Walter-Borjans stürzt im Politiker-Ranking ab, Friedrich Merz überholt Habeck

(Jürgen Fritz, 15.08.2020) „Inwiefern vertreten die folgenden Politiker Ihre Interessen“, fragte das Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag des FOCUS mehrere tausend Wahlberechtigte und gab dazu 22 der führenden Politiker Deutschlands aus sämtlichen im Bundestag vertretenen Parteien an. Das Ergebnis: Zwei liegen ganz weit vorne, zwei sind völlig abgeschlagen und einer verliert massiv an Zustimmung.

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Das karolingische Zeitalter der EU ist vorbei, der Schritt in die Transferunion getan

(Thomas Schmid, 22.07.2020) Das Urteil, ob eine Stunde historisch war, sollte man kommenden Generationen überlassen. Den Zeitgenossen fehlt der Blick in die Tiefe. So gesehen, ist es kein gutes Omen, dass die EU-Kommissionspräsidentin, der französische Staatspräsident und andere sich nach dem längsten Gipfel in der Geschichte der europäischen Gemeinschaft umgehend selbst bescheinigten, Großes geleistet und Geschichte geschrieben zu haben. Die EU, sagte Ursula von der Leyen nach dem Ende des Gipfels mit Pathos, habe bewiesen, dass sie in der Lage sei, groß zu denken. Thomas Schmid resümiert und kommentiert den EU-Gipfel.

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Merkels heimlicher Außenminister

(Stefan Groß-Lobkowicz, 11.07.2020) Am 1. Juli 2020 übernahm Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Immer wenn Europa in Gefahr steht, rückt die deutsche Kanzlerin in den Mittelpunkt und mit ihr ein Mann, den nur wenige kennen, von dem es kaum Bilder gibt: Uwe Corsepius. Aber wer ist Angela Merkels „Mister No“, den Insider seit langem für den insgeheimen deutschen Außenminister halten? Stefan Groß-Lobkowicz nimmt ihn unter die Lupe.

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Der nächste Kanzler wird Söder oder Merz heißen

(Jürgen Fritz, 28.06.2020) Würde heute gewählt, kämen CDU/CSU im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute auf fast 38 Prozent, fast so viel wie Grüne, SPD und Linkspartei zusammen, lägen fast 20 Punkte vor den Grünen. Insofern deutet alles darauf hin, dass die Union, die dann in 52 von 72 Jahren den Bundeskanzler stellte, dies auch ab 2021 tun wird. Fünf Personen kommen derzeit als CDU/CSU-Kanzlerkandidat in Frage. Reale Chancen haben aber eigentlich nur zwei.

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Warum Armin Laschet auf jeden Fall die nächste Kanzlerin werden sollte

(Jürgen Fritz, 18.06.2020) Immer wieder wird der amtierende Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten Bundeslandes von allen Seiten kritisiert: Er hätte mit aller Gewalt die Corona-Lockerungen durchsetzen wollen, vor allem auch um sich gegen seinen bayerischen Kollegen Markus Wer soll mich jetzt noch stoppen? Söder zu profilieren. Er könne sich nicht einmal eine Mund-Nasen-Maske richtig aufsetzen. Nur 3,8 Prozent der Unionsanhänger würden ihn für das Kanzleramt als geeignet ansehen. Junge kluge Frauen schreiben ihm freche Briefe und sogar die Kanzlerin und der CSU-Vorsitzende würden schon öffentlich über ihn witzeln und schmunzeln. Doch das alles stimmt nicht. Armin Laschet ist in jeder Hinsicht optimal geeignet als kommende Kanzlerin, wie diese Aufnahmen eindeutig beweisen.

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Merkel und die CDU: Die Fremde in der eigenen Partei, die sich beide brauchten

(Thomas Schmid, 10.06.2020) Heute vor 20 Jahren und zwei Monaten übernahm Angela Merkel den Bundesvorsitz der CDU, welche in zwei Wochen 75 Jahre alt wird. Und morgen werden es 18 Monate, da sie den Vorsitz nach 18,7 Jahren abgab. Das tat sie so, wie der Arbeiter seinen Blaumann, wie der Arzt seinen Kittel nach getaner Arbeit ablegt. In der Lakonie, mit der dies geschah, schwang etwas Bedrückendes. Zugleich war Merkel die erste in der Geschichte der CDU, die den Vorsitz dieser großen Partei freiwillig und geordnet hinter sich brachte. Dabei betrat sie das Gebäude der Macht durch die Hintertür und ihr Verhältnis zu „ihrer“ Partei war immer ein seltsames, im Grunde rein funktionales. Thomas Schmid geht dem auf die Spur.

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82 Prozent lehnen die Proteste gegen Corona-Maßnahmen ab

(Jürgen Fritz, 01.06.2020) Angesichts der Coronakrise sorgen sich die Deutschen inzwischen mehr um die Auswirkungen auf die Wirtschaft als um ihre Gesundheit. 78 Prozent erwarten einen Wirtschaftsabschwung. 65 Prozent wünschen sich beim Infektionsschutz mehr Kompetenzen beim Bund. Ramelows Vorschlag eines baldigen Verzichts auf alle Verbote befürwortet nur jeder Vierte und 82 Prozent lehnen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen ab. Mit der Arbeit der Bundesregierung und speziell einer Person sind die Bürger dagegen ausgesprochen zufrieden, wie seit Jahren nicht mehr. Und so würden die Deutschen derzeit wählen.

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Corona: Merkel könnte die Ministerpräsidenten wie Schuljungen aussehen lassen

(Thomas Schmid, 15.05.2020) Großbritannien offenbart in der Corona-Krise anders als die Schweiz und Deutschland schwere Defizite, konstatiert der renommierte britische Wirtschaftswissenschaftler Paul Collier und sieht die Stärke dieser beiden Länder in ihrem föderalen Aufbau. Doch stimmt das wirklich? Hat nicht gerade dieser Föderalismus einen neuen, in der Sache kontraproduktiven Wettbewerb um ein weitgehendes Öffnen der Lockdown-Schrauben eröffnet, fragt Thomas Schmid. Die Kanzlerin versucht, die Fäden zusammenzuhalten, hat aber, da Gesundheit weitgehend Ländersache ist, kaum Mittel in der Hand, um die Ministerpräsidenten bei der Stange zu halten. Aber sie hat etwas anderes.

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Die einzig nachhaltige Corona-Strategie: SARS-CoV-2 unter Kontrolle bringen

(Jürgen Fritz, 03.05.2020) Die Landesregierungen haben beschlossen, dass der Lockdown gelockert werden soll, schwenken in der Coronakrise mithin immer mehr auf die FDP-, AfD- und Laschet-Linie ein, also gegen die vor- und umsichtige Merkel-Söder-Strategie. Das wird von vielen Fachleuten, wie Prof. Christian Drosten, Prof. Melanie Brinkmann, Prof. Karl Lauterbach, der Deutschen Gesellschaft für Epidemiologie, führenden außeruniversitären Forschungsorganisationen, wie der Fraunhofer-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Leibniz-Gemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft sowie Wissenschaftsjournalisten, wie Dr. Mai Thi Nguyen-Kim, Ranga Yogeshwar und vielen anderen, also von tausenden mit der Materie beschäftigten Wissenschaftlern eher skeptisch gesehen. So könnte ein anderer, ein langfristig tragbarer, ein nachhaltiger Weg aussehen.

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Grüne fallen erstmals seit Oktober 2018 hinter SPD

(Jürgen Fritz, 03.05.2020) Ach wie war das doch schön bei der EU-Wahl Ende Mai 2019. Nachdem Die Grünen im April 2017, fünf Monate vor der Bundestagswahl, gerade noch bei 6 bis 7 Prozent lagen, gelang ihnen ab da ein sensationeller Anstieg. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es immerhin schon wieder knapp 9 Prozent, bei der EU-Wahl zwanzig Monate später, dann sogar 20,5 Prozent. B’90/Grüne lagen fast 5 Punkte vor der SPD auf Platz zwei, direkt hinter CDU/CSU. Und der Anstieg ging noch weiter. Im Juni 2019 standen sie im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute bei 26,5 Prozent. Vor der Union auf Platz eins! Einige fingen schon an, von einem grünen Bundeskanzler zu träumen. Doch das Bild hat sich in den letzten Wochen vollkommen gewandelt.

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Wie sich Söder und Merkel verschmitzt über Laschet lustig machen

(Jürgen Fritz, 02.05.2020) Auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Donnerstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise gesprochen, unter anderem über die aktuellen Reisebeschränkungen. Dabei konnten sich die beiden kleine Witzeleien über den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet, Merkels und Söders Gegenspieler in der Coronastrategie, nicht verkneifen. Besonders auffällig dabei war, wie die beiden sich gegenseitig zuzwinkerten und sich das Schmunzeln nicht verkneifen konnten.

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Was die Coronakrise deutlich macht: Wir alle lernen uns besser kennen

(Jürgen Fritz, 30.04.2020) Vor zwei Monaten erreichte die Corona-Pandemie Europa, seither beherrscht uns das neuartige Coronavirus weitgehend. Dabei zeigt mir das Ganze vor allen Dingen eines: wie sehr viele in ihrer jeweiligen Weltanschauung, in ihrer Ideologie, ihren kognitiven Konstrukten gefangen und wie wenig sie fähig sind, das Problem selbst jenseits ihrer jeweiligen Klischees und verfestigten Vorurteile zu erfassen, einzuschätzen und zu bewerten, wie sehr der Zugang zur Realität bei vielen doch durch bestimmte Filter und inadäquate Deutungsmuster verzerrt ist. Diese tiefgehende Krise lässt aber auch noch etwas anderes zu Tage treten.

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Wo genau steht die WerteUnion wirklich?

(Jürgen Fritz, 23.04.2020) Die WerteUnion ist keine anerkannte Parteigliederung von CDU und CSU, wenngleich die meisten ihrer Mitglieder zugleich den beiden Unionsparteien angehören, sondern sie ist ein eigenständiger Verein. Bei diesem handele es sich, so heißt es, um einen Zusammenschluss konservativ und wirtschaftsliberal ausgerichteter Unionsmitglieder. Doch inzwischen stellt sich die Frage, ob das wirklich eine vollumfänglich richtige und treffende Beschreibung ist. Ob dies für alle in der WerteUnion genau passt, daran darf zumindest gezweifelt werden, wie die folgenden verstörenden Vorfälle zeigen.

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Merkel übernimmt politische Führung: Reproduktionsfaktor weiter nach unten drücken

(Dokumentation, 21.04.2020) Nach der Sitzung des Corona-Kabinetts gab Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin in einer Pressekonferenz zuerst eine Erklärung ab und stellte sich dann den Fragen der Journalisten. Merkel machte zum ersten Mal deutlich, was das Ziel der Bundesregierung ist: der Reproduktionsfaktor soll nicht nur bei knapp unter 1 gehalten werden, um ein erneutes exponentielles Wachstum zu verhindern, er soll vielmehr „möglichst bald“ weiter nach unten gedrückt werden. Denn man dürfe nicht aus den Augen verlieren, dass „wir noch lange nicht über den Berg sind“. JFB dokumentiert die gesamte Mitschrift der Pressekonferenz, sowohl der Erklärung als auch der Fragen und Antworten.

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Merkels vier Coronakrisenmanager

(Stefan Groß-Lobkowicz, 08.04.2020) Krisenmanager sind in Coronazeiten gefragt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gleich vier davon. Drei von ihnen sind potentielle Kanzlerkandidaten: Markus Söder, Jens Spahn und Armin Laschet. Doch da ist noch einer und der ist vielleicht der wichtigste von allen, wie Stefan Groß-Lobkowich deutlich macht.

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