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(Jürgen Fritz, 26.06.2022) Zu einer durchaus bemerkenswerten Szene kam es diese Woche im Deutschen Bundestag, als die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte, warum der Gepard-Flugabwehrpanzer gar kein Panzer wäre. Das sollte man gehört haben.
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(Dokumentation, 17.03.2022) Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wandte sich heute morgen kurz nach 09 Uhr in einer elfeinhalbminütigen Videoansprache an den Deutschen Bundestag. JFB dokumentiert die vollständige Rede.
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(Jürgen Fritz, 09.09.2021) Wir schreiben den 7. September 2021. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die mehr als 18,5 Jahre lang CDU-Vorsitzende war, empfiehlt in ihrer vielleicht letzten Rede im Deutschen Bundestag, ihre eigene Partei, die CDU bzw. in Bayern die CSU zu wählen. Armin Laschet sei der Richtige, um das Land in die Zukunft zu führen. Was dann im höchsten deutschen Parlament passiert, ist mehr als bemerkenswert.
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(Vera Lengsfeld, 19.01.2020) Vor einem Jahr fand im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zur Gemeinsamen Erklärung 2018 statt. „Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, daß die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird“, hieß es in der Erklärung, der sich Zigtausende anschlossen. Doch schon bei der Anhörung zeigte sich, dass den Petenten ihre Möglichkeiten, der Öffentlichkeit ihre Position darzulegen, stark beschnitten wurden. Hinzu kommt, dass die Berichterstatter selbst nach einem Jahr noch kein Votum abgegeben haben. Vera Lengsfeld und ihre Mitstreiter sind jedoch nicht bereit, das so auf sich beruhen zu lassen.
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(Dokumentation, 17.01.2020) Gestern debattierte der Deutsche Bundestag zwei unterschiedliche Gesetzentwürfe zum Thema Organspende. Der eine Entwurf, eingebracht von Karl Lauterbach (SPD), Georg Nüßlein (CSU), Petra Sitte (Die Linke), Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und weiteren, sieht die sogenannte Widerspruchsregelung vor, der andere Entwurf, eingebracht von Annalena Baerbock (Grüne), Karin Maag (CDU), Hilde Mattheis (SPD), Katja Kipping (Die Linke), Otto Fricke (FDP) und weiteren, die sogenannte Zustimmungsregelung. Die Widerspruchslösung wurde mit 379 Gegenstimmen bei 292 mal Ja und drei Enthaltungen abgelehnt. Anschließend sprachen sich 432 Abgeordnete bei 200 Gegenstimmen und 37 Enthaltungen für die Zustimmungslösung aus, für die insbesondere Annalena Baerbock geworben hatte. JFB dokumentiert ihre gesamte Rede.
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(Dokumentation, 28.11.2019) Der Mann ist seit vielen Jahren für seine verbalen Ausfälle hinlänglich bekannt. Manche meinen, er sei eine einzige Peinlichkeit für die SPD, andere wiederum meinen, er passe gerade optimal zu den Sozis und zeige unverblümt deren wahres Gesicht. Auf jeden Fall hetzt er wie nur wenige andere regelmäßig gegen die AfD, die man natürlich kritisieren kann, Johannes Kahrs aber tut das auf einem Niveau, das schwerlich anders als unterirdisch bezeichnet zu werden verdient und mit sachlicher Kritik kaum etwas zu tun hat. Ob er damit der Würde des Deutschen Bundestags gerecht wird? Lesen, sehen, hören und entscheiden Sie selbst. Hier anders als bei der Phoenix-Aufnahme inklusive Kahrs obszöner, doppeldeutiger Geste.
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(Dokumentation, 23.09.2019) Nachdem die erste Hälfte der Legislaturperiode sich ihrem Ende zuneigt, ist es Zeit für eine Bestandsaufnahme. Eine solche nahm diese Tage Alexander Gauland, Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD im Deutschen Bundestag, im höchsten deutschen Parlament vor. Es war, wie ich meine, eine besonders gelungene, eine wichtige Rede.
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(Jürgen Fritz, 29.06.2019) Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist dieser nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Bei 709 Abgeordneten müssen also mindestens 355 im Plenum sein, damit eine Beschlussfähigkeit gegeben ist. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag waren aber nicht einmal mehr 100 von den 709 zugegen. Gleichwohl versuchte man, kurz vor der Sommerpause schnell noch einige Abstimmungen durchzupeitschen. Daraufhin beantragte die Bundestagsfraktion der AfD einen sogenannten Hammelsprung, um die Beschlussfähigkeit des Bundestages vor der Abstimmung über mehrere Gesetzesvorlagen festzustellen. Was dann passierte, muss man gesehen haben, zeigt es doch überdeutlich, wo unser Land lange schon hinsteuert.
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(Jürgen Fritz, 18.05.2019) Steffi Lemke, Sie sind seit 2013 Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen, zuvor waren Sie 2002 bis 2013 Bundesgeschäftsführerin dieser Partei und davor schon 1994 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages für Die Grünen. Sie sind also seit einem viertel Jahrhundert in durchaus gehobenen Positionen innerhalb Ihrer Partei. Während der Bundestagsrede von Nicole Höchst (AfD) gestern riefen Sie nun, wenn ich es richtig gehört und gelesen habe, folgendes dazwischen: „Nur Ätzen und Geifern! Sonst gar nix!“. Dazu hätte ich eine Frage an Sie, Frau Lemke.
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(Patrizia von Berlin, 12.05.2019) Götz Kubitschek warf die Frage in einer Arbeitsgruppe auf, inwieweit die AfD loyal ist den Freien Medien gegenüber, die als Einzige halbwegs fair über sie berichten. Thorsten Schulte und auch ich selbst haben auf dem Kongress der Freien Medien ähnliche Fragen formuliert, andere wahrscheinlich auch. Als erstes aber hat diesen vielleicht wichtigsten Punkt, diese Schlüsselfrage des gestrigen Tages Patrizia Schöneberg von Philosophia Perennis im großen Plenum vorgetragen und mit eindrucksvollen Zahlen belegt, die etwas aufzeigten, was nur schwer nachvollziehbar ist. Leidet die AfD an einer masochistischen Veranlagung, fehlt es ihr einfach an Umsicht und Professionalität oder aber an einem strategischen Kopf, der in der Lage ist, ein wenig über den Tag hinauszudenken? Aber schauen Sie bitte selbst, was Patrizia von Berlin herausgearbeitet hat.
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(Dokumentation, 12.05.2019) Gestern fand sie nun also statt: die erste Konferenz der Freien Medien im Deutschen Bundestag, veranstaltet durch die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD), zu der auch ich eingeladen war. Martin E. Renner hielt zu Beginn eine, wie ich fand, großartige Rede, die es mir allemal wert scheint, hier vollständig wiedergegeben zu werden, machte er doch deutlich, in welch brisanter Lage sich unser Land längst befindet und warum insbesondere den Freien Medien eine Schlüsselrolle zukommt, die in ihrer Bedeutung leider von sehr vielen noch nicht annähernd erfasst wurde, auch von der AfD selbst nicht.
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(Jürgen Fritz, 05.04.2019) Nun haben Sie es also zum sechsten Male getan. Zuerst verweigerte die Mehrheit der Mitglieder des vom Deutschen Volk gewählten Bundestages dreimal den ersten Kandidaten der von just diesen Bürgern zur drittstärksten Fraktion gewählten AfD, Albrecht Glaser. Nun haben sie auch die Wahl von Mariana Harder-Kühnel, welche die AfD anschließend nominierte, zum dritten Mal sabotiert. Damit dürfte ein neuer Tiefpunkt in der deutschen parlamentarischen Demokratie erreicht sein. Lesen Sie hier, wie die AfD, wie die L-Presse und wie Sarah Bosetti darauf reagierte.
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(Dokumentation, 14.03.2019) Einen heftigen Schlagabtausch gab es heute im Ältestenrat des Deutschen Bundestages. Über eine halbe Stunde befasste sich das Gremium auf Antrag der AfD mit der Entgleisung von Claudia Roth (Die Grünen) während der Plenarsitzung am 22. Februar 2019. Während der Diskussion zur „Feministischen Außenpolitik“ hatte Roth in ihrer Funktion als Bundestagsvizepräsidentin die Rede des AfD-Außenpolitikers Petr Bystron so intensiv gestört, dass dieser sich massiv beeinträchtigt fühlte. In der heutigen Sitzung des Ältestenrates ist es nach Aussage von Teilnehmern zu hitzigen Diskussionen gekommen. Selbst Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) habe eingestanden, dass er ein derartiges Verhalten eines Sitzungsleiters im Bundestag wie das von Claudia Roth seit über 40 Jahren nicht erlebt habe.
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(Dokumentation, 20.01.2019) Vorgestern, am Freitag, den 18. Januar 2019, hielt der AfD-Abgeordnete Martin Hess eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Hess fühlte dabei dem Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in unserem Lande auf den Zahn. Vor allem aber ging er der Frage nach, inwieweit Linke, Grüne und die SPD bis hinauf in höchste Positionen sogar mit verfassungsfeindlichen Organisationen den Schulterschluss suchen, diese unterstützen und decken und zum „Kampf gegen rechts“ – nicht gegen Rechtsextremismus, sondern „gegen rechts“! – anstacheln. Lesen, sehen und hören Sie hier die komplette Rede des Bundestagsabgeordneten.
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(Jürgen Fritz, 17.12.2018) „AfD will Bundestag vorführen und blamiert sich“ titelte die Schmierenpresse. Oder: „Wie die AfD die anderen Parteien vorführen wollte – sich aber am Ende nur selbst blamierte“ oder: „AfD will Bundestag vorführen – und scheitert peinlich“ usw. usf. Tatsächlich scheint einer beim anderen abzuschreiben und fast alle deuten das Geschehen ähnlich, wenn nicht fast gleich. Dabei geht in den M-Medien kaum jemand auf den eigentlichen Skandal ein. JFB tut genau dies.
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Jürgen Fritz Blog 