Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge und philosophische Essays

von Jürgen Fritz

So würden die Deutschen heute wählen: Schwarz-Grün hätte eine Mehrheit

(Jürgen Fritz, 22.12.2019) Wie würden die Deutschen votieren, wenn heute Bundestagswahlen wären? Hat Schwarz-Rot, welches man über viele Jahrzehnte „Große Koalition“ nannte, überhaupt noch eine Mehrheit? 2013 kamen CDU/CSU und SPD zusammen noch auf über 67 Prozent, bis in die 1980er Jahre hinein sogar auf über 80, teilweise 90 Prozent. Doch die Parteienlandschaft hat sich längst völlig geändert. Aktuell käme die schwarz-rote Regierungskoalition gerade noch auf 41 Prozent. Eine Mehrheit hätte dagegen eine andere Zweierkombination.

von Jürgen Fritz

Prof. Maćków: GroKo wird die National-Konservativen an die Macht bringen – mit oder ohne Höcke an der Spitze

(Jerzy Maćków, 04.12.2019) Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies führt aber längerfristig dazu, dass das national-konservative Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg. Seinen Kommentar hat er unter anderem dem Tagesspiegel und der WELT angeboten, für die er bereits öfter schrieb. Die wollten ihn nicht abdrucken, ebenso wie andere Medien. Boris Reitschuster bot Professor Maćków gerne journalistisches Asyl. JFB schließt sich dem genauso gerne an.

von Jürgen Fritz

EU-Wahl: GroKo geht unter, Grüne triumphieren

(Jürgen Fritz, 27.05.2019) Es kam fast exakt so, wie von Wahl-O-Matrix vorausgesagt, mit einer kleinen Ausnahme: Die Grünen schossen noch stärker empor als erwartet und erreichten bei der EU-Wahl ein sensationelles Ergebnis von über 20,5 Prozent. Für die SPD kam es dagegen noch ein wenig schlimmer als prognostiziert. Sie fiel sogar noch unter 16 Prozent, landete am Ende bei 15,8, ein Minus gegenüber 2014 von 11,5 Punkten. Sowohl CDU/CSU als auch die SPD erzielten damit ihre schlechtesten Ergebnisse ever, die Grünen dagegen steigerten sich um fast 10 Punkte. Hier eine detaillierte Analyse der EU-Wahlergebnisse.

von Jürgen Fritz

Deshalb wird die „GroKo“ bald schon auseinanderbrechen

(Jürgen Fritz, 08.03.2019) AKK und Nahles werden CDU und SPD in den kommenden Monaten immer weiter auseinander treiben. Das müssen sie tun. Sie haben beide gar keine andere Wahl, wollen sie ihre Parteien nicht noch mehr verzwergen. Damit gehen beide das kalkulierte Risiko ein, dass die schwarz-rote Koalition bald schon ein jähes Ende finden wird. Aber beide Parteivorsitzende sind nicht in die Regierungsarbeit eingebunden und keiner Kabinettsdisziplin unterworfen. Beiden geht es nicht um eine stabile Regierung, sondern beide denken jetzt strategisch in Richtung nächste Wahl.

von Jürgen Fritz

Warum die „Etablierten“ so eine Höllenangst haben vor Neuwahlen

(Jürgen Fritz, 22.09.2018) Die schwarz-rote Regierung scheint so gut wie am Ende. Fast sechs Monate haben „die etablierten Parteien“ gebraucht, um endlich eine Regierung zusammen zu bekommen. Seit sechs Monaten stolpern CDU/CSU und SPD von einer Regierungskrise in die nächste. Sogar SPIEGEL ONLINE schreibt: „Schwache Parteichefinnen – Der Fall Maaßen offenbart einen dramatischen Autoritätsverlust der mächtigsten Frauen der Republik: Angela Merkel und Andrea Nahles. Entgleiten den beiden ihre Parteien? Es wäre das Ende der Großen Koalition.“ Doch was würde passieren, wenn die GroKo auseinander fliegt? Könnte es zu Neuwahlen kommen und wenn ja, wie würde es dann weitergehen?

von Jürgen Fritz

Regierungskrise: Zerbricht die „GroKo“ nun doch noch am Konflikt um Maaßen?

(Jürgen Fritz, 21.09.2018) Darüber, wie Seehofer die intellektuell überfordert scheinende Nahles und die SPD im Disput um Verfassungsschutzpräsident Maaßen regelrecht vorgeführt hat, kommen diese einfach nicht hinweg. Wie bereits berichtet, kocht es in der SPD förmlich und beruhigt sich auch nicht. Sowohl die Parteibasis als auch die SPD-Führung verzeihen Nahles nicht, wie sie sich über den Tisch ziehen ließ, und setzten sie so sehr unter Druck, dass ihr nichts mehr anderes übrig blieb, als eine Neuverhandlung der Causa Maaßen zu erbitten. Auf dem Spiel steht ihr Parteivorsitz und der Bestand der schwarz-roten Regierungskoalition.

von Jürgen Fritz

Umfrageschock: „GroKo“ stürzt auf 44,5 Prozent

(Jürgen Fritz, 21.08.2018) Das war ein „Griff ins GroKlo“ scherzte das ZDF vor einiger Zeit und in der Tat stellt sich Merkels dritte „Große Koalition“ immer mehr als großer Griff ins Klo heraus, könnte man den Gedanken weiterführen. Denn immer wenn CDU/CSU und SPD meinen, viel tiefer könne es nicht mehr gehen, dann kommt die nächste Umfrage heraus und siehe da: Doch, es kann. Dabei gilt: Wehe, du hast es mit einem Fass ohne Boden zu tun!

von Jürgen Fritz

Über 55 Prozent sind dafür, dass die CSU die GroKo an der Flüchtlingsfrage scheitern lässt

(Jürgen Fritz, 16.06.2018) Wer hätte das gedacht? „Sollte die CSU die Große Koalition im Bund an der Flüchtlingsfrage scheitern lassen?“, fragte Civey und die ersten 18.600 Personen haben bereits abgestimmt. Das Ergebnis lässt aufhorchen und stellt ein starkes Signal an die CSU, ja eine Erwartung gegenüber dieser dar.

von Jürgen Fritz

Wenn der Martin und der Sigmar so richtig aneinander geraten

(Jürgen Fritz) Wie aus Mister 100-Prozent Mister 17-Prozent und dann wieder Mister 91-Prozent wurde und wie die Sozis sich wegen ein paar Ministerposten gegenseitig an die Gurgel gehen.

von Jürgen Fritz

Neue GroKo beschließt Keuschheitsgürtel für alle

(Jürgen Fritz) Nachdem es in den letzten zweieinhalb Jahren vermehrt zu Übergriffen gekommen ist, haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD heute beschlossen, dass ab dem 01.04.2018 alle Mädchen und Frauen zwischen 9 und 90 einen abschließbaren Keuschheitsgürtel zu tragen haben, sobald sie das Haus verlassen. Von dieser Maßnahme verspricht sich die neue Bundesregierung auch eine Ankurbelung der Wirtschaft. Aber auch Saudi Arabien und die Türkei, mit denen bereits entsprechende Deals vereinbart wurden, könnten davon profitieren.

von Jürgen Fritz

Schwarz-Rot öffnet die Schleusen

(Vera Lengsfeld) Die Diskrepanz zwischen Politik auf der einen sowie Wählern und Wirklichkeit auf der anderen Seite war seit Gründung der Bundesrepublik noch nie so groß. Tatsächlich ist es erst wenige Jahre her, dass man eine solche Realitätsverleugnung und Wählerverachtung bei demokratisch gewählten Politikern noch für undenkbar hielt. Der Glaube, dass demokratische Wahlen vor allzu argem Machtmissbrauch schützten, weil die Politiker ja wieder gewählt werden wollen, ist zum Teil noch so stark, dass immer noch zu viele Menschen nicht glauben können, was sich gegenwärtig vor ihren Augen abspielt. Sie können die Verachtung und Ignoranz, die dem Souverän von den GroKo-Unterhändlern entgegengebracht wird, nicht fassen bzw. wollen sie einfach nicht wahrhaben.

von Jürgen Fritz

Dieser Wortbruch wird für die SPD sehr teuer werden – der Niedergang einer Partei

(Jörg Meuthen) Heute erleben Sie eine Premiere. Zum ersten und vermutlich einzigen Mal gibt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen dem Sozi Ralf Stegner Recht. Die Glaubwürdigkeit der SPD stehe auf dem Spiel, meinte Stegner. Und nun ist selbige restlos dahin. Die SPD wird einen hohen, einen sehr hohen Preis für diesen Wortbruch bezahlen, so Meuthen: Ihren Weg in die Bedeutungslosigkeit hat sie nun selbst vorgezeichnet.

von Jürgen Fritz

2 Bio. Schulden + 907 Mrd. Target2-Salden und was sagt das schwarz-rote Sondierungspapier dazu? Kein Wort!

(Jörg Gebauer) Die Spitzen von Union und SPD haben aussondiert und möchten gerne wieder eine schwarz-rote Koalition bilden. Vieles wurde auf 28 Seiten vereinbart. Eines der wichtigsten Themen scheint aber gar nicht angesprochen worden zu sein: Deutschlands immense Staatsverschuldung plus die Target2-Salden. Vielmehr scheint es so, dass die Union sich die SPD mit vielen Geschenken quasi eingekauft hat. Wie das auf Dauer alles bezahlt werden soll, zumal die SPD noch mehr für ausländische Schulden haften möchte und noch mehr Massenimmigration befürwortet, bleibt fraglich. Wird hier mit ungedeckten Schecks operiert, Hauptsache man bleibt an der Macht? Jörg Gebauer geht der Sache nach.

von Jürgen Fritz

Von Geschmacklosigkeit, kleiner GroKo, gekauften Opportunisten und dem fehlenden Gegenpapst

(Michael Klonovsky, 13.01.2018) Gedanken zur Woche vom wunderbaren Michael Klonovsky. Lesenswert? Nein, mehr als das: ein zivilisierter Mensch!

von Jürgen Fritz

Durchbruch bei Sondierungsgesprächen: doch wieder Schwarz-Rot?

(David Berger) Die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD haben bei ihren Sondierungen über eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition einen Durchbruch erzielt. Gegen 10.50 Uhr traten Merkel, Seehofer und Schulz – nach einem Verhandlungsmarathon von mehr als 24 Stunden – vor die Kameras. David Berger berichtet, was sie zu verkünden hatten.