Google geleaked & entlarvt: So wird die Informationsfreiheit im Internet unterlaufen

(Collin McMahon, 10.10.2018) Geahnt haben viele von uns es schon lange: Die Zeit der freien Rede, der Grund- und Bürgerrechte und der freiheitlichen Demokratie sind vorbei. Nicht nur was TV, Rundfunk und Printmedien anbelangt, nein, auch das Internet, welches als letzte freie Bastion der Bürger angesehen wurde, wird immer stärker gelenkt und manipuliert, sogar Gespräche überwacht. Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet in seiner Rechtsprechung eine freie Presse als „schlechthin konstituierend“ für die Demokratie und die Gewährleistung der Informationsfreiheit ist Grundlage einer Informationsbeschaffung durch investigativen Journalismus. All das dürfte unwiderruflich vorbei sein und dies auch in der letzten freien Bastion. Denn auch hier wird längst knallharte Zensur geübt. Collin McMahon mit neuen, erschreckenden und entlarvenden Fakten.

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Spendenaufruf von Imad Karim an alle Freunde der freien Meinungsäußerung

(Imad Karim, 23.08.2018) Imad Karim wurde von Facebook vor einigen Tagen wieder einmal für 30 Tage gesperrt, sein Posting, welches innerhalb von zwölf Tagen über 1,1 Millionen mal aufgerufen worden war, inzwischen gelöscht. Dagegen wird er erneut rechtlich vorgehen und bittet, da diese Klagen leider schnell ins Geld gehen, alle Freunde der freien Meinungsäußerung erstmals um finanzielle Unterstützung.

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Doppelte Ohrfeige für Facebook: Erstmals von Oberlandesgericht heftig zurechtgewiesen

(Jürgen Fritz, 25.07.2018) Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 150 Opfer von Facebook-Zensur vertritt, so auch mich  in meiner Klage gegen den Internet-Giganten vor dem Landgericht Hamburg, hat nun erstmals nicht nur vor einem Amts- oder Landes-, sondern beim Oberlandesgericht München eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. „Die Begründung des OLG verweist den Mythos vom ‚virtuellen Hausrecht‘ endgültig in das Reich der Fabel“, so Kanzlei-Inhaber Dr. Christian Stahl. Die Urteilsbegründung müssen Sie lesen, denn die hat es wahrlich in sich.

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Repressive Zensur: siebte Facebooksperre

(Jürgen Fritz) Eine Kommunikationsplattform, auf der man in keiner Weise mehr kommunizieren darf. Eine Verfassung, Recht und Gesetz, an das sich einfach nicht mehr gehalten wird. Absolute Willkür statt Rechtssicherheit. Wer stört, wird einfach entfernt. Wir befinden uns in einem Krieg, dessen Hauptschlachtfelder vor Gericht und auf den großen elektronischen Kommunikationsplattformen, vor allem auf Facebook sein werden. Hier wird sich unser aller Zukunft entscheiden.

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Imad Karim fragt Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook wehren?

(Jürgen Fritz) Was kann man tun, wenn Facebook einem Beiträge oder Kommentare löscht, die vollkommen rechtskonform sind, einen anschließend womöglich sogar noch sperrt und damit gegen den Nutzungsvertrag verstößt, den man mit der Plattform geschlossen hat, mithin einen Rechtsbruch begeht? Einer der besten Ansprechpartner, die es für diese Frage gibt, ist der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl, der Inhaber der Kanzlei REPGOW. Imad Karim sprach mit ihm.

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Prominente Journalisten „säubern“ Facebook – Eva Herman deckt auf

(Eva Herman) Seit 1. Januar 2018 ist das Netzwerksdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft getreten. Wer allerdings bei Facebook gesperrt oder gelöscht wird, verdankt dies nicht etwa einigen dafür eingesetzten Juristen. Nein, die Verantwortung für viele immer einschneidendere Löschentscheidungen tragen allermeist deutsche Mainstream-Journalisten, deren Namen und Gesichter wir häufig kennen und die nicht selten in einflussreicher und prominenter Position arbeiten, wie Eva Herman aufzeigt. Die ehemalige Tagesschau-Sprecherin und Journalistin recherchiert die bedeutsamen Zusammenhänge detailliert: Ein hochinteressanter Einblick in die wahre Macht der Medienmacher und die zum Teil bereits sichtbaren totalitären Strukturen.

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Fünf Mythen um Facebook – Von „Hasssprache“ und anderem Blödsinn respektive linker Propaganda

(Dr. Christian Stahl) Facebook habe ein virtuelles Hausrecht und könne daher aussperren wie und wen es wolle, da das Angebot ja kostenlos wäre. Als Privatunternehmen sei es nicht an die Grundrechte gebunden. „Hasssprache“ sei illegal und das größte Problem im Internet. Etliche Mythen geistern durch die Köpfe nicht weniger. Dr. Christian Stahl, Inhaber der Medienkanzlei REPGOW, der in der Causa Beatrix von Storch Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete und mit dem zusammen ich Facebook wegen illegaler Sperrungen vor ein deutsches Gericht zu bringen gedenke, räumt mit solchen Fehlvorstellungen ein für alle mal auf. 

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Monika Schneider erneut gesperrt auf Facebook – jetzt für 30 Tage

(Monika Schneider) Heute wurde sie erneut gesperrt. Nun für 30 Tage. Was sie Schlimmes getan hat? Nein, sie hat keine Straftat begangen, weder eine offensichtliche noch eine nicht offensichtliche. Nein, sie hat nicht dazu aufgerufen, Andersdenkende umzubringen oder zu verfolgen. Nein, sie hat keine historischen Verbrechen geleugnet. Monika Schneider hat viel Schlimmeres getan: Sie hat Kritik geübt an den Grünen und den anderen „Merkel-Parteien“. Das geht natürlich gar nicht und kann unmöglich ungeahndet bleiben. Hier ihre Botschaft auf dem Off.

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Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

(Jürgen Fritz) Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

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Die politische und psychische Komponente von Sperrungen: es geht um Einschüchterung und Demoralisierung

(David Berger, Karoline Seibt und Jürgen Fritz) Vor einem Jahr veröffentlichten David Berger und Karoline Seibt den folgenden sehr beeindruckenden Text. Damals war Karoline Seibt gerade mal wieder gesperrt auf Facebook. Aktuell wurden sogar beide zugleich und mit ihnen etliche andere mit Gewalt zum Verstummen gebracht. Dennoch sind sie bei uns und wir bei ihnen, auch mit diesen Zeilen und dem Lesen dieser.

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Anleitung zum Ausmisten des Facebook-Freundeskreises

(Ifis) Ihr Facebook-Freundeskreis soll kleiner werden? Sie sind es leid, jeden Tag Meinungen zu lesen, die Sie nicht mögen? Es ist Ihnen peinlich, mit Personen verlinkt zu sein, die Claudia Roth zitieren? Ifis hat die Lösung für Sie: das progressiv-passive Deamifikationsverfahren. Lesen Sie hier, wie dieses funktioniert, denn so viel können wir ihnen versprechen: es wirkt. Und wie!

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