Corona in Italia: Die Rückkehr der Vergangenheit

Von Thomas Schmid, Sa. 30. Mai 2020, Titelbild: La7 Attualità-Screenshot

Seit Wochen wird darüber gestritten, ob, wann und wo die restriktiven Corona-Maßnahmen gelockert werden. Und längst hat die Rückkehr zum Status quo ante begonnen, zögerlich anfangs, dann immer schneller. Seit Tagen wird zudem deutlich, dass im föderalen Deutschland die Macht des Bundes in der Corona-Frage ziemlich geschrumpft ist. Dennoch hält sich in interessierten Kreisen hartnäckig der Verdacht, die Berliner Politik habe das Virus nur benutzt, um die Grundrechte außer Kraft zu setzen. Mancher ist sich sicher, dass nun die alte obrigkeitsstaatliche Misere Deutschlands wieder zum Vorschein komme. Ähnliches ist nun auch in Italien zu beobachten, wie Thomas Schmid berichtet.

60.000 assistenti civici gesucht

Diese Sorge geht auch in Italien um, das ebenfalls die Erfahrung des Totalitarismus gemacht hat. Die Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus waren dort viel rigoroser als in Deutschland. Doch als totalitär wurden sie, außer von dem Philosophen Giorgio Agamben, von kaum jemand wahrgenommen. Nun aber ist ausgerechnet in dem Moment, in der mit der „Phase 2“ die langsame Öffnung begonnen hat, eine heftige Debatte darüber losgebrochen, ob der Staat nicht doch mit dem Totalitarismus liebäugele.

Zwei Politiker, beide gehören der linken Demokratischen Partei an, waren am Wochenende mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit getreten. Francesco Boccia, Minister für Regionalangelegenheiten, sowie Antonio Decaro, Bürgermeister von Bari und zugleich Vorsitzender des italienischen Städtetags (im Bild oben links), verkündeten die Anwerbung von 60.000 Freiwilligen. Diese sollen unter Anleitung des Zivilschutzes (Protezione Civile) darauf achten, dass die Bürger, die nun wieder ins Freie und ans Meer dürfen, die weiterhin bestehenden Schutzmaßnahmen auch beachten.

Auf 1.000 Italiener käme dann einer dieser assistenti civici, was man so übersetzen kann: staatsbürgerliche oder auch städtische Helfer. Der Begriff scheint mit Bedacht gewählt. Helfer assistieren nur, entscheiden selbst nichts. Und in civico klingt das ur-partizipatorische und demokratische Ideal der Zivilgesellschaft an. Harmloser, bescheidener und bürgerschaftlicher könnte die Sache gar nicht sein.

Tatsächlich sieht der Plan vor, dass der Zivilschutz der Kommunen das Recht bekommt, Helfer anzuwerben, die entweder arbeitslos oder pensioniert oder Bezieher eines Grundeinkommens sind. Alles freiwillig, keine Arbeitsverpflichtung, kein Arbeitsdienst. Die assistenti civici sollen durch einen Aufdruck auf der Rückseite ihrer Jacken als solche erkennbar sein. Anders als die Polizei oder auch die Sicherheitskräfte in Fußballstadien sollen sie keinerlei exekutive Kompetenz haben.

Sie sollen dort, wo viele Menschen zusammenkommen, anwesend sein und darauf achten, dass der Abstand gewahrt wird. Sie können keine Bußen verhängen, können nicht maßregeln. Ihre einzige Waffe: das Wort. In Parks, auf Märkten, vor Supermärkten, an Stränden, auf Spielplätzen sollen sie alle, die sich nicht an die Regeln halten, an die Gebote erinnern, „mit Freundlichkeit“, wie der Minister sagte. Mehr noch: Sie können für Alte und Kranke Einkäufe besorgen oder ihnen anderweitig helfen. Eine Vergütung soll es nicht geben.

Der Vorschlag kam gar nicht gut an: Auf Samtpfoten käme der Arbeitsdienst aus faschistischer Zeit zurück

Es war kein Zufall, dass die Initiative von dem Minister für Regionalangelegenheiten und einem Bürgermeister ausging. Denn es sind die Kommunen, die in Italien flexibel, aber auch standhaft mit dem neuen öffentlichen Leben umgehen müssen. Schon seit Wochen haben viele Bürgermeister die Sorge, dass der kleinen Öffnung die große umgehend auf dem Fuße folgt. Der Bürgermeister, der seine Bürger kennt, weiß ganz genau, wie groß die Sehnsucht ist, endlich massenhaft ans Meer und an die Strände zu ziehen. Wie sehr das abendliche Beieinandersein an den Kanälen Mailands oder in den Bars von Rom vermisst wurde.

Weil das so ist, finden sich viele Bürgermeister in der Rolle des Bremsers und Spaßverderbers wieder. Es gibt auf YouTube ein Video, dass Antonio Decaro, Bürgermeister von Bari und ein Kümmerer, zeigt, wie er durch seine Kommune läuft und junge Leute, die in Gruppen zusammenstehen, mit scharfen Worten auffordert, nach Hause zu gehen. Dass ihm das keinen Spaß macht, zeigt ein anderes Video, in dem er durch die Restaurantstraßen Baris geht und in Tränen ausbricht, als er erklärt, dass all diese Orte der Geselligkeit nun verödet sein müssen.

Die Idee der assistenti civici hätte eigentlich gefallen können. Alles freiwillig. Keine Sanktionen, nur freundlich mahnende Worte. Die Polizei, mit diesen alleralltäglichsten Kleinigkeiten heillos überfordert, wäre entlastet. Und jeder, der in dieser nationalen Ausnahmesituation helfen will, findet eine Aufgabe. Und das Ganze passt ja auch ganz gut in ein Land, in dem die familiären, also vorstaatlichen Strukturen schon immer überlebenswichtig waren und im Zweifelsfall die Mamma, nicht der Ordnungshüter sagt, wo es langzugehen hat.

Indes, der Vorschlag kam gar nicht gut an. Mehrere Ministerinnen fühlten sich übergangen. Und die Gewerkschaft der Polizei reagierte wenig überraschend: Man dürfe solche hoheitlichen Aufgaben (die ja tatsächlich gar nicht hoheitlich sein sollen), keineswegs unausgebildeten (und unbezahlten!) Laien übertragen. Was, wenn diese es an Feingefühl mangeln lassen und sich wie rüde Sheriffs aufführen?

Doch die eigentliche Kritik zielt viel weiter. Sie unterstellt, der Staat wolle hier ein Herr von 60.000 Spitzelinnen und Spitzeln aufstellen, das für die lückenlose Kontrolle der Bürger zuständig ist. Jede Italienerin, jeder Italiener unter Generalverdacht, jede gesellige Zusammenkunft potenziell ein Verrat am Volk, an der Gemeinschaft. Auf Samtpfoten käme hier, so hieß es, der Arbeitsdienst aus faschistischer Zeit zurück. Eine Tageszeitung sprach von einem staatlichen Versuch der zwangsweisen Moralisierung des Verhaltens der Bürger und nannte die assistenti civici die „Pasdaran der sozialen Abstandwahrung“.

Der Vorwurf des „Gesundheitsfaschismus“

Und Giuliano Ferrara, der einmal Pressesprecher von Ministerpräsident Silvio Berlusconi gewesen war, sprach von einem „Gesundheitsfaschismus“. Sowie von einer „Milizia Volontaria Per la Salute Nazionale“ (Freiwillige Miliz für die nationale Gesundheit) – womit er auf eine Organisation aus faschistischer Zeit anspielte, die aus Mussolinis Schlägertrupps hervorgegangen war: die „Milizia Volontaria Per la Sicurezza Nazionale“ (Freiwillige Miliz für die nationale Sicherheit). Die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei „Fratelli d’Italia“ wirft den Urhebern des Projekts assisenti civici vor, sie wollten Italien nach iranischem Vorbild mit einem Netz von militanten Tugendwächtern überziehen.

Noch ist unklar, ob und in welcher Form es die assistenzi civici geben wird. Die Idee des Ministers und des Bürgermeisters mag in ihren Einzelheiten und vor allem in ihren Folgen nicht durchdacht sein. Immerhin ist sie ein Versuch, das freiwillige Bürgerengagement – das in den schlimmsten Corona-Tagen eindrucksvoll seine Kraft bewies – auf mittlere Dauer zu stellen. Dass sie umgehend in die Ecke faschistischer Umtriebe gestellt wird, verdeutlicht, dass auch in Italien die Vergangenheit nicht vergangen ist.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf dem WELT-Blog des Autors Thomas Schmid – die Texte und erscheint hier mit dessen freundlicher Genehmigung. Teaser, Zwischenüberschriften und Anmerkung durch JFB.

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Zum Autor: Thomas Schmid, Jg. 1945, nahm in seinen Zwanzigern an der Studentenbewegung in Frankfurt teil, was ihn später gegenüber Heilslehren misstrauisch machte – und ihn die Bürgerfreiheit schätzen lehrte. Lektor, freier Autor, Journalist. Zuletzt in Berlin Chefredakteur und dann Herausgeber der WELT-Gruppe. In seinem Blog veröffentlicht er regelmäßig Kommentare, Essays, Besprechungen neuer, älterer und sehr alter Bücher, Nachrufe und nicht zuletzt Beobachtungen über den gemeinen Alltag.

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