Kriegsverbrechen in der Ukraine? Den Haag nimmt Ermittlungen auf

Von Jürgen Fritz, Di. 01. Mrz 2022, Titelbild: Gerd Altmann, Pixabay, CC0 Creative Commons

Der Staatsanwalt am Internationalen Staatsgerichtshof kündigte am Montag an, das Gericht zur Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen in der Ukraine aufzufordern. Staatsanwalt Karim Khan erklärt seine Besorgnis wegen der russischen Invasion und verweist auf Hinweise auf Verbrechen.

Der Internationale Strafgerichtshof

Der im niederländischen Den Haag ansässige Internationale Strafgerichtshof ahndet Verbrechen wie

  • Völkermord,
  • Kriegsverbrechen und
  • Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Seine Urteile sind bindend, das Gericht kann die Umsetzung der Entscheidungen aber nicht erzwingen.

Die Ukraine ist kein Vertragsstaat des Weltstrafgerichts, sie hat aber in Erklärungen die Zuständigkeit des Gerichts bei der möglichen Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf seinem Territorium seit November 2013 akzeptiert.

Von Russland wird das Gericht dagegen nicht anerkannt. Warum wohl?

Vorwurf: Russland habe nach Genfer Konvention verbotene Bomben eingesetzt

Nach Darstellung der ukrainischen Botschafterin in den Vereinigten Staaten, Oksana Markarova, hat Russland bei seinem Vordringen in die Ukraine am Montag auch eine sogenannte Vakuum-Bombe eingesetzt.

„Sie haben heute eine Vakuum-Bombe eingesetzt, was nach der Genfer Konvention verboten ist“,

sagt Markarova vor dem US-Kongress. „Die Verwüstung, die Russland der Ukraine zufügen will“, sei groß.

Eine Aerosolbombe, umgangssprachlich Vakuum-Bombe genannt, verwendet Sauerstoff aus der Umgebungsluft, um eine Hochtemperaturexplosion zu erzeugen, die in der Regel im Anschluss an die Druckwelle eine wesentlich längere Sogwirkung erzeugt als ein herkömmlicher Sprengstoff.

Der Raktenwerfer TOS-1 Burantino

TOS-1 Buratino (russisch тос, тяжёлая огнемётная система; „Schweres Flammenwerfersystem“) ist ein gepanzerter Mehrfachraketenwerfer, der Raketen mit thermobarischen Sprengköpfen abfeuert. Das Raketenwerfersystem wurde in den frühen 1980er-Jahren entwickelt. Über dieses System war im Westen lange Zeit nichts bekannt. Erstmals wurde das System in den späten 1980er-Jahren im sowjetisch-afghanischen Krieg beobachtet. Es wurde gegen die Mudschaheddin im Pandschschir-Tal eingesetzt.

Im Zweiten Tschetschenienkrieg wurde das System mehrfach zum Räumen großer Minenfelder und im Kampf um Grosny eingesetzt. Die OSZE stellte am 25. September 2015 ein TOS-1-System auf einem Übungsplatz 31 km südwestlich von Luhansk im Besitz pro-russischer Separatisten fest.

Beim russischen Überfall auf die Ukraine am 26. Februar 2022 wurde nachmittags ein TOS-1 Flammenwerfer in Tokmok gesichtet. Zeugen berichteten von einer massiven Explosion in der Oblast Tscherkassy in der Ukraine, welche in der Nacht des 27. Februars 2022 vermutlich von einem TOS-1A-System ausgegangen ist. Die Variante TOS-1A „Solnzepjok“ ist dabei nach Einschätzung von Medienbeobachtern die Ausführung, die von Russland am häufigsten in die Ukraine geschickt wird.

Funktionsweise

Hier ist die Funktionsweise der Aerosolbomben (Vakuum-Bomben) erklärt:

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