Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge, philosophische Essays und mehr

von Jürgen Fritz

Linksextremistischer Mordaufruf gegen 53 AfD-Politiker

(Jürgen Fritz, 03.10.2021) „Töten wir die Schweine der AfD mittels Sprengstoff“, heißt es in einem Aufruf von Mitte September einer vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremen Website, wie das Nachrichtenmagazin FOCUS berichtet. 53 Politiker der AfD werden in dem Mordaufruf namentlich genannt und auch deren persönliches Wohnumfeld genau beschrieben plus Anleitung zur Sprengstoffherstellung.

von Jürgen Fritz

Lauterbach und Merz gewinnen ihre Wahlkreise mit 45,6 bzw. 40,4 – Esken scheitert mit 17,2 Prozent

(Jürgen Fritz, 29.09.2021) Gleich drei CDU-Minister schafften es bei der Bundestagswahl nicht, ihren eigenen Wahlkreis zu gewinnen: Helge Braun, Julia Klöckner und Annegret Kramp-Karrenbauer. Noch deutlich schlechtere Ergebnisse erzielten Claudia Roth, Anton Hofreiter, Katja Kipping, Annalena Baerbock, Dietmar Bartsch, Saskia Esken, Susanne Hennig-Wellsow, Katrin Göring-Eckardt sowie die beiden einstelligen Schlusslichter Alice Weidel und Janine Wissler. Mit überragender Zustimmung gewannen ihre Wahlkreise dagegen Carsten Linnemann, Lars Klingbeil, Karl Lauterbach, Alexander Dobrindt und Friedrich Merz, alle mit mehr als 40 Prozent der Erststimmen.

von Jürgen Fritz

So kann Saskia Esken noch dieses Jahr Bundeskanzlerin werden

(Jürgen Fritz, 25.09.2021) Es klingt im ersten Moment verrückt, ist aber nicht unrealistisch. Nach der Bundestagswahl könnte die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, und nicht der inoffizielle „Kanzlerkandidat“ Olaf Scholz die Führung der Bundesregierung, das Amt von Angela Merkel übernehmen. Und zwar so.

von Jürgen Fritz

So viel verdient Olaf Scholz

(Jürgen Fritz, 17.09.2021) Im Gegensatz zu Annalena Baerbock hat Olaf Scholz ein reguläres in Deutschland abgeschlossenes Studium (der Rechtswissenschaft) und einen in Deutschland anerkannten Beruf (Rechtsanwalt). Aber auch Scholz ging schon früh in die Politik, wurde schnell Berufspolitiker. Und das rentierte sich für ihn durchaus auch finanziell, wie die folgenden Zahlen zeigen.

von Jürgen Fritz

53 Prozent für Gendersprech-Verbot in Schulen und Behörden, nur Grünen-Anhänger dagegen

(Jürgen Fritz, 28.05.2021) Trotz manipulativer Fragestellung („geschlechtergerechte Sprache“ statt „sexistische Sprache“) befürworten laut Civey (SPIEGEL) 53 Prozent der Deutschen ein Verbot des sexistischen, gegen den Geist des Grundgesetz gerichteten Gendersprech für staatliche Stellen. Nur 38 Prozent sind gegen ein solches Verbot, mehrheitlich ausschließlich die Anhänger der Grünen.

von Jürgen Fritz

Hanau: Wer in seinem Gedenken den Namen der ermordeten Gabriele Rathen unterschlägt

(Jürgen Fritz, 19.02.2021) Heute vor einem Jahr erschoss der 43-jährige Tobias Rathjen in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund, außerdem seine 72-jährige Mutter und schließlich sich selbst. Viele erinnern heute ehrenwerterweise der Ermordeten. Doch die meisten gedenken nur neun der zehn Ermordeten. Das zehnte Opfer scheint sie nicht zu interessieren, geschweige denn des Erinnerns würdig zu sein, denn Gabriele Rathjen konnte ja keinerlei „Einwanderungsgeschichte“ vorweisen.

von Jürgen Fritz

Walter-Borjans stürzt im Politiker-Ranking ab, Friedrich Merz überholt Habeck

(Jürgen Fritz, 15.08.2020) „Inwiefern vertreten die folgenden Politiker Ihre Interessen“, fragte das Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag des FOCUS mehrere tausend Wahlberechtigte und gab dazu 22 der führenden Politiker Deutschlands aus sämtlichen im Bundestag vertretenen Parteien an. Das Ergebnis: Zwei liegen ganz weit vorne, zwei sind völlig abgeschlagen und einer verliert massiv an Zustimmung.

von Jürgen Fritz

SPD nominiert Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten

(Dokumentation, 10.08.2020) Olaf Scholz wurde heute Vormittag auf Vorschlag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowohl vom SPD-Präsidium als auch dem Parteivorstand einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD nominiert. Damit ist die 14,4 Prozent-Partei, wie erwartet, die erste, die sich aus der Deckung traut und das bereits 13 Monate vor der Bundestagswahl.

von Jürgen Fritz

Natürlich wollen NoWaBo und Esken eine linksradikale Regierung, dafür wurden sie doch gewählt

(Jürgen Fritz, 10.08.2020) Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will eine Koalition mit der Linkspartei (SED) nicht grundsätzlich ausschließen. Die Große Koalition sei für das, was die SPD vorhabe, „keine Grundlage“. „Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des ‚Weiter so‘ … schon gewonnen.“ Das sähen auch Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich und Co-Chefin Saskia Esken „gleichermaßen so“. Zuvor hatte die (SED-)Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping schon erklärt: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umzusetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union“, sprich eine linksradikale Mehrheit. Was kommt da auf Deutschland zu und was kann man dagegen unternehmen?

von Jürgen Fritz

14,4 Prozent-Partei will eigenen Kanzlerkandidaten nominieren

(Jürgen Fritz, 09.08.2020) Die SPD will auch mal wieder irgendwo die Erste sein. Bei Bundestagswahlen gelang ihr das seit 2002 nicht mehr. Damals schaffte sie es mit Gerhard Schröder als Kanzler letztmals vor der Union zu liegen mit 0,01 Punkte Vorsprung: 38,52 gegenüber 38,51 Prozent. 1998 holte Schröder sogar fast 41 Prozent und unter Helmut Schmidt und Willy Brandt kam die SPD an die 43, einmal fast 46 Prozent. Davon sind die Sozis inzwischen aber nicht nur meilenweit, sondern Lichtjahre entfernt. Das hindert die nunmehr 14,4 Prozent-Partei aber nicht daran, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen zu wollen. Wenigstens hier will sie mal vor allen anderen liegen.

von Jürgen Fritz

Alte und neue SPD-Führung: das Ende der Bürgerlichkeit

(Thomas Schmid, 07.07.2020) Fast hundert Jahre lang war die SPD eine sozialistische Arbeiterpartei. Sie vertrat nicht die Mittelschicht: die Groß- und Bildungsbürger (Kaufleute, Professoren, Pastoren, höhere Beamte), die Kleinbürger (kleine Kaufleute, einfache, mittlere Beamte, Angestellte, selbständige Handwerker). Und sie vertrat auch nicht die Bauern, sondern eben ihr spezielles Klientel: die Arbeiter, bei anderen Beschäftige, die vorwiegend körperlich arbeiteten. Nach 1949 wandelte sich die SPD bis zum Godesberger Programm 1959 zunehmend zu einer sozialdemokratischen Volkspartei, indem sie sich einem breiteren Wähler- und Mitgliederspektrum öffnete, insbesondere dem Bürgertum. Doch die gegenwärtigen wie auch frühere SPD-Vorsitzende beweisen auf je eigene Weise, dass wir bereits in einer nachbürgerlichen Zeit leben, wie Thomas Schmid konstatiert.

von Jürgen Fritz

Polizisten sagen: Die Stuttgart-Randalierer waren überwiegend Migranten

(Dokumentation, 27.06.2020) Vor einer Woche kam es in Stuttgart zu solch schweren Ausschreitungen, wie sie die Stadt noch nie gesehen hat. Der Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt warnte bereits, solche Exzesse werde es künftig in großen Metropolen geben, dann in Kleinstädten. Thomas Berbner vom NDR benannte in den tagesthemen auch bereits die geistigen Brandstifter dieser Gewaltexzesse, namentlich die taz sowie Saskia „58 und Antifa“ Esken. Inzwischen wissen wir, dass 52 Prozent der festgenommenen Randalierer Nichtdeutsche sind und unter den Restlichen mehrere weitere einen Migrationshintergrund haben. Boris Palmer kommentierte ein Bild mit den Worten „Weiße Männer kann ich kaum entdecken“. Nun berichtet Thomas Mohr, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Mannheim, was seine in Stuttgart eingesetzten Kollegen schilderten.

von Jürgen Fritz

Die Stuttgarter Randalierer und ihre geistigen Brandstifter: taz und Esken

(Jürgen Fritz, 24.06.2020) Die Gewalt, die wir in Stuttgart gesehen haben, sei das Ergebnis einer immer weiter sinkenden Hemmschwelle, sagte Thomas Berbner vom NDR am Montagabend in den tagesthemen der ARD. Wenn unsere Politiker mal wieder das Gewaltmonopol des Staates beschwörten, so erreichten sie damit wachsende Teile der Gesellschaft überhaupt nicht mehr. Der rechte Rand wie auch Linksextremisten kämpften, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven, gegen den Staat und seine Ordnungsmacht. Polizeibeamte berichteten schon länger, bei jungen Einwanderern verbreite sich eine gefährliche Haltung: „Ihr habt mir gar nichts zu verbieten“, so Berbner, der noch mehr klare und ehrliche Worte fand, wie sie gerade für die ARD äußerst selten geworden sind.

von Jürgen Fritz

Polizeigewerkschaftler zu Stuttgart: Diese Exzesse wird es künftig in großen Metropolen geben, dann in Kleinstädten

(Jürgen Fritz, 24.06.2020) Die Stuttgarter Gewaltexzesse haben ganz Deutschland erschüttert. Immer mehr Menschen ahnen: Was hier am letzten Wochenende geschah, war gleichsam eine Menetekel für das, was uns die nächsten Jahre und Jahrzehnte bevorsteht, war womöglich sogar nur ein zarter Vorgeschmack dessen. Von seiten der Politik kommen wie immer nach schlimmen Ereignissen viele Lippenbekenntnisse und Bürgerberuhigungspillen, doch von seiten der Verfassungsschützer und Polizisten werden die Worte und Mahnungen langsam eindringlicher.

von Jürgen Fritz

Nur 7 Prozent der SPD-Mitglieder halten Saskia Esken geeignet als Kanzlerkandidatin

(Jürgen Fritz, 23.06.2020) Ein halbes Jahr lang hatte die SPD 2019 nach dem Rücktritt von Andrea Nahles gebraucht, um in einem quälenden Prozess zwei neue Parteivorsitzende zu finden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, beide bis dahin in der Bundespolitik weitgehend unbekannt. Ein halbes Jahr später steht die SPD mit ihrer neuen Führung vor einem Scherbenhaufen. Während die Union im Zuge der Coronakrise seit März von 26 auf 38 bis 39 Prozent nach oben schoss, verharrt die SPD bei um die 15 Prozent. Noch viel schlechter aber ist die Performance der Parteispitze. Noch nicht mal ihre eigenen Parteimitglieder, selbst die vom linken Flügel, trauen den beiden SPD-Vorsitzenden die Kanzlerkandidatur zu. Dafür haben sie einen anderen klaren Favoriten.