Warum Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zurücktrat

(Jürgen Fritz, 10.10.2021) Sebastian Kurz gab am Samstagabend bekannt, dass er als österreichischer Bundeskanzler zurücktreten werde. Wie es dazu kam.

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Die Grünen und Fridays for Future: die Generation NGO und ihre Hybris

(Thomas Schmid, 18.06.2021) Die Grünen wollen die nächste Kanzlerin stellen. Sie sind auf sich selbst und die Ahnungslose, in einer atavistischen, linken Vorstellungswelt Befangene hereingefallen. In ihrer Hybris meidet die Generation NGO das Stoppelfeld realer Politik. Stattdessen frönt die Wohlfühlpartei in regelverliebtem Staatsaktivismus und unerbittlichem Gouvernantenton einem grünen Klientel-Opportunismus, wie Thomas Schmid verdeutlicht.

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Israel und die SPD: die peinliche Hybris des Heiko Maas und Walter-Borjans Bigotterie

(Thomas Schmid, 04.06.2021) Anfang Mai hat Olaf Scholz mit seiner Rede auf dem Wahlparteitag der SPD eine überraschend klare Rede gehalten. Er präsentierte sich als entschlossener Reformer und zugleich als Garant einer siebzigjährigen bundesrepublikanischen Kontinuität. Zugleich fragte man sich aber: Wird auch seine Partei hinter ihm stehen, wird sie ihn und seine Positionen stützen? Inzwischen weiß man: Sie wird nicht, wie Thomas Schmid verdeutlicht.

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Corona hat nicht die Torheit, sondern die Ohnmacht der Regierenden ans Licht gebracht

(Thomas Schmid, 23.04.2021) Deutschland hat in der Coronakrise, wie die meisten liberal-demokratisch verfassten Staaten, versagt. Weshalb? War es die Torheit der Regierenden? Nein, es ist etwas anderes: Unser politisches System ist auf einen Ernstfall wie eine Pandemie nicht ausgerichtet. Corona hat nicht die Torheit, sondern die Ohnmacht der Regierenden ans Licht gebracht. Deutschland ist, ans Kleine gewöhnt, zu zaghaft, wie Thomas Schmid verdeutlicht.

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Der Sieger heißt Winfried Kretschmann

(Thomas Schmid, 08.04.2021) Aus der Landtagswahl in Baden-Württemberg waren Die Grünen nochmals gestärkt hervorgegangen und hatten nun die Wahl, wen sie sich als Koalitionspartner aussuchen wollen, erneut die CDU oder die SPD plus FDP (Ampel). Trotz großer Bedenken gegen eine Wiederauflage der grün-schwarzen Koalition innerhalb seiner Partei hat Winfried Kretschmann sich doch durchsetzen können. Dazu ein Kommentar von Thomas Schmid.

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Die Singularität des Holocaust bestreiten inzwischen nicht nur Rechtsradikale

(Thomas Schmid, 28.02.2021) Anhänger der Postcolonial Studies ziehen eine direkte Linie vom Massenmord an den Herero 1904 bis 1908 zum Holocaust. Wer im Holocaust ein singuläres Verbrechen sehe, erliege der eurozentrischen Borniertheit. Nicht zu verkennen ist dabei der Neid anderer Opfergruppen auf die Juden. Diese würden einen singulären Opferstatus für sich usurpieren. Der Holocaust aber war einzigartig, macht Thomas Schmid deutlich, weil es in ihm nicht um Unterdrückung und Ausbeutung, sondern um originäre Vernichtung ging. Der Erlösungsantisemitismus lieferte eine ganze Welterklärung. Und noch etwas arbeitet Thomas Schmid heraus: Im Kern verwerfen postkoloniale Denker die Moderne und den Universalismus. Die Barbarei kam aber nicht aus dem Universalismus, sondern aus dessen Missachtung.

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Kann Armin Laschet der CDU ein neues Selbstverständnis verleihen?

(Thomas Schmid, 31.01.2021) Angela Merkel hat die CDU am langen Arm verhungern lassen, das herkömmliche Selbstverständnis der Partei missachtet und die Mitglieder im Namen angeblich eiserner Notwendigkeiten von den CDU-Traditionen entfremdet. Sie hat aber kein neues Selbstverständnis geschaffen, das die CDU zu einer Art neuer Heimat machen könnte. Mit Armin Laschet könnte sich das durchaus ändern, meint Thomas Schmid.

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Der gescheiterte Populist, der seine Anhänger aufstachelte und dann fallen ließ wie heiße Kartoffeln

(Thomas Schmid, 21.01.2021) Trump ist etwas Außergewöhnliches gelungen. Er hat den Geist des radikalen Anti-Institutionalismus ins Zentrum der Macht getragen. Nun hinterlässt er eine zertrümmerte republikanische Partei. Er und seine Anhänger wollten den Putsch, aber beide hatten keinerlei Plan. Hier unterscheidet sich Trump von Erdoğan. Als die Wüterichs das Kapitol gestürmt hatten, ließ der Anstachler sie in seiner ihm eigenen Feigheit fallen wie heiße Kartoffeln. Ihr Idol haben sie damit verloren.

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Hauptsache Glühwein: Der paradoxe Umgang der Politik mit dem Weihnachtsfest

(Thomas Schmid, 22.12.2020) Niemand kennt das Virus wirklich, die Bürger nicht, die Politik nicht. Die Wissenschaft offenkundig auch nicht. Eines scheint aber sicher: Es zögert und schwankt nicht, es nutzt jede Chance, so weit wie möglich auszugreifen. Und es ist das gesellschaftliche Leben selbst, das ihm den Weg bereitet: eine sächsische Reisegruppe im deutschen Norden, eine Party, ein Familienfest, ein Glühweinstand, ein Schulhof, ein Verwandtenbesuch zu viel, wie Thomas Schmid deutlich macht.

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Die politischen Corona-Spiele haben gerade erst begonnen

(Thomas Schmid, 14.11.2020) Der Staat hat keinen guten Ruf. Gleichwohl kann nur er eine Pandemie wirksam bekämpfen. Die Gefahr des fürsorglichen Staates, der sein Bestreben, die eigene Macht auszudehnen, als uneigennützige Hilfe verkauft, liegt auf der Hand. „Querdenker“ reklamieren für sich zu unrecht das Recht, auf Vorsicht verzichten zu können. SARS-CoV-2 aber ist ein völliger neuartiger Feind, der mitten unter uns ist. Bürger und Politik sitzen hier in eine Boot, wie Thomas Schmid verdeutlicht.

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Adieu, Wolfgang Clement

(Thomas Schmid, 13.10.2020) Am 27. September verstarb im Alter von 80 Jahren der ehemalige NRW-Ministerpräsident (1998-2002) und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (2002-2005) Wolfgang Clement. 2008 trat dieser wegen ihres Linksrucks aus der SPD aus. Heute findet in Bonn ein Staatsakt für den ehemaligen Superminister der rot-grünen Bundesregierung statt. Thomas Schmid erinnert auf seine Art an den Verstorbenen.

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Achille Mbembe: Afrozentrist & umgeklappter Rassist mit Ressentiments gegen die liberale Demokratie

(Thomas Schmid, 09.09.2020) Der afrikanische Historiker und Politikwissenschaftler Achille Mbembe wird von hochrangigen Repräsentanten aus Politik und Kultur emphatisch gewürdigt. Zurecht? Nein, sagt Thomas Schmid. Mbembe sei nichts weiter als ein Komplize und Profiteur eines umgeklappten Rassismus und platten Antikapitalismus. Wie konnten sich namhafte Politiker und Institutionen dafür hergeben, diesen Mann zu fördern und zu preisen?

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Berlin2908: Eine Tendenz ins Autoritäre und das Versagen eines Innensenators

(Thomas Schmid, 03.09.2020) Die Corona-Regeln schränken die Grundfreiheiten ein, ergo hat jeder das Recht, deren Notwendigkeit in Zweifel zu ziehen. Kein Innensenator ist legitimiert, ihn zum Schweigen zu bringen. Selbst dann nicht, wenn sich mitten in der Demonstration diverse Spinner befinden und arglose Bürger sich willig ins Joch von Rechtsradikalen, Verschwörungsgläubigen und erklärten Feinden der Demokratie spannen lassen. Thomas Schmid resümiert.

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Kevin Kühnert: ein Karrierist, der den Rebellen mimt?

(Thomas Schmid, 05.08.2020) Die Jungsozialisten, denen er seinen Aufstieg verdankt, sind Kevin Kühnert zu klein geworden. Der nur 1,70 Meter große Sozi hat einiges vor, das kann man regelrecht spüren. Schon mit 16 war er in die SPD eingetreten. Diese ist quasi sein Beruf, einen anderen hat er nicht. Im Dezember 2019 wurde der damals 30-Jährige bereits stellvertretender SPD-Vorsitzender. Esken und Walter-Borjans haben ihre Wahl zum Bundesvorsitz vor allem auch ihm zu verdanken. Eigentlich war Kühnert noch bis November 2021 als Juso-Vorsitzender gewählt. Doch die Jusos braucht er nun nicht mehr. Daher will er dieses Amt schon dieses Jahr abgeben und 2021 Bundestagsabgeordneter werden. Ob aus ihm mal ein Großer werden kann? Dazu eine Einschätzung von Thomas Schmid.

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