Schlagwort: Meinungsfreiheit

von Jürgen Fritz

Stefan Kretzschmar: Wir haben keine Meinungsfreiheit mehr

(Jürgen Fritz, 10.01.2019) Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist das grundlegendste Freiheitsrecht überhaupt und zugleich ein essenzielles Menschenrecht. Denn wo es nicht möglich ist, das, was man denkt, frei zu äußern, da ist es bald schon gar nicht mehr möglich, auch nur frei zu denken, weil sich Gedanken und Ansichten im Austausch mit anderen entwickeln. Wie steht es aber am Ende der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung? Können wir in unserem Land überhaupt noch frei sprechen oder sind die gesellschaftlichen Repressalien längst so drastisch, dass dies außerhalb des Mainstreams gar nicht mehr zugelassen wird.

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von Jürgen Fritz

Google geleaked & entlarvt: So wird die Informationsfreiheit im Internet unterlaufen

(Collin McMahon, 10.10.2018) Geahnt haben viele von uns es schon lange: Die Zeit der freien Rede, der Grund- und Bürgerrechte und der freiheitlichen Demokratie sind vorbei. Nicht nur was TV, Rundfunk und Printmedien anbelangt, nein, auch das Internet, welches als letzte freie Bastion der Bürger angesehen wurde, wird immer stärker gelenkt und manipuliert, sogar Gespräche überwacht. Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet in seiner Rechtsprechung eine freie Presse als „schlechthin konstituierend“ für die Demokratie und die Gewährleistung der Informationsfreiheit ist Grundlage einer Informationsbeschaffung durch investigativen Journalismus. All das dürfte unwiderruflich vorbei sein und dies auch in der letzten freien Bastion. Denn auch hier wird längst knallharte Zensur geübt. Collin McMahon mit neuen, erschreckenden und entlarvenden Fakten.

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von Jürgen Fritz

Causa Merz-Tichy oder: Wenn der eine Held nicht neben dem anderen stehen will

(Jürgen Fritz, 18.07.2018) Friedrich Merz möchte den Ludwig-Erhard-Preis nicht haben. Warum nicht? Weil er Preise generell nicht so mag und weil er nichts mit Roland Tichy zu tun haben will, dem Vorsitzenden der Ludwig-Erhard-Stiftung, der ihm den Preis womöglich überreicht und eine Laudatio auf ihn gehalten hätte. Was hat es mit dieser Posse auf sich? Was steckt dahinter und worum geht es tatsächlich?

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von Jürgen Fritz

Die wachsende Unfreiheit der Andersdenkenden

(Joseph Emich Rasch, 10.07.2018) In Deutschland gibt es keine uneingeschränkte Meinungsfreiheit mehr. Eine gefallsüchtige, blasierte Nomenklatura hat sich in diesem Land eine scheindemokratische Meinungsführerschaft der besonderen Art organisiert. Wer ihre Moralkategorien in Frage stellt oder ihnen gar widerspricht, wird schnell an den Pranger gestellt, stigmatisiert und ausgegrenzt. Die Frage ist, wie lange sich dieses Land, dieser Kontinent – denn der ist natürlich auch befallen – das noch gefallen lässt.

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von Jürgen Fritz

Was hat Uwe Tellkamp tatsächlich gesagt?

(Jürgen Fritz) Am 8. März 2018 kam es im Kulturpalast Dresden zu einer Podiumsdiskussion mit den beiden Schriftstellern der Stadt Uwe Tellkamp und Durs Grünbein. Dabei bezog Tellkamp Positionen, die von Prominenten sonst eher selten bezogen werden und sprach Dinge mit einer Klarheit aus, die noch ungewöhnlicher ist. Dass dieser Mann nicht nur über eine exzellente Beobachtungsgabe, sondern auch über einen klaren Verstand und ungewöhnlich viel Mut verfügt – eine Tugend, die man gerade bei Intellektuellen nicht selten völlig vermisst – ist offenkundig. Seine Worte schlugen innerhalb weniger Tage heftige Wellen. Der Suhrkamp-Verlag distanzierte sich binnen Stunden auf recht schäbige Weise von seinem eigenen Autor. Doch was genau sagte Tellkamp eigentlich? Lesen und hören Sie hier die wichtigsten Passagen seiner Rede und der Podiumsdiskussion.

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von Jürgen Fritz

Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

(Jürgen Fritz) Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es Jürgen Fritz bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines Artikels von Michael Klonovsky, in dem dieser auf die Aussage von Alexander Gauland eingeht, dass „die Türken nicht zu uns gehören“.

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von Jürgen Fritz

Man stelle sich vor, Akif Pirinçci wäre in der Türkei wegen Hetze gegen den Islam und das Türkentum eingesperrt worden

(Michael Klonovsky) Der Journalist Deniz Yücel ist ein exponierter Vertreter der vom hiesigen Establishment gehätschelten Version des „Hate Speech“. Er wurde inhaftiert, weil er kritisch über Erdoğans Umwandlung des Landes in ein Sultanat berichtete. Der Mann mag unappetitlich sein, feige ist er offenbar nicht. Was uns zu jener frommen Schar zivilgesellschaftlich engagierter Landeskinder führt, die sich vehement für die Freilassung Yücels einsetzten. Man stelle sich vor, Akif Pirinçci wäre in der Türkei wegen Hetze gegen den Islam und das Türkentum eingesperrt worden – ob all diese Guten und Gerechten dann auch eifrig seine Freiheit gefordert hätten?

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von Jürgen Fritz

Imad Karim ist mein Bruder, nicht Heiko Maas

(Jürgen Fritz) Es gibt genau zwei Sorten von Menschen: Freunde und Feinde der Freiheit, Freunde und Feinde der Aufklärung, freie, autonome Bürger und solche, die freie, autonome Bürger unterdrücken wollen resepektive solche, die sich mit Freiheit und Autonomie überfordert fühlen und sie daher ablehnen.

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von Jürgen Fritz

Wird Heiko Maas Facebook & Co zur Zensur zwingen?

(Jürgen Fritz, 15.03.2017) Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke, die sich nicht ausreichend um die Löschung von so deklarierten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden können von bis zu 5 Mio. EUR gegen den für das Beschwerdeverfahren Verantwortlichen und bis zu 50 Mio. EUR gegen das Unternehmen selbst. Will der Justizminister Facebook & Co zur Zensur zwingen?

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