WerteUnion: Die taz weist linksextremistische Bestrebungen auf

(Jürgen Fritz, 17.07.2020) Eine freiheitliche Demokratie muss wehrhaft sein gegen diejenigen, welche diese Freiheiten nur ausnutzen wollen, um die liberale Gesellschaft zu zerstören. Insbesondere der Islamismus und der Rechtsextremismus sind hier zu nennen, aber auch der Linksextremismus. All diese verfassungsfeindlichen Extremismen haben ihre geistigen Brandstifter. Zu diesen gehöre die taz (Die Tageszeitung), sagt die WerteUnion. Die taz weise linksextremistische Bestrebungen auf und versuche, linksextreme Hetze in die breite Öffentlichkeit zu tragen, heißt es in einem offenen Brief an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, in welchem die WerteUnion ihre Einschätzung auch begründet.

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Wo genau steht die WerteUnion wirklich?

(Jürgen Fritz, 23.04.2020) Die WerteUnion ist keine anerkannte Parteigliederung von CDU und CSU, wenngleich die meisten ihrer Mitglieder zugleich den beiden Unionsparteien angehören, sondern sie ist ein eigenständiger Verein. Bei diesem handele es sich, so heißt es, um einen Zusammenschluss konservativ und wirtschaftsliberal ausgerichteter Unionsmitglieder. Doch inzwischen stellt sich die Frage, ob das wirklich eine vollumfänglich richtige und treffende Beschreibung ist. Ob dies für alle in der WerteUnion genau passt, daran darf zumindest gezweifelt werden, wie die folgenden verstörenden Vorfälle zeigen.

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Die Wahl Ramelows unter Zutun von FDP und CDU ist „unverzeihlich“ und muss „rückgängig gemacht werden“

(Jürgen Fritz, 05.03.2020) Bodo Ramelow wurde gestern zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt und das obschon Dunkelrot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr hat im Landtag, das obschon Dunkelrot-Rot-Grün die Wahl im Oktober 2019 verloren hat. Ramelows Wahl war nur möglich, weil sowohl die FDP als auch die CDU nicht einmal den Mut hatten, im dritten Wahlgang mit „Nein, nicht Ramelow“ zu stimmen. Mehr hätten sie nicht tun müssen. Doch nicht einmal dazu waren sie willens. Dies war, um Alexander Mitsch von der WerteUnion zu zitieren, „unverzeihlich“. Diese Wahl muss, in den Worten der Kanzlerin, „rückgängig gemacht werden“, da sie einen Dammbruch darstellt.

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Wann, warum und wie viel Alexander Mitsch der AfD spendete

(Jürgen Fritz, 15.02.2020) Offensichtlich sehen wir derzeit einen massiven Diffamierungsfeldzug gegen die WerteUnion, der nicht nur von anderen Parteien und extrem linkslastigen M-Medien, sondern auch aus den eigenen Reihen der CDU geführt wird. Nachdem wer auch immer es offensichtlich durch massive Drohungen schaffte, Prof. Dr. Ralf Höcker, den Sprecher des Vereins, zum Rückzug aus sämtlichen politischen Ämtern zu bewegen, wird nun hochgespült, dass Alexander Mitsch, der Vorsitzende der WerteUnion, der AfD vor Jahren Geld spendete.

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Warum es wenig glaubhaft ist, dass Ralf Höcker eine Waffe bei „Migrantenschreck“ kaufte

(Peter Mersch, 14.02.2020) Ralf Höcker war bislang der Sprecher der WerteUnion innerhalb der CDU/CSU, das von eigenen Parteikollegen als „Krebsgeschwür“ bezeichnet wurde. Und was macht man mit Krebsgeschwüren? Gestern hat Höcker nun alle seine politischen Ämter niedergelegt. Als Begrünung gibt er an, dass an ihn und seine Familie, er wird in Kürze das erste Mal Vater, massive Drohungen eingegangen seien, die alle bisherigen solchen weit überträfen. Höckers Beweggründe werden von einigen, von denen nicht wenige wiederum glauben, dass sie eine konzertierte Diffamierungs- und Vernichtungskampagne gegen die WerteUnion fahren würden, in Zweifel gezogen. Was stimmt denn nun? Peter Mersch ging der Sache nach.

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AKK gibt auf, verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz: Was nun?

(Jürgen Fritz, 10.02.2020) Die Ereignisse in Thüringen haben deutlich gemacht, dass Christian Lindner (FDP) und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in ihren Ämtern als Parteivorsitzende sichtlich überfordert sind. Letztere, die allerdings auch schon seit Monaten permanent in der Kritik stand und der die Führungskompetenz mehr und mehr abhanden kam, hat nun heute morgen reagiert und ihren Rückzug angekündigt. Sie wolle weder Kanzlerkandidatin werden noch den CDU-Vorsitz über den Sommer hinaus behalten.

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Hans-Georg Maaßen: Grüne und Linke wollen unsere Demokratie schädigen

(Dokumentation, 19.02.2019) Sicherheit und Stabilität der Demokratie, darin sieht der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen die zwei großen Herausforderungen, vor denen unser Land stehe. In der Migrationspolitik würden die Fehler von 2015 nicht nur fortwirken, „sondern sie werden jeden Tag wiederholt“, so Maaßen in seinem Vortrag bei der WerteUnion am Samstag wörtlich. Die Mutter aller Probleme sieht er aber woanders: im fehlenden politischen Willen, sich für die Stabilität der Demokratie einzusetzen. Wenn viele inzwischen Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern, dann haben wir ein ernsthaftes Demokratieproblem. Politik und Medien hätten sich vom Souverän entfremdet. Maaßen sieht eine Wiederkehr der deutschen Romantik, der politischen Weltfremdheit als Gegenbewegung zur Aufklärung und zur Vernunft. Und dann stellt er eine Schlüsselfrage: Wem gilt eigentlich die Loyalität unserer Politiker, ihrer Partei oder dem Staat, dem Recht und dem Souverän? JFB dokumentiert das vollständige Redemanuskript von Herrn Maaßen.

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WerteUnion: Integration? Gern – Migrationspakt? Nein, danke!

(Alexander Mitsch, 21.11.2018) Dank der freien Medien und der AfD wächst der Widerstand gegen den Teufelspakt, wie ihn Michael Klonovsky nannte, und hat inzwischen auch CDU und CSU ergriffen. Insbesondere die WerteUnion, der konservative Flügel in der Union, lehnt den UN-Migrationspakt entschieden ab und begründet das auch dezidiert. Das, liebe CDU- und CSU-Mitglieder, sollten Sie lesen, und nicht jenes, was heraus kommt, wenn die CDU-Führung sich selbst befragt: eine Erklärung des Migrationspaktes für Dummies. Aber bitte lesen Sie selbst, was die WerteUnion und deren Vorsitzender Alexander Mitsch Ihnen zu sagen haben.

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Was ist nur aus der CDU geworden? – Der Ausverkauf einer Partei

(Stefan Groß, 27.08.2018) Die CDU hat schon bessere Tage erlebt. Der Streit mit der Schwester hat dem Image geschadet und mit Daniel Günther werden inzwischen sogar Stimmen laut, die mit der Linkspartei eine Koalition anstreben. Was ist nur aus der CDU geworden? Statt christlicher Tugenden werden Multi-Kulti und Gender-Mainstreaming zum Religionsersatz. Mit Merkel geht der Ausverkauf der Partei weiter. Stefan Groß legt die Finger in die Wunden.

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Erste Stimmen in der Union fordern eine Koalition mit der AfD

(Jürgen Fritz, 15.08.2018) Merkels Linksprinz wird der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther von einigen bereits genannt, nachdem er vorschlug, die CDU könnte doch in den neuen Bundesländern auch mit der Linkspartei (SED) koalieren. Doch inzwischen gibt es die ersten Reaktionen innerhalb der Union: Nein auf keinen Fall mit denen, lieber mit der AfD. Wie kam Günther überhaupt auf die Idee, das zu sagen, was steckt dahinter und wer in der Union möchte sich lieber mit der AfD vermählen? Vor allem aber: Was bedeutet dieser Konflikt langfristig für die Union, könnte er sie förmlich zerreißen?

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Was die CDU dringend braucht: eine Erneuerung ohne Merkel

(Peter Helmes) Den Unionsparteien sind wesentliche Werte abhanden gekommen und zwar keine Äußerlichkeiten, sondern Werte, deren Vernachlässigung, ja Streichung durch die Merkel-Führung die Union von Grund auf verändert hat. Und sie haben dazu geführt, dass CDU und CSU scharenweise Mitglieder verloren gegangen sind und damit letztlich die Gründung der AfD verursacht haben. Was die CDU dringend benötigt, ist eine Erneuerung ohne Merkel, konstatiert Peter Helmes.

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