Russland-Ukraine-Konflikt – Jürgen Fritz Blog

Kriegsverbrechen in der Ukraine? Den Haag nimmt Ermittlungen auf

(Jürgen Fritz, 01.03.2022) Der Staatsanwalt am Internationalen Staatsgerichtshof kündigte am Montag an, das Gericht zur Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen in der Ukraine aufzufordern. Staatsanwalt Karim Khan erklärt seine Besorgnis wegen der russischen Invasion und verweist auf Hinweise auf Verbrechen.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz: Parallel zu den Panzern rollen seit Jahren Wellen von Propaganda durch Europa

(Dokumentation, 28.02.2022) Nach der sehr bemerkenswerten Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in der gestrigen Sondersitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine als erster der CDU/CSU-Fraktions- und CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz und hielt eine ähnlich bemerkenswerte Rede, hier nachzulesen und nachzuhören.

von Jürgen Fritz

Drei mögliche Optionen: Freund, neutral, Feind und Feindeshelfer

(Jürgen Fritz, 27.02.2022) Wenn man von einem mächtigen Gegner, von einem Verbrecher völkerrechtswidrig angegriffen wird – und Russlands Krieg ist kein Krieg gegen die Ukraine, sondern ein Krieg gegen die freie Welt und gegen die internationale Sicherheitsordnung -, dann gibt es für jeden Menschen drei mögliche Optionen.

von Jürgen Fritz

Putin diffamiert die ukrainische Regierung als „Bande von Drogensüchtigen und Neonazis“

(Jürgen Fritz, 26.02.2022) In einer an die ukrainischen Streitkräfte gerichteten Rede, die im russischen TV übertragen wurde, forderte Putin die ukrainische Armee zu einem Putsch auf. Sie sollten die Macht in Kiew übernehmen und den mit 73 Prozent der Stimmen gewählten Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seine Regierung stürzen. Dann wurde Putin derart ausfällig, dass man seinen Ohren kaum traute.

von Jürgen Fritz

Ukrainischer Präsident: „Ich bleibe in der Hauptstadt, bleibe bei meinem Volk“

(Jürgen Fritz, 25.02.2022) Er soll auf der Liste von Putins Killerkommandos ganz oben stehen: der 44-jährige Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj. Obschon er hochgradig in Lebensgefahr ist, weigert er sich, die Ukraine zu verlassen, und ruft seine Bürger zum Widerstand gegen die russische Invasion auf. Seine Frau und seine zwei Kinder sollen ebenfalls in der Ukraine an einem geheimen Ort sein.

von Jürgen Fritz

Bundeskanzler Olaf Scholz zum russischen Angriff auf die Ukraine

(Dokumentation, 25.02.2022) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland davor gewarnt, nach dem Angriff auf die Ukraine weitere Länder ins Visier zu nehmen. Die westlichen Bündnispartner seien sich „einig, dies mit all uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern“, sagte Scholz am Donnerstag in einer TV-Ansprache an die Bürger.

von Jürgen Fritz

Der russische Überfall auf die Ukraine ist ein Angriff auf die Grundwerte Europas

(Dokumentation, 24.02.2022) Zum russischen Überfall auf die Ukraine erklären Ralf Fücks und Marieluise Beck für das Zentrum Liberale Moderne: »Putins Krieg gegen die Ukraine ist eine europäische Katastrophe, ein Angriff auf die Grundwerte der europäischen Gemeinschaft: Freiheit, nationale Souveränität, Gewaltverzicht, Unverletzlichkeit der Grenzen.«

von Jürgen Fritz

Putin hat heute Nacht den Angriff Russlands auf die Ukraine angeordnet

(Jürgen Fritz, 24.02.2022) Der russische Präsident Wladimir Putin hat heute Nacht den Angriff auf die Ukraine befohlen. Die russischen Streitkräfte greifen überall im Lande mit Raketen gezielt ukrainische Städte und militärische Stützpunkte an. Außerdem sollen bereits Bodentruppen sowohl von Russland aus als auch von Belarus aus in die Ukraine einmarschieren.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz‘ erste Bundestagsrede als neuer CDU-Vorsitzender

(Dokumentation, 11.02.2022) Ende Januar hielt Friedrich Merz seine erste Bundestagsrede als neuer CDU-Vorsitzender. In dieser attackierte er vor allem Olaf Scholz scharf, dem er Führungsschwäche vorwarf sowie das Erzeugen eines Bildes der Bundesrepublik als unzuverlässiger Bündnispartner. Hier die komplette Rede in Wort, Bild und Ton.

von Jürgen Fritz

Wie die Scholz-Regierung dem Ansehen Deutschlands in der Welt schadete

(Jürgen Fritz, 11.02.2022) Scholz habe es fertig gebracht, im amerikanischen Kongress eine einheitliche Einschätzung des unklaren Bildes und der Unzuverlässigkeit der Bundesrepublik Deutschland entstehen zu lassen, attackierte Friedrich Merz Olaf Scholz im Deutschen Bundestag. „Und das ist Ihre Verantwortung, Herr Bundeskanzler. Das ist Ihre Politik. Sie führen nicht – weder in Deutschland noch in Europa“.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz: Die SPD irrlichtert in ihren ungeklärten Beziehungen zu Russland umher

(Jürgen Fritz, 07.02.2022) Seit Wochen gibt die sogenannte Ampelkoalition in der Außenpolitik ein desaströses Bild ab, welches insbesondere mit der Partei des Bundeskanzlers Olaf Scholz und auch seiner Person zusammenhängt. Deutliche Worte kommen hier nun auch vom neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der der Ampel kein gutes Zeugnis ausstellt, ganz besonders der irrlichtenden SPD und dem Bundeskanzler.