Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Wahlsensation in Thüringen: 5,0 Prozent-Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Gestern stand im Thüringer Landtag in Erfurt die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten an. Dabei kam es zu einer wahren Wahlsensation. Im dritten Wahlgang wurde durch einen taktisches Streich der AfD nicht wie erwartet der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE), sondern Thomas Kemmerich, der Landes- und Fraktionschef der FDP, die gerade so mit 5,0 Prozent den Einzug ins Parlament geschafft hatte. Lesen Sie hier, wie es dazu kommen konnte, wie die AfD zum Königsmacher wurde.

von Jürgen Fritz

Politische Lippenbekenntnisse zum Internationalen Tag gegen Genitalverstümmelung

(TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung, 03.02.2020) In wenigen Tagen, am 6. Februar, wird der achte „Internationale Tag gegen Genitalverstümmelung“ an die andauernde Misshandlung weiblicher Kinder durch die Verstümmelung ihrer Genitalien erinnern. Mehr als vier Millionen Mädchen weltweit könnten allein in diesem Jahr Opfer dieser Gewalt werden, schätzen die UN. In Deutschland mussten schon vor der enorm steigenden Migration aus den entsprechenden arabischen und afrikanischen Ländern zwischen 25.000 und 50.000 Mädchen als akut gefährdet gelten. TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung e.V. klärt darüber auf, wie Bundesregierung und Bundestag seit Jahrzehnten eine effektive Bekämpfung dieser schrecklichen Praktiken verhindern.

von Jürgen Fritz

Klares Zweidrittel-Votum der Bürger

(Jürgen Fritz, 01.02.2020) Ab heute muss die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern bei Meldungen über Straftaten die Staatsangehörigkeit von Tätern und Tatverdächtigen immer nennen. Das hat der Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier (CDU) am Donnerstag im Landtag angekündigt. Die Nennung der Nationalität gelte dabei für alle Fälle, egal ob die Verdächtigen Deutsche oder ausländischer Herkunft seien. Lob kam für diese Neuregelung von der AfD-Fraktion, Kritik dagegen vom eigenen Koalitionspartner, der SPD. Doch wie sehen das die Bürger? Stehen diese in der Frage mehrheitlich hinter CDU und AfD oder eher hinter der SPD? Civey führte dazu eine aufschlussreiche Befragung durch.

von Jürgen Fritz

NS-Geschichtsaufarbeitung der übelsten Sorte: Sogar Auschwitz wird für linke Zwecke missbraucht

(Daniel Matissek, 28.01.2020) Wie in Deutschland des 75. Jahrestags der Auschwitz-Befreiung gedacht wird, unterstreicht in besonders bitterer Klarheit eines: Anstelle der einstmals national-kollektiv zum Ausdruck gebrachten emotionalen Annäherung an dieses Datum, die zwischen rememorierter Bestürzung, Trauer und auch Dankbarkeit für die erzwungene Beendigung eines epochalen Menschheitsverbrechens oszillierte, ist ein inhaltsleeres, formelhaft heruntergebetetes Ritual getreten, das längst einem ganz anderen, schnöden Zweck dient: Der Bekämpfung eines rechtsextremen Phantoms, welches in alles Mögliche hineingedichtet wird und dessen Reinkarnation gegenwärtig vor allem in der AfD und anderen Vertretern des Konservatismus erkannt wird, wie Daniel Matissek deutlich macht.

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AfD übt scharfe Kritik an Steinmeiers Iran-Politik

(Jürgen Fritz, 22.01.2020) Weltweit werden Juden bedroht. Auch in Europa nehmen die Angriffe auf jüdische Bürger die letzten Jahre immer mehr zu. Am kommenden Montag sind es 75 Jahre, dass das Vernichtungslager in Auschwitz im von Hitler-Deutschland besetzten Polen befreit wurde. Zu diesem Anlass ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Israel gereist. Dort will er morgen zusammen mit rund 50 weiteren Staatsgästen aus aller Welt am internationalen Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilnehmen. Doch wie glaubhaft sind die Lippenbekenntnisse des Bundespräsidenten und die Außenpolitik der schwarz-roten Bundesregierung, wenn ihr tatsächliches Handeln völlig andere Züge trägt als ihre Sonntagsreden und gerade der größte Feind Israels immer wieder hofiert wird?

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Vor allem AfD und Grüne, aber auch FDP und Linke verhindern Spahns Widerspruchsregelung

(Jürgen Fritz, 17.01.2020) „Schade. Trotz 60 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung stimmt der Bundestag mit 379:292 gegen die Widerspruchsregelung. Ich hatte mit einem knapperen Ergebnis gerechnet. Dass es so eindeutig wurde, lag daran, dass der AfD-Block geschlossen gegen die Widerspruchsregelung gestimmt hat“, schreibt Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Stimmt das? Hat vor allem die AfD den Gesetzesentwurf von Karl Lauterbach (SPD), Jens Spahn (CDU) und anderen verhindert? JFB hat es untersucht.

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Berlin driftet immer weiter ins Linksextreme ab: So würden die Berliner derzeit wählen

(Jürgen Fritz, 03.01.2020) Berlin ist mit über 3,6 Millionen Einwohnern nicht nur die vor Hamburg (über 1,8 Mio.) mit Abstand bevölkerungsreichste Stadt in Deutschland, sondern zugleich ein eigenständiges Bundesland und zwar das gemessen an den Einwohnern achtgrößte mit fast viermal so vielen Menschen wie das Saarland, größer als vier der fünf neuen Bundesländer. Insofern hat es keine geringe Bedeutung, wie die Berliner politisch ticken, zumal dies eben die Hauptstadt Deutschlands mit Parlaments- und Regierungssitz ist. In Berlin regiert seit 2016 Rot-Dunkelrot-Grün unter dem Regierenden SPD-Bürgermeister Michael Müller, siehe Titelbild. Doch wie würden die Berliner derzeit wählen?

von Jürgen Fritz

Merkels Geständnis: Ich war wie eine Süchtige, die wissen wollte, wie weit sie noch gehen kann

(Axel Stöcker, 01.01.2020) Der preisgekrönte Schriftsteller Frank W. Haubold hatte ihr auf JFB nach 14 Jahren im Amt gerade erst ein desaströses Zeugnis ausgestellt: Sie sei der schlechteste Regierungschef seit Bestehen der Bundesrepublik. Kein anderer Politiker habe dem eigenen Gemeinwohl einen größeren Schaden zugefügt als Angela Merkel. Dies wollte die ewige Kanzlerin aber nicht auf sich sitzen lassen und gab JFB das weltweit einzige Neujahrsinterview. In diesem redet sie erstmals in bislang noch nie dagewesener Offenheit über ihre Entscheidung vom September 2015, die Grenzen nicht mehr zu sichern, die Energiewende und ihre Beziehung zum spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez. Axel Stöcker schaffte es wieder einmal, seinem Interviewpartner höchst persönliche Dinge zu entlocken.

von Jürgen Fritz

So würden die Deutschen heute wählen: Schwarz-Grün hätte eine Mehrheit

(Jürgen Fritz, 22.12.2019) Wie würden die Deutschen votieren, wenn heute Bundestagswahlen wären? Hat Schwarz-Rot, welches man über viele Jahrzehnte „Große Koalition“ nannte, überhaupt noch eine Mehrheit? 2013 kamen CDU/CSU und SPD zusammen noch auf über 67 Prozent, bis in die 1980er Jahre hinein sogar auf über 80, teilweise 90 Prozent. Doch die Parteienlandschaft hat sich längst völlig geändert. Aktuell käme die schwarz-rote Regierungskoalition gerade noch auf 41 Prozent. Eine Mehrheit hätte dagegen eine andere Zweierkombination.

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Die Neue Linke will nicht mehr Widerpart des Kapitalismus sein, sondern sein Parasit

(Jürgen Fritz, 18.12.2019) „Wahrscheinlich werde ich eines Tages bilanzieren: Ich habe das erste Drittel meines Lebens in einer Diktatur verbracht, das zweite Drittel in einer Demokratie, das dritte Drittel teils teils. Seit geraumer Zeit beschleicht mich nämlich die Ahnung, es könnte wieder in einer DDR enden. Einer DDR 2.0 sozusagen, einer smarteren, gewissermaßen upgedateten, in ein höheres Sein überführten DDR, aber eben doch einer semi-sozialistischen Erziehungsdemokratur auf rumpfmarktwirtschaftlicher Grundlage mit immer stärker levantinischem Antlitz.“ Michael Klonovsky mit einigen Anmerkungen zum realen Sozialismus 30 Jahre nach dem Fall der sozialistischen Mauer.

von Jürgen Fritz

Wenn Meinungsfreiheit zu MeinungsFREYheit wird: die unfassbare Anmaßung des ZDF-Chefredakteurs

(David Berger, 18.12.2019) Laut einer Vorabmeldung der ZEIT soll ZDF-Chefredakteur Peter Frey in einem „moderierten Streitgespräch“ mit TV-Zuschauern, das in der kommenden Ausgabe der ZEIT erscheinen wird, versprochen haben, dass der AfD-Politiker Björn Höcke zukünftig in keine Talkshow des ZDF mehr eingeladen wird. Dazu ein Kommentar von David Berger.

von Jürgen Fritz

Mariana Harder-Kühnel: Fast 70 Prozent der Frauen in Frauenhäusern haben Migrationshintergrund

(Dokumentation, 17.12.2019) Jeder Mensch hat das grundgesetzlich gesicherte Recht auf körperliche Unversehrtheit. Deutschland hat sich national und international über Gesetze und Abkommen verpflichtet, Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Polizei und Justiz sind hierbei wesentliche Akteure, die Zusammenarbeit mit Frauenhäusern ist jedoch unabdingbar. Sie bieten seit über 40 Jahren Zuflucht und Schutz für betroffene Frauen. Es ist den Ländern in diesen Jahrzehnten jedoch nicht gelungen, bundesweit gleichwertige und bedarfsgerechte Standards zu erreichen. Zu diesem Thema sprach am 12. Dezember 2019 die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel, die den linken Fraktionen im Deutschen Bundestag den Spiegel ihrer heuchlerischen Politik vorhielt.

von Jürgen Fritz

Das Dilemma mit der AfD

(Jürgen Fritz, 03.12.2019) Dieses ewige Gejammer der AfD-Anhänger, dass ihre Politiker von Journalisten regelmäßig in die Zange genommen werden, dass sie mit Dingen konfrontiert werden, die sie gesagt oder gemacht haben, was dann teilweise sogar in wüsteste Beschimpfungen dieser Journalisten ausartet, ist sehr aufschlussreich. Genau das ist Aufgabe von investigativem Journalismus: nicht nur Politikern das Mikro hinhalten und ihnen harmlose Fragen stellen, damit diese Werbung für sich selbst und ihre Partei machen können, sondern aufdecken, um was für Personen mit was für einer Weltanschauung es sich handelt. Der Fehler ist nicht, dass dies mit AfD-Politikern gemacht wird – genau das will ich sehen -, sondern dass es bei anderen nicht gemacht wird.

von Jürgen Fritz

Petr Bystron will für AfD-Bundesvorstand kandidieren

(David Berger, 29.11.2019) Der frühere bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron (46) gab gestern seine Kandidatur für den Bundesvorstand der AfD bekannt. Dr. David Berger sprach mit dem Bundestagsabgeordneten, der einer der bekanntesten AfD-Politiker ist, über die Motive seiner Kandidatur als Beisitzer im Bundesvorstand und seine diesbezüglichen Pläne.

von Jürgen Fritz

Nächste Rüpel-Rede von Johannes Kahrs (SPD)

(Dokumentation, 28.11.2019) Der Mann ist seit vielen Jahren für seine verbalen Ausfälle hinlänglich bekannt. Manche meinen, er sei eine einzige Peinlichkeit für die SPD, andere wiederum meinen, er passe gerade optimal zu den Sozis und zeige unverblümt deren wahres Gesicht. Auf jeden Fall hetzt er wie nur wenige andere regelmäßig gegen die AfD, die man natürlich kritisieren kann, Johannes Kahrs aber tut das auf einem Niveau, das schwerlich anders als unterirdisch bezeichnet zu werden verdient und mit sachlicher Kritik kaum etwas zu tun hat. Ob er damit der Würde des Deutschen Bundestags gerecht wird? Lesen, sehen, hören und entscheiden Sie selbst. Hier anders als bei der Phoenix-Aufnahme inklusive Kahrs obszöner, doppeldeutiger Geste.