Von Jürgen Fritz, Sa. 09. Jan 2021, Titelbild: Twitter-Screenshot

Ach, was muss man oft von bösen Menschen hören oder lesen, wie zum Beispiel hier von diesem, welcher real Donald Trump gehießen. Der, anstatt durch weise Lehren, sich zum Guten zu bekehren, oftmals noch darüber lachte und sich heimlich lustig machte. Ja sogar, das war das Letzte, andere zur Gewalt aufhetzte. Doch damit ist auf Twitter Schluss, dies zu Donalds großem Verdruss. Was soll er jetzt denn noch machen, wie and’re anstiften zu weit’ren bösen Sachen?

Twitter sperrt Trumps Account dauerhaft

Kurz vor dem Ausscheiden (oder dem Entfernt-werden) aus dem Amt verliert der abgewählte US-Präsident Donald Trump seine mit Abstand wichtigste Kommunikationsplattform: Twitter hat Trumps Konto nun dauerhaft gesperrt. Der Mikroblogging-Dienst aus Kalifornien mit ca. 330 Millionen monatlich aktiven Nutzern teilte dies am Freitagabend mit.

Trump hatte sich über die Plattform meist mehrfach täglich direkt an seine Anhänger und die Weltöffentlichkeit gewandt. Mehr als 88 Millionen Follower zählte der Account @realDonaldTrump. Allerdings bleibt Trump noch das Twitter-Konto President Trump@POTUS mit immerhin über 33 Millionen Followern.

Trump wird vor allem – nicht nur von Twitter – vorgeworfen, seine zum Teil völlig fanatischen, rechtsextremistischen und faschistischen Anhänger am Mittwoch bei einer Kundgebung zum Angriff auf das Kapitol angestiftet zu haben. Seit Monaten hatte Trump seine Anhänger permanent aufgestachelt und immer wieder faktenwidrig behauptet, ihm sei „die Wahl gestohlen worden“, ohne dass er bei zig Verfahren vor Gericht auch nur einmal hätte glaubhaft machen können, dass es größere, das Wahlergebnis beeinflussende Unregelmäßigkeiten gegeben hätte.

Bei den Ausschreitungen am Mittwoch kamen fünf Menschen ums Leben, vier fanatische Trump-Anhänger, darunter eine Frau, die von einem Polizisten in die Brust geschossen wurde, und ein Polizist, der einen Feuerlöscher an den Kopf bekam. Über 50 weitere Beamte wurden verletzt, die Kongressabgeordneten mussten aus dem Sitzungssaal fliehen und vor dem Mob in Sicherheit gebracht werden.

Die Tweets auf dem Konto @realDonaldTrump waren bereits gestern Abend nicht mehr sichtbar. Stattdessen erschien dort die Meldung „Account gesperrt“.

Twitter führte zur Begründung der neuen Sperre konkret zwei Tweets des Präsidenten vom Freitag auf.

Twitter begründet diesen Schritt wie folgt

»Nach eingehender Prüfung der jüngsten Tweets des @realDonaldTrump-Accounts und des Kontexts, in dem sie stehen – insbesondere, wie sie auf und außerhalb von Twitter aufgenommen und interpretiert werden – haben wir den Account aufgrund des Risikos einer weiteren Aufstachelung zur Gewalt dauerhaft gesperrt.

Im Zusammenhang mit den schrecklichen Ereignissen in dieser Woche haben wir am Mittwoch deutlich gemacht, dass weitere Verstöße gegen die Twitter-Regeln potenziell zu genau dieser Vorgehensweise führen würden. Unser Rahmen für das öffentliche Interesse existiert, um der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, von gewählten Vertretern und führenden Politikern der Welt direkt zu hören. Er basiert auf dem Prinzip, dass das Volk ein Recht darauf hat, die Macht öffentlich zur Rechenschaft zu ziehen.

Wir haben jedoch schon vor Jahren klargestellt, dass diese Accounts nicht völlig über unseren Regeln stehen und Twitter unter anderem nicht zur Aufstachelung zu Gewalt nutzen dürfen. Wir werden auch weiterhin transparent sein, was unsere Richtlinien und deren Durchsetzung angeht.

Im Folgenden finden Sie eine umfassende Analyse unserer Vorgehensweise bei der Durchsetzung der Richtlinien in diesem Fall.

Überblick

Am 8. Januar 2021 tweetete Präsident Donald J. Trump:

„Die 75.000.000 großartigen amerikanischen Patrioten, die für mich, AMERICA FIRST und MAKE AMERICA GREAT AGAIN gestimmt haben, werden auch in Zukunft eine RIESENSTIMME haben. Sie werden nicht respektlos oder unfair behandelt werden in irgendeiner Weise, shape or form!!!“

Kurz darauf tweetete der Präsident:

„An alle, die gefragt haben: Ich werde nicht zur Amtseinführung am 20. Januar gehen.“

Aufgrund der anhaltenden Spannungen in den Vereinigten Staaten und einer Zunahme der weltweiten Konversation in Bezug auf die Menschen, die das Kapitol am 6. Januar 2021 gewaltsam gestürmt haben, müssen diese beiden Tweets im Kontext der breiteren Ereignisse im Land und der Art und Weise gelesen werden, wie die Äußerungen des Präsidenten von verschiedenen Zielgruppen mobilisiert werden können, einschließlich der Anstiftung zur Gewalt, sowie im Kontext des Verhaltensmusters dieses Kontos in den letzten Wochen. Nachdem wir die Sprache in diesen Tweets im Hinblick auf unsere Richtlinie zur Verherrlichung von Gewalt bewertet haben, sind wir zu dem Schluss gekommen, dass diese Tweets gegen die Richtlinie zur Verherrlichung von Gewalt verstoßen und der Benutzer @realDonaldTrump sofort dauerhaft vom Dienst ausgeschlossen werden sollte.

Bewertung

Wir haben die beiden oben genannten Tweets gemäß unserer Richtlinie zur Verherrlichung von Gewalt bewertet, die darauf abzielt, die Verherrlichung von Gewalt zu verhindern, die andere dazu inspirieren könnte, Gewalttaten zu wiederholen, und festgestellt, dass sie mit hoher Wahrscheinlichkeit Menschen dazu ermutigen und inspirieren, die kriminellen Handlungen, die am 6. Januar 2021 im US-Kapitol stattfanden, zu wiederholen.

Diese Feststellung basiert auf einer Reihe von Faktoren, darunter:

Präsident Trumps Erklärung, dass er nicht an der Amtseinführung teilnehmen wird, wird von einer Reihe seiner Anhänger als weitere Bestätigung dafür empfunden, dass die Wahl nicht rechtmäßig war, und wird als Desavouierung seiner vorherigen Behauptung gesehen, die er über zwei Tweets (1, 2) seines stellvertretenden Stabschefs Dan Scavino gemacht hatte, dass es am 20. Januar einen „geordneten Übergang“ geben würde.

Der zweite Tweet kann auch als Ermutigung für diejenigen dienen, die möglicherweise gewalttätige Handlungen in Betracht ziehen, dass die Einweihung ein „sicheres“ Ziel sein würde, da er nicht teilnehmen wird.

Die Verwendung der Worte „American Patriots“, um einige seiner Anhänger zu beschreiben, wird auch als Unterstützung für diejenigen interpretiert, die Gewalttaten am US-Kapitol begehen.

Die Erwähnung seiner Anhänger mit einem „RIESEN STIMME lange in die Zukunft“ und dass „Sie werden nicht respektlos oder unfair in irgendeiner Weise behandelt werden, Form oder Form!!!“ wird als weiterer Hinweis darauf, dass Präsident Trump nicht planen, einen „geordneten Übergang“ zu erleichtern und stattdessen, dass er plant, weiterhin zu unterstützen, zu ermächtigen, und schützen diejenigen, die glauben, dass er die Wahl gewonnen.

Pläne für zukünftige bewaffnete Proteste haben bereits begonnen, sich auf und außerhalb von Twitter zu verbreiten, einschließlich eines vorgeschlagenen zweiten Angriffs auf das US-Kapitol und State Capitol Gebäude am 17. Januar 2021.

Als solche, unsere Entschlossenheit ist, dass die beiden Tweets oben sind wahrscheinlich andere zu inspirieren, die gewalttätigen Handlungen zu replizieren, die am 6. Januar stattfand, 2021, und dass es mehrere Indikatoren, dass sie empfangen werden und als Ermutigung verstanden, dies zu tun.«

Soweit Twitter.

Epilog

»Witwe Bolte, mild und weich,
sprach: „Sieh da, ich dacht es gleich!“
„Ja, ja, ja!“ rief Meister Böck
,„Bosheit ist kein Lebenszweck!“
Drauf, so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
Kurz im ganzen Ort herum
ging ein freudiges Gebrumm:
„Gott sei Dank! Nun ist’s vorbei
mit der Übeltäterei!!“«

Aus: Wilhelm Busch, Max und Moritz

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