Die Gelbwestenbewegung ist gescheitert

Von David Berger, Mo. 24. Jun 2019

Hunderttausende Gelbwesten haben Frankreich über Monate hinweg in Atem gehalten. Inzwischen sind sie so gut wie verschwunden, die Bewegung ist gescheitert. Macron macht weiter wie zuvor. Die Zeit, in der man mit Protesten auf der Straße etwas ausrichten konnte, scheint vorüber. In Deutschland war die Merkel-muss-weg-Bewegung ohnehin chancenlos.

Das langsame Sterben der Gelbwestenbewegung

„Was die Gelbwesten gibt es noch?“, fragte mich ein Bekannter, der mich vor einer Woche durch die Altstadt von Nizza begleitete. Das Bild, das der Demonstationszug dort bot, war eher jämmerlich. Fast genauso viele Polizisten wie Demonstranten begleiteten die wenigen Übriggebliebenen über den Gehsteig am Stadtpark. Sie wirkten fast wie aus einer anderen Zeit. Diese Bilder entsprechen dem Gesamtbild in Frankreich. Die Deutsche Welle meldete just am selben Wochenende:

»Gelbwesten sterben langsam aus: Wie das Innenministerium in Paris am Samstagabend mitteilte, gingen landesweit lediglich noch etwa 7.000 Menschen auf die Straße, um gegen den Kurs der französischen Regierung zu protestieren. Das waren so wenige „Gelbwesten“ wie noch nie zuvor. 

Die größte Aktion gab es an diesem Wochenende in Toulouse im Südwesten Frankreichs mit mehr als tausend Teilnehmern. Die Polizei löste den Protestzug allerdings schon nach wenigen Minuten gewaltsam auf. Nach Darstellung von Demonstranten kam es zu Auseinandersetzungen, als Transparente beschlagnahmt werden sollten. Die Polizei setzte daraufhin Tränengas ein. Nach Angaben der Präfektur wurden 17 Menschen festgenommen, zwei Demonstranten wurden verletzt.

In der Hauptstadt Paris gingen knapp tausend Demonstranten auf die Straße. In Bordeaux, einer einstigen Hochburg der Bewegung, zogen nach Angaben der Präfektur rund 300 Menschen durchs Stadtzentrum. (…) Anfangs konnte die Bewegung noch mehr als 280.000 Menschen mobil machen.«

Vorgestern soll die Zahl der Beteiligten zwar wieder leicht angestiegen sein von etwa 7.000 auf landesweit ca. 12.000 Protestierende, aber auch das sind nur 4 Prozent des Standes vom November 2018. 96 Prozent nicht der Franzosen, sondern derer, die vor gut einem halben Jahr noch auf die Straße gingen, bleiben inzwischen zuhause. Anders formuliert: über 99,98 Prozent der Franzosen beteiligen sich nicht oder nicht mehr an den Protesten.

Wir hatten allen Ernstes geglaubt, das System Merkel mit ein paar Demos stürzen zu können

Und Macron will nun weitermachen, als wäre nichts gewesen: »Die „Gelbwesten“ haben die französische Regierung mit ihren Massenprotesten über Monate das Fürchten gelehrt. Präsident Emmanuel Macron musste – recht teure – Zugeständnisse machen. Nun, wo die Protestwelle so ziemlich abgeebbt und der Sommer da ist, wagt er sich wieder aus der Deckung. Es soll wieder gekürzt werden«, so der ORF.

Macron hat die Schlacht wider Erwarten ohne allzu große Mühe gewonnen. Die alten Konzepte, nach denen man mit dem Widerstand auf der Straße eine Regierung stürzen kann, scheinen nicht mehr zu wirken. Die brutale Gewalt, mit der Macron gegen die eigenen Bürger vorging, war wirksam. Aber auch die Unterwanderung der Bewegung durch Extremisten von Links wie Rechts, von denen man sich nicht genug distanziert hatte, tat ihr Übriges.

Dass man (und auch ich) im Jahr 2018 tatsächlich geglaubt hatte, man könne das System Merkel mit ein paar Demonstrationen, die lediglich in den neuen Bundesländern gut besucht waren, zum Einsturz bringen, erscheint vor der Erfolglosigkeit der Hunderttausenden, teilweise über ein viertel Million, die in Frankreich auf die Straßen gingen, geradezu naiv.

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Zum Autor: David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch Der heilige Schein über seine Arbeit im Vatikan als homosexueller Mann. Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Homomagazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritk. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die ZeitJunge Freiheit, The European). Seine Bibliographie wissenschaftlicher Schriften umfasst ca. 1.000 Titel.

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Titelbild: (c) David Berger

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