Dafür wurde Imad Karim auf Facebook für 30 Tage gesperrt

(Dokumentation, 14.08.2018) Der bekannte Filmemacher Imad Karim wurde auf Facebook erneut gesperrt, wieder für 30 Tage. Es dürfte dies seine mindestens 15. Sperre sein in den letzten vier Jahren. Aktueller Grund: der folgende Text plus Video, welche innerhalb von nicht mal sechs Tagen fast 700.000 mal aufgerufen wurden.

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Hammerurteil: Facebook-Gemeinschaftsstandards sind unwirksam!

(Christian Stahl, 10.06.2018) Der Internetgigant Facebook meint, mit seinen Kunden in Deutschland verfahren zu können, wie er wolle, dass er Nutzungsbedingungen nach Gusto formulieren, diese in keiner Weise transparent sein müssten und er sie zudem auch noch vollkommen willkürlich auslegen könne, ganz wie ihm beliebt. Höchste Zeit, Herr Zuckerberg und denen, die hinter ihm stehen, klar zu machen, dass es mit den rechtswidrigen Zensurorgien bald ein Ende haben wird, meint Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl und lässt dem erneut Taten folgen.

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Oliver Flesch im Gespräch mit Oliver Janich zur Verhaftung von Tommy Robinson

(Jürgen Fritz) Was sich in ganz Westeuropa seit Jahren abspielt, ist kaum noch fassbar. Der Weg in einen neuen Totalitarismus, wie ihn die Welt noch nie sah, zeichnet sich immer deutlicher ab. Doch mit der Inhaftierung von Tommy Robinson scheint eine neue Qualitätsstufe der Unterdrückung erreicht. Oliver Flesch führte darüber ein sehr interessantes Gespräch mit Oliver Janich, in welchem die beiden diesen unglaublichen Skandal in einen größeren Zusammenhang stellen. Sehr sehens- und hörenswert!

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Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

(Jürgen Fritz) Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es Jürgen Fritz bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines Artikels von Michael Klonovsky, in dem dieser auf die Aussage von Alexander Gauland eingeht, dass „die Türken nicht zu uns gehören“.

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Imad Karim fragt Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook wehren?

(Jürgen Fritz) Was kann man tun, wenn Facebook einem Beiträge oder Kommentare löscht, die vollkommen rechtskonform sind, einen anschließend womöglich sogar noch sperrt und damit gegen den Nutzungsvertrag verstößt, den man mit der Plattform geschlossen hat, mithin einen Rechtsbruch begeht? Einer der besten Ansprechpartner, die es für diese Frage gibt, ist der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl, der Inhaber der Kanzlei REPGOW. Imad Karim sprach mit ihm.

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David Berger für seine Rede auf dem Frauenmarsch für 30 Tage gesperrt

(David Berger) Nicht nur die linksextremistische Antifa und ihre parteipolitischen Arme in Berlin taten alles, damit der Berliner Frauenmarsch gegen Gewalt gegen Frauen nicht stattfinden kann. Auch Facebook strengt sich mächtig an, dass die Menschen in Deutschland den Eindruck gewinnen, dieser Widerstand gegen importierte Gewalt an Frauen, Kindern und Behinderten hätte nie stattgefunden.

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Aufruf „Es wird Zeit, die AfDler totzuschlagen – Weg mit dem Saupack!“ verstößt nicht gegen Fb-Richtlinien?

(Jürgen Fritz, 29.01.2018) Seit langem – nicht nur seit Monaten, sondern seit Jahren! – wurde ein Klima geschaffen, welches Gewalt gegen AfD-Mitglieder verharmloste, klein redete, ausblendete, ignorierte oder sogar als statthaft darstellte. Vor allem gingen die entscheidenden Stellen niemals mit aller Entschiedenheit dagegen vor. Auch Facebook wird sich fragen lassen müssen, ob es Mitschuld trägt an der Eskalation dieser Gewalt.

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Weiterer Angriff auf die Pressefreiheit: Gericht lässt Pfändung von COMPACT-Webseite zu

(Jürgen Elsässer) Das Amtsgericht Potsdam erließ auf Antrag des Journalisten Richard Gutjahr einen völlig unverhältnismäßigen Pfändungsbescheid gegen compact-online, wie Jürgen Elsässer berichtet. Dies stellt gleichsam einen Angriff auf die wirtschaftliche Existenz des Magazins dar, mithin auf die Pressefreiheit selbst. COMPACT bittet daher alle Leser um Unterstützung.

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Fünf Mythen um Facebook – Von „Hasssprache“ und anderem Blödsinn respektive linker Propaganda

(Dr. Christian Stahl) Facebook habe ein virtuelles Hausrecht und könne daher aussperren wie und wen es wolle, da das Angebot ja kostenlos wäre. Als Privatunternehmen sei es nicht an die Grundrechte gebunden. „Hasssprache“ sei illegal und das größte Problem im Internet. Etliche Mythen geistern durch die Köpfe nicht weniger. Dr. Christian Stahl, Inhaber der Medienkanzlei REPGOW, der in der Causa Beatrix von Storch Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete und mit dem zusammen ich Facebook wegen illegaler Sperrungen vor ein deutsches Gericht zu bringen gedenke, räumt mit solchen Fehlvorstellungen ein für alle mal auf. 

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Exquisite Empfehlungsliste alternativer Medien

(Lutz Kirschner) Ein Schlüssel zur Erhaltung oder eben Zerstörung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, unserer einzigartigen Kultur und Zivilisation bilden die Medien. Denn wie sollen die Staatsbürger sich sonst informieren, was im Lande und in der Welt passiert? Da sich die Massenmedien längst fast vollständig in den Händen eines unfassbar mächtigen Kartells befinden, das sich zum Ziel gesetzt hat, die eingangs genannten Dinge zunächst zu untergraben, dann ganz allmählich völlig abzuschaffen, sind alternative Medien wichtiger denn je. Inzwischen gibt es einige Empfehlungslisten hierzu. Eine bessere als diese hier von „Kontrapunkt“, habe ich bislang nicht gesehen.

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Monika Schneider erneut gesperrt auf Facebook – jetzt für 30 Tage

(Monika Schneider) Heute wurde sie erneut gesperrt. Nun für 30 Tage. Was sie Schlimmes getan hat? Nein, sie hat keine Straftat begangen, weder eine offensichtliche noch eine nicht offensichtliche. Nein, sie hat nicht dazu aufgerufen, Andersdenkende umzubringen oder zu verfolgen. Nein, sie hat keine historischen Verbrechen geleugnet. Monika Schneider hat viel Schlimmeres getan: Sie hat Kritik geübt an den Grünen und den anderen „Merkel-Parteien“. Das geht natürlich gar nicht und kann unmöglich ungeahndet bleiben. Hier ihre Botschaft auf dem Off.

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Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

(Jürgen Fritz) Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

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Kurze Stellungnahme von fisch+fleisch zur Löschung von Ines Laufer

(Silvia Jelincic) Heute Vormittag veröffentliche ich hier auf JFB einen Artikel von Ines Laufer, in welchem diese beschreibt, wie und warum es zu ihrer Totallöschung auf fisch+fleisch kam, so dass alle ihre Artikel, Beiträge und Kommentare dort verschwunden sind. Ich bot Silvia Jelincic, der Gründerin und Chefin von f+f an, dass sie selbstverständlich eine Gegendarstellung verfasse könne, die ich dann ebenfalls hier publizieren würde. Hier ihre Gegendarstellung.

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