YouTube löscht Hamed Abdel-Samads Kanal

(Jürgen Fritz, 20.06.2019) Seit langem schon sehen wir eine Art digitale Säuberungswelle, die durch unser Land läuft und nicht nur durch dieses. In den USA soll es noch weit schlimmer sein. Unliebsame Stimmen, Kritiker, Nicht-Konforme bzw. Nicht-Opportunisten sollen offensichtlich mehr und mehr mundtot gemacht werden. Ihnen werden gleichsam die digitalen Stimmbänder fein säuberlich operativ entfernt, so dass sie zwar noch ihre Lippen zu bewegen vermögen, aber keine Töne mehr herauskommen, die andere hören können. Einer von diesen, denen man so eine Behandlung angedeihen lassen möchte, ist Hamed Abdel-Samad, der vor kurzem noch dem Bundespräsidenten öffentlich sagte, was er von dessen Glückwunschtelegramm an den Iran zum Jahrestag der Islamischen Revolution hält und dem YouTube nun sogar seinen Kanal komplett gelöscht hat.

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Facebook sperrt mich nach über 18 Monaten für den gleichen Beitrag nochmals

(Jürgen Fritz, 14.02.2019) Die Willkür kennt keine Grenzen mehr. Noch während mein Prozess vor dem Landgericht Hamburg gegen Facebook andauert – das Urteil wird Ende März gefällt -, sperrt Facebook mich vorgestern erneut für 30 Tage und zwar für einen Beitrag, den ich im Juli 2017 eingestellt hatte und für den Facebook damals schon eine Monatssperrung gegen mich verhängt hatte. Nun kramte wohl jemand den Beitrag von damals aus irgendeiner Gruppe aus, meldete das mehr als 18 Monate alte Posting und Facebook sperrte mich hierfür zum zweiten Mal.

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Für diese Zeilen hat Facebook mich für 30 Tage gesperrt

(Jürgen Fritz, 26.11.2018) Nachdem Facebook mich, zumindest was Totalsperrungen anbelangt, über ein halbes Jahr lang in Ruhe ließ, erfolgte nun gestern Nachmittag die achte Sperrung, zum fünften Mal für 30 Tage. Waren die Gründe bisher fast immer die vorgebliche „Diskriminierung“ anderer Kulturen und Weltanschauungen, vor allem einer ganz bestimmten, die in Deutschland schon lange nicht mehr ohne weiteres öffentlich kritisiert werden darf, so war der Grund nun erstmals Kritik am weiblichen Geschlecht, den Grünen und Frauenquoten. Aber lesen Sie selbst.

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Facebook löscht Hinweise auf unser Buch, das es schon vor Erscheinen in Bestsellerlisten schafft

(Hanno Vollenweider, 16.11.2018) Die Zensur sei die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heiße Inquisition, notierte der österreichische Dramatiker, Schauspieler und Bühnenautor Johann Nepomuk Nestroy (1801 – 1862) schon vor über 150 Jahren. Und weiter schrieb er: „Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können.“ – Nun möchte man meinen, dass diese finsteren freiheitsfeindlichen Zeiten doch längst vorbei seien. Ja wirklich, das möchte man doch meinen, oder? Ich bin nicht ganz sicher, aber ich habe das Gefühl, dass Hanno Vollenweider etwas anderes meint. Zu Recht oder zu Unrecht? Was meinen Sie?

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Imad Karim fragt Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook wehren?

(Jürgen Fritz) Was kann man tun, wenn Facebook einem Beiträge oder Kommentare löscht, die vollkommen rechtskonform sind, einen anschließend womöglich sogar noch sperrt und damit gegen den Nutzungsvertrag verstößt, den man mit der Plattform geschlossen hat, mithin einen Rechtsbruch begeht? Einer der besten Ansprechpartner, die es für diese Frage gibt, ist der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl, der Inhaber der Kanzlei REPGOW. Imad Karim sprach mit ihm.

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David Berger für seine Rede auf dem Frauenmarsch für 30 Tage gesperrt

(David Berger) Nicht nur die linksextremistische Antifa und ihre parteipolitischen Arme in Berlin taten alles, damit der Berliner Frauenmarsch gegen Gewalt gegen Frauen nicht stattfinden kann. Auch Facebook strengt sich mächtig an, dass die Menschen in Deutschland den Eindruck gewinnen, dieser Widerstand gegen importierte Gewalt an Frauen, Kindern und Behinderten hätte nie stattgefunden.

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Prominente Journalisten „säubern“ Facebook – Eva Herman deckt auf

(Eva Herman) Seit 1. Januar 2018 ist das Netzwerksdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft getreten. Wer allerdings bei Facebook gesperrt oder gelöscht wird, verdankt dies nicht etwa einigen dafür eingesetzten Juristen. Nein, die Verantwortung für viele immer einschneidendere Löschentscheidungen tragen allermeist deutsche Mainstream-Journalisten, deren Namen und Gesichter wir häufig kennen und die nicht selten in einflussreicher und prominenter Position arbeiten, wie Eva Herman aufzeigt. Die ehemalige Tagesschau-Sprecherin und Journalistin recherchiert die bedeutsamen Zusammenhänge detailliert: Ein hochinteressanter Einblick in die wahre Macht der Medienmacher und die zum Teil bereits sichtbaren totalitären Strukturen.

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Aufruf „Es wird Zeit, die AfDler totzuschlagen – Weg mit dem Saupack!“ verstößt nicht gegen Fb-Richtlinien?

(Jürgen Fritz, 29.01.2018) Seit langem – nicht nur seit Monaten, sondern seit Jahren! – wurde ein Klima geschaffen, welches Gewalt gegen AfD-Mitglieder verharmloste, klein redete, ausblendete, ignorierte oder sogar als statthaft darstellte. Vor allem gingen die entscheidenden Stellen niemals mit aller Entschiedenheit dagegen vor. Auch Facebook wird sich fragen lassen müssen, ob es Mitschuld trägt an der Eskalation dieser Gewalt.

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Fünf Mythen um Facebook – Von „Hasssprache“ und anderem Blödsinn respektive linker Propaganda

(Dr. Christian Stahl) Facebook habe ein virtuelles Hausrecht und könne daher aussperren wie und wen es wolle, da das Angebot ja kostenlos wäre. Als Privatunternehmen sei es nicht an die Grundrechte gebunden. „Hasssprache“ sei illegal und das größte Problem im Internet. Etliche Mythen geistern durch die Köpfe nicht weniger. Dr. Christian Stahl, Inhaber der Medienkanzlei REPGOW, der in der Causa Beatrix von Storch Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete und mit dem zusammen ich Facebook wegen illegaler Sperrungen vor ein deutsches Gericht zu bringen gedenke, räumt mit solchen Fehlvorstellungen ein für alle mal auf. 

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Exquisite Empfehlungsliste alternativer Medien

(Lutz Kirschner) Ein Schlüssel zur Erhaltung oder eben Zerstörung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, unserer einzigartigen Kultur und Zivilisation bilden die Medien. Denn wie sollen die Staatsbürger sich sonst informieren, was im Lande und in der Welt passiert? Da sich die Massenmedien längst fast vollständig in den Händen eines unfassbar mächtigen Kartells befinden, das sich zum Ziel gesetzt hat, die eingangs genannten Dinge zunächst zu untergraben, dann ganz allmählich völlig abzuschaffen, sind alternative Medien wichtiger denn je. Inzwischen gibt es einige Empfehlungslisten hierzu. Eine bessere als diese hier von „Kontrapunkt“, habe ich bislang nicht gesehen.

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Die Sache mit der Meinungsfreiheit – eine Gegendarstellung zum Fall Ines Laufer

(Silvia Jelincic) Die Starbloggerin Ines Laufer wurde auf fisch+fleisch mit all ihren Artikeln komplett gelöscht, weil sie einige andere Blogger nicht öffentlich, sondern in privaten Nachrichten zu einem dreitägigen „Streik“ aufgerufen hatte, nachdem sie nicht wenig erzürnt war über das Vom-Netz-nehmen eines Artikels von Vera Schmidt, was sie als Zensur und als krassen Widerspruch zum Slogan der Meinungsfreiheit empfand, mit dem fisch+fleisch geworben hatte. Ines Laufer hat hier den ganzen Sachverhalt ausführlich dargestellt. Hier nun eine ausführliche Gegendarstellung von Silvia Jelincic, der Gründerin und Inhaberin von fisch+fleisch.

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Monika Schneider erneut gesperrt auf Facebook – jetzt für 30 Tage

(Monika Schneider) Heute wurde sie erneut gesperrt. Nun für 30 Tage. Was sie Schlimmes getan hat? Nein, sie hat keine Straftat begangen, weder eine offensichtliche noch eine nicht offensichtliche. Nein, sie hat nicht dazu aufgerufen, Andersdenkende umzubringen oder zu verfolgen. Nein, sie hat keine historischen Verbrechen geleugnet. Monika Schneider hat viel Schlimmeres getan: Sie hat Kritik geübt an den Grünen und den anderen „Merkel-Parteien“. Das geht natürlich gar nicht und kann unmöglich ungeahndet bleiben. Hier ihre Botschaft auf dem Off.

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Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

(Jürgen Fritz) Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

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