Theresa May kündigt unter Tränen Rücktritt an

Von Jürgen Fritz, Fr. 24. Mai 2019

Am 7. Juni will die britische Premierministerin Theresa May vor ihrem Amt als Tories-Parteichefin zurücktreten. Das teilte die konservative Politikerin heute mittag in London vor ihrer Residenz 10 Downing Street mit brüchiger Stimme mit. Damit dürfte zugleich ihr Schicksal als Premierministerin besiegelt sein. Wie kam es dazu und was wird folgen? Sehen und hören Sie hier ihre heutige Rede, in welcher sie ihren Rücktritt bekanntgab und begründete.

„Ich bedaure, dass ich nicht in der Lage war, den Brexit zu liefern“

Großbritanniens Premierministerin hat ihren Rückzug angekündigt. Am 7. Juni werde sie als Parteichefin der Tories zurücktreten, nachdem es ihr nicht gelungen sei, das Parlament von ihrem Brexit-Abkommen zu überzeugen. „Ich bedaure, dass ich nicht in der Lage war, den Brexit zu liefern“, sagte Theresa May. Sie habe ihr Bestes gegeben. Am Ende ihrer Mitteilung wurde ihre Stimme immer brüchiger. Man konnte förmlich fühlen, was es sie im Herzen schmerzte, ihr Amt abgeben zu müssen. Den letzten Satz sprach die Premierministerin bereits unter Tränen: „Ich tue das mit enormer und andauernder Dankbarkeit, die Möglichkeit gehabt zu haben, dem Land zu dienen, das ich liebe.“ Dies sei die Ehre ihres Lebens gewesen.

Mays Position galt schon länger als wackelig. Von mehreren Seiten stand sie massiv unter Druck, vor allen Dingen von EU-freundlichen Abgeordneten auf der einen Seite und Brexit-Hardlinern in ihrer eigenen Partei auf der anderen. Beiden konnte sie es niemals Recht machen. Letztlich blieb das gesamte Land während der beinahe drei Jahre seit dem Brexit-Referendum tief gespalten in Befürworter und Gegner des EU-Austritts. Labour-Chef Jeremy Corbyn forderte unmittelbar auf Mays Rücktritt Neuwahlen.

Bei der EU-Wahl, die in Großbritannien schon gestern durchgeführt wurde, drohen die Tories auf unter zehn, wahrscheinlich um die sieben Prozent vollkommen einzubrechen, während die neugegründete Brexit-Partei von Nigel Farage auf um die 37 Prozent kommen und damit haushoher Wahlsieger werden dürfte.

Geordneter Brexit nun noch ungewisser als zuvor

Immer wieder hatte Theresa May mit Brüssel Brexit-Verhandlungen geführt, doch jedes Mal scheiterte das Austrittsabkommen, das sie mit Brüssel ausgehandelt hatte, im britischen Parlament. Insgesamt dreimal. Eine vierte Abstimmung schien schon in Reichweite, doch dazu wird es wohl nicht mehr kommen. In einem letzten verzweifelten Versuch eine Mehrheit zustande zu bringen, bot May sogar eine Parlamentsabstimmung über ein Referendum zu ihrem Brexit-Deal an und machte Zugeständnisse an die oppositionelle Labour-Partei. Doch damit brachte sie ihre innerparteilichen Gegner noch mehr gegen sich auf.

Immer wieder war May schon abgeschrieben worden, hielt sich aber dennoch eisern im Amt. Viele hatten den Eindruck, dass an dieser Aufgabe letztlich jeder gescheitert wäre und in Wahrheit auch niemand scharf darauf war, diese undankbare Aufgabe zu übernehmen. Etliche Male zeigte May zeigte ein enormes Standing, mehrmals schien sich ihre Position auch zu festigen, doch jedes Mal folgten weitere Rückschläge. Mit ihrem Brexit-Kurs musste sie Niederlage um Niederlage einstecken und man fragte sich, wie sie das immer wieder schaffte. Zweimal musste sie sich gar einem Misstrauensantrag stellen: einmal in ihrer Fraktion und einmal im Parlament. Beide Abstimmungen überstand sie zwar, doch ihrer Autorität, die man systematisch zu unterminieren versuchte, war dies natürlich nicht zuträglich.

Mit Brüssel hatte sie sich auf eine Verschiebung des EU-Austritts bis spätestens 31. Oktober geeinigt. Ob diese Frist eingehalten werden kann oder gar ein chaotischer Austritt aus der Europäischen Union droht, ist nun allerdings noch ungewisser als zuvor.

Ihre 6,5 minütige Rede im englischen Original

In deutscher Übersetzung

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Titelbild: WELT-Screenshot

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