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(Jürgen Fritz, 15.12.2021) Vor einer Woche wurde Olaf Scholz zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Heute gab er im Deutschen Bundestag seine erste Regierungserklärung ab, die hier vollständig nachzulesen ist, inklusive kritischen Anmerkungen.
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(Jürgen Fritz, 12.12.2021) Politiker und Politikerinnen verfahren derzeit nach folgendem Verfahren: „Ja, ich hatte dir vor einem Jahr sexuelle Treue versprochen, aber seither haben sich die Umstände ja völlig verändert. Ich konnte doch letztes Jahr noch nicht wissen, dass mir einige Monate später …
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(Jürgen Fritz, 08.12.2021) Heute kam der Deutsche Bundestag zur Wahl des neuen Kanzlers zusammen. Olaf Scholz wurde mit 395 von 736 Abgeordneten, die allerdings nicht alle anwesend waren, zum neunten Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Anschließend wurden seine Minister ernannt und vereidigt.
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(Annette Heinisch, 31.10.2021) Mir kommt die deutsche Politik vor wie ein Donut: Alle umkreisen die Mitte, aber da ist nichts. Nur ein großes, gähnendes Loch. Von einer Berliner Politik wird aber etwas ganz anderes erwartet, nämlich dass das Beste in der Mitte ist, die leckere Marmelade! Für die Mitte, den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Mittelstand, war einst die Union da. In das Loch, das sie hinterließ, purzeln nun ihre Zustimmungswerte.
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(Jürgen Fritz, 02.10.2021) Die halb besoffene SPD hält sich nach der Bundestagswahl für so stark, dass sie kaum noch laufen kann. In Wahrheit ist sie exakt genauso schwach wir vor acht Jahren (von 25,7 auf 25,7 Prozent), mehr als 20 Punkte schwächer als zu ihren Glanzzeiten. Und selbst diese etwas geminderte Schwäche ist nur deshalb etwas geringer ausgefallen als die letzten drei Jahre, als sie …
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(Jürgen Fritz, 29.09.2021) Gleich drei CDU-Minister schafften es bei der Bundestagswahl nicht, ihren eigenen Wahlkreis zu gewinnen: Helge Braun, Julia Klöckner und Annegret Kramp-Karrenbauer. Noch deutlich schlechtere Ergebnisse erzielten Claudia Roth, Anton Hofreiter, Katja Kipping, Annalena Baerbock, Dietmar Bartsch, Saskia Esken, Susanne Hennig-Wellsow, Katrin Göring-Eckardt sowie die beiden einstelligen Schlusslichter Alice Weidel und Janine Wissler. Mit überragender Zustimmung gewannen ihre Wahlkreise dagegen Carsten Linnemann, Lars Klingbeil, Karl Lauterbach, Alexander Dobrindt und Friedrich Merz, alle mit mehr als 40 Prozent der Erststimmen.
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(Jürgen Fritz, 29.09.2021) Wieso hat die Hamburger Finanzbeamtin ihre Meinung von heute auf morgen geändert, nachdem der Chef der Warburg Bank Christian Olearius bei dem Ersten Bürgermeister von Hamburg Olaf Scholz persönlich vorstellig wurde, was Scholz so lange abstreiten ließ, bis es ihm nachgewiesen werden konnte? Ab dann stritt Scholz die Treffen mit Olearius nicht mehr ab, gab aber …
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(Jürgen Fritz, 27.09.2021) Scholz hat die Wahl für die SPD gewonnen. Ohne ihn wäre die SPD bei 13 bis 16 Prozent gelandet. Aber er hat nun zunächst einmal wenig zu bestimmen. Dazu ist sein Sieg zu knapp ausgefallen. Seine Strategie, sich per Schlafwagen und ständigem Ausweichen irgendwie ins Ziel zu retten und dann mit dem Joker Rot-Grün-Dunkelrot Druck auf die anderen ausüben zu können, ist nicht aufgegangen.
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(Jürgen Fritz, 26.09.2021) Mehr als 60 Millionen Menschen sind heute aufgerufen, den Bundestag, das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland neu zu wählen, welches zugleich den neuen Bundeskanzler wählen wird. Wahrscheinlich werden um die 47 Millionen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Hier die Wahl-O-Matrix-Prognose: So in etwa dürfte die Wahl ausgehen.
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(Jürgen Fritz, 24.09.2021) „Hasskommentare im Netz werden von den Verfasser:innen vor allem dazu eingesetzt, um ihre politischen Gegner einzuschüchtern, sie zu diffamieren und dazu zu bringen, sich zurückzuziehen“, schreibt der Tagesspiegel und zitiert eine aktuelle Studie von Hateaid, die folgendes Ergebnis zu Tage fördert.
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(Jürgen Fritz, 22.09.2021) Ende Mai 2001 wurde Olaf Scholz unter dem Ersten Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) Innensenator in der rot-grünen Hamburger Landesregierung. Hamburg hatte schon damals ein massives Drogenproblem. Seit einem Jahr gab es die Schill-Partei, die sich insbesondere des Themas innere Sicherheit angenommen hatte. Aus Angst, die SPD würde die kommende Wahl verlieren, ordnete der neue Innensenator Scholz etwas heute kaum Fassbares an.
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(Jürgen Fritz, 20.09.2021) Die Forsa-Umfrage zum dritten TV-Triell kann man vergessen. Diese ist völlig unprofessionell und ohne wirkliche Aussagekraft. Wenn man die tatsächliche Auswirkung dieser Sendung auf die Wähler analysieren möchte, so gibt es methodisch ein essentielles Prozedere, welches Forsa und die grün-links dominierten Massenmedien, sei es aus mangelnder Kompetenz oder anderen Gründen, zum Großteil nicht beherzigen.
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(Jürgen Fritz, 19.09.2021) Wer keine eindeutige Parteipräferenz hat, gleichwohl aber an der Bundestagswahl teilnehmen und Einfluss auf die Regierungsbildung ausüben möchte, der kann überlegen, was er zumindest verhindern oder am ehesten befördern möchte. Dazu einige strategische Überlegungen.
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(Jürgen Fritz, 19.09.2021) Die SPD verharrt auf knapp 26 Prozent, CDU/CSU haben ihren Abwärtstrend gestoppt und können minimal zulegen. Die Grünen bleiben 5 bis 6 Punkte hinter der Union und 10 Punkte hinter der SPD abgeschlagen. Die FDP fällt Richtung 11 Prozent, die AfD hält sich recht stabil bei über 11, Die Linke bei über 6 Prozent. Damit gibt es nach heutigem Stand vier mögliche, realistische Regierungskoalitionen.
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(Jürgen Fritz, 17.09.2021) Im Gegensatz zu Annalena Baerbock hat Olaf Scholz ein reguläres in Deutschland abgeschlossenes Studium (der Rechtswissenschaft) und einen in Deutschland anerkannten Beruf (Rechtsanwalt). Aber auch Scholz ging schon früh in die Politik, wurde schnell Berufspolitiker. Und das rentierte sich für ihn durchaus auch finanziell, wie die folgenden Zahlen zeigen.
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Jürgen Fritz Blog 