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(Jürgen Fritz, 11.03.2024) Scharfe Kritik an Olaf Scholz und der SPD üben in einem FAZ-Gastbeitrag Anton Hofreiter von den Grünen und der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Scholz gebe unumwunden zu, sich von Putin unter Druck setzen zu lassen und lege einen katastrophalen Defätismus an den Tag. Die SPD stehe am Scheideweg.
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(Jürgen Fritz, 28.02.2024) Wenn ein Spitzenpolitiker des größten Koalitionspartners so über den Regierungschef redet, ist dessen Autorität fast vollständig dahin. Anton Hofreiter gab dem ZDF ein Interview, in welchem er kein Blatt vor den Mund nahm und scharfe Kritik an Scholz übte. Ein besseres Politikerinterview habe ich selten gesehen.
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(Jürgen Fritz, 23.02.2024) „Ich bin heute nach fast 19 Jahren aus der SPD ausgetreten“, schreibt Bernd Herding auf X. „Grund dafür: die beharrliche Weigerung von Olaf Scholz, der Ukraine Taurus zu liefern. Außerdem möchte ich mich nicht länger schämen müssen, mit den Herren Stegner, Mützenich und Schröder in derselben Partei zu sein.“
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(Jürgen Fritz, 23.02.2024) Nur wenige Tage vor dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24.02.2022 hatte die ehemalige NATO-Chefstrategin Dr. Stefanie Babst als Gutachterin im Bundestag eindringlich vor einem Krieg in Europa gewarnt. Doch man wollte nicht auf sie hören. Nach zwei Jahren Krieg übt sie scharfe Kritik insbesondere an Bundeskanzler Scholz und seinem SPD-Umfeld.
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(Jürgen Fritz, 21.02.2024) „Welche Art von Land legt sein Veto gegen die Beendigung einer plausiblen Gefahr eines Völkermords ein?“, schreibt die SPD-Politikerin Sawsan Chebli auf X, wirft Israel einen „Genozid“ vor und prangert die USA an, gegen eine UN-Resolution gestimmt zu haben. Damit betreibt Chebli Demagogie der übelsten Sorte, wie im folgenden erläutert wird.
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(Jürgen Fritz, 26.11.2023) Exakt 26 Monate nach der Bundestagswahl gerät die Ampel in immer schwierigere Fahrwasser. SPD und Grüne kämen heute zusammen nicht einmal mehr auf 30 Prozent, weniger als die Union alleine. Sowohl SPD wie auch Grüne liegen damit deutlich hinter der AfD. Und die FDP käme nicht mehr auf 11 bis 12, sondern nur noch knapp über 5 Prozent.
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(Jürgen Fritz, 29.10.2023) 25 Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Inzwischen käme die Ampelkoalition nicht mal mehr auf 35 Prozent. Klare Nr. 1 wäre heute die Union mit 30 Prozent vor der AfD mit über 20 Prozent. Die SPD fiele unter 16, Die Grünen unter 14 Prozent und die FDP käme nur noch knapp über 5 Prozent.
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(Jürgen Fritz, 01.05.2023) Gut 19 Monate nach der Bundestagswahl käme die Ampelkoalition gerade noch auf 42,5 Prozent. Klare Nr. 1 wäre heute die Union, die inzwischen mehr als zehn Punkte vor der SPD liegt. Und die AfD hat die Grünen fast eingeholt. Die FDP konnte sich die letzten Wochen zwar ein klein wenig erholen, hat aber weiterhin mehr als ein Drittel ihrer Wähler verloren.
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(Jürgen Fritz, 09.10.2022) Über sechs Millionen Menschen sind heute zur Niedersachsenwahl aufgerufen. Seit 2017 regiert dort Rot-Schwarz unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und seinem Stellvertreter Bernd Althusmann (CDU), die zugleich Spitzenkandidaten ihrer Parteien sind. Doch in Niedersachsen droht nun Rot-Grün.
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(Jürgen Fritz, 18.09.2022) Technisch ist es sehr einfach, den Kanzler abzuberufen. Und angesichts der aktuellen Zusammensetzung des Bundestages ist es sogar besonders einfach. Grüne und FDP haben zusammen mehr Abgeordnete als die SPD und die Union hat fast genau so viele. Somit ist folgendes sehr schnell möglich …
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(Jürgen Fritz, 15.09.2022) Mit 13,2 Mio. Einwohnern ist Bayern nach NRW das bevölkerungsreichste Bundesland. Laut der neuesten Erhebung von Wahlkreisprognose verliert die SPD in diesem wichtigen Land fünf Punkte, fällt auf 6 Prozent zurück. Damit liegt sie hinter den Freien Wählern, der AfD und der FDP nur noch auf Rang sechs.
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(Jürgen Fritz, 21.08.2022) Würde heute gewählt, kämen Union und Grüne auf über 50 Prozent. Dabei können CDU/CSU diese Woche am meisten zulegen. Die SPD bleibt unter 19 Prozent, die FDP fällt erstmals seit Anfang 2021 unter 7 Prozent und verliert die letzten elf Monate vier von zehn Anhängern. Die AfD kann sich über 12 Prozent halten, Die Linke fällt auf 4,5 Prozent.
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(Jürgen Fritz, 17.08.2022) Palästinenserpräsident Mahmud Abbas relativiert im Bundeskanzleramt den Holocaust, redet den systematischen Massenmord der Nazis an sechs Millionen Juden klein, hetzt gegen Israel. Olaf Scholz steht direkt daneben und schweigt. Entgegnet nicht ein einziges Wort.
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(Jürgen Fritz, 14.08.2022) Der Trend der letzten Monate setzt sich fort und scheint sich sogar zu beschleunigen: SPD und FDP verzeichnen massive Verluste, Die Grünen legen deutlich, die Union leicht zu, Die Linke liegt um die 4,7 Prozent. Neu ist, dass die AfD um Einiges zulegen kann und wieder auf über 12 Prozent steigt. Damit liegt die SPD nun näher an der AfD als an der Union.
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(Jürgen Fritz, 07.08.2022) Dass die Kanzlerpartei in der Gunst der Wahlberechtigten nur die drittstärkste Kraft ist, das gab es bis vor zwei Monaten nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Seitdem setzt sich der Niedergang der SPD fort, die nun sogar vorne wieder eine Eins stehen hat und schon 7 bis 7,5 Punkte hinter der Union liegt.
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Jürgen Fritz Blog 