AfD in Brandenburg bereits auf Platz eins

03Jan
von Jürgen Fritz

Von Jürgen Fritz, Do. 03. Jan 2019

Bei der letzten Landtagswahl in Brandenburg lag die SPD fast 20 Prozentpunkte vor der AfD. Die CDU hatte beinahe 11 Punkte Vorsprung und Die Linke (SED) 6,4. Doch das hat sich inzwischen vollkommen geändert. In knapp acht Monaten sind in Brandenburg wieder Landtagswahlen und die werden völlig andere Ergebnisse zeitigen, wie sich jetzt schon ablesen lässt. In der aktuellen Umfrage des umstrittenen Forsa-Instituts, das die AfD tendenziell 2 bis 3 Punkte zu niedrig und die SPD 2 bis 3 Punkte zu hoch ausweist, hat die AfD sowohl Die Linke als auch die CDU bereits überholt und liegt mit der SPD gleichauf auf Platz eins, dürfte in Wahrheit also auch klar vor den in Brandenburg regierenden Sozis liegen.

Das bisher tiefrote Bundesland um Berlin herum

Brandenburg ist das Bundesland um Berlin herum. Hauptstadt ist Potsdam, weitere große Zentren sind Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder). Das auf die Bevölkerung bezogene zehntgrößte Bundesland hat ca. 2,5 Millionen Einwohner und wird seit 2009 von Rot-Dunkelrot regiert, seit 2013 unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD). Seine Vorgänger waren Matthias Platzeck (SPD, 2002 – 2013) und davor Manfred Stolpe (SPD, 1990 – 2002).

Platzeck koalierte zunächst mit der CDU, dann ab 2009 mit der Linkspartei (SED, PDS, Linkspartei, Die Linke). An diese Koalition knüpfte Woidke an. Am 1. September 2019 kommt es in Brandenburg wieder zu Landtagswahlen und da wird sich einiges verändern, dies kann schon jetzt konstatiert werden.

Ergebnisse der Landtagswahl 2014

Die letzten brandenburgischen Landtagswahlen fanden im September 2014, also vor gut vier Jahren statt. Dabei kamen die Parteien auf folgende Ergebnisse:

  1. SPD: 31,9 %
  2. CDU: 23,0 %
  3. LINKE: 18,6 %
  4. AfD: 12,2 %
  5. GRÜNE: 6,2 %
  6. FDP: 1,5 %
  7. Sonstige: 6,6 %

SPD und Die Linke kamen zusammen auf 50,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen, was klar für eine Mehrheit reichte, da über 8 Prozent der Stimmen (Sonstige und FDP) im Landtag nicht abgebildet waren. 2009 war Rot-Dunkelrot sogar auf über 60 Prozent der Stimmen gekommen. Doch das Bild hat sich in den letzten Jahren komplett gewandelt.

So würden die Brandenburger im Moment wählen

SPD und Linkspartei kämen nach der aktuellen Umfrage von Forsa – wie gesagt sehr umstritten und sehr SPD- und Merkel-nah – im Auftrag der Märkischen Allgemeine zum Stand Dezember 2018 gerade noch auf ca. 37 Prozent. Die Mehrheit für die aktuelle Regierung ist damit nicht nur weg, sie ist meilenweit entfernt! Nochmals zur Erinnerung: vor gut neun Jahren hatte rot-dunkelrot noch über 60 Prozent (60,2).

Lag die SPD 2014 noch fast 20 Prozentpunkte (19,7) vor der AfD, so liegt die AfD nunmehr bereits gleichauf mit der amtierenden Regierungspartei, die den Ministerpräsidenten stellt. Die AfD, vor knapp vier Jahren noch auf Platz 4, hat nicht nur Die Linke überholt, sondern inzwischen auch die CDU, womöglich auch schon die SPD ganz knapp. Hier die Anfang Januar veröffentlichten Zahlen von Forsa:

  1. AfD: 20 %
  2. SPD: 20 %
  3. CDU: 19 %
  4. LINKE: 17 %
  5. GRÜNE: 12 %
  6. FDP: 5 %
  7. Sonstige: 7 %

Brandenburg-2019-01-01

Forsa befragte vom 17. bis 20. Dezember 2018 insgesamt 1.005 Personen und veröffentlichte seine Auswertung der Befragungen am 01.01.2019.

Gewinne und Verluste gegenüber der Landtagswahl 2014

Überragende Gewinne verzeichnen einmal mehr die AfD, und die Grünen, aber auch die FDP könnte derzeit deutlich zulegen. Der Linkspartei (SED) drohen leichte Verluste, der CDU deutlichere, der SPD aber gewaltige.

  1. AfD: + 7,8 %
  2. GRÜNE: + 5,8 %
  3. FDP: + 3,5 %
  4. Sonstige: + 0,4 %
  5. LINKE: – 1,6 %
  6. CDU: – 4,0 %
  7. SPD: – 11,9 %

Beiden regierende Parteien scheinen also Verluste hinnehmen zu müssen, Die Linke leichte, die SPD ganz massive um ca. 12 Punkte. Fast vier von zehn SPD-Wählern von 2014 wollen den Sozis ihre Stimme inzwischen nicht mehr geben. Das käme einem kleinen Erdrutsch gleich.

Und wohlgemerkt, das sind die Ergebnisse die das umstrittene Forsa-Institut berechnet hat. Erfahrungsgemäß dürfte die AfD eher ein bis zwei, wenn nicht sogar um drei Punkte höher liegen als von Forsa ausgewiesen, also bei 21 bis 23 Prozent, die SPD aber mindestens um einen, wenn nicht zwei bis drei Punkte niedriger also eher bei 17 bis 19 Prozent.

Regierungsbildung

Bei dem Forsa-Ergebnis würde es für Rot-Dunkelrot nur für eine Mehrheit im Landtag reichen, wenn sie noch die Grünen dazu nehmen. Rot-Dunkelrot-Grün käme laut Forsa zusammen auf ca. 49 Prozent. Gut 46,5 Prozent bräuchte es mindestens für eine Mehrheit der Sitze im Landtag (wegen der 7 Prozent für Sonstige keine 50 Prozent + X).

Sollte die AfD in den nächsten Monaten noch mehr Stimmen von SPD und Linkspartei abziehen können, wird es unter Umständen nicht einmal für Rot-Dunkelrot-Grün für eine Mehrheit reichen.

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Titelbild: (c) Grafik by Jürgen Fritz

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