Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge und philosophische Essays

von Jürgen Fritz

Urteilsverkündung verschoben: kurze Information zu meinem Prozess gegen Facebook

(Jürgen Fritz, 02.04.2019) Da Facebook immer wieder Postings von mir meines Erachtens eindeutig rechtswidrig löschte und mich zunächst für einen, dann drei und sieben Tage, schließlich ab dem vierten Mal für 30 Tage sperrte, mithin die vertraglich vereinbarte Gegenleistung verweigerte, schaltete ich bereits im August 2017 Dr. Christian Stahl, den Inhaber der Kanzlei REPGOW, ein, um den Sachverhalt rechtlich prüfen zu lassen. Anschließend reichten wir Klage beim Landgericht Hamburg gegen Facebook ein. Ende März 2019 sollte jetzt endlich das Urteil verkündet werden. Hier ein kurzer Bericht über den aktuellen Stand.

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von Jürgen Fritz

Mein Facebookprozess: Verlauf der Hauptverhandlung

(Jürgen Fritz, 24.01.2019) Vor 15 Monaten, im Oktober 2017, hatte ich über meinen Anwalt Dr. Christian Stahl, Kanzlei REPGOW, Klage beim Landgericht Hamburg gegen Facebook Ireland Limited eingereicht wegen einer u.E. eindeutig rechtswidrigen Löschung eines von mir eingestellten Beitrages plus anschließender Sperrung meines Accounts. In den folgenden Monaten nahmen wir mehrere Klageerweiterungen vor, so dass sich der Umfang der Klage von einer auf insgesamt sieben u.E. rechtswidrige Sperrungen ausdehnte. Gestern kam es nun endlich zum Haupttermin des Prozesses vor dem Landgericht Hamburg mit einer mündlichen Verhandlung. Hier ein kurzer Bericht.

von Jürgen Fritz

Warum ist es so schwer, gegen diesen permanenten Rechtsbrüche vorzugehen?

(Jürgen Fritz, 14.09.2018) Das Problem ist folgendes: Es wird von Facebook und anderen permanent Recht gebrochen und das aus niederen Beweggründen. Hierbei wird nach dem Motto verfahren: Die meisten klagen ja eh nicht dagegen, also können wir machen, was wir wollen. Doch der Sumpf ist noch viel tiefer.

von Jürgen Fritz

Spendenaufruf von Imad Karim an alle Freunde der freien Meinungsäußerung

(Imad Karim, 23.08.2018) Imad Karim wurde von Facebook vor einigen Tagen wieder einmal für 30 Tage gesperrt, sein Posting, welches innerhalb von zwölf Tagen über 1,1 Millionen mal aufgerufen worden war, inzwischen gelöscht. Dagegen wird er erneut rechtlich vorgehen und bittet, da diese Klagen leider schnell ins Geld gehen, alle Freunde der freien Meinungsäußerung erstmals um finanzielle Unterstützung.

von Jürgen Fritz

Hammerurteil: Facebook-Gemeinschaftsstandards sind unwirksam!

(Christian Stahl, 10.06.2018) Der Internetgigant Facebook meint, mit seinen Kunden in Deutschland verfahren zu können, wie er wolle, dass er Nutzungsbedingungen nach Gusto formulieren, diese in keiner Weise transparent sein müssten und er sie zudem auch noch vollkommen willkürlich auslegen könne, ganz wie ihm beliebt. Höchste Zeit, Herr Zuckerberg und denen, die hinter ihm stehen, klar zu machen, dass es mit den rechtswidrigen Zensurorgien bald ein Ende haben wird, meint Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl und lässt dem erneut Taten folgen.

von Jürgen Fritz

Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

(Jürgen Fritz) Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es Jürgen Fritz bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines Artikels von Michael Klonovsky, in dem dieser auf die Aussage von Alexander Gauland eingeht, dass „die Türken nicht zu uns gehören“.

von Jürgen Fritz

Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

(Jürgen Fritz) Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

von Jürgen Fritz

Stellungnahme der GAM zur wahrheitsfeindlichen Zensur von Facebook

(GAM) Die Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte e.V. verurteilt aufs Schärfste den skandalösen Sachverhalt, dass Facebook gegen Personen, die Ines Laufers informativen Artikel eingestellt haben, Sperren ausspricht und damit repressive Zensur ausübt. Sie sieht in dem Agieren von Facebook einen Akt inakzeptabler Unterdrückung und Ausgrenzung kritisch-aufklärerischer Stimmen, die dem herrschenden ideologischen Kartell widersprechen.

von Jürgen Fritz

Der Terror gegen die Wahrheit weitet sich aus – Neues aus Absurdistan

(Iris Nicole Masson) Gestern wurden auf Facebook zuerst David Berger, dann Ines Laufer und Karoline Seibt, alles Autoren von Philosophia perennis und juergenfritz.com, gesperrt. Der Grund immer der gleiche: weil sie den hervorragend recherchierten und glänzend geschriebenen Artikel von Ines Laufer auf Facebook eingestellt haben. Hierzu ein Kommentar von Iris Nicole Masson.

von Jürgen Fritz

Ines Laufer, David Berger und Karoline Seibt gleichzeitig gesperrt – Wie gegen Meinungsunterdrückung wehren?

(Collin McMahon) Ines Laufer veröffentlichte am Freitag zunächst auf fisch&fleisch, dann auf juergenfritz.com und auf anderen Blogs einen ihrer akkurat recherchierten Beiträge zur Migrantenkriminalität. Weil sie das Offenkundige mit Zahlen belegte und das Ganze auf Facebook postete, wurde sie, aber auch David Berger und Karoline Seibt, die ihren Artikel ebenfalls einstellten, alle drei für 30 Tage gesperrt. Wie können wir als Nutzer uns gegen diese willkürlichen Sperrungen wehren? Hier vier Tipps.

von Jürgen Fritz

Frage an Mark Zuckerberg

(Jürgen Fritz) Mark Zuckerberg, Jahrgang 1984, gründete 2004 zusammen mit drei anderen Facebook. Er ist der Vorstandsvorsitzende von Facebook Inc. und hält zudem einen Anteil von 28 Prozent an dem Unternehmen, dessen Wert Ende 2015 bereits auf über 300 Milliarden US-Dollar geschätzt wurde. Die Plattform zählt inzwischen über 2 Milliarden Nutzer, in Deutschland circa 30 Millionen.

von Jürgen Fritz

Wir befinden uns längst im Krieg und Facebook ist die entscheidende Schlacht

(Jürgen Fritz) Die Feinde der Demokratie, der Menschenrechte und der freien, mündigen Bürger haben längst nahezu alle Massenmedien unter ihre Kontrolle gebracht. Daher wird die entscheidende Schlacht in diesem Informationskrieg woanders stattfinden.

von Jürgen Fritz

Facebook sperrt David Berger für 30 Tage für das Einstellen des Ines Laufer-Artikels

(David Berger) Wie David Berger mitteilt, wurde er heute von Facebook für 30 Tage gesperrt. Grund: das Einstellen des Artikels von Ines Laufer über die Gefährlichkeit und Gewaltkriminalität von Immigranten, den ich gestern früh hier publizierte und in dem das Thema rein sachlich und analytisch erörtert wird.

von Jürgen Fritz

Wird Facebook sich bald schon vor einem deutschen Gericht verantworten müssen?

(Jürgen Fritz) Immer wieder löscht Facebook Beiträge seiner Nutzer und sperrt diese mehr oder weniger willkürlich nach eigenem Gutdünken, ohne sich an den geschlossenen Nutzungsvertrag zu halten. Damit könnte eventuell bald schon Schluss sein. Jürgen Fritz und Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl streben eine Musterklage gegen den Internet-Giganten an, welche sehr weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte.

von Jürgen Fritz

Wie Facebook im Auftrag der Bundesregierung die Demokratie bekämpft – eine Insiderin packt aus

(Hanno Vollenweider und Jürgen Fritz) Eine ehemalige Mitarbeiterin, die mehrere Monate für Facebook in einem Löschzentrum tätig war, sprach mit Hanno Vollenweider. Was sie berichtet, ist reiner Sprengstoff, der in einer nicht nur äußerlichen, formalen, sondern echten Demokratie das Land erschüttern würde.