Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Gericht verbietet Wahl-O-Mat: Was in Wahrheit dahintersteckt

(Jürgen Fritz, 21.05.2019) Anfang Mai hatte ich auf Facebook schon geschrieben, für wie manipulativ ich den Wahl-O-Mat der „Bundeszentrale für politische Bildung“ (bpb) halte und hatte das auch an einer Frage exemplifiziert. Diesen manipulativen Grundzug haben auch andere erkannt, so zum Beispiel die Partei Volt Deutschland, die hier eine systematische Benachteiligung der kleineren Parteien sah und gegen die bpb klagte. Das Verwaltungsgericht Köln gab gestern Volt Recht und hat der bpb verboten, den Wahl-O-Mat in dieser Form weiter zu betreiben. Doch was steckt in Wahrheit hinter dem Ganzen?

von Jürgen Fritz

Ich halte es für sehr gefährlich, wie Sie als Bundespräsident mit der freien Rede und der freien Forschung umgehen

(Ulrich Wortberg, 19.05.2019) Ein offener Brief an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Diskussionskultur und freien Forschung in der Bundesrepublik Deutschland von dem Gymnasiallehrer Ulrich Wortberg aus Sachsen-Anhalt

von Jürgen Fritz

EU-Wahl: So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 19.05.2019) Ab Donnerstag beginnen die Wahlen zum sogenannten „Europäischen Parlament“, das eigentlich EU-Parlament heißen müsste, da es nicht alle 50 europäischen Staaten mit rund 750 Millionen Europäern abbildet, sondern – inklusive dem Noch-Mitglied Großbritannien – nur 28 Staaten mit ca. 510 Millionen Bürgern. In Deutschland wird heute in einer Woche, am Sonntag, den 26. Mail 2019 gewählt. Was in den nächsten Tagen noch passieren wird, weiß natürlich kein Mensch, aber was wir relativ zuverlässig sagen können, ist, wie die Deutschen abstimmen würden, wenn die Wahl schon heute wäre. Es gäbe zwei große Gewinner und zwei große Verlierer, darunter einen ganz großen.

von Jürgen Fritz

Erst Homo-Ehe, jetzt Polygamie durch die Hintertür. Was kommt dann: Kinderehen?

(Jürgen Fritz, 07.05.2019) Zuerst die historische Fehlleistung bei der Einführung der Homo-Ehe im letzten Sommer, nun hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) ein gesetzliches Einbürgerungsverbot für Muslime mit mehreren Ehefrauen vorerst gestoppt, womit sie die Polygamie quasi durch die Hintertür in Deutschland einzuführen versucht, das aber natürlich nur für ganz bestimmte Immigranten und dort wiederum nur für die männlichen solchen, denn in deren Kultur ist die männliche Polygamie allahgewollt. Art. 3 Grundgesetz, der Gleichberechtigungsgrundsatz, scheint unsere eigene Justizministerin und ihre Partei, die von Millionen Menschen längst schon als Scharia Partei Deutschlands wahrgenommen wird, wenig zu scheren und der geneigte Bürger fragt sich: Was kommt wohl als nächstes?

von Jürgen Fritz

Kosten Kevins Wahnideen die SPD schon jetzt eine Million Wählerstimmen?

(Jürgen Fritz, 06.05.2019) Genau das hatten viele Sozis wohl befürchtet: Nicht, dass sie das inhaltlich alle unbedingt für völlig verkehrt halten, aber so etwas sagt man doch nicht ohne Not öffentlich! Kevin Kühnert hat es getan, weil er den Diskusraum noch mehr in die linksradikale Ecke verschieben wollte. Und die Frage war: Würde die Bevölkerung, da sie zu einem beachtlichen Teil bereits in dieser Ecke angekommen ist, dies gleichsam honorieren oder würde sie das gebührend abstrafen. Die Entscheidung scheint mir noch nicht definitiv gefallen, aber ein erstes Indiz spricht nun wohl klar für Letzteres.

von Jürgen Fritz

Es gibt ein Recht auf wenig intelligente Äußerungen, auch für Sawsan Chebli!

(David Berger, 06.05.2019) Wie verschiedene Medien im Anschluss an die dpa berichten, wurde der Account der Berliner SPD-Politikerin und Staatsekretärin Sawsan Chebli, bekannt durch seine erfreulich intelligenten Analysen des Tagesgeschehens, gestern von Twitter gesperrt. Das mag für viele irgendwie wohltuend sein, der Grund aber ist nicht nachvollziehbar. Würde man alle SPD-Politiker sperren, die einfach nur dummes Zeug von sich geben, wäre die Partei ja bald sprachlos. Das kann nicht der Maßstab sein und deswegen protestieren wir dagegen, nicht weil wir die Äußerungen der genannten Dame für unentbehrlich halten, sondern aus prinzipiellen Erwägungen. Und Prinzipien müssen für alle gelten, sogar für Sawsan Chebli, selbst wenn sie solchen Erwägungen nicht folgen kann und anderen gegenüber nie anwenden würde.

von Jürgen Fritz

Frühe Filmaufnahmen von Kevin Kühnert aufgetaucht: Hier fiel er erstmals öffentlich auf

(Jürgen Fritz, 04.05.2019) Viele Menschen sind ja der Auffassung, Sozialisten das seien solche, die irgendwie durch die Natur zu kurz gekommen wären, sei es was Aussehen und Attraktivität, Intellekt, Bildung, Qualifikation, Fleiß, Tüchtigkeit, Charakter oder sonst etwas Essentielles anbelangt, die aber zugleich nach Macht und persönlichen Vorteilen streben und ganz tief in sich einen unbändigen Hass, eine enorme Aggression und Missgunst in sich tragen auf alle, welche die Natur oder die Gesellschaft irgendwie reicher beschenkt hat. Solche Urteile treffen so pauschal natürlich nicht zu. Aufschlussreich sind aber auf jeden Fall die folgenden Filmaufnahmen, die nun aufgetaucht sind und die den kleinen Kevin zeigen, wie er erstmals öffentlich in Erscheinung trat. Aber sehen Sie selbst.

von Jürgen Fritz

Kevin allein zu Haus: Kühnert will Massenenteignungen und „demokratischen Sozialismus“

(Rainer Thesen, 02.05.2019) Passend zum 1. Mai hat Kevin Kühnert in einem Interview erklärt, wie er sich das künftige Deutschland vorstellt. Dabei ist Kühnert nicht irgendjemand. Er ist Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), der Jugendorganisation der SPD. In diesem Amt fällt man natürlich nicht durch Besonnenheit und Zurückhaltung auf. Kühnert indessen ist seit seinem Amtsantritt 2017 regelmäßig mit radikalen Forderungen aufgefallen. Doch nun hat er die Katze endgültig aus dem Sack gelassen.

von Jürgen Fritz

Warum Kapitalismus so gut und Sozialismus so schlecht ist

(Jürgen Fritz, 02.05.2019) Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD, möchte ihn zerstören und damit hinter das Godesberger Programm der SPD von 1959 zurückfallen. Doch was genau sind die Kennzeichen des Kapitalismus, was seine Vorzüge und Nachteile und warum tun sich viele Menschen mit ihm so schwer?

von Jürgen Fritz

Mitte-Studie: Wenn sich die menschenrechtsfeindlichste Partei ein Auftragsgutachten schreiben lässt

(Rainer Thesen, 28.04.2019) Deutschland sei „in Aufruhr. Hass, Abschottung und Gewalt“ stünden „Solidarität und zivilgesellschaftlichem Engagement gegenüber“, schwadroniert die SPD-nahe Friedrich-Ebert Stiftung (FES) in ihrer aktuellen Mitte-Studie. „Rechtsextreme Gruppen träten öffentlichkeitswirksam an der Seite »normaler« Bürger auf. Rechtspopulistische Forderungen und Diskurse“ würden „scheinbar immer mehr Raum in Politik und Debatte“ erhalten. „Wie weit sind rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen tatsächlich in die Mitte der Gesellschaft eingedrungen?“ fragt die FES schließlich und gibt vor, in dieser ominösen „Studie“ eine Antwort hierauf zu geben. Der Jurist Rainer Thesen hat sich diese mal etwas genauer angesehen.

von Jürgen Fritz

Frage an Karl Lauterbach: Kann ein völlig verwirrter Mediziner sich eigentlich selbst diagnostizieren?

(Jürgen Fritz, 08.04.2019) Die Linke (SED, PDS, Linkspartei) und Die Grünen dürstet es nach Enteignungen, um das Wohnungsproblem in Großstädten in den Griff zu bekommen. Dies hatte Alice Weidel (AfD) gebührend kommentiert. Doch was Karl Lauterbach (SPD) dann vom Stapel ließ, lässt nicht wenige zweifeln, ob er immer so ganz Herr seiner Sinne ist.

von Jürgen Fritz

Schlammschlacht in der Linkspartei: Wurde Sahra Wagenknecht weggemobbt?

(Jürgen Fritz, 18.03.2019) Die Gesundheit habe ihr Grenzen gesetzt, sagte Sahra Wagenknecht gestern Abend bei „Anne Will“. Deshalb habe sie entschieden, sich von der Spitze der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zurückzuziehen und im Herbst auch den Fraktionsvorsitz der Linkspartei abgeben zu wollen. Doch gibt es außer den gesundheitlichen vielleicht noch andere Gründe für ihren Rückzug respektive wie kam es überhaupt zu den gesundheitlichen Problemen?

von Jürgen Fritz

Die Hydra hat viele Köpfe, sie sind überall und wachsen permanent nach

(Michael Klonovsky & Jürgen Fritz, 14.03.2019) Anfang März gab Macron seine Vorstellungen einer zentralistischen EU zum Besten. Einige Tage später antwortete dann Alexander Gauland auf die Pläne Macrons in einem Gastkommentar in der Welt. Fast noch interessanter als diese Antwort waren die Reaktionen hierauf. Denn diese lassen tief blicken und zeigen, worum es denen, die seit langem die Hegemonie an sich gerissen haben, inzwischen ausschließlich geht. Michael Klonovsky und Jürgen Fritz berichten.

von Jürgen Fritz

Cora Stephan: Es sind nicht zu wenig, sondern schon zu viele Frauen in der Politik

(Jürgen Fritz, 10.03.2019) Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) und ihre Partei, aber auch die Grünen, die Linkspartei (SED) und Teile der Union wollen nicht nur über 30 Prozent Frauen in den Parlamenten, sondern 50 Prozent, obschon in allen Parteien viel weniger als die Hälfte Frauen sind, teilweise nicht mal 25 Prozent. Und sie wollen diese Quoten mit Gewalt erzwingen, indem sie alle Parteien und alle Wähler dazu nötigen wollen, ihre Kreuze so zu machen, wie sie es jedem exakt vorgeben. Nein, es gibt nicht zu wenig Frauen in der Politik, sondern schon zu viele, sagt die promovierte Historikerin, Publizistin und Schriftstellerin Cora Stephan und begründet das im Gespräch mit Achim Winter und Roland Tichy.

von Jürgen Fritz

SPD droht bei EU-Wahl ein Waterloo, aber auch Grüne verlieren seit Monaten massiv

(Jürgen Fritz, 09.03.2019) Elf Wochen noch bis zur EU-Wahl. Nie war eine solche von größerer Bedeutung als dieses Jahr. Denn nun werden die Weichen gestellt für die Zukunft der Europäischen Union. Die Briten werden nach ihrer Entscheidung für den Brexit bei dieser Wahl bereits nicht mehr mit abstimmen. Doch noch immer sind fast 400 Millionen EU-Bürger aufgerufen, das einzige direkt demokratische gewählte Organ der EU zu wählen. Heute wurde nun eine INSA-Umfrage veröffentlicht, wie die Deutschen aktuell wählen würden und die zeigt bereits einiges recht deutlich.