Politische Beiträge und philosophische Essays
(Jürgen Fritz, 11.03.2022) Mittwoch, der 14. Juli 2021: Die Umweltministerin von Rheinland-Pfalz Anne Spiegel (Die Grünen), seit Dezember Bundesfamilienministerin im Kabinett Scholz, erhält eine Meldung bezüglich Hochwasser. Um 15.56 Uhr schreibt sie ihren Mitarbeitern: „Konnte nur kurz draufschauen, bitte noch gendern Campingplatzbetreiber-Innen, ansonsten Freigabe …
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(Jürgen Fritz, 01.10.2021) Zehn Personen haben die Grünen in ihr Team berufen, das die Sondierungsgespräche führen wird, um eine neue Bundesregierung zu bilden. Und wer im Sondierungsteam ist, dürfte auch gute Karten haben, wenn es um die Verteilung der Ministerposten geht. Nicht dabei im diesem zehnköpfigen Team ist Habecks und Baerbocks Vorgänger als Grünenvorsitzender Cem Özdemir. Warum wohl?
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(Jürgen Fritz, 27.09.2021) Scholz hat die Wahl für die SPD gewonnen. Ohne ihn wäre die SPD bei 13 bis 16 Prozent gelandet. Aber er hat nun zunächst einmal wenig zu bestimmen. Dazu ist sein Sieg zu knapp ausgefallen. Seine Strategie, sich per Schlafwagen und ständigem Ausweichen irgendwie ins Ziel zu retten und dann mit dem Joker Rot-Grün-Dunkelrot Druck auf die anderen ausüben zu können, ist nicht aufgegangen.
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(Jürgen Fritz, 17.09.2021) „Jedes Verbot“ sei „auch ein Innovationstreiber“, meinte Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende einer der führenden Verbotsparteien der Landes, Kanzlerkandidatin der Grünen und womöglich kommende Außenministerin, letzten Sonntag im zweiten Triell. Wie klug dieser Satz ist, ist vielen wohl noch gar nicht so richtig bewusst geworden. Die Genialität dieses Baerbockschen Diktums soll hier verdeutlicht werden.
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(Jürgen Fritz, 22.08.2021) Nach X Korrekturen ihres Lebenslaufs, nach etlichen nachgewiesenen Falschbehauptungen und Irreführungen behauptet Annalena Baerbock aktuell, sie hätte Politikwissenschaft und zusätzlich öffentliches Recht im Nebenfach studiert. Eine Anfrage bei der Universität Hamburg ergab nun, dass es diesen Studiengang so überhaupt nicht gibt. Eine Spurensuche in die tiefen Verstrickungen einer inzwischen schon tragischen Figur.
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(Jürgen Fritz, 12.08.2021) Ein grüner Direktkandidat bei der Landtagswahl Brandenburg, politischer Geschäftsführer der dortigen Grünen Jugend, der seine marxistisch-linksextremistische Gesinnung offen zur Schau trägt, zugleich für die Landeszentrale für politische Bildung bloggt und Kinder unterrichtet. Nun ermittelt die Kriminalpolizei gegen ihn wegen des Vorwurfs, eine minderjährige Person mit Nacktbildern von sich belästigt zu haben.
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(Jürgen Fritz, 11.07.2021) Vor einer Woche hatte ich geschrieben, dass die Grünen, die zeitweise schon deutlich über 26 Prozent standen, unter 20 Prozent zu fallen drohen. Genau dies ist nun geschehen. Seit Anfang Mai verlieren sie mehr als 3,3 Millionen Anhänger und fallen unter 19,6 Prozent. Kräftig zulegen kann seither die Union, welche von 23 auf 29 Prozent klettert, und ein wenig, knapp ein Prozent, auch die SPD.
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(Jürgen Fritz, 24.06.2021) Meine Damen und Herren, hoch verehrte Leserinnen und Leser, darf ich Ihnen heute vorstellen: die stellvertretende Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saarland Irina Gaydukova. Was für eine Frau!
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(Jürgen Fritz, 13.06.2021) Annalena Baerbock wurde gestern auf dem Parteitag der Grünen als Kanzlerkandidatin bestätigt. Doch diese Kandidatin auf das höchste Regierungsamt in Deutschland tut ihrer Partei alles andere als gut, wie die Erhebungen sämtlicher Institute zeigen. Am 19. April war Baerbock als Kanzlerkandidatin ausgerufen worden. Doch nach einem kurzen Medienhype haben die Grünen seit Anfang Mai fast 2,7 Millionen Anhänger verloren. Und das hat Gründe.
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(Jürgen Fritz, 05.06.2021) Von der grünen Kanzlerkandidatin ist man inzwischen ja einiges gewohnt. Nicht nur ist sie eine weltweit renommierte Völkerrechtlerin und das ganz ohne lästiges, langwieriges Jurastudium. Sie ist auch international angesehene Kobaltexpertin und Fachfrau für physikalische Einheiten, spezialisiert auf Gigatonnen. Nun aber setzte sie nochmal einen drauf, ja ist dabei, die Naturwissenschaften zu revolutionieren. Also wenn das nicht nobelpreisverdächtig ist!
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(Jürgen Fritz, 05.03.2021) Neun Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeichnet sich deutlich ab, dass Die Grünen mit ihrem amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wohl wieder als stärkste Partei aus der Wahl hervorgehen werden und zwar noch klarer als 2016. Der CDU, die in BW 1976 noch auf fast 57 Prozent kam, und der SPD droht jeweils ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen des Bundeslandes. Gleichwohl ist Grün-Rot ganz nah an einer Mehrheit dran.
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(Jürgen Fritz, 19.02.2021) Heute vor einem Jahr erschoss der 43-jährige Tobias Rathjen in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund, außerdem seine 72-jährige Mutter und schließlich sich selbst. Viele erinnern heute ehrenwerterweise der Ermordeten. Doch die meisten gedenken nur neun der zehn Ermordeten. Das zehnte Opfer scheint sie nicht zu interessieren, geschweige denn des Erinnerns würdig zu sein, denn Gabriele Rathjen konnte ja keinerlei „Einwanderungsgeschichte“ vorweisen.
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(Jürgen Fritz, 25.12.2020) Sie selbst traue sich das Kanzleramt durchaus zu, sagte die gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, kürzlich. Die Frage ist, ob auch die Bürger ihr dieses schwere Amt zutrauen respektive wie viele von diesen. Sehr wenige offensichtlich, wie ein aktuelle Umfrage von Civey zeigt: Nicht einmal einer von fünf.
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(Werner J. Patzelt, 20.12.2020) Ziemlich geräuschlos beschlossen die Grünen Ende November ihr neues Grundsatzprogramm. Wie stellt sich die Partei auf? Welche Strategie und Taktik verfolgen die Grünen, wo wollen sie hin? Und welchen Sprengstoff enthält das Programm? Dazu eine Analyse des renommierten Politikwissenschaftlers Werner J. Patzelt.
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(Jürgen Fritz, 20.12.2020) Annalena Baerbock spricht im BILD-Interview bereits offen davon, sich das Kanzleramt zuzutrauen. Die Kräfteverhältnisse in Deutschland sind seit langem recht eindeutig. An den Grünen in der Bundesregierung wird kaum noch ein Weg vorbeigehen. Die Frage wird eine andere sein: Wer wird Koch und wer Kellner? Wer Frau Baerbock und Herr Habeck lieber als Kellner mit möglichst wenig Einfluss denn als Chefkoch sehen würde, der sollte im September strategisch geschickt votieren.
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