Warum eine freiheitliche Demokratie wehrhaft sein muss

(Jürgen Fritz, 05.07.2020) 1919 wurde die Weimarer Republik stolz als „demokratischste Demokratie der Welt“ bezeichnet, die Deutschen als das „freieste Volk der Erde“. Doch die Weimarer Verfassung war eine solche, ohne eine klare, feste Bindung an Wertvorstellungen und ohne Wehrhaftigkeit gegenüber den Gegnern der liberalen Demokratie, ohne Intoleranz zweiten Grades. Und so hatte sie kaum mehr als 13 Jahre Bestand. Aus diesem schweren Fehler hat die Bundesrepublik gelernt und hat bereits im Grundgesetz Schutzmechanismen eingebaut gegen die Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

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Manifest der Initiative Humanismus: für Menschen gegen Dogmen

(Initiative Humanismus, 26.06.2020) „Während wir technologisch im 21. Jahrhundert stehen, sind unsere Weltbilder noch von Jahrtausende alten Legenden geprägt. Diese Kombination von höchstem technischen Know-how und naivstem Kinderglauben könnte auf Dauer fatale Konsequenzen haben. Wir verhalten uns wie Fünfjährige, denen die Verantwortung über einen Jumbojet übertragen wurde“, schrieb Michael Schmidt-Salomon 2005 in seinem Manifest des evolutionären Humanismus im Auftrag der Giordano-Bruno-Stiftung. Der rationale Glaube an die Wissenschaft dürfe nicht mit Wissenschaftsgläubigkeit verwechselt werden und jenseits von Fundamentalismus und Beliebigkeit müsse eine Leitkultur „Humanismus und Aufklärung“ entwickelt werden, so Schmidt-Salomon. Eine weiteres Manifest wurde von der Gruppe Initiative Humanismus verfasst. Dieses soll hier vorgestellt werden.

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Liberale Demokratie statt Tyrannei der Mehrheit

(Jürgen Fritz, 27.02.2020) Jede Verfassung hat einen verbindlichen Kernbestand, der nicht in Frage gestellt werden darf und nicht verhandelbar ist. Dieser Kernbestand kann nicht vom Volk per Mehrheitsentscheid abgewählt werden. Und wer diesen Kernbestand durch seine Gesinnung (schon die Einstellung reicht aus) oder Handlungen ablehnt, macht sich selbst automatisch zum Verfassungsfeind. In der liberalen (freiheitlichen) Demokratie gehören dazu insbesondere die universalen Menschenrechte, die Volkssouveränität (Demokratieprinzip), die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit. Das Demokratieprinzip und die Menschenrechte können in einer liberalen Demokratie also nicht demokratisch abgeschafft werden und nicht jeder, der in freien Wahlen gewählt wurde, ist deswegen schon ein liberaler Demokrat.

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Wo ich politisch stehe

(Jürgen Fritz, 13.10.2019) Ich merke, dass einige in letzter Zeit Probleme haben, mich innerhalb ihrer eigenen Kategorisierung politisch einzuordnen. Teilweise werde ich wohl für einen Konservativen oder gar einen Rechten gehalten, weil ich die Neuen Linken seit Jahren so vehement und scharf kritisiere. Nun, das hängt eher damit zusammen, dass ich immer die am meisten kritisiere, die gerade den größten Schaden anrichten oder die in meinen Augen für Fehlentwicklungen verantwortlich sind. Ein Konservativer war ich mein ganzes Leben noch nie. Ich bin viel eher ein Progressiver (Fortschrittsgläubiger und -orientierter), ein Kind der Aufklärung, aber auf keinen Fall ein Sozialist oder Neuer Linker, sondern ein Liberaler, der die Errungenschaften der Aufklärung als etwas sieht, das unbedingt verteidigt werden muss.

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UN kurz vor der Zahlungsunfähigkeit – So könnte man sie austrocknen

(Jürgen Fritz, 09.10.2019) Die UN steht vor der größten finanziellen Krise der letzten zehn Jahre. Bis Ende des Monates seien die Liquiditäts-Reserven aufgebraucht, Personal und Lieferanten könnten dann nicht mehr bezahlt werden, warnt UN-Generalsekretär António Guterres. Von den 193 Staaten hätten bislang nur 129 ihre Mitgliedsbeiträge überwiesen. Die Generalversammlung im September sei nur durch Überschüsse aus dem vergangenen Jahr zu finanzieren gewesen. Insgesamt fehlten noch 30 Prozent der Summe der Beiträge. Insbesondere die USA haben dieses Jahr noch keinen Cent bezahlt. Sie sind mit 22 Prozent Anteil am Gesamthaushalt der mit Abstand größte Beitragszahler. Wie man diese Erste-Welt-feindliche Organisation gänzlich austrocknen könnte.

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Warum es keine Einheit in der Opposition geben kann

(Jürgen Fritz, 01.10.2019) Derzeit dominiert in der gesamten westlichen Welt der grüne, sozialistische oder sozialdemokratische Zeitgeist. Gegen diesen kann man aus zwei gänzlich verschiedenen Richtungen opponieren, die diametral so entgegengesetzt sind, dass es hier keine echte innere Verbindung gibt jenseits des einen Punktes, dass man diese autorassistischen Kräfte, welche die gesamte Gesellschaft im Griff haben und zu zerstören drohen, kategorisch ablehnt, das aber eben aus völlig unterschiedlichen Gründen.

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Wie der Universalismus gegen die abendländische Kultur instrumentalisiert wird

(Johannes Eisleben, 08.12.2018) Der moralische Universalismus geht davon aus, dass bestimmte Rechte jedem Menschen zeit- und ortsunabhängig zukommen. Doch gingen die Erfinder bzw. Entdecker dieser natürlichen Rechte eines jeden Menschen davon aus, dass deren Geltung immer auf das Gebiet eines Staates begrenzt ist, um das Individuum vor dem staatlichen Machtmonopol zu schützen. In den letzten Jahrzehnten hat sich nun aber ein ganz anderer Universalismus entwickelt, der gegen die Prinzipien des Völkerrechts, gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker in Stellung gebracht wird. Dabei geht es diesen Herrschaftsuniversalisten in Wahrheit gar nicht um die Menschenrechte, welche sie lediglich instrumentalisieren, um die nationalen Zivilgesellschaften von innen heraus aufzulösen, wie Johannes Eisleben dezidiert aufzeigt.

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Es gibt nur ein Menschenrecht: das Recht auf Eigentum

(Jürgen Fritz, 25.08.2018) Im Grunde gibt es nur ein einziges Menschenrecht respektive alle anderen lassen sich auf dieses eine zurückführen: das Recht auf Eigentum. Dieses gilt es mit allen Mitteln zu schützen, so zum Beispiel wenn der Eine dem Anderen sein Leben einfach so nehmen will, seine körperliche Unversehrtheit bzw. seine sexuelle Selbstbestimmung. Oder wenn der Eine dem Anderen seinen Willen brechen will, der ihm eigen ist, der ihm gehört und sonst niemand.

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Asylanspruch für Ausländer: noch zeitgemäß?

(Jürgen Fritz, 07.08.2018) Politisch Verfolgte haben das Recht, in anderen Ländern Asyl zu suchen, heißt es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Diese verpflichtet aber keinen Staat, Verfolgten auch tatsächlich Asyl zu gewähren. Eine solche Verpflichtung kann es, abgesehen von der rechtlichen Seite, welche ja immer Ausfluss der Moralvorstellungen bzw. Moralerkenntnisse der Zeit ist, aus ethischer Sicht auch gar nicht geben. Weshalb nicht?

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Der Staat trägt kein Kreuz, Herr Söder

(Julian Nida-Rümelin, 29.07.2018) Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder möchte über ein staatliches Bekenntnis zu christlichen Traditionen die eigene kulturelle Identität stärken. Doch dies ist der völlig falsche Weg, wie Julian Nida-Rümelin, einer der renommiertesten Philosophen unserer Zeit, dezidiert aufzeigt.

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Warum werden Helden in postheroischen Gesellschaften gehasst?

(Jürgen Fritz, 05.06.2018) Die Haltung „Ich schulde nichts, daher muss ich nichts rückerstatten“ ist für jede Kultur selbstmörderisch, für eine politische Gemeinschaft sowieso. Diesen Selbstmord gilt es zu verhindern. Dazu muss den Menschen wieder verdeutlicht werden, wer welchen Wert für die Gesellschaft hat und wem welche besondere Wertschätzung gebührt. Unsere Helden verdienen nicht den Hass, der bedingt durch den Gleichheitsfetisch aus einem Gefühl der Minderwertigkeit entsteht, wenn man feststellt, selbst kein Held zu sein. Sie verdienen unsere besondere Achtung, Wertschätzung und Dankbarkeit.

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Demokratie: Entzauberung und Relativierung eines Begriffs

(Jürgen Fritz) Demokratie: Vier Pädophile und ein kleines Kind stimmen darüber ab, was sie machen wollen; die Mehrheit entscheidet. Demokratie sei die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden seien, meinte Winston Churchill. Der Demokratiebegriff wird heute besonders von Politikern demokratischer Staaten unglaublich glorifiziert. Bisweilen neigen sie recht unkritisch dazu, alles, was irgendwie positiv assoziiert wird, mit in dieses Wort hineinzuschmeißen. Höchste Zeit, die Sache genauer zu beleuchten, den Begriff zu entzaubern und zu relativieren.

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Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

(Jürgen Fritz) Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es Jürgen Fritz bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines Artikels von Michael Klonovsky, in dem dieser auf die Aussage von Alexander Gauland eingeht, dass „die Türken nicht zu uns gehören“.

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Wie wir diesen (geistigen) Krieg gewinnen können

(Jürgen Fritz) Auch wenn viele es noch immer nicht gemerkt haben oder nicht wahrhaben wollen, wir befinden uns längst im Krieg. Im Moment noch in einem solchen, der primär geistig geführt wird. Doch das kann sich schnell ändern. Dabei ist unser Feind der mächtigste, den die Welt vielleicht jemals gesehen hat, ein Kartell verschiedener Kräfte mit unterschiedlichen Zielen, die aber alle gegen uns, gegen Europa, gegen die Freiheit, gegen die Aufklärung, gegen die Vernunft gerichtet sind. Wie gegen solch eine Übermacht agieren? Sich deprimiert und kampflos ins Schicksal ergeben, wild und planlos um sich schlagen oder strategisch klug agieren und den Feind da treffen, wo er am verwundbarsten ist?

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