Repräsentantenhaus erhöht neue Ukraine-Hilfe von 33 auf 40 Milliarden US-Dollar

(Jürgen Fritz, 11.05.2022) 33 Milliarden US-Dollar hatte Präsident Joe Biden beim Kongress an zusätzlichen Mitteln für die Ukraine beantragt. Das Repräsentantenhaus beschloss nun, diese Summe auf 39,8 Milliarden zu erhöhen, um so „eine überwältigende Botschaft an die Welt“ zu senden der „unerschütterlichen Entschlossenheit der Ukraine beizustehen, bis der Sieg errungen ist“.

Read More…

Zwölf Panzerhaubitzen für die Ukraine aus Deutschland und den Niederlanden

(Jürgen Fritz, 06.05.2022) Deutschland liefert der Ukraine sieben, die Niederlande fünf Panzerhaubitzen 2000. Schon nächste Woche sollen die ersten 20 ukrainischen Soldaten in ca. 40 Tagen daran ausgebildet werden. Die Panzerhaubitze ist ein schweres Artilleriesystem mit einer Kanone auf einem Kettenfahrzeug. Sie ähnelt einem Panzer und ist ideal für das Shoot-and-scoot-Prinzip einsetzbar.

Read More…

Der andere offene Brief: Die Sache der Ukraine ist auch unsere Sache!

(Jürgen Fritz, 05.05.2022) Nachdem letzten Freitag 28 Prominente in der Emma einen offenen Brief an den Bundeskanzler veröffentlichten, in dem sie das Risiko eines dritten Weltkrieges heraufbeschwören und Olaf Scholz bitten, keinerlei schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, stattdessen einen Waffenstillstand und einen „Kompromiss“ anmahnen, haben am Mittwoch 57 Intellektuelle einen ganz anderen Brief publiziert.

Read More…

„Wir versprechen für Sie da zu sein, bis der Kampf beendet ist“

(Jürgen Fritz, 02.05.2022) Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi hat am Samstag, ohne das vorab bekannt zu geben, Kiew besucht und dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Ein Sprecher Pelosis teilte mit: „Unsere Delegation ist nach Kiew gereist, um eine unmissverständliche und schallende Botschaft an die ganze Welt zu senden: Amerika steht fest an der Seite der Ukraine.“

Read More…

Scharfe Kritik am Kanzler durch Oppositionsführer Friedrich Merz

(Dokumentation, 28.04.2022) Auf Druck der Union hat die Ampelkoalition heute zusammen mit CDU/CSU neue Waffenlieferungen in die Ukraine beschlossen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz knüpfte sich den Kanzler vor. Dessen Ton sei „völlig inakzeptabel“. Seit Wochen halte er hin. Scholz sei nicht „besonnen“, sondern führungs- und kommunikationsschwach, ein ängstlicher Zögerer und Zauderer, ein politischer Hütchenspieler.

Read More…

Atomkriegszenario: Erzählt Scholz schlichtweg Quatsch?

(Jürgen Fritz, 23.04.2022) Olaf Scholz und die SPD lassen sich immer neue Begründungen oder aber Vorwände einfallen, warum sie keine schweren Waffen in die Ukraine liefern wollen und auch sonst alle möglichen Aktionen gegen Russland hinausschieben, bremsen oder sogar blockieren. Scholz‘ neuestes Narrativ: Er sorge sich vor einer Eskalation in einen dritten Weltkrieg. Was ist davon zu halten?

Read More…

Merkels ehemaliger militärischer Berater will keinen Sieg der Ukraine

(Jürgen Fritz, 22.04.2022) Erich Vad ist gestern Abend bei Maybrit Illner den Ukrainern nicht zum ersten Mal in den Rücken gefallen. Dies ist deswegen nicht ganz ohne Bedeutung, weil Vad erstens nicht nur Unternehmensberater ist, sondern auch Brigadegeneral a. D. der Bundeswehr und zweitens weil er jahrelang militärischer Berater der Bundeskanzlerin war. Doch was genau hat Vad gesagt?

Read More…

Wir erwarten vom Bundeskanzler, dass er durch diese Zeitenwende auch sichtbar und hörbar führt

(Dokumentation, 23.03.2022) Die Generaldebatte im Bundestag gilt als parlamentarischer Höhepunkt, denn schließlich geht es um sehr, sehr viel Geld. Die heutige Debatte wurde eröffnet vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, der Olaf Scholz sofort stellte: „In Ihrer Koalition ist von einer Zeitenwende nicht wirklich viel zu bemerken“. Es folgte eine fulminante Rede, die die Schwächen der Ampel deutlich offenlegte.

Read More…

Die Scholz-Regierung versagt in historischer Stunde ein ums andere Mal

(Jürgen Fritz, 20.03.2022) Die SPD-geführte Ampel-Koalition versagt in dieser historischen Wendezeit nahezu auf ganzer Linie, macht auf jeden Fall aber alles andere als einen souveränen, kompetenten, vorausschauend agierenden Eindruck. Die Bundeswehr sei bereits blank, könne überhaupt nichts mehr in die Ukraine liefern, sagt die Verteidigungsministerin Lambrecht, die ausschließlich aus zwei Gründen in dieses Amt kam …

Read More…

Ist die SPD derzeit Deutschlands größtes Problem?

(Jürgen Fritz, 20.03.2022) Man merkt einfach, ob jemand etwas wirklich will, oder ob er es innerlich gar nicht möchte und nur widerwillig tut, weil er weiß, dass alles andere nicht vermittelbar wäre, sobald es bekannt wird, und er nur aus Angst vor einem Imageschaden dann halt irgendwie halbherzig und so spät als möglich macht.

Read More…

Die Ukraine braucht Waffen, Waffen, Waffen …

(Jürgen Fritz, 13.03.2022) Die Ukraine braucht Waffen, um sich gegen das Abschlachten durch russische Streitkräfte wehren und ihre Städte vor dem Dauerbeschuss durch russische Raketen und gegen das Aushungern schützen zu können. Eine Flugverbotszone kann die NATO nicht errichten, denn sonst wäre sie direkter Kriegsteilnehmer. Zwei Dinge aber können wir tun.

Read More…

Warum tun wir nicht mehr, um den Menschen in der Ukraine zu helfen?

(Jürgen Fritz, 06.03.2022) „Die Ukrainer halten ja im Grunde im Augenblick nur den Kopf hin und ihren Körper für uns alle“, sagt der Osteuropa-Historiker Prof. Karl Schlögel. Damit stellt sich die Frage: Warum tun wir nicht mehr, um den Menschen, die für uns den Kopf und ihren Körper hinhalten, zu helfen? Nun, wir tun bereits einiges, natürlich etliches nur indirekt. Aber die Sanktionen haben schon jetzt …

Read More…