Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Bärbel Bohley 1991: Man wird die Stasi-Strukturen genauestens untersuchen, um sie dann zu übernehmen

(Jürgen Fritz, 19.12.2019) So vieles erinnere ihn längst wieder an die DDR, macht Michael Klonovsky im zweiten Teil seiner Rede deutlich. All die Rufe, die Steuern zu erhöhen, Verbote zu verhängen und in das Privatleben der Bürger einzugreifen: „Sie rufen nach Unfreiheit und totalitärer Staatsführung“. Die Lagerbildung und Feindmarkierung, das flankierende Spitzel- und Denunziationswesen, das alles und vieles mehr stinke nach DDR. Vor 30 Jahren glaubte er, fortan in einem freien Land leben zu dürfen. Das sei naiv gewesen. Bärbel Bohley habe die Entwicklung schon damals weit klarer gesehen.

von Jürgen Fritz

Die Neue Linke will nicht mehr Widerpart des Kapitalismus sein, sondern sein Parasit

(Jürgen Fritz, 18.12.2019) „Wahrscheinlich werde ich eines Tages bilanzieren: Ich habe das erste Drittel meines Lebens in einer Diktatur verbracht, das zweite Drittel in einer Demokratie, das dritte Drittel teils teils. Seit geraumer Zeit beschleicht mich nämlich die Ahnung, es könnte wieder in einer DDR enden. Einer DDR 2.0 sozusagen, einer smarteren, gewissermaßen upgedateten, in ein höheres Sein überführten DDR, aber eben doch einer semi-sozialistischen Erziehungsdemokratur auf rumpfmarktwirtschaftlicher Grundlage mit immer stärker levantinischem Antlitz.“ Michael Klonovsky mit einigen Anmerkungen zum realen Sozialismus 30 Jahre nach dem Fall der sozialistischen Mauer.

von Jürgen Fritz

Wenn Meinungsfreiheit zu MeinungsFREYheit wird: die unfassbare Anmaßung des ZDF-Chefredakteurs

(David Berger, 18.12.2019) Laut einer Vorabmeldung der ZEIT soll ZDF-Chefredakteur Peter Frey in einem „moderierten Streitgespräch“ mit TV-Zuschauern, das in der kommenden Ausgabe der ZEIT erscheinen wird, versprochen haben, dass der AfD-Politiker Björn Höcke zukünftig in keine Talkshow des ZDF mehr eingeladen wird. Dazu ein Kommentar von David Berger.

von Jürgen Fritz

Mariana Harder-Kühnel: Fast 70 Prozent der Frauen in Frauenhäusern haben Migrationshintergrund

(Dokumentation, 17.12.2019) Jeder Mensch hat das grundgesetzlich gesicherte Recht auf körperliche Unversehrtheit. Deutschland hat sich national und international über Gesetze und Abkommen verpflichtet, Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Polizei und Justiz sind hierbei wesentliche Akteure, die Zusammenarbeit mit Frauenhäusern ist jedoch unabdingbar. Sie bieten seit über 40 Jahren Zuflucht und Schutz für betroffene Frauen. Es ist den Ländern in diesen Jahrzehnten jedoch nicht gelungen, bundesweit gleichwertige und bedarfsgerechte Standards zu erreichen. Zu diesem Thema sprach am 12. Dezember 2019 die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel, die den linken Fraktionen im Deutschen Bundestag den Spiegel ihrer heuchlerischen Politik vorhielt.

von Jürgen Fritz

Wer sich für die Herkunft von Straftätern interessiert, ist laut heute journal ein „Rechter“

(Daniel Matissek, 17.12.2019) Es gibt Fernsehbeiträge, an denen lässt sich kondensiert – „in a nutshell“, wie US-Amerikaner sagen – die komplette ideologische Verblendung, der gesamte Indoktrinationsgrad deutscher Journalisten miterleben. Ein frappierendes Beispiel dafür lieferte am Sonntagabend ein Beitrag im heute journal, der die Gewalttat von Augsburg nochmals nachbeleuchtete – mit dem Ziel, die öffentliche Empörung als Folge „rechter“, rassistischer Aufwiegelung zu deuten. Daniel Matissek stellt die Dinge richtig.

von Jürgen Fritz

Prophetin des Postfaktischen: Wie Jugendliche für politisch-industrielle Zwecke missbraucht werden

(Claudia Simone Dorchain, 17.12.2019) Thunberg ist ein Eisberg. Jugendliches Genie ist faszinierend, wo es sich zeigt – Blaise Pascal entwickelte schon mit fünfzehn mathematische Theorien und eine exquisite Rechenmaschine, Edward Halley war mit siebzehn bereits ein As in Astronomie, ließ die Königliche Akademie der Wissenschaften staunen über seine exakten Berechnungen von Sternentransiten, und diese Reihe begabter junger Entdecker ließe sich weit fortsetzen. Die europäische Ideengeschichte verdankt Nachwuchs-Genies große Fortschritte und weitreichende Visionen, jugendlicher Entdeckergeist in der Wissenschaft leuchtet oft Jahrzehnte voran. Doch im Fall Greta Thunberg handelt es sich nicht um Genie. Nicht mal um Talent. Nichts könnte von wissenschaftlicher Akkuratesse, mit jugendlichem Feuereifer betrieben, ja von Wissenschaft überhaupt weiter entfernt sein als ihre blasierte Mitteilung, Fakten seien überflüssig.

von Jürgen Fritz

Meldepflicht beschlossen: SPD und Union zwingen Facebook & Co., „Hasskommentare“ direkt dem BKA zu melden

(Rainer Thesen, 16.12.2019) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Gesetzentwurf vorgestellt, der soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. verpflichtet, sogenannte „Hasskommentare“ direkt den Staatsanwaltschaften zu melden. Tun sie das nicht, drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Bei denen, die „Hassbotschaften“ im Internet verbreiten, soll künftig die Polizei vor der Tür stehen. 77 Prozent aller beim BKA registrierten politischen Straftaten seien „rechtsextremistisch motiviert“, so die Sozi-Justizministerin. Es gebe eine Spirale, bei der aus Hass in Worten Taten würden. Genau diese Spirale möchten SPD und Union angeblich stoppen. Dazu ein Kommentar von dem Juristen und Oberst in Reserve Rainer Thesen, der sich an dunkelste Zeiten erinnert fühlt.

von Jürgen Fritz

Verschwindet die Wirklichkeit in uns, dann verschwinden wir mit der Zeit aus ihr

(Jürgen Fritz, 16.12.2019) Warum sehnen sich so viele Menschen nach völligem Realitätsverlust? Darauf gibt es zwei Antworten, eine auf der Hand liegende und eine tiefer gehende. Schaut man man offen und ehrlich überall genau hin, entdeckt man viel Unschönes und Desillusionierendes. Das verkraften viele Seelen einfach nicht. Also entwerfen sie für sich ein Bild von der Welt, wie sie schöner, tröstlicher und erträglicher wäre, und ignorieren einfach, was diesem Bild widerspricht. Doch es kommt noch etwas weiteres hinzu, was mit Macht und Unterwerfung zu tun hat.

von Jürgen Fritz

SPD fällt wieder hinter AfD zurück

(Jürgen Fritz, 15.12.2019) Bis Ende 2020 möchten sie die Zustimmungswerte der SPD verdoppeln auf „30 Prozent und vielleicht mehr“, sagte Saskia Esken dem SPD-Blatt Vorwärts Anfang Dezember. Zu dem Zeitpunkt stand die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Doch wie sieht es aktuell aus, zwei Wochen nachdem die SPD-Mitglieder sich überraschend für Esken und Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende entschieden haben und nicht für Bundesfinanzminster und Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz? Wahl-O-Matrix hat wie gewohnt alle Erhebungen der letzten Wochen ausgewertet und zusammengefasst. Geht es tatsächlich schon in die gewünschte Richtung für die SPD oder aber gar noch weiter nach unten?

von Jürgen Fritz

Irrtum, Lüge, Ideologie: die drei Gestalten des irrenden und irreführenden Bewusstseins

(Jürgen Fritz, 14.12.2019) „Sobald das Getäuschtwerden von Freiwilligkeit affiziert ist, entsteht die dritte Gestalt des irrenden Bewusstseins, das man als Aberglauben, als Ideologie, als Autosuggestion bezeichnet. Für die Gebilde der ideologischen Irrtumsstufe ist der halb bewusste, halb unbewusste Pakt zwischen den Lügnern und den Belogenen kennzeichnend. Mit Ideologie hat man es folglich zu tun, solange eine mehr oder weniger explizite Produktion von suggestiven Idolen konvergiert mit der mehr oder weniger offenen Nachfrage nach erbaulichen Illusionen. Diese Konvergenz setzt sich überall durch, wo ein «Wille zum Glauben» auf «Propaganda» trifft, sprich auf elaborierte und nachhaltige Überredungssysteme vom Typus Missionspredigt, Konfessionsliteratur, Sektenpresse und Parteiindoktrinierung.“ – Peter Sloterdijk

von Jürgen Fritz

Lamya Kaddor erklärt den Deutschen, was es heißt, Deutscher zu sein

(Daniel Matissek, 13.12.2019) „Wann ist ein Deutscher ein Deutscher?“ fragt die „liberal-islamische“ Kolumnistin Lamya Kaddor auf t-online – und gibt selbst die Antwort: Deutsch ist jeder mit deutschem Pass. Und Nazi ist nach ihrer Logik jeder, der findet, dass etwas mehr dazu gehört. Daniel Matissek antwortet der t-online-Kolumnistin.

von Jürgen Fritz

Das wahre Gesicht von Saskia Esken: frühere Kollegen packen aus

(Jürgen Fritz, 13.12.2019) Vor wenigen Tagen erst passierte das schier Unglaubliche: Die SPD wählte neben Schuldenkönig Walter-Borjans eine Frau zu ihrer Parteivorsitzenden, die noch vor wenigen Monaten außerhalb ihres persönlichen Bekanntenkreises quasi kein Mensch kannte. Eine fast 60-Jährige ohne jede beruflichen Empfehlungen, eine Frau ohne jede Führungserfahrung. Doch stopp! Nein, sie habe sehr wohl Führungserfahrung, behauptete Saskia Esken voller Selbstbewusstsein. Sie sei zwei Jahre lang stellvertretende baden-württembergische Elternbeiratsvorsitzende gewesen. Doch nun kommen ausgerechnet aus dieser Zeit unglaubliche Dinge an Tageslicht, die Esken in einem alles andere als guten Licht erscheinen lassen, Dinge, die regelrecht schockieren.

von Jürgen Fritz

Boris Johnsons Triumph: 56 Prozent, Sozis: schlechtestes Ergebnis seit 1935

(Jürgen Fritz, 13.12.2019) Zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren waren die Briten gestern aufgerufen, ihr Parlament neu zu wählen. Nicht wenige werteten diese Wahl als die wichtigste ihres Lebens. Das alles beherrschende Thema war hierbei der EU-Austritt, es war eine Brexit-Wahl. Nun liegt das Ergebnis vor und dieses spricht eine überdeutliche Sprache: Es ist ein Triumph für den konservativen Boris Johnson, der es schafft, 56,2 Prozent der Parlamentssitze zu erringen. Das beste Ergebnis für die Conservative Party seit 1987. Und es ist eine Schlappe sondergleichen für die britischen Sozis (Labour Party) mit Jeremy Corbyn an ihrer Spitze, die ihr schlechtestes Ergebnis seit 84 Jahren einfahren.

von Jürgen Fritz

Wie die Herrschaft über den öffentlichen Raum sukzessive verloren geht

(Jürgen Fritz, 12.12.2019) Das wirkliche Schlimme bei all diesen Vorfällen mit Schwerverletzten oder gar Toten auf offener Straße, bei all diesen Gewaltverbrechen, wenn Menschen einfach mal so zusammengeschlagen, zusammengetreten oder abgestochen werden, ist, dass dadurch die friedlichen, zivilisierten Bürger immer mehr eingeschüchtert werden und letztlich die Kontrolle des öffentlichen Raumes sukzessive verloren geht an diejenigen, die ihn sich mit nackter Gewalt erobern. Dadurch aber werden die Friedlichen Bürger zweiter Klasse im eigenen Land.

von Jürgen Fritz

BKA-Meldepflicht: So sollen kritische Bürger noch mehr eingeschüchtert werden

(Daniel Matissek, 12.12.2019) Immer engmaschiger und schleichend totalitärer wird der Zugriff der Regierung auf Inhalte im Internet: Die Social-Media-Betreiber werden zu Hilfssheriffs bei der umfassenden Netzüberwachung gemacht und betätigen sich bereits als subsidiäre Zensurbehörden – durch Ermahnungen, Löschungen und Sperren. Eine geplante Ergänzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes soll die Plattformen nun verpflichten, alle sogenannten „Hass-Postings“ – oder was sie darunter verstehen – dem Bundeskriminalamt (BKA) zu melden. Daniel Matissek beleuchtet, was da als nächstes auf uns zuzukommen droht.