Repressive Zensur: siebte Facebooksperre

(Jürgen Fritz) Eine Kommunikationsplattform, auf der man in keiner Weise mehr kommunizieren darf. Eine Verfassung, Recht und Gesetz, an das sich einfach nicht mehr gehalten wird. Absolute Willkür statt Rechtssicherheit. Wer stört, wird einfach entfernt. Wir befinden uns in einem Krieg, dessen Hauptschlachtfelder vor Gericht und auf den großen elektronischen Kommunikationsplattformen, vor allem auf Facebook sein werden. Hier wird sich unser aller Zukunft entscheiden.

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Imad Karim fragt Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook wehren?

(Jürgen Fritz) Was kann man tun, wenn Facebook einem Beiträge oder Kommentare löscht, die vollkommen rechtskonform sind, einen anschließend womöglich sogar noch sperrt und damit gegen den Nutzungsvertrag verstößt, den man mit der Plattform geschlossen hat, mithin einen Rechtsbruch begeht? Einer der besten Ansprechpartner, die es für diese Frage gibt, ist der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl, der Inhaber der Kanzlei REPGOW. Imad Karim sprach mit ihm.

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Prominente Journalisten „säubern“ Facebook – Eva Herman deckt auf

(Eva Herman) Seit 1. Januar 2018 ist das Netzwerksdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft getreten. Wer allerdings bei Facebook gesperrt oder gelöscht wird, verdankt dies nicht etwa einigen dafür eingesetzten Juristen. Nein, die Verantwortung für viele immer einschneidendere Löschentscheidungen tragen allermeist deutsche Mainstream-Journalisten, deren Namen und Gesichter wir häufig kennen und die nicht selten in einflussreicher und prominenter Position arbeiten, wie Eva Herman aufzeigt. Die ehemalige Tagesschau-Sprecherin und Journalistin recherchiert die bedeutsamen Zusammenhänge detailliert: Ein hochinteressanter Einblick in die wahre Macht der Medienmacher und die zum Teil bereits sichtbaren totalitären Strukturen.

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Fünf Mythen um Facebook – Von „Hasssprache“ und anderem Blödsinn respektive linker Propaganda

(Dr. Christian Stahl) Facebook habe ein virtuelles Hausrecht und könne daher aussperren wie und wen es wolle, da das Angebot ja kostenlos wäre. Als Privatunternehmen sei es nicht an die Grundrechte gebunden. „Hasssprache“ sei illegal und das größte Problem im Internet. Etliche Mythen geistern durch die Köpfe nicht weniger. Dr. Christian Stahl, Inhaber der Medienkanzlei REPGOW, der in der Causa Beatrix von Storch Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete und mit dem zusammen ich Facebook wegen illegaler Sperrungen vor ein deutsches Gericht zu bringen gedenke, räumt mit solchen Fehlvorstellungen ein für alle mal auf. 

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