Thomas Oppermann: So kann die CDU ihr Führungsproblem auf ungewöhnliche Weise lösen

(Axel Stöcker, 11.02.2020) Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat sich nach dem Hinwerfen von Annegret Kramp-Karrenbauer zur massiven Führungskrise der CDU ausgewachsen. Auch der Koalitionspartner SPD ist alarmiert und versucht, die Merkelpartei zu stabilisieren, indem er wertvolle Ratschläge erteilt. Axel Stöcker sprach für JFB mit dem SPD-Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann über ungewöhnliche Wege zur Beendigung der Krise.

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AKK gibt auf, verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz: Was nun?

(Jürgen Fritz, 10.02.2020) Die Ereignisse in Thüringen haben deutlich gemacht, dass Christian Lindner (FDP) und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in ihren Ämtern als Parteivorsitzende sichtlich überfordert sind. Letztere, die allerdings auch schon seit Monaten permanent in der Kritik stand und der die Führungskompetenz mehr und mehr abhanden kam, hat nun heute morgen reagiert und ihren Rückzug angekündigt. Sie wolle weder Kanzlerkandidatin werden noch den CDU-Vorsitz über den Sommer hinaus behalten.

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Vor allem AfD und Grüne, aber auch FDP und Linke verhindern Spahns Widerspruchsregelung

(Jürgen Fritz, 17.01.2020) „Schade. Trotz 60 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung stimmt der Bundestag mit 379:292 gegen die Widerspruchsregelung. Ich hatte mit einem knapperen Ergebnis gerechnet. Dass es so eindeutig wurde, lag daran, dass der AfD-Block geschlossen gegen die Widerspruchsregelung gestimmt hat“, schreibt Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Stimmt das? Hat vor allem die AfD den Gesetzesentwurf von Karl Lauterbach (SPD), Jens Spahn (CDU) und anderen verhindert? JFB hat es untersucht.

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Jürgen Braun: Sofortige Abwahl von Claudia Roth als Vizepräsidentin ist zwingend

(Dokumentation, 19.11.2019) Kennen Sie die Redewendung „Getroffene Hunde bellen“? Und kennen Sie den üblen Geruch der Heuchelei? Kennen Sie vielleicht auch noch den Unterschied zwischen – womöglich sogar berechtiger – Kritik und Hetze, Beschimpfung, Beleidigung, Diffamierung sowie mangelnder Diskussionskultur? Letzteres sollte es eigentlich im höchsten deutschen Parlament nicht geben, möchte man meinen. Und Heuchelei, nun ja, die gibt es natürlich immer, aber man wünschte sich doch zumindest … Ach, lesen und hören Sie doch einfach selbst a) die Rede von Jürgen Braun (AfD) von Ende letzter Woche im Deutschen Bundestag, vor allem auch b) die Zwischenrufe unserer Volksvertreter von vor allem drei Parteien, die hier säuberlich notiert wurden.

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Weitere GroKo doch eine Option für SPD – aber nur ohne Merkel

(Jürgen Fritz) Doch noch eine überraschende Wende im Koalitionspoker? Die große Koalition sei beendet, hatte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz direkt nach der Wahl lauthals verkündet. Die Sozis werden nach diesem Wahlergebnis definitiv in die Opposition gehen. Doch gestern Abend machte der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann die Tür für eine weitere GroKo einen Spalt weit auf. Dies aber nur unter einer Bedingung. 

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