Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Europawahl: So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 23.02.2019) Noch drei Monate bis zur wichtigen Wahl des Europäischen Parlamentes. Vom 23. bis 26. Mai 2019 sind fast 400 Millionen EU-Bürger von jetzt nur noch 27 Staaten aufgerufen, das einzige direkt demokratische gewählte Organ der Europäischen Union zu wählen. Nach dem EU-Austritt Großbritanniens verringert sich die Zahl der Abgeordneten von 751 auf 705. Deutschland wird 96, also ein knappes Siebtel davon stellen. Und so würden die Deutschen heute wählen.

von Jürgen Fritz

Rechtsbruch durch den neuen Verfassungsschutzpräsidenten?

(Jürgen Fritz, 22.02.2019) Wurde Hans-Georg Maaßen unter anderem deshalb als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz abgesetzt und Thomas Haldenwang inthronisiert, weil Maaßen nicht dafür zu haben war, den Verfassungsschutz rechtswidrig gegen die AfD einzusetzen, um dieser zu schaden, während man hoffte, in Haldenwang jemanden zu haben, den man leicht dazu bewegen könnte, den Verfassungsschutz entgegen von Recht und Gesetz gegen die AfD instrumentalisieren zu können? Inzwischen liegt eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vor, die zu dem Ergebnis kommt: Das Vorgehen von Haldenwang war gleich in mehrfacher Hinsicht rechtlich überhaupt nicht gedeckt.

von Jürgen Fritz

AfD seit viereinhalb Monaten im Abwärtstrend, Grüne seit drei Monaten

(Jürgen Fritz, 17.02.2019) Seit Mitte 2017 war es für die AfD über 15 Monate hinweg stetig nach oben gegangen. Von etwa 7,5 auf über 17 Prozent, so wir den Mittelwert der acht großen Meinungsforschungsinstitute zu Grunde legen. Die Grünen hatte die AfD hinter sich gelassen, dann die FDP, die Linkspartei (SED) und schließlich sogar die SPD. Nur noch die CDU lag vor ihr und alles deutete darauf hin, dass es auf die 20 Prozent zugehen würde. Doch dann plötzlich Anfang Oktober 2018 der Knick. Seither geht es nur noch in die entgegengesetzte Richtung. Doch auch Die Grünen fallen nach ihrem zuvor fulminanten Anstieg seit drei Monaten deutlich. Lesen Sie hier, zu welchen Parteien die Wähler innerlich abwandern.

von Jürgen Fritz

Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich, es sei denn, wir mögen sie nicht

(Hanno Vollenweider, 15.02.2019) Wird jemand ungerecht behandelt, setzt ein anständiger Mensch sich für ihn ein, völlig unabhängig davon, ob er jenem nahe steht, dessen Ansichten teilt oder nicht. Er setzt sich für ihn ein, einfach weil er Ungerechtigkeiten aus Prinzip verabscheut und dies nicht von persönlichen Sympathien oder Antipathien abhängig macht, sondern gewisse ethische Prinzipien auf alle anwendet. Ja, so macht das ein anständiger Mensch. An diesem Kriterium, an der Beherzigung dieses Prinzips trennt sich die Spreu vom Weizen. Und ich darf Ihnen verraten, es gibt sehr viel mehr Spreu als Weizen, wie Hanno Vollenweider leider zu bestätigen weiß.

von Jürgen Fritz

Tipp an die AfD: Als nächstes Dunja Hayali einladen

(Axel Stöcker, 03.02.2019) Journalisten müssen unabhängig sein! Mangelnde Distanz zu Politikern ist daher ein absolutes Nogo. Gerade in der deutschen Presselandschaft werden Verstöße gegen dieses ungeschriebene Gesetz mit einer Konsequenz geahndet, die ihresgleichen sucht. Allenfalls vergleichbar noch mit der Konsequenz, mit der beim SPIEGEL Fehler in Reportagen korrigiert werden. Axel Stöcker mit einem grandiosen Tipp für die AfD.

von Jürgen Fritz

Eine folgenreiche Umarmung oder: Wie die AfD Broder in Bedrängnis bringt

(Jürgen Fritz, 01.02.2019) Und wieder hat die AfD alles verbockt. Wie schon im Falle Magnitz mit ihrer unsäglichen Pressemitteilung. Nun kommt einer der wichtigsten Publizisten zur AfD-Fraktion in den Deutschen Bundestag, hält eine tolle Rede, doch was macht die Alternative für Deutschland? Statt diese Rede in den Vordergrund zu stellen, nimmt sie ein mehr als peinliches Bild auf und – jetzt kommt das schier Unfassbare – verbreitet dieses auch noch selbst, noch bevor irgendein Mensch Henryk M. Broders Rede gelesen hat. Dieses Mal kommt die Aktion aber nicht von irgendeinem kleinen Landesverband, sondern direkt von der Parteispitze. Was soll man dazu noch sagen? Aber betrachten wir das Ganze genauer.

von Jürgen Fritz

Wo die wahren Feinde der Demokratie im Deutschen Bundestag sitzen

(Dokumentation, 20.01.2019) Vorgestern, am Freitag, den 18. Januar 2019, hielt der AfD-Abgeordnete Martin Hess eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Hess fühlte dabei dem Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in unserem Lande auf den Zahn. Vor allem aber ging er der Frage nach, inwieweit Linke, Grüne und die SPD bis hinauf in höchste Positionen sogar mit verfassungsfeindlichen Organisationen den Schulterschluss suchen, diese unterstützen und decken und zum „Kampf gegen rechts“ – nicht gegen Rechtsextremismus, sondern „gegen rechts“! – anstacheln. Lesen, sehen und hören Sie hier die komplette Rede des Bundestagsabgeordneten.

von Jürgen Fritz

Jeder zehnte Sozi und fast jeder fünfte Immigrant hat Verständnis für Gewalt gegen AfD-ler

(Jürgen Fritz, 18.01.2019) Gewalt sei kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, lauten all die Lippenbekenntnisse, die wir wieder und wieder zu hören bekommen. Doch fragen sich längst viele: Was unternehmen denn diejenigen, die solche Beteuerungen ständig von sich geben, tatsächlich, um diese Gewalt vor allem gegen eine Partei, welche sie selbst permanent verteufeln, in aller Entschiedenheit zu bekämpfen? Nicht wenige meinen sogar, unsere professionellen Beteuerer würden diese Gewalt gegen die AfD sogar finanziell und ideell fördern und befeuern. Und das scheint sich in den folgenden Zahlen, die INSA aktuell für Tichys Einblick ermittelt hat, niederzuschlagen. Zahlen, die man nur als absolut erschreckend bezeichnen kann und die tief blicken lassen.

von Jürgen Fritz

Rechtsmedizinisches Gutachten im Falle Magnitz liegt vor

(Jürgen Fritz, 17.01.2019) Viel war spekuliert worden, ob nicht doch ein Schlaggegenstand im Spiel gewesen sei, als der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz vor zehn Tagen von hinten brutal angegriffen und erheblich verletzt wurde, so dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Die Stellen, wo sich die Wunden befanden, sprachen eher für eine Sturzverletzung, die Beschaffenheit der Wunde an der Stirn dagegen eher für einen Schlag mit einem kantigen Gegenstand. Somit stellte sich die Frage: Sturz- oder Schlagverletzung? Nun liegt ein rechtsmedizinisches Gutachten vor, welches hierzu Stellung bezieht.

von Jürgen Fritz

Worum es bei der Deklamation der AfD als „Prüffall“ des Verfassungsschutzes tatsächlich geht

(Jürgen Fritz, 17.01.2019) Der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen, Thomas Haldenwang, ist als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz gerade einmal zwei Monate im Amt, da verkünden die M-Medien bereits, die AfD sei nun ein „Prüffall“ des Verfassungsschutzes. Auf Nachfrage habe Haldenwang bestätigt, dies sei ein Novum in der Geschichte des Verfassungsschutzes, dass man eine ganz normale Überprüfung öffentlich wirksam medial publik mache (ausschlachte, JFB), so der Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio. Und Curio macht deutlich, worum es in Wahrheit geht: um die Erstickung der Debatte und der demokratischen Kultur, um das Mundtot-machen politischer Kritik und eine gezielte Verzerrung des demokratischen Wettbewerbs. Besonders verräterisch ist hierbei, wie Ralf Stegner (SPD) sich gestern dazu äußerte.

von Jürgen Fritz

Bremer Polizei: Haben Sie das Magnitz-Video manipuliert? Wenn ja, warum?

(Jürgen Fritz, 13.01.2019) Jemand, der sich das von der Bremer Polizei veröffentlichte Video des heimtückischen Überfalls auf den AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ganz genau angesehen und es Frame für Frame zerlegt hat, kommt zu dem Ergebnis: „Meiner Meinung nach, wurden die folgenden Manipulationen an dem Video vorgenommen: Die Qualität wurde manuell heruntergeschraubt.“ Zu erkennen daran, dass „der TimeCode links unten gänzlich unbrauchbar ist und springt. Des Weiteren wurde zu Beginn des Videos von Kamera 2 geschnitten.“ Und er fragt: „Welchen Grund könnte es dafür gegeben haben? Warum veröffentlicht man nicht das Originalvideo?“

von Jürgen Fritz

Antifa: „Angriff auf AfD-Bundestagsabgeordneten: Die richtige Tat zur richtigen Zeit?“

(Dokumentation, 13.01.2019) Folgender Text wurde am Abend des 8. Januar 2019, gut 24 Stunden nach dem Attentat auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz bei indymedia eingestellt. Diese Zeilen zeigen wohl sehr schön, wie die Strategie der Antifa im Kampf gegen die freiheitliche Demokratie aussieht, und jeder kann für sich überlegen, welche Kräfte bis hinauf in welche Ebenen diese verfassungsfeindliche Organisation ideell, finanziell und vor allem über die Steuerung von Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte fördern und ihre schützende Hand über diese Linksextremisten halten.

von Jürgen Fritz

Video vom Überfall auf Frank Magnitz

(Jürgen Fritz, 11.01.2019) Noch immer fehlt von den Tätern, die den AfD-Bundestagsabgeordneten und Bremer Landeschef Frank Magnitz am Montag überfallen und schwer verletzt haben, jede Spur. Daher haben Polizei und Staatsanwaltschaft nun entschieden, die Video-Aufnahmen des Tatgeschehens zu veröffentlichen, um so nach den Tätern zu fahnden. Hier sind die Aufnahmen.

von Jürgen Fritz

Magnitz‘ Wunde ist nicht oben am Kopf, sondern vorne auf der Stirn

(Jürgen Fritz, 10.01.2019) Von Schlägen mit einem Kantholz bis zur Bewusstlosigkeit des Geschlagenen war die Rede. Von Fußtritten gegen den Kopf des bereits am Boden liegenden Frank Magnitz. Von einem „Mordversuch“ gar, welcher nur durch das beherzte Eingreifen zweier Handwerker verhindert werden konnte. Auch die Polizei sprach anfangs von einem Schlag mit einem Gegenstand gegen den Kopf. Immer mehr Indizien sprechen nun aber gegen ein solches Geschehen. Was ist am frühen Montagabend tatsächlich passiert in Bremen?

von Jürgen Fritz

Magnitz-Überfall: Polizei und Staatsanwalt widersprechen der AfD-Darstellung

(Jürgen Fritz, 09.01.2019) Gestern berichtete ich ausführlich über den Angriff auf den AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Bremer AfD-Chef Frank Magnitz. Der Sachverhalt schien zumindest vom Grundsätzlichen her eigentlich eindeutig. Doch heute wird die Lage zunehmend verwirrender. Denn die Polizei, die angibt, Videoaufnahmen ausgewertet zu haben, widerspricht der Darstellung der AfD in Teilen. Auch scheint sich Magnitz teilweise selbst zu widersprechen und man fragt sich, wie jemand, der Montags „halbtot geschlagen“ wird und solch schwere Wunden davon trägt, am Dienstag ein Interview nach dem anderen geben kann. Hier der Versuch, einigen Ungereimtheiten etwas näher zu beleuchten.