Nur noch 42 Prozent gegen Merkels Rücktritt

(Jürgen Fritz, 24.06.2018) Noch vor wenigen Jahren war sie als Regierungschefin höchst angesehen, hatte Zustimmungsraten in der deutschen Bevölkerung von 50, 60, 70 Prozent und mehr. Doch davon bleibt immer weniger. Wie eine neue Umfrage von YouGov zeigt, wollen inzwischen nur noch 42 Prozent der Befragten, dass Merkel die Kanzlerin der Bundesrepublik bleibt. Die AfD-Forderung „Merkel muss weg“ findet von Monat zu Monat immer mehr Zustimmung. Dabei ist Merkels Rückhalt bein den Anhängern einer Partei am größten – nein, nicht der Union.

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Nichts schaffte sie, gar nichts!

(Petr Bystron, 22.06.2018) Die Regierung scheut einen BAMF-Untersuchungsausschuss wie der Teufel das Weihwasser. In der Affäre um die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zeigt sich deutlich: Merkels Entscheidung, die Grenzen für Millionen Immigranten zu öffnen, war ein gravierender politischer Fehler. Die Weigerung, einem Untersuchungsausschuss zuzustimmen, soll diesen Fehler kaschieren, so Petr Bystron. Dahinter verbirgt sich ein doppeltes Versagen der ehemals ewigen Kanzlerin.

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So spricht der Feind, wenn er unter sich ist

(Annegret Kramp-Karrenbauers Brief an die CDU-Mitglieder, 22.06.2018) Nachdem der Asylstreit in der Union letzte Woche eskalierte, schrieb die neue CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (Klein-Merkel bzw. Merkel 2.0) einen Brief an alle Mitglieder. In diesem bat sie um Unterstützung für die Position der CDU – und kritisierte die CSU. Damit schürte die Kammerzofe den Konflikt mit der CSU noch mehr an. Seehofers nur allzu verständliche Reaktion: “Frau Kramp-Karrenbauer stellt uns als Provinzfürsten aus Bayern hin, die die europäische Idee nicht verstanden haben”. Jürgen Fritz Blog dokumentiert hier unverändert und ohne weiteren Kommentar, was Kramp-Karrenbauer an die noch immer folgsamen CDU-Mitglieder schrieb, um sie auch weiterhin bei der Stange zu halten.

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Entweder die CSU entsorgt Merkel oder Merkel die CSU

(Jürgen Fritz, 20.06.2018) „Ohne uns würde die CSU nicht den Versuch machen zu kämpfen. Sie fürchtet, die absolute Mehrheit in der Landtagswahl in Bayern zu verlieren. Deswegen hat sich Herr Seehofer aufgerafft, irgendetwas zu tun.“ Mit diesen Worten begann Alexander Gauland gestern in der AfD-Pressekonferenz seine Erklärung zur Regierungskrise der letzten Tage. Die Einordnung dieser Ereignisse versah Gauland mit der Überschrift: AfD wirkt. Anschließend sprach Beatrix von Storch, bevor die Pressekonferenz in Gottfried Curio ihren Höhepunkt fand.

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Broder: Wir brauchen ein Moratorium

(Jürgen Fritz, 19.06.2018) Ist Horst Seehofer der richtige Mann zur richtigen Zeit an der richtigen Position? Henryk M. Broder meldet da gewisse Zweifel an. Der Senf sei aus der Tube, den bekomme man da auch nicht wieder rein. In dieser Situation brauche es jemanden, dem man es abnehme, dass er für die Wiederherstellung der Ordnung einstehe und dies auch durchsetzen könne. Und dann wartet Broder mit einem, wie mir scheint, höchst vernünftigen Vorschlag auf, angesichts der Lage, in der wir uns befinden.

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Maybrit Illner: Die implizite Frage des Robin Alexander

(Axel Stöcker, 16.06.2018) Ich schaue eigentlich keine Talkshows mehr. Immer dieselben Personen, die eingeladen werden – und die nicht eingeladen werden -, immer dieselben Feindbilder und immer dieselben Fragen, die nie beantwortet werden. Es lohnt sich schlicht nicht. Donnerstagabend machte ich angesichts der aktuellen Regierungskrise eine Ausnahme und schaute Maybrit Illner. Hauptsächlich deshalb, weil Robin Alexander dabei war, denn, auch wenn ich ihn an dieser Stelle schon kritisiert habe, der Welt-Journalist ist für mich einer der großen Lichtblicke seiner Zunft. Das sollte sich auch diesmal bestätigen.

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CSU-ler: „Ihr spinnt doch, der Merkel ist das dt. Volk egal“ – Wie aus der Machtprobe eine Regierungskrise wurde

(Jürgen Fritz, 15.06.2018) Die einen meinen, es sei alles nur eine gigantische Show, ein So-tun-als-ob, um die AfD nicht weiter anwachsen zu lassen. Man baue einen Pseudo-Siegfried auf, der sich dem alten Drachen mutig und selbstlos, ja wild entschlossen in den Weg stelle, während er in Wahrheit unverdrossen mit diesem zusammenwirke. Alles sei abgesprochen und ein inszeniertes Spektakulum fürs staunende Publikum. Die anderen meinen, jetzt komme es endlich zum großen, längst überfälligen Showdown, aus dem nicht beide Seiten lebend heraus kämen. Vielleicht liegt die Wahrheit ja irgendwo in der Mitte.

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