Schlagwort: Friedrich Merz

von Jürgen Fritz

Welch ein Unterschied zu Scholz! Der kommende Kanzler?

(Jürgen Fritz, 12.03.2024) Einstimmig hat der Bundesvorstand das neue Grundsatzprogramm der CDU abgesegnet. Anfang Mai soll es auf dem Parteitag beschlossen werden. Dies markiert einen Einschnitt für die CDU, die nun endgültig aus dem Schatten der Merkel-Jahre tritt. Merz gelang dabei etwas Verblüffendes: Er hat die Partei neu ausgerichtet, ohne offen mit der Merkel-Ära zu brechen. Und doch ist nun alles anders. Auf den Regionalkonferenzen wurde deutlich: Der Oppositionsführer bereitet sich auf die Kanzlerrolle vor.

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von Jürgen Fritz

Merz: Der Ampel fehlt der Kompass und jede Fähigkeit zum politisch-strategischen Denken

(Dokumentation, 13.09.2022) Letzte Woche hielt der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionsvorsitzende eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Friedrich Merz warf der Regierung Versagen in der Ukraine- wie in der Energiekrise vor. In der Sicherheits- wie in der Versorgungspolitik fehle den Ampelparteien der Kompass und „jede Fähigkeit zum politisch-strategischen Denken“.

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von Jürgen Fritz

Friedrich Merz: „Wer die Ukraine verrät, der verrät auch unsere Freiheit und unsere Demokratie“

(Jürgen Fritz, 23.07.2022) Morgen werden es fünf Monate, seit Russland die Ukraine überfallen hat. Am 27. Februar hielt Olaf Scholz seine Zeitenwenderede mit weitreichenden Ankündigungen. Doch wie sieht die Wirklichkeit aus? Der Verteidigungsetat wird laut Haushaltsplan der Bundesregierung 2023 nicht ansteigen, sondern um mehrere hundert Millionen Euro sinken! Der CDU-Vorsitzende und Oppositionsführer im Deutschen Bundestag Friedrich Merz übt heftige Kritik: „Die Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit. Der Bundeskanzler wird seinem selbst gesetzten Anspruch für die Verteidigung unseres Landes nicht gerecht. Der Krieg in der Ukraine wird erst enden, wenn die russische Staatsführung keine Chance auf zusätzlichen Geländegewinn mehr erkennt.“ Die zögerliche Haltung der deutschen Regierung verlängere diesen Krieg, Tag um Tag, Woche um Woche. Wer aber die Ukraine verrät, der verrate auch unsere Freiheit und unsere Demokratie.

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von Jürgen Fritz

Merz: Scholz ist unredlich, unaufrichtig, unehrlich

(Dokumentation, 02.06.2022) In der Generaldebatte im Bundestag attackierte Oppositionsführer Friedrich Merz erneut den Kanzler. Das Parlament habe vor mehr als einem Monat beschlossen, der Ukraine auch schwere Waffen zu liefern. Bis heute sei aber nicht geliefert worden. Aus den Reihen der SPD würden ständig falsche Behauptungen aufgestellt. Scholz sei unredlich, unaufrichtig, unehrlich. Dann stellte Merz dem Kanzler drei konkrete Fragen.

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von Jürgen Fritz

Scharfe Kritik am Kanzler durch Oppositionsführer Friedrich Merz

(Dokumentation, 28.04.2022) Auf Druck der Union hat die Ampelkoalition heute zusammen mit CDU/CSU neue Waffenlieferungen in die Ukraine beschlossen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz knüpfte sich den Kanzler vor. Dessen Ton sei „völlig inakzeptabel“. Seit Wochen halte er hin. Scholz sei nicht „besonnen“, sondern führungs- und kommunikationsschwach, ein ängstlicher Zögerer und Zauderer, ein politischer Hütchenspieler.

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von Jürgen Fritz

Merkels ehemaliger militärischer Berater will keinen Sieg der Ukraine

(Jürgen Fritz, 22.04.2022) Erich Vad ist gestern Abend bei Maybrit Illner den Ukrainern nicht zum ersten Mal in den Rücken gefallen. Dies ist deswegen nicht ganz ohne Bedeutung, weil Vad erstens nicht nur Unternehmensberater ist, sondern auch Brigadegeneral a. D. der Bundeswehr und zweitens weil er jahrelang militärischer Berater der Bundeskanzlerin war. Doch was genau hat Vad gesagt?

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von Jürgen Fritz

Wir erwarten vom Bundeskanzler, dass er durch diese Zeitenwende auch sichtbar und hörbar führt

(Dokumentation, 23.03.2022) Die Generaldebatte im Bundestag gilt als parlamentarischer Höhepunkt, denn schließlich geht es um sehr, sehr viel Geld. Die heutige Debatte wurde eröffnet vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, der Olaf Scholz sofort stellte: „In Ihrer Koalition ist von einer Zeitenwende nicht wirklich viel zu bemerken“. Es folgte eine fulminante Rede, die die Schwächen der Ampel deutlich offenlegte.

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von Jürgen Fritz

Herr Scholz, Sie sind nicht mein Kanzler!

(Jürgen Fritz, 17.03.2022) Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj, der zusammen mit seinem Volk die freie Welt gegen den russischen Angriff verteidigt, der jeden Tag um sein Leben fürchten muss, der jeden Tag zusehen muss, wie seine Landsleute von den russischen Streitkräften beschossen, bombardiert, ermordet, eingekesselt und systematisch ausgehungert werden, spricht im Deutschen Bundestag und was macht Scholz?

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von Jürgen Fritz

Friedrich Merz: Parallel zu den Panzern rollen seit Jahren Wellen von Propaganda durch Europa

(Dokumentation, 28.02.2022) Nach der sehr bemerkenswerten Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in der gestrigen Sondersitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine als erster der CDU/CSU-Fraktions- und CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz und hielt eine ähnlich bemerkenswerte Rede, hier nachzulesen und nachzuhören.

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von Jürgen Fritz

SPD inzwischen 3 bis 4 Punkte hinter der Union

(Jürgen Fritz, 15.02.2022) Zwanzig Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen. Seit zehn Wochen ist die neue Bundesregierung, die sich aus den drei Parteien SPD, Grüne und FDP zusammensetzt, im Amt. Auf 52 Prozent der gültigen Zweitstimmen kam die Ampelkoalition bei der Wahl. Doch wie sieht es heute aus?

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