Höckes Beschimpfungen und Drohungen gegenüber Meuthen und von Storch

(Jürgen Fritz, 23.05.2020) Dieser längst überfällige Schlag gegen den völkisch-nationalistischen Flügel der AfD hat offensichtlich gesessen. Seit der AfD-Bundesvorstand den zweiten Kopf der Rechtsextremisten, den mutmaßlichen Neonazi Andreas Kalbitz vor acht Tagen vor die Tür setzte, sind die Ultrarechten in der Zehn-Prozent-Partei in Aufruhr. Keine 24 Stunden dauerte es, bis der andere Kopf der völkischen Nationalisten sich aus der östlichen Provinz mit wüsten Drohungen zu Wort meldete, die es in sich haben und die überdeutlich zeigen, womit wir es hier zu tun haben.

Read More…

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

(Dokumentation, 27.04.2020) Am 12. März 2020 gab das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bekannt, dass es sich bei der AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ um eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ handelt. Bereits im Januar 2019 hatte das BfV in einem vertraulichen Gutachten begründet, warum es Teile der AfD offiziell zum Extremismus-Verdachtsfall erklärt und die Gesamtpartei auf den Prüfstand stellt. Vor allen Dingen eine Person wird  in dem Dokument immer wieder zitiert: Björn Höcke. Sein Name ist über 600 Mal erwähnt. Aber auch etliche andere AfD-Politiker kommen darin vor. JFB veröffentlicht das gesamte Gutachten.

Read More…

Brandanschlag auf Auto von AfD-Chef: Chrupalla erleidet Rauchvergiftung

(Jürgen Fritz, 02.03.2020) Einen mutmaßlich linksextremistischen Anschlag gab es in der Nacht von Sonntag auf Montag im Kreis Görlitz (Sachsen) auf das Auto des AfD-Politikers Tino Chrupalla. Am Sonntag gegen 23.20 Uhr schlichen sich, so jedenfalls der Verdacht, Brandstifter auf das am Waldrand gelegene abgeschlossene Privatgrundstück des Malermeisters. Kurz darauf ging der VW-Caddy des zweiten Bundesvorsitzenden der AfD Tino Chrupalla in Flammen auf. Er selbst zog sich beim Versuch, das Fahrzeug zu retten, eine Rauchvergiftung zu und wurde, da er über Atembeschwerden klagte, ins Krankenhaus eingeliefert. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung.

Read More…

Wir haben fast drei Sekunden diskutiert und sind uns einig: 100 ist mehr als die Hälfte von 709. Ruhe jetzt!

(Jürgen Fritz, 29.06.2019) Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist dieser nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Bei 709 Abgeordneten müssen also mindestens 355 im Plenum sein, damit eine Beschlussfähigkeit gegeben ist. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag waren aber nicht einmal mehr 100 von den 709 zugegen. Gleichwohl versuchte man, kurz vor der Sommerpause schnell noch einige Abstimmungen durchzupeitschen. Daraufhin beantragte die Bundestagsfraktion der AfD einen sogenannten Hammelsprung, um die Beschlussfähigkeit des Bundestages vor der Abstimmung über mehrere Gesetzesvorlagen festzustellen. Was dann passierte, muss man gesehen haben, zeigt es doch überdeutlich, wo unser Land lange schon hinsteuert.

Read More…

Entweder die CSU entsorgt Merkel oder Merkel die CSU

(Jürgen Fritz, 20.06.2018) „Ohne uns würde die CSU nicht den Versuch machen zu kämpfen. Sie fürchtet, die absolute Mehrheit in der Landtagswahl in Bayern zu verlieren. Deswegen hat sich Herr Seehofer aufgerafft, irgendetwas zu tun.“ Mit diesen Worten begann Alexander Gauland gestern in der AfD-Pressekonferenz seine Erklärung zur Regierungskrise der letzten Tage. Die Einordnung dieser Ereignisse versah Gauland mit der Überschrift: AfD wirkt. Anschließend sprach Beatrix von Storch, bevor die Pressekonferenz in Gottfried Curio ihren Höhepunkt fand.

Read More…

Von Storch: Diese Regierung leidet an Realitätsverlust in fortgeschrittenem Stadium

(Jürgen Fritz, 08.06.2018) Die Merkel III-Regierung hat schwere Rechtsbrüche begangen. Darauf deutet zumindest vieles hin. Rechtsbrüche, für die sie niemals zur Verantwortung gezogen wurde. Dabei gab es wohlweislich niemals schriftliche Anweisungen an die Bundespolizei, das Recht zu brechen, sondern ausschließlich eine mündliche solche. All das hätte längst in einem Untersuchungsausschuss thematisiert werden müssen, dem sich CDU, CSU und SPD bisher mit Unterstützung der Grünen erfolgreich entziehen konnten. Beatrix von Storch begründete gestern in ihrer Bundestagsrede, warum dieser Untersuchungsausschuss so essenziell ist.

Read More…

Imad Karim: Solange Muslime nicht die Fähigkeit der Selbstreflexion erlernen, werden sie niemals in der Moderne ankommen

(Freie Welt TV) Imad Karim zu Gast bei Beatrix von Storch in „Freie Welt TV“. Deutschland – Heimat meiner Werte, so lässt sich der Tenor von Karims Position in aller Kürze auf den Punkt bringen. Wenn die Kulturmuslime nicht die Fähigkeit entwickeln, Selbstreflexion zu üben, so Imad Karim, dann werden sie niemals in der Moderne ankommen, dann werden sie niemals anderen auf Augenhöhe begegnen können. Lesen und hören Sie hier, was der Dokumentarfilmer ferner zu Reformierbarkeit des Islam zu sagen hat.

Read More…

Rechtsanwalt Dr. Stahl erstattet Strafanzeige gegen Polizei Köln wegen Verfolgung Unschuldiger

(Dr. Christian Stahl) Die Polizei Köln erstattete Strafanzeige gegen Beatrix von Storch wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB. Völlig zu Unrecht sagt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei REPGOW. Nun ist es aus gutem Grund strafbar, Menschen unbegründet der Strafverfolgung zuzuführen. Daher hat Dr. Stahl heute Strafanzeige insbesondere gegen den Polizeipräsidenten der Stadt Köln erstattet wegen Verfolgung Unschuldiger nach § 344 StGB.

Read More…

Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch gegen Alice Weidel

(Jouwatch) Wie soeben bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln nun auch gegen die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Während also führende Politiker und die Europäische Union Meinungsfreiheit im Iran fordern, wird selbige in Deutschland abgeschafft – und das nicht einmal still und leise, sondern offensiv wie nie zuvor.

Read More…

„Antisemitismus hat in der AfD keinen Platz!“

(Collin McMahon) Cem Özdemir und Sigmar Gabriel haben die AfD als „Nazis“ bezeichnet. Führende Vertreter der jüdischen Gemeinde wie Josef Schuster und Charlotte Knobloch warnen vor Antisemitismus in der AfD. Zurecht oder die Tatsachen völlig verkennend und verdrehend? Collin McMahon sprach hierüber für Jouwatch mit der Europa-Abgeordneten Beatrix von Storch.

Read More…