Nein, Merkel wird nicht nochmal antreten

(Jürgen Fritz, 02.01.2021) Nachdem Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache sagte: „Dies ist deshalb heute aller Voraussicht nach das letzte Mal, dass ich mich als Bundeskanzlerin mit einer Neujahrsansprache an Sie wenden darf“, entbrannten wegen der Worte „aller Voraussicht nach“ bei einigen schnell Mutmaßungen, Merkel könne doch nochmal als Kanzlerkandidatin antreten und nochmals vier Jahre Bundeskanzlerin bleiben. Die Erklärung der Formulierung ist aber viel simpler.

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Neujahrsansprache 2021 von Angela Merkel: Die Pandemie ist eine Jahrhundertaufgabe

(Dokumentation, 31.12.2020) „Was für ein Jahr liegt hinter uns!“ Mit diesen Worten beginnt Angela Merkel ihre letzte Neujahrsansprache. 2020 sei etwas über uns gekommen, womit die Welt nicht gerechnet habe. Die Coronavirus-Pandemie sei eine politische, soziale und ökonomische Jahrhundertaufgabe, eine historische Krise, die allen viel abverlange. Der Winter werde hart bleiben. Zugleich gebe es Anlass zur Hoffnung auf ein besseres 2021. Hier ihre komplette Rede.

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Seehofer gibt Ministerpräsidenten Mitschuld an den vielen Corona-Toten

(Jürgen Fritz, 28.12.2020) Bundesinnenminister Horst Seehofer macht die Ministerpräsidenten für die hohe Zahl der COVID-19-Todesfälle mitverantwortlich. „Die ab Oktober ergriffenen Maßnahmen waren unzureichend.“ Der „Ernst der Lage“ sei „einfach unterschätzt“ worden. Er setze sich für stärkere Grenzkontrollen ein, um „ein zweites Ischgl“ zu verhindern. Zugleich spricht sich Seehofer gegen Privilegien für Geimpfte und mehr Solidarität aus. Der Lockdown müsse auf jeden Fall verlängert werden.

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Harter Lockdown ab Mittwoch: Das wird kommen

(Jürgen Fritz, 13.12.2020) Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der 16 Bundesländer haben angesichts der nicht fallenden, inzwischen sogar wieder steigenden Infektions- und Todesfallzahlen heute einen harten Lockdown beschlossen, der ab Mittwoch, den 16. Dezember in Kraft treten soll. Hier die wichtigsten Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie im Überblick.

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Merkels emotionalste Rede: Ich glaube an die Kraft der Aufklärung

(Dokumentation, 10.12.2020) In der Generaldebatte des Haushaltsentwurfs für 2021 im Deutschen Bundestag hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern die vielleicht emotionalste Rede ihrer gesamten Kanzlerschaft. Deutschland müsse seine Stärken in der Pandemie bewahren. Mit Blick auf die Corona-Infektionszahlen appellierte sie erneut, Kontakte zu beschränken und die Empfehlungen der Wissenschaft ernst zu nehmen. JFB dokumentiert die gesamte Rede in Text, Bild und Ton.

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Merkels Regierungserklärung: „Der Winter wird schwer, aber er wird enden“

(Dokumentation, 26.11.2020) Mit den aktuellen Maßnahmen konnte das „dramatische exponentielle Wachstum“ gestoppt werden, aber die Zahlen seien nach wie vor hoch, zu hoch, betonte Bundeskanzlerin Merkel zu Beginn ihrer heutigen Regierungserklärung im Deutschen Bundestag, in der sie die gestern von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen erläuterte, um das Virus weiter einzudämmen. Hier ihre komplette Rede.

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Wellenbrecher-Shutdown im November

(Jürgen Fritz, 28.10.2020) Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten haben sich heute auf zahlreiche Corona-Einschränkungen geeinigt. Diese sollen ab Montag, den 2. November, für vier Wochen gelten. Hier die wichtigsten Maßnahmen im Überblick. 

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CDU-Vorsitz: Mitglieder wollen nicht Laschet, noch weniger Röttgen, sondern …

(Jürgen Fritz, 25.10.2020) Schon Anfang Februar gab AKK bekannt, dass sie sich bis zum Sommer vom CDU-Vorsitz zurückziehen wolle. Doch dann kam Corona und der geplante Parteitag musste abgesagt werden. Seither ist die CDU ohne rechte Führung. Das sollte sich am 4. Dezember endlich ändern. Doch nun stellt Laschet auch das in Frage. Dabei scheint recht klar, wen die CDU-Mitglieder als neuen Vorsitzenden wollen.

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Walter-Borjans stürzt im Politiker-Ranking ab, Friedrich Merz überholt Habeck

(Jürgen Fritz, 15.08.2020) „Inwiefern vertreten die folgenden Politiker Ihre Interessen“, fragte das Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag des FOCUS mehrere tausend Wahlberechtigte und gab dazu 22 der führenden Politiker Deutschlands aus sämtlichen im Bundestag vertretenen Parteien an. Das Ergebnis: Zwei liegen ganz weit vorne, zwei sind völlig abgeschlagen und einer verliert massiv an Zustimmung.

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Das karolingische Zeitalter der EU ist vorbei, der Schritt in die Transferunion getan

(Thomas Schmid, 22.07.2020) Das Urteil, ob eine Stunde historisch war, sollte man kommenden Generationen überlassen. Den Zeitgenossen fehlt der Blick in die Tiefe. So gesehen, ist es kein gutes Omen, dass die EU-Kommissionspräsidentin, der französische Staatspräsident und andere sich nach dem längsten Gipfel in der Geschichte der europäischen Gemeinschaft umgehend selbst bescheinigten, Großes geleistet und Geschichte geschrieben zu haben. Die EU, sagte Ursula von der Leyen nach dem Ende des Gipfels mit Pathos, habe bewiesen, dass sie in der Lage sei, groß zu denken. Thomas Schmid resümiert und kommentiert den EU-Gipfel.

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Merkels heimlicher Außenminister

(Stefan Groß-Lobkowicz, 11.07.2020) Am 1. Juli 2020 übernahm Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Immer wenn Europa in Gefahr steht, rückt die deutsche Kanzlerin in den Mittelpunkt und mit ihr ein Mann, den nur wenige kennen, von dem es kaum Bilder gibt: Uwe Corsepius. Aber wer ist Angela Merkels „Mister No“, den Insider seit langem für den insgeheimen deutschen Außenminister halten? Stefan Groß-Lobkowicz nimmt ihn unter die Lupe.

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Der nächste Kanzler wird Söder oder Merz heißen

(Jürgen Fritz, 28.06.2020) Würde heute gewählt, kämen CDU/CSU im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute auf fast 38 Prozent, fast so viel wie Grüne, SPD und Linkspartei zusammen, lägen fast 20 Punkte vor den Grünen. Insofern deutet alles darauf hin, dass die Union, die dann in 52 von 72 Jahren den Bundeskanzler stellte, dies auch ab 2021 tun wird. Fünf Personen kommen derzeit als CDU/CSU-Kanzlerkandidat in Frage. Reale Chancen haben aber eigentlich nur zwei.

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Warum Armin Laschet auf jeden Fall die nächste Kanzlerin werden sollte

(Jürgen Fritz, 18.06.2020) Immer wieder wird der amtierende Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten Bundeslandes von allen Seiten kritisiert: Er hätte mit aller Gewalt die Corona-Lockerungen durchsetzen wollen, vor allem auch um sich gegen seinen bayerischen Kollegen Markus Wer soll mich jetzt noch stoppen? Söder zu profilieren. Er könne sich nicht einmal eine Mund-Nasen-Maske richtig aufsetzen. Nur 3,8 Prozent der Unionsanhänger würden ihn für das Kanzleramt als geeignet ansehen. Junge kluge Frauen schreiben ihm freche Briefe und sogar die Kanzlerin und der CSU-Vorsitzende würden schon öffentlich über ihn witzeln und schmunzeln. Doch das alles stimmt nicht. Armin Laschet ist in jeder Hinsicht optimal geeignet als kommende Kanzlerin, wie diese Aufnahmen eindeutig beweisen.

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Merkel und die CDU: Die Fremde in der eigenen Partei, die sich beide brauchten

(Thomas Schmid, 10.06.2020) Heute vor 20 Jahren und zwei Monaten übernahm Angela Merkel den Bundesvorsitz der CDU, welche in zwei Wochen 75 Jahre alt wird. Und morgen werden es 18 Monate, da sie den Vorsitz nach 18,7 Jahren abgab. Das tat sie so, wie der Arbeiter seinen Blaumann, wie der Arzt seinen Kittel nach getaner Arbeit ablegt. In der Lakonie, mit der dies geschah, schwang etwas Bedrückendes. Zugleich war Merkel die erste in der Geschichte der CDU, die den Vorsitz dieser großen Partei freiwillig und geordnet hinter sich brachte. Dabei betrat sie das Gebäude der Macht durch die Hintertür und ihr Verhältnis zu „ihrer“ Partei war immer ein seltsames, im Grunde rein funktionales. Thomas Schmid geht dem auf die Spur.

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82 Prozent lehnen die Proteste gegen Corona-Maßnahmen ab

(Jürgen Fritz, 01.06.2020) Angesichts der Coronakrise sorgen sich die Deutschen inzwischen mehr um die Auswirkungen auf die Wirtschaft als um ihre Gesundheit. 78 Prozent erwarten einen Wirtschaftsabschwung. 65 Prozent wünschen sich beim Infektionsschutz mehr Kompetenzen beim Bund. Ramelows Vorschlag eines baldigen Verzichts auf alle Verbote befürwortet nur jeder Vierte und 82 Prozent lehnen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen ab. Mit der Arbeit der Bundesregierung und speziell einer Person sind die Bürger dagegen ausgesprochen zufrieden, wie seit Jahren nicht mehr. Und so würden die Deutschen derzeit wählen.

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