Alte und neue SPD-Führung: das Ende der Bürgerlichkeit

(Thomas Schmid, 07.07.2020) Fast hundert Jahre lang war die SPD eine sozialistische Arbeiterpartei. Sie vertrat nicht die Mittelschicht: die Groß- und Bildungsbürger (Kaufleute, Professoren, Pastoren, höhere Beamte), die Kleinbürger (kleine Kaufleute, einfache, mittlere Beamte, Angestellte, selbständige Handwerker). Und sie vertrat auch nicht die Bauern, sondern eben ihr spezielles Klientel: die Arbeiter, bei anderen Beschäftige, die vorwiegend körperlich arbeiteten. Nach 1949 wandelte sich die SPD bis zum Godesberger Programm 1959 zunehmend zu einer sozialdemokratischen Volkspartei, indem sie sich einem breiteren Wähler- und Mitgliederspektrum öffnete, insbesondere dem Bürgertum. Doch die gegenwärtigen wie auch frühere SPD-Vorsitzende beweisen auf je eigene Weise, dass wir bereits in einer nachbürgerlichen Zeit leben, wie Thomas Schmid konstatiert.

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Polizisten sagen: Die Stuttgart-Randalierer waren überwiegend Migranten

(Dokumentation, 27.06.2020) Vor einer Woche kam es in Stuttgart zu solch schweren Ausschreitungen, wie sie die Stadt noch nie gesehen hat. Der Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt warnte bereits, solche Exzesse werde es künftig in großen Metropolen geben, dann in Kleinstädten. Thomas Berbner vom NDR benannte in den tagesthemen auch bereits die geistigen Brandstifter dieser Gewaltexzesse, namentlich die taz sowie Saskia „58 und Antifa“ Esken. Inzwischen wissen wir, dass 52 Prozent der festgenommenen Randalierer Nichtdeutsche sind und unter den Restlichen mehrere weitere einen Migrationshintergrund haben. Boris Palmer kommentierte ein Bild mit den Worten „Weiße Männer kann ich kaum entdecken“. Nun berichtet Thomas Mohr, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Mannheim, was seine in Stuttgart eingesetzten Kollegen schilderten.

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Die Stuttgarter Randalierer und ihre geistigen Brandstifter: taz und Esken

(Jürgen Fritz, 24.06.2020) Die Gewalt, die wir in Stuttgart gesehen haben, sei das Ergebnis einer immer weiter sinkenden Hemmschwelle, sagte Thomas Berbner vom NDR am Montagabend in den tagesthemen der ARD. Wenn unsere Politiker mal wieder das Gewaltmonopol des Staates beschwörten, so erreichten sie damit wachsende Teile der Gesellschaft überhaupt nicht mehr. Der rechte Rand wie auch Linksextremisten kämpften, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven, gegen den Staat und seine Ordnungsmacht. Polizeibeamte berichteten schon länger, bei jungen Einwanderern verbreite sich eine gefährliche Haltung: „Ihr habt mir gar nichts zu verbieten“, so Berbner, der noch mehr klare und ehrliche Worte fand, wie sie gerade für die ARD äußerst selten geworden sind.

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Polizeigewerkschaftler zu Stuttgart: Diese Exzesse wird es künftig in großen Metropolen geben, dann in Kleinstädten

(Jürgen Fritz, 24.06.2020) Die Stuttgarter Gewaltexzesse haben ganz Deutschland erschüttert. Immer mehr Menschen ahnen: Was hier am letzten Wochenende geschah, war gleichsam eine Menetekel für das, was uns die nächsten Jahre und Jahrzehnte bevorsteht, war womöglich sogar nur ein zarter Vorgeschmack dessen. Von seiten der Politik kommen wie immer nach schlimmen Ereignissen viele Lippenbekenntnisse und Bürgerberuhigungspillen, doch von seiten der Verfassungsschützer und Polizisten werden die Worte und Mahnungen langsam eindringlicher.

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Nur 7 Prozent der SPD-Mitglieder halten Saskia Esken geeignet als Kanzlerkandidatin

(Jürgen Fritz, 23.06.2020) Ein halbes Jahr lang hatte die SPD 2019 nach dem Rücktritt von Andrea Nahles gebraucht, um in einem quälenden Prozess zwei neue Parteivorsitzende zu finden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, beide bis dahin in der Bundespolitik weitgehend unbekannt. Ein halbes Jahr später steht die SPD mit ihrer neuen Führung vor einem Scherbenhaufen. Während die Union im Zuge der Coronakrise seit März von 26 auf 38 bis 39 Prozent nach oben schoss, verharrt die SPD bei um die 15 Prozent. Noch viel schlechter aber ist die Performance der Parteispitze. Noch nicht mal ihre eigenen Parteimitglieder, selbst die vom linken Flügel, trauen den beiden SPD-Vorsitzenden die Kanzlerkandidatur zu. Dafür haben sie einen anderen klaren Favoriten.

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Grüne steigen auf über 18, SPD fällt wieder unter 15 Prozent

(Jürgen Fritz, 14.06.2020) Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken moniert, in der deutschen Polizei gebe es „latenten Rassismus“. Fritz Felgentreu, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, zieht sich zurück. Der angesehene und fachlich profilierte Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels wird gegen seinen Willen abgezogen und durch Eva Högl ersetzt, die keinerlei Bezug hat zur Bundeswehr. Beobachter konstatieren einen linkspazifistischen Kurs in der Verteidigungspolitik unter der neuen SPD-Führung. Mit ihren Blockaden beim „Konjunkturpaket“ stoßen die Sozialdemokraten ihre ureigene Klientel vor den Kopf: die Facharbeiter. Nur noch 7 Prozent der Bundesbürger trauen am ehesten der SPD zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig werden zu können. Quo vadis, SPD?

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Umfrage: Wenn die Bürger den Kanzler direkt wählen könnten, wen würden Sie wählen?

(Jürgen Fritz, 11.02.2020) Annegret Kramp-Karrenbauer hat gestern ihren Rückzug vom CDU-Parteivorsitz angekündigt. Als Kanzlerkandidatin der Union scheidet sie aus. Damit stellt sich die Frage: Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl Spitzenkandidat von CDU/CSU und damit mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit der nächste Kanzler werden? Aber auch für andere Parteien stellt sich die Frage, mit welchen Spitzenkandidaten sie ins Rennen gehen wollen. JFB fragt: Wen würden Sie sich als zukünftigen Kanzler wünschen respektive für wen würden Sie bei einer Direktwahl stimmen?

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Esken und Walter-Borjans schlagen nicht ein wie eine Bombe, erscheinen eher wie ein langsam wirkendes Gift

(Jürgen Fritz, 14.01.2020) Seit Ende November 2019 stand fest, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den SPD-Vorsitz übernehmen würden. Am 6. Dezember fand dann die offizielle Wahl statt. Bei ca. 14 Prozent stand da die SPD in den Umfragen und Esken hatte das Ziel vorgegeben, diese Werte wieder verdoppeln zu wollen. Ja auf über 30 Prozent wollte sie die alte Dame SPD hieven. Was bei Martin Schulz Anfang 2017 wenigstens noch für zwei Monate klappte, das scheint den beiden neuen SPD-Oberbesen aber nicht einmal einen Tag lang zu gelingen. Ganz im Gegenteil, es scheint eher so, dass sie wie ein langsam wirkendes Gift fungieren. Die Frage dürfte sein, ob womöglich sogar mit letalem Ausgang für die ehemalige Arbeiterpartei.

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Wo steht Saskia Esken: auf Seiten der Staatsgewalt oder auf Seiten der Linksextremisten?

(Jürgen Fritz, 06.01.2020) An Silvester kam es im Leipziger „alternativen Stadtteil“ Connewitz zu massiven Angriffen von Linksextremisten auf Polizisten. Ein Beamter wurde am Kopf so schwer verletzt, dass er am Ohr operiert werden musste, das Krankenhaus aber gleich wieder verlassen konnte. Der neuen SPD-Vorsitzenden fiel aber nichts anderes ein, als sich nicht hinter die Polizisten zu stellen, die für die Bevölkerung im wahrsten Sinne des Wortes den Kopf hinhalten, sondern der Polizeiführung in den Rücken zu fallen und diese zu kritisieren, ob die Polizei nicht schuld wäre, dass die Situation eskalierte. Das wirft Fragen sogar innerhalb der SPD auf, wo Frau Esken eigentlich genau steht.

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Die Methoden der Neuen Linken werden immer ekliger: Sind sie bald genauso schlimm wie Rechtsradikale?

(Jürgen Fritz, 31.12.2019) „Die Methoden der Neuen Linken werden immer ekliger. Machen sie so weiter, unterscheidet sie bald nichts mehr von den Rechtsradikalen und Rechtsextremisten“, schrieb ich die letzten Tage auf Twitter und Facebook, stellte ein Bild der WDR-Internetseite ein und schrieb dazu: „Das sind die Verantwortlichen des WDR-Kinderchor“. Mehr nicht. Nur diesen einen Satz. Und veröffentlichte außerdem einen Artikel unter dem Titel: Wie unsere Kinder wieder abgerichtet werden: „Meine Oma ist ne alte Umweltsau“. Was dann passierte, soll hier dokumentiert werden, denn es bestätigt genau, was ich geschrieben hatte.

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SPD fällt wieder hinter AfD zurück

(Jürgen Fritz, 15.12.2019) Bis Ende 2020 möchten sie die Zustimmungswerte der SPD verdoppeln auf „30 Prozent und vielleicht mehr“, sagte Saskia Esken dem SPD-Blatt Vorwärts Anfang Dezember. Zu dem Zeitpunkt stand die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Doch wie sieht es aktuell aus, zwei Wochen nachdem die SPD-Mitglieder sich überraschend für Esken und Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende entschieden haben und nicht für Bundesfinanzminster und Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz? Wahl-O-Matrix hat wie gewohnt alle Erhebungen der letzten Wochen ausgewertet und zusammengefasst. Geht es tatsächlich schon in die gewünschte Richtung für die SPD oder aber gar noch weiter nach unten?

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Das wahre Gesicht von Saskia Esken: frühere Kollegen packen aus

(Jürgen Fritz, 13.12.2019) Vor wenigen Tagen erst passierte das schier Unglaubliche: Die SPD wählte neben Schuldenkönig Walter-Borjans eine Frau zu ihrer Parteivorsitzenden, die noch vor wenigen Monaten außerhalb ihres persönlichen Bekanntenkreises quasi kein Mensch kannte. Eine fast 60-Jährige ohne jede beruflichen Empfehlungen, eine Frau ohne jede Führungserfahrung. Doch stopp! Nein, sie habe sehr wohl Führungserfahrung, behauptete Saskia Esken voller Selbstbewusstsein. Sie sei zwei Jahre lang stellvertretende baden-württembergische Elternbeiratsvorsitzende gewesen. Doch nun kommen ausgerechnet aus dieser Zeit unglaubliche Dinge an Tageslicht, die Esken in einem alles andere als guten Licht erscheinen lassen, Dinge, die regelrecht schockieren.

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Ralf Stegner und Michael Müller bei Wahl zum SPD-Vorstand gescheitert

(Jürgen Fritz, 09.12.2019) Zunächst machte die Meldung die Runde, dass Außenminister Heiko Maas im ersten Wahlgang bei der Wahl des SPD-Vorstands gescheitert ist. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin am Samstag nur 227 Delegiertenstimmen von knapp 600 Stimmen. 290 hätte er mindestens gebraucht. Bei der Verkündung seines Ergebnisses ging ein Raunen durch den Saal. Doch Maas schaffte es wie auch der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig wenigstens noch im zweiten Wahlgang. Noch härter traf es den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Ralf Stegner und den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller.

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Werden die Linksradikalen die SPD zerstören oder Deutschland und die EU?

(Jürgen Fritz, 06.12.2019) Die neue SPD-Führung, Walter-Borjans und Esken, gnadenlose Sozialisten in Reinform oder, wie manche meinen, Kevin Kühnerts trojanisches Pferd, hat bereits einen ausgefeilten Plan, wie sie die SPD aus dem Tief führen wollen: den deutschen Schuldenberg jedes Jahr noch weiter erhöhen, investieren, die Wirtschaft so ankurbeln und den Wählern rechtzeitig vor den nächsten Bundestagswahlen den ein oder anderen Euro zusätzlich zukommen lassen, natürlich auf Kosten der Kinder, denen diese zusätzlichen Schulden dann irgendwann vermacht werden. Aber die können ja jetzt noch nicht wählen. Das muss man natürlich ausnutzen.

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