Hammerurteil: Facebook-Gemeinschaftsstandards sind unwirksam!

(Christian Stahl, 10.06.2018) Der Internetgigant Facebook meint, mit seinen Kunden in Deutschland verfahren zu können, wie er wolle, dass er Nutzungsbedingungen nach Gusto formulieren, diese in keiner Weise transparent sein müssten und er sie zudem auch noch vollkommen willkürlich auslegen könne, ganz wie ihm beliebt. Höchste Zeit, Herr Zuckerberg und denen, die hinter ihm stehen, klar zu machen, dass es mit den rechtswidrigen Zensurorgien bald ein Ende haben wird, meint Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl und lässt dem erneut Taten folgen.

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Repressive Zensur: siebte Facebooksperre

(Jürgen Fritz) Eine Kommunikationsplattform, auf der man in keiner Weise mehr kommunizieren darf. Eine Verfassung, Recht und Gesetz, an das sich einfach nicht mehr gehalten wird. Absolute Willkür statt Rechtssicherheit. Wer stört, wird einfach entfernt. Wir befinden uns in einem Krieg, dessen Hauptschlachtfelder vor Gericht und auf den großen elektronischen Kommunikationsplattformen, vor allem auf Facebook sein werden. Hier wird sich unser aller Zukunft entscheiden.

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Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

(Jürgen Fritz) Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es Jürgen Fritz bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines Artikels von Michael Klonovsky, in dem dieser auf die Aussage von Alexander Gauland eingeht, dass „die Türken nicht zu uns gehören“.

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David Berger für seine Rede auf dem Frauenmarsch für 30 Tage gesperrt

(David Berger) Nicht nur die linksextremistische Antifa und ihre parteipolitischen Arme in Berlin taten alles, damit der Berliner Frauenmarsch gegen Gewalt gegen Frauen nicht stattfinden kann. Auch Facebook strengt sich mächtig an, dass die Menschen in Deutschland den Eindruck gewinnen, dieser Widerstand gegen importierte Gewalt an Frauen, Kindern und Behinderten hätte nie stattgefunden.

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Monika Schneider erneut gesperrt auf Facebook – jetzt für 30 Tage

(Monika Schneider) Heute wurde sie erneut gesperrt. Nun für 30 Tage. Was sie Schlimmes getan hat? Nein, sie hat keine Straftat begangen, weder eine offensichtliche noch eine nicht offensichtliche. Nein, sie hat nicht dazu aufgerufen, Andersdenkende umzubringen oder zu verfolgen. Nein, sie hat keine historischen Verbrechen geleugnet. Monika Schneider hat viel Schlimmeres getan: Sie hat Kritik geübt an den Grünen und den anderen „Merkel-Parteien“. Das geht natürlich gar nicht und kann unmöglich ungeahndet bleiben. Hier ihre Botschaft auf dem Off.

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Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

(Jürgen Fritz) Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

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Die politische und psychische Komponente von Sperrungen: es geht um Einschüchterung und Demoralisierung

(David Berger, Karoline Seibt und Jürgen Fritz) Vor einem Jahr veröffentlichten David Berger und Karoline Seibt den folgenden sehr beeindruckenden Text. Damals war Karoline Seibt gerade mal wieder gesperrt auf Facebook. Aktuell wurden sogar beide zugleich und mit ihnen etliche andere mit Gewalt zum Verstummen gebracht. Dennoch sind sie bei uns und wir bei ihnen, auch mit diesen Zeilen und dem Lesen dieser.

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Stellungnahme der GAM zur wahrheitsfeindlichen Zensur von Facebook

(GAM) Die Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte e.V. verurteilt aufs Schärfste den skandalösen Sachverhalt, dass Facebook gegen Personen, die Ines Laufers informativen Artikel eingestellt haben, Sperren ausspricht und damit repressive Zensur ausübt. Sie sieht in dem Agieren von Facebook einen Akt inakzeptabler Unterdrückung und Ausgrenzung kritisch-aufklärerischer Stimmen, die dem herrschenden ideologischen Kartell widersprechen.

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Ines Laufer, David Berger und Karoline Seibt gleichzeitig gesperrt – Wie gegen Meinungsunterdrückung wehren?

(Collin McMahon) Ines Laufer veröffentlichte am Freitag zunächst auf fisch&fleisch, dann auf juergenfritz.com und auf anderen Blogs einen ihrer akkurat recherchierten Beiträge zur Migrantenkriminalität. Weil sie das Offenkundige mit Zahlen belegte und das Ganze auf Facebook postete, wurde sie, aber auch David Berger und Karoline Seibt, die ihren Artikel ebenfalls einstellten, alle drei für 30 Tage gesperrt. Wie können wir als Nutzer uns gegen diese willkürlichen Sperrungen wehren? Hier vier Tipps.

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Frage an Mark Zuckerberg

(Jürgen Fritz) Mark Zuckerberg, Jahrgang 1984, gründete 2004 zusammen mit drei anderen Facebook. Er ist der Vorstandsvorsitzende von Facebook Inc. und hält zudem einen Anteil von 28 Prozent an dem Unternehmen, dessen Wert Ende 2015 bereits auf über 300 Milliarden US-Dollar geschätzt wurde. Die Plattform zählt inzwischen über 2 Milliarden Nutzer, in Deutschland circa 30 Millionen.

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Wird Facebook sich bald schon vor einem deutschen Gericht verantworten müssen?

(Jürgen Fritz) Immer wieder löscht Facebook Beiträge seiner Nutzer und sperrt diese mehr oder weniger willkürlich nach eigenem Gutdünken, ohne sich an den geschlossenen Nutzungsvertrag zu halten. Damit könnte eventuell bald schon Schluss sein. Jürgen Fritz und Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl streben eine Musterklage gegen den Internet-Giganten an, welche sehr weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte.

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