tagen waren es dann schon 28,5 Prozent. Doch inzwischen würde laut INSA mehr als jeder Dritte die Union wählen wollen: 33,5 Prozent. Massive Verluste verzeichnen dagegen Die Grünen, die innerhalb einer Woche um drei Punkte fallen, sowie die Linkspartei, die 2,5 Punkte einbüßt und auf sieben Prozent einbricht. Unter sieben Prozent lag DIE LINKE fast sieben Jahre nicht. Aber auch die AfD muss noch weiter Federn lassen und fällt auf ihren niedrigsten INSA-Stand seit 2017. Sie hat nun in den letzten 18 Monaten über 35 Prozent ihrer Anhänger verloren!

von Jürgen Fritz

Warum es mit der AfD nichts mehr wird und warum Chrupalla ein Ausfall ist

(Jürgen Fritz, 23.03.2020) Die AfD bewegt sich kommend von 17 Prozent im Mittel aller Institute inzwischen auf 10 Prozent zu, liegt im aktuellen Wahl-O-Matrix-Wert gerade noch bei 11,6 Prozent. Das heißt, die „Alternative für Deutschland“ hat in den letzten 18 Monaten fast ein Drittel ihrer Anhänger verloren. Während sie im Osten des Landes, der aber nur 15 Prozent der deutschen Bevölkerung ausmacht, Wahlerfolge von um die 25 Prozent einfährt, bewegt sie sich in Teilen Westdeutschlands, wo 85 Prozent der Menschen leben, schon auf 5 Prozent zu. Dabei dürfte die Einstufung der mächtigsten Untergruppierung der AfD als „erwiesen extremistische Bewegung“ die Probleme der Partei erst so richtig verschärfen.

von Jürgen Fritz

Union bewegt sich Richtung 30, AfD auf 10 Prozent zu

(Jürgen Fritz, 22.03.2020) Im Zuge der Corona-Krise gewinnen CDU/CSU deutlich an Zustimmung und steigen im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute auf den höchsten Wert seit 11 Monaten. Tendenz: weiter steigend. Dabei werden insbesondere drei Unionspolitiker von der Bevölkerung als besonders führungsstark wahrgenommen. Ganz anders dagegen die AfD, die immer tiefer nach unten rauscht und nun sogar auf den niedrigsten Wert seit zweieinhalb Jahren fällt. Die Partei hat mit extremen Problemen mit dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Flügel zu kämpfen, den sein Gründer Björn Höcke auf Druck des Bundesvorstandes nun komplett auflösen muss. Aber auch die SPD hat derzeit Einbußen zu verzeichnen.

von Jürgen Fritz

AfD fällt auf neues Zwei-Jahres-Tief, Union steigt auf Neun-Monats-Hoch

(Jürgen Fritz, 20.03.2020) Jetzt droht die AfD richtig einzubrechen. Im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute fällt sie auf ein neues Zwei-Jahres-Tief von 12,4 Prozent, liegt damit sogar unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl vor zweieinhalb Jahren. In diesem Mittelwert von 12,4 Prozent sind aber noch drei Umfragen von Ende Februar, Anfang März enthalten, in denen die AfD noch durchweg bei 14 Prozent lag. In den vier Befragungen Mitte März liegt sie bereits in allen vieren deutlich niedriger. Bei Civey fällt sie aktuell auf 10,8 und bei Infratest dimap sogar auf 10 Prozent. CDU/CSU überspringen dagegen in den beiden aktuellsten Umfragen erstmals seit fast zehn Monaten die 30 Prozent-Marke.

von Jürgen Fritz

AfD verliert laut INSA in nicht mal 18 Monaten fast 30 Prozent ihrer Anhänger

(Jürgen Fritz, 17.03.2020) INSA gilt gemeinhin als das Meinungsforschungsinstitut unter den neun großen, welches meist mit die höchsten AfD-Werte errechnet. Manche meinen sogar, die INSA-Zahlen seien nicht seriös, weil dem Geschäftsführer Hermann Binkert eine Nähe zur AfD nachgesagt wird. Für Letzteres gibt es tatsächlich Belege, nicht aber dafür, dass die INSA-Zahlen aus dem Rahmen fallen würden. Just dieses als AfD-nah geltende Institut weist nun aber heute die „Alternative für Deutschland“ bundesweit nur noch mit 13 Prozent aus. Damit ist die AfD laut INSA nicht nur auf einem Zwei-Jahres-Tief angekommen, sie hätte sogar in nicht mal 18 Monaten fast 30 Prozent ihrer Anhänger verloren. Doch betrachten wir es genauer.

von Jürgen Fritz

Höcke will, dass Kritiker in den eigenen Reihen „ausgeschwitzt werden“

(Jürgen Fritz, 15.03.2020) In der Nachkriegszeit ist der Name „Auschwitz“ zu einem Symbol geworden. Zu einem Symbol für eines der schlimmsten Verbrechen, das Menschen jemals anderen Menschen angetan haben. Zu einem Symbol für den Holocaust, den nationalsozialistischen Völkermord an ca. sechs Millionen europäischen Juden. Und nun hören Sie bitte, was Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag und Kopf des völkischen „Flügel“ innerhalb der AfD, auf einem Treffen eben jenes Flügel in Sachsen-Anhalt vor wenigen Tagen sagte.

von Jürgen Fritz

Verfassungsschutz: „Der Flügel“ ist eine „erwiesen extremistische Bestrebung“

(Jürgen Fritz, 12.03.2020) „Der Flügel“ um den thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und den brandenburgischen AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz wurde heute vom Verfassungsschutz offiziell zum Beobachtungsfall erklärt. Ausschlaggebend hierfür sei die „erwiesen extremistische Bestrebung“ dieses Personenzusammenschlusses innerhalb der AfD. Thomas Haldenwang nannte die Einstufung der Gruppe eine „Warnung an alle Feinde der Demokratie“. Diese Einstufung bedeutet, dass „Der Flügel“ ab jetzt mit dem kompletten Instrumentarium nachrichtendienstlicher Mittel beobachtet werden darf.

von Jürgen Fritz

Gottfried Curio über Hanau: Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder

(Dokumentation, 07.03.2020) Aufrichtigkeit, Selbstkritik und entschlossenes Handeln forderte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in der Bundestagsdebatte am Donnerstag aus Anlass des Anschlags von Hanau ein. Doch wie steht es mit der Aufrichtigkeit und Selbstkritik bei den etablierten Parteien? Gottfried Curio (AfD) legte, wie schon zuvor sein Kollege Roland Hartwig, den Finger tief in die Wunde. Die erschütternde Mordtat von Hanau und deren Opfer würden zur parteipolitischen Münze geschlagen. Der eigentliche Brandstifter beschuldige den Feuermelder, so Curio in einer seiner gefürchteten Reden.