Steinmeier wurde von Kiew nicht „ausgeladen“ und seine 71 Prozent waren nicht einmalig

(Jürgen Fritz, 03.05.2022) Bei „Was nun, Herr Scholz?“ machte der Kanzler am Montagabend gleich mehrere falsche Angaben. Schlimmer noch: Erneut schadete Scholz der Ukraine, indem er, wie auch schon zuvor Steinmeier, Ressentiments gegen sie schürte. Ist Scholz in dem Amt nur maßlos überfordert oder steckt etwas anderes dahinter?

Read More…

Scharfe Kritik am Kanzler durch Oppositionsführer Friedrich Merz

(Dokumentation, 28.04.2022) Auf Druck der Union hat die Ampelkoalition heute zusammen mit CDU/CSU neue Waffenlieferungen in die Ukraine beschlossen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz knüpfte sich den Kanzler vor. Dessen Ton sei „völlig inakzeptabel“. Seit Wochen halte er hin. Scholz sei nicht „besonnen“, sondern führungs- und kommunikationsschwach, ein ängstlicher Zögerer und Zauderer, ein politischer Hütchenspieler.

Read More…

Merkels ehemaliger militärischer Berater will keinen Sieg der Ukraine

(Jürgen Fritz, 22.04.2022) Erich Vad ist gestern Abend bei Maybrit Illner den Ukrainern nicht zum ersten Mal in den Rücken gefallen. Dies ist deswegen nicht ganz ohne Bedeutung, weil Vad erstens nicht nur Unternehmensberater ist, sondern auch Brigadegeneral a. D. der Bundeswehr und zweitens weil er jahrelang militärischer Berater der Bundeskanzlerin war. Doch was genau hat Vad gesagt?

Read More…

Wir erwarten vom Bundeskanzler, dass er durch diese Zeitenwende auch sichtbar und hörbar führt

(Dokumentation, 23.03.2022) Die Generaldebatte im Bundestag gilt als parlamentarischer Höhepunkt, denn schließlich geht es um sehr, sehr viel Geld. Die heutige Debatte wurde eröffnet vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, der Olaf Scholz sofort stellte: „In Ihrer Koalition ist von einer Zeitenwende nicht wirklich viel zu bemerken“. Es folgte eine fulminante Rede, die die Schwächen der Ampel deutlich offenlegte.

Read More…

Herr Scholz, Sie sind nicht mein Kanzler!

(Jürgen Fritz, 17.03.2022) Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj, der zusammen mit seinem Volk die freie Welt gegen den russischen Angriff verteidigt, der jeden Tag um sein Leben fürchten muss, der jeden Tag zusehen muss, wie seine Landsleute von den russischen Streitkräften beschossen, bombardiert, ermordet, eingekesselt und systematisch ausgehungert werden, spricht im Deutschen Bundestag und was macht Scholz?

Read More…

Friedrich Merz: Parallel zu den Panzern rollen seit Jahren Wellen von Propaganda durch Europa

(Dokumentation, 28.02.2022) Nach der sehr bemerkenswerten Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in der gestrigen Sondersitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine als erster der CDU/CSU-Fraktions- und CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz und hielt eine ähnlich bemerkenswerte Rede, hier nachzulesen und nachzuhören.

Read More…

SPD inzwischen 3 bis 4 Punkte hinter der Union

(Jürgen Fritz, 15.02.2022) Zwanzig Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen. Seit zehn Wochen ist die neue Bundesregierung, die sich aus den drei Parteien SPD, Grüne und FDP zusammensetzt, im Amt. Auf 52 Prozent der gültigen Zweitstimmen kam die Ampelkoalition bei der Wahl. Doch wie sieht es heute aus?

Read More…

Wie die Scholz-Regierung dem Ansehen Deutschlands in der Welt schadete

(Jürgen Fritz, 11.02.2022) Scholz habe es fertig gebracht, im amerikanischen Kongress eine einheitliche Einschätzung des unklaren Bildes und der Unzuverlässigkeit der Bundesrepublik Deutschland entstehen zu lassen, attackierte Friedrich Merz Olaf Scholz im Deutschen Bundestag. „Und das ist Ihre Verantwortung, Herr Bundeskanzler. Das ist Ihre Politik. Sie führen nicht – weder in Deutschland noch in Europa“.

Read More…

Friedrich Merz: Die SPD irrlichtert in ihren ungeklärten Beziehungen zu Russland umher

(Jürgen Fritz, 07.02.2022) Seit Wochen gibt die sogenannte Ampelkoalition in der Außenpolitik ein desaströses Bild ab, welches insbesondere mit der Partei des Bundeskanzlers Olaf Scholz und auch seiner Person zusammenhängt. Deutliche Worte kommen hier nun auch vom neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der der Ampel kein gutes Zeugnis ausstellt, ganz besonders der irrlichtenden SPD und dem Bundeskanzler.

Read More…

ARD-DeutschlandTrend: Union erstmals seit August vor SPD

(Jürgen Fritz, 03.02.2022) Vor vier Wochen lag die SPD im ARD-DeutschlandTrend (Infratest dimap) noch drei Punkte vor der CDU/CSU. Doch innerhalb von nur einem Monat hat sich das Bild völlig gedreht. Einen wahren Absturz in der Politikerzufriedenheit erlebt Olaf Scholz, der um 17 Punkte einbricht, während Friedrich Merz am meisten von allen zulegen kann.

Read More…

Merz: Die EU muss gegenüber Russland die Sprache der Macht erlernen und militärisch unterlegen

(Jürgen Fritz, 18.01.2022) „In Genf wurden in diesen Tagen Gespräche zwischen einer amerikanischen Vizeaußenministerin und einem stellvertretenden russischen Außenminister über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine geführt“, schreibt Friedrich Merz in seiner aktuellen merzmail. Dabei gehe es um nicht mehr und nicht weniger als den Versuch, den Frieden auf dem europäischen Kontinent zu bewahren. „Diejenigen, die dies am meisten betrifft, sitzen aber erst gar nicht mit am Verhandlungstisch: Die Europäer“ konstatiert der designierte Bundesvorsitzende der CDU.

Read More…

Friedrich Merz: 2022 wird das Jahr der politischen Weichenstellungen

(Jürgen Fritz, 02.01.2022) Bei der Bundestagswahl gewann Friedrich Merz seinen Wahlkreis mit 40,4 Prozent der Erststimmen. Im Dezember sprachen sich Hunderttausende CDU-Mitglieder mit 62,1 Prozent gleich im ersten Wahlgang für Merz als neuen Parteivorsitzenden aus. Zum Jahreswechsel macht dieser auf die Wichtigkeit der Geldwertstabilität und der Finanzpolitik aufmerksam. 2022 sei das Jahr der Weichenstellungen.

Read More…