FDP: Leichtmatrosen, die notorisch zu spät kommen?

(Thomas Schmid, 07.06.2020) Seit ihrem Rückzug aus den Jamaika-Sondierungsgesprächen im November 2017 (Christian Lindner: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“) ist die FDP in den Umfragen von über 11 auf jetzt 5,6 Prozent gefallen, hat also die Zahl ihrer Anhänger halbiert. Bei den letzten vier Landtagswahlen in Sachsen (4,5 %), Brandenburg (4,1 %), Thüringen (5,0 %) und Hamburg (4,96 %) verpassten die Freien Demokraten dreimal den Einzug ins Parlament. Nur in Thüringen gelang ihnen das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde gerade so. Doch dann folgte das Desaster bei der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten. Und auch in der Coronakrise gab die FDP alles andere als ein souveränes Bild ab. Was stimmt nicht mit den Liberalen? Thomas Schmid geht dem auf den Grund. 

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21 Sekunden Schweigen als der kanadische Premierminister auf Trump angesprochen wird

(Jürgen Fritz, 03.06.2020) Wie er zu Trumps Drohung mit einem Einsatz des Militärs gegen Demonstranten stehe, fragte gestern ein Journalist des Senders CBC den kanadischen Premierminister Justin Trudeau während dessen täglichen Corona-Briefings. Ferner wie er es sehe, dass die Polizei in Washington Demonstranten mit Tränengas vertrieben hat, um Trump einen Fototermin vor einer Kirche zu ermöglichen, fügte der Journalist hinzu, und was es für eine Botschaft senden würde, wenn er, Trudeau, das nicht kommentieren würde. Das war dessen Reaktion:

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Wenn wir Menschen sterben lassen, Armin Laschet, um die Wirtschaft zu retten, ist das vor allem eins: würdelos

(Jürgen Fritz, 21.05.2020) Norbert Röttgen fand gestern Abend bei Markus Lanz deutliche Worte über Armin Laschet, wenngleich er dessen Namen nicht explizit nannte. Aber das war erstens auch gar nicht nötig und zweitens übernahm das der aufmerksame Lanz. Und Röttgen widersprach ihm nicht. Hier mein persönliches Bekenntnis zu dem Herrn aus NRW und Post von Sarah Bosetti für Armin Laschet.

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Union strebt auf 35 Prozent zu, Grüne fallen unter 20

(Jürgen Fritz, 05.04.2020) Vor knapp vier Wochen lagen die Grünen im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute nur vier Punkte hinter CDU/CSU. Vor zehn Monaten waren sie bundesweit sogar mal kurzfristig vor der Union. Doch in den letzten Wochen hat sich das Bild völlig gewandelt. CDU/CSU sind im Moment so stark wie seit zweieinhalb Jahren nicht und streben weiter nach oben, nun Richtung 35 Prozent und darüber hinaus. Die Grünen dagegen fallen erstmals seit der EU-Wahl vor gut zehn Monaten unter 20 Prozent. Und die FDP ist nicht mehr sehr weit von 5 Prozent entfernt. So würden die Deutschen heute wählen.

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FDP fällt auf Zweieinhalb-Jahres-Tief

(Jürgen Fritz, 01.03.2020) Die FDP steckt – gestatten Sie mir bitte den Ausdruck – in einer ganz fetten Krise. Vor 29 Monaten holte sie bei der Bundestagswahl über 10,7 Prozent. Doch seither hat sie 43 Prozent ihrer Anhänger verloren! In Brandenburg und Sachsen verpasste sie letztes Jahr den Einzug in den Landtag. Gut, das kam nicht überraschend. In Thüringen schaffte sie ihn gerade so mit 5,00 Prozent, aber dann folgte das bekannte Debakel. Letzten Sonntag flog sie dann aus der Hamburgischen Bürgerschaft, verlor ein Drittel ihrer Wähler und fiel von 7,4 auf 4,96 Prozent. Und bundesweit wird es langsam bedrohlich für die Freien Demokraten, die sich nun bereits langsam der Fünf-Prozent-Marke annähern.

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Umfrage: Wenn die Bürger den Kanzler direkt wählen könnten, wen würden Sie wählen?

(Jürgen Fritz, 11.02.2020) Annegret Kramp-Karrenbauer hat gestern ihren Rückzug vom CDU-Parteivorsitz angekündigt. Als Kanzlerkandidatin der Union scheidet sie aus. Damit stellt sich die Frage: Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl Spitzenkandidat von CDU/CSU und damit mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit der nächste Kanzler werden? Aber auch für andere Parteien stellt sich die Frage, mit welchen Spitzenkandidaten sie ins Rennen gehen wollen. JFB fragt: Wen würden Sie sich als zukünftigen Kanzler wünschen respektive für wen würden Sie bei einer Direktwahl stimmen?

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Spahns Organspende-Entwurf: Wer nicht widerspricht, wird zum menschlichen Warenlager

(Daniel Matissek, 14.01.2020) Am Donnerstag bringt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seinen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Organspende in den Deutschen Bundestag ein. Dort wird darüber abgestimmt, ob in Zukunft nach seinem Hirntod jeder automatisch zum Organspender wird, der zu Lebzeiten nicht ausdrücklich Widerspruch dagegen eingelegt hat. Ein verfassungswidriger und freiheitsfeindlicher Ansatz, der mit einem humanitären Totschlagargument begründet wird und gegen die Selbstbestimmung (Würde) des Menschen verstößt, meinen Daniel Matissek und JFB.

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Wo steht Saskia Esken: auf Seiten der Staatsgewalt oder auf Seiten der Linksextremisten?

(Jürgen Fritz, 06.01.2020) An Silvester kam es im Leipziger „alternativen Stadtteil“ Connewitz zu massiven Angriffen von Linksextremisten auf Polizisten. Ein Beamter wurde am Kopf so schwer verletzt, dass er am Ohr operiert werden musste, das Krankenhaus aber gleich wieder verlassen konnte. Der neuen SPD-Vorsitzenden fiel aber nichts anderes ein, als sich nicht hinter die Polizisten zu stellen, die für die Bevölkerung im wahrsten Sinne des Wortes den Kopf hinhalten, sondern der Polizeiführung in den Rücken zu fallen und diese zu kritisieren, ob die Polizei nicht schuld wäre, dass die Situation eskalierte. Das wirft Fragen sogar innerhalb der SPD auf, wo Frau Esken eigentlich genau steht.

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Von Weizsäcker in Berlin während eines Vortrages erstochen: erste Details

(Jürgen Fritz, 20.11.2019) Fritz von Weizsäcker, der 59-jährige Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, ist gestern Abend während eines Vortrags in einer Berliner Klinik, in welcher er als Chefarzt tätig war, erstochen worden. Er erlag noch am Tatort seinen schweren Verletzungen. Ein Polizist, der als Zuhörer privat bei dem Vortrag zugegen war und dazwischen gehen wollte, wurde schwer verletzt.

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Endgültiges Ergebnis: FDP schafft in Thüringen erstmals seit über 10 Jahren Einzug in ostdeutschen Landtag

(Jürgen Fritz, 09.11.2019) Nun ist es amtlich: Die FDP hat den Einzug in den Thüringer Landtag geschafft und das doch klarer, als zu Beginn der letzten Woche vermutet. Die Freien Demokraten überspringen die Fünf-Prozent-Sperrklausel nicht nur mit fünf, sondern mit 73 Stimmen, kommen aufgerundet auf 5,01 Prozent der gültigen Landesstimmen. Damit zieht die FDP erstmals seit September 2009 wieder in ein ostdeutsches Landesparlament ein.

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Union erhält über 50 Prozent aller Großspenden

(Jürgen Fritz, 27.09.2019) Die Einnahmen aus Parteispenden bilden zusammen mit den Mitgliedsbeiträgen und öffentlichen Zuschüssen die Grundlage der Parteienfinanzierung. In Deutschland dürfen sowohl natürliche als auch juristische Personen in unbegrenzter Höhe Geld an politische Parteien spenden. Dies ist in bestimmtem Umfang steuerlich absetzbar. Zudem erhalten die Parteien für Spendeneinnahmen einen staatlichen Zuschuss. Wer also viele Parteispenden erhält, bekommt zusätzlich auch noch aus der Staatskasse Geld. Seit dem 1. Juli 2002 müssen Parteien Großspenden über 50.000 Euro beim Bundestagspräsidenten angeben. Insgesamt flossen demnach rund 67 Millionen Euro nur an Großspenden, die sich wie folgt aufteilten.

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Der Witz zum Wochenende

(Jürgen Fritz, 20.07.2019) Merkel, von der Leyen, Kramp-Karrenbauer, Seehofer und Lindner wollen nach einem Staatsbesuch möglichst schnell zurück nach Deutschland, da dort weitere dringliche Geschäfte ihrer harren. Leider fällt wieder einmal die Flugbereitschaft der Bundeswehr aus und es gibt an diesem Tag keinen Linienflug mehr. Also entschließt man sich, auf eine kleine einmotorige Maschine, einen Sechssitzer auszuweichen. Mit verhängnisvollen Folgen!

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Sie geht und das wird kommen

(Jürgen Fritz, 03.11.2018) Anfang Dezember wird die CDU Friedrich Merz zum neuen Parteivorsitzenden wählen. Dieser wird zunächst betonen, dass er gut mit Merkel zusammenarbeiten werde. Auch sie wird das betonen und sagen, dass sie sich auf die Zusammenarbeit freue. Dann wird Merz innerhalb der nächsten Monate anfangen, die CDU umzubauen. Er wird Merkels Vermächtnis natürlich nicht gänzlich zerstören, aber er wird viele Korrekturen vornehmen, so dass die Partei in wenigen Jahren wieder eine völlig andere sein wird. Schon ab Dezember wird Merkel in den Koalitionsgesprächen mit CSU und SPD gar nicht mehr im Namen der CDU sprechen können. Das werden alle wissen, die am Tisch sitzen. Doch dies ist nur der Anfang.

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Nach Lindner fällt auch FDP-Vize Kubicki Seehofer in den Rücken

(Jürgen Fritz, 30.06.2018) Söder nehme für seinen Wahlkampf „ein ganzes Land, einen ganzen Kontinent in Geiselhaft“ hatte FDP-Lindner bereits hinter einem Baum hervor getönt. Der bayerische Ministerpräsident führe sich auf „wie ein pubertierender Schulhofschläger“. Doch damit nicht genug. Nun traute sich auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki aus der Deckung und fuhr ebenfalls ganz schwere Geschütze auf – natürlich immer nur gegen die, gegen die sich bereits eine Mehrheit gebildet hat. Aus den hinteren Reihen schießt die FDP, deren Grundsatz lautet: „Lieber gar nichts machen als etwas machen und dann wieder unter fünf Prozent fallen“, ja besonders gerne. Was Kubicki Seehofer nun vorwirft, wenn dieser sich weiter weigere, die Migranten vom Flüchtlingsschiff „Lifeline“ in Deutschland aufzunehmen, spottet allerdings jeder Beschreibung.

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Christian Lindner will unbedingt an Merkel festhalten

(Jürgen Fritz, 26.06.2018) Einige meinten, Christian Lindner hätte die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende bei den Jamaika-Verhandlungen vor einigen Monaten stürzen wollen. Doch diese dürften sich nun eines Besseren belehrt sehen. In einem Gespräch in der Berliner Microsoftzentrale Unter den Linden sprach Lindner mit dem Verleger Wolfram Weimer und warnte wie schon auf der Pressekonferenz vor drei Tagen vor einem Sturz der Bundesregierung. An einer Jagd auf Frau Merkel werde sich die FDP nicht beteiligen.

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