Von Jürgen Fritz

Doch noch eine überraschende Wende im Koalitionspoker? Die große Koalition sei beendet, hatte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz direkt nach der Wahl lauthals verkündet. Die Sozis werden nach diesem Wahlergebnis definitiv in die Opposition gehen. Doch gestern Abend machte der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann die Tür für eine weitere GroKo einen Spalt weit auf. Dies aber nur unter einer Bedingung. 

SPD: Wir gehen in die Opposition

Alles schien eigentlich klar zu sein seit Sonntagabend. Die SPD hatte mit 20,5 Prozent, einem Minus von 5,2 Punkten, eine derart miserables Ergebnis eingefahren, das schlechteste in ihrer Geschichte seit 1949, dass für sie klar war: das war kein neuer Wählerauftrag für die Sozis, die seit langem immer mehr ins Linksextremistische, Demokratie- und Verfassungsfeindliche abzugleiten drohen, nochmals in eine große Koalition mit der sogenannten Union einzutreten. Dementsprechend hatte der SPD-Vorsitzende und unterlegene Kanzlerkandidat Martin Schulz noch am Wahlabend die GroKo für beendet erklärt.

Und ohne Merkel? – „Das wäre eine neue Situation“

Die SPD wolle in die Opposition gehen, sagte auch Thomas Oppermann, der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD, gestern Abend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Doch dann fragte Lanz nach:

„Könnten Sie sich vorstellen, eine Neuauflage der großen Koalition, wenn Angela Merkel nicht mehr die Kanzlerin ist?“

Jetzt geriet Oppermann ganz kurz ins Grübeln und antwortete dann:

„Das wäre in der Tat eine neue Situation.“

Ich übersetze: Dann könnte man eventuell schon wieder ins Gespräch kommen. Auf den Einwurf von Hajo Schumacher, Jens Spahn würde der neue Bundeskanzler werden, ergänzte Oppermann:

„Also Herr Spahn hat nicht das Zeug zum Bundeskanzler.“

Welche Möglichkeiten für eine neue Regierung gibt es de facto?

Spielen wir die nicht nur mathematisch möglichen, sondern die politisch auch halbwegs realistischen Möglichkeiten durch, wie eine Mehrheit zustande kommen könnte. Betrachten wir dazu zunächst die Anzahl der Sitze im neuen Bundestag.

Sitze insgesamt: 709, für eine Mehrheit notwendig: 355

1. CDU: 200
2. SPD: 153
3. AfD: 93 (ohne das Petry-Mandat)
4. FDP: 80
5. LINKE: 69
6. GRÜNE: 67
7. CSU: 46

Koalitionsoptionen

Sollte die CSU sich von der „Schwesterpartei“ CDU lossagen und eine eigene Fraktion bilden, dann würde es selbst für CDU + SPD mit 353 Sitzen nicht für eine Mehrheit reichen. Drei der sieben Parteien sind also das Minimum. Mit CSU zusammen käme man dagegen auf 399 Sitze. Zweite Möglichkeit eine Jamaika-Koalition, die auf 393 Sitze käme. Eine dritte Möglichkeit wäre eine Koalition ohne die CSU, dafür aber mit der FDP oder den Grünen zusätzlich zu CDU und SPD.

1. CDU + SPD + FDP /GRÜNE ohne Merkel: 433 Sitze (61 %) bzw. 420 Sitze (59 %)
2. CDU + SPD + CSU (GroKo) ohne Merkel: 399 Sitze (56 %)
3. CDU + FDP + GRÜNE + CSU (Jamaika) mit Merkel: 393 Sitze (55 %)

Mein Tipp

Ich gehe davon aus, dass die Jamaika-Koalition zustande kommen wird. Dafür wird Merkel alles tun und alles versuchen! Falls aber nicht, dann würde der Druck auf Merkel enorm steigen, da die SPD im Grunde ein Angebot unterbreitet hat: Wenn ihr Merkel abschießt, sind wir wieder im Gespräch. Das war ein sehr geschickter Schachzug, schwächt es doch die ohnehin schon sehr CDU-Vorsitzende noch mehr. Aber auch die Situation der CSU ist alles andere als günstig. Denn mit Variante 1 ging es auch ganz ohne die CSU, was deren ohnehin nicht gerade starke Verhandlungsposition (nur 46 Sitze) im Koalitionspoker nicht gerade stärken dürfte.

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Bild: Youtube-Screenshot

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