Gemeinsame Erklärung – Jürgen Fritz Blog

Wie der Petitionsausschuss des Bundestages seit einem Jahr die Erklärung 2018 abblockt

(Vera Lengsfeld, 19.01.2020) Vor einem Jahr fand im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zur Gemeinsamen Erklärung 2018 statt. „Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, daß die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird“, hieß es in der Erklärung, der sich Zigtausende anschlossen. Doch schon bei der Anhörung zeigte sich, dass den Petenten ihre Möglichkeiten, der Öffentlichkeit ihre Position darzulegen, stark beschnitten wurden. Hinzu kommt, dass die Berichterstatter selbst nach einem Jahr noch kein Votum abgegeben haben. Vera Lengsfeld und ihre Mitstreiter sind jedoch nicht bereit, das so auf sich beruhen zu lassen.

von Jürgen Fritz

Migrationspakt (Teufelspakt) heute im Bundestag

(Michael Klonovsky, 08.11.2018) Heute wird sich der Bundestag mit dem Global Compact for Migration befassen müssen – auf Nötigung der AfD. Inzwischen hat sogar der stern bemerkt, dass die Verheimlichung dieses Paktes, von dessen Existenz vor zwei Wochen nicht einmal die Chefredakteure von ARD und ZDF etwas wussten, und der Versuch, ihn auf Schleichwegen am Parlament vorbei anzuerkennen, nur zwei Schlüsse zulassen: Entweder dieses Papier ist völlig unbedeutend, oder es ist zu brisant für die Landeskinder. Michael Klonovsky mit wichtigen Informationen zu diesem „Teufelspakt“, der Macht der freien Medien und der womöglich verfassungswidrigen Willkürpraxis des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages.

von Jürgen Fritz

Diskurssimulation im Petitionsausschuss

(Axel Stöcker, 10.10.2018) Wie der Petitionsausschuss die Chance zum Bürgerdialog verpasste. „AfD-Wähler zurückgewinnen“ lautete die Devise der Kanzlerin nach der Bundestagswahl. Und ihr neuer Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus legte erst kürzlich nach: Man müsse „einen neuen Anlauf nehmen“ um mit Protestwählern ins Gespräch zu kommen. Dabei müsse man ihnen zeigen: „Wir wollen euch nicht verurteilen, sondern eure Meinung ist uns wichtig“. Wenn dies mehr als Lippenbekenntnisse gewesen sein sollten, dann hat man eine große Chance zum Dialog grandios vergeigt, wie Axel Stöcker en détail aufzeigt.

von Jürgen Fritz

Vera Lengsfeld: Zur öffentlichen Anhörung unserer Petition im Deutschen Bundestag

(Vera Lengsfeld, 09.10.2018) Gestern, am Montag, dem 8.10.2018, war es so weit: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages musste die Petition zum Stopp der illegalen Einwanderung in einer öffentlichen Anhörung behandeln. Das Interesse der Öffentlichkeit war groß. Mehr als 150 Interessenten hatten sich vor dem Paul-Löbe-Haus eingefunden. Es musste kurzfristig ein weiterer Raum zur Verfügung gestellt werden, damit alle, die nicht im Anhörungssaal dabei sein, die Sitzung auf der Leinwand verfolgen konnten. Um es vorweg zu sagen: Es war eine absolute Bankrotterklärung der Politik.

von Jürgen Fritz

Öffentliche Anhörung der Petition „Erklärung 2018“ im Deutschen Bundestag

(Dokumentation, 08.10.2018) Heute fand die öffentliche Anhörung zur Erklärung 2018 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder statt. Die beiden Petenten trugen in ihrem Eingangsstatement zunächst ihr Anliegen vor, dann hatten die Vertreter sämtlicher im Bundestag vertretenen Fraktionen die Gelegenheit, sowohl die Vertreter der Bundesregierung als auch die beiden Petenten zur weiteren Sachverhaltsklärung zu befragen. JFB dokumentiert sowohl den Text des Eingangsstatements von Vera Lengsfeld als auch die gesamte Anhörung in Bild und Ton.

von Jürgen Fritz

Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ auf Bundestagsseite freigeschaltet

(Vera Lengsfeld) Über 165.000 Personen hatte die Gemeinsame Erklärung 2018 bereits unterzeichnet. Vor einer Woche wurde diese von Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder und Michael Klonovsky als Petition an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses übergeben. Ab heute ist sie auf der Seite des Deutschen Bundestages freigeschaltet, kann dort bestätigt oder auch neu unterzeichnet werden. Sollten sich innerhalb von vier Wochen 50.000 Personen anschließen, kommt es zu einer öffentlichen Verhandlung im Petitionsausschuss, die im Parlamentskanal übertragen wird.

von Jürgen Fritz

Größte politische Massenpetition: Wie geht es weiter mit der Erklärung 2018?

(Vera Lengsfeld) Inzwischen haben schon fast 150.000 Unterstützer unsere Erklärung 2018 unterschrieben (über 146.000 zum Stand: 23.04.2018). Jeden Tag kommen noch etwa weitere tausend dazu. Wir haben bereits Geschichte gemacht. Seit ein paar Tagen hat die Erklärung einen eigenen Wikipedia-Eintrag, der erstaunlich sachlich ist. Wie geht es jetzt weiter?

von Jürgen Fritz

So viel Hass, Hetze und Propaganda wie gestern in „ttt“ in der ARD habe ich selten erlebt

(Petra Paulsen) Sie denken, Sie hätten inzwischen jede Widerwärtigkeit gesehen und gehört, zu der die aus Zwangsenteignungen der deutschen Staatsbürger finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunksender fähig wären? Na dann schauen Sie sich mal an, wie die ARD gestern Abend in „ttt – titel, thesen, temperamente“ über die „Gemeinsame Erklärung 2018“ berichtete. Vor allem aber lesen Sie, was die Bestsellerautorin Petra Paulsen hernach heute an die ARD schrieb.

von Jürgen Fritz

Erklärung 2018 wird für die Machteliten immer gefährlicher – schon über 100.000 Unterstützer

(Vera Lengsfeld) Die Umwandlung unserer „Gemeinsamen Erklärung“ gegen die illegale Masseneinwanderung in eine Petition haben inzwischen mehr als 100.000 Bürger mit ihrer Unterschrift unterstützt (die Zahl wird immer wieder aktualisiert). An dieser Stelle danke ich allen, die ihre Angst überwunden haben. Nur wenn sich genügend viele Bürger finden, die bereit sind, die aktuellen Gesetzesverstösse nicht länger schweigend hinzunehmen, wird sich etwas ändern.

von Jürgen Fritz

Gevatter Elitz, Sie wären besser ruhig gewesen

(Michael Klonovsky) Eine in die Jahre gekommene journalistische Betriebsnudel der Bundesrepublik, die meiste Zeit per GEZ alimeniert und also auf das Apportieren gewünschter Artikel dressiert, holt nun ausgerechnet bei Cicero Stöckchen und lässt sich über die „Gemeinsame Erklärung“ aus.

von Jürgen Fritz

Wir befinden uns in einem Wettlauf mit der Zeit: Wird sich das deutsche Volk rechtzeitig erheben oder untergehen?

(Jürgen Fritz, 20.03.2018)) Heiko Schrang lud die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld zum Interview bei SchrangTV-Talk ein. Und was die bekannte Bloggerin hier zu erzählen hatte, war hochinteressant. Sie plauderte aus dem Nähkästchen, erzählte, was sie weiter antreibt, sich für unsere Gesellschaft, für Demokratie und Rechtsstaat einzusetzen, und worauf die ganze Entwicklung zusteuert.

von Jürgen Fritz

Gemeinsame Erklärung prominenter Publizisten, Künstler und Wissenschaftler

(Jürgen Fritz) Rund tausend Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker haben in einer gemeinsamen Erklärung den friedlichen Demonstranten gegen die Asylpolitik der Bundesregierung ihre Solidarität zugesichert. Ein aus meiner Sicht ganz wichtiges Zeichen, dass diese Personenkreise sich hinter die Aktionen auf der Straße stellen. Es tut sich was im Lande und die Wellen schlagen immer weitere Kreise. Machen auch Sie mit.