Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Wir fordern ein Migrationspakt-Moratorium

(Vera Lengsfeld, 28.11.2018) In einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD fordern Dr. Ludwig Englmeier als Initiator der vom Bundestag online gestellten Petition 85565, Alexander Mitsch als Bundesvorsitzender der WerteUnion und Vera Lengsfeld als Mitinitiatorin der „Gemeinsamen Erklärung 2018“ eine Sondersitzung des Petitionsausschusses und ein Moratorium für die Unterzeichnung des Migrationspaktes. Als Minimalziel streben sie einen Beschluss des Deutschen Bundestags an, in dem rechtliche Verpflichtungen für Deutschland durch einen Protokollzusatz zum Pakt definitiv ausgeschlossen werden.

von Jürgen Fritz

Abstimmung: Soll Deutschland sich vom UN-Migrationspakt distanzieren?

(Jürgen Fritz, 28.11.2018) Auf dem UN-Gipfel in Marrakesch am 10./11. Dezember 2018 soll der Migrationspakt von über 190 Staaten angenommen werden. Doch die Liste der Länder, die sich von diesem Abkommen mit all seinen Selbstverpflichtungen distanzieren, wird immer länger. Während die UN, die EU, Deutschland, Frankreich, Schweden, Spanien, die katholische Kirche und die Dritte Welt dafür sind, haben die USA, Australien, Israel, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen, Österreich, Bulgarien bereits entschieden, dem Pakt nicht beizutreten, und auch Kroatien, Slowenien sowie die Schweiz hegen immer stärkere Zweifel. Was meinen Sie, sollte auch Deutschland sich von diesem Pakt distanzieren? Stimmen Sie hier mit ab, so dass ein Meinungsbild sichtbar wird, was die Menschen in Deutschland eigentlich wollen.

von Jürgen Fritz

SPD und CDU/CSU stellen sich hinter Migrationspakt, der SED geht er nicht weit genug

(Jürgen Fritz, 27.11.2018) Die Kritik an dem deutschland- und europafeindlichen UN-Migrationspakt wird immer heftiger, doch die drei Regierungsparteien stimmten heute fast ohne Gegenstimmen für einen gemeinsam geplanten Entschließungsantrag zu dem Pakt, über den der Bundestag am Donnerstag entscheiden soll. In der Union gab es nur fünf Gegenstimmen (zwei Prozent), in der SPD sogar nur eine. Die Grünen fordern eine möglichst schnelle Umsetzung und der Linkspartei (SED) geht das alle noch nicht weit genug. Einzig die AfD tritt für die Interessen der Deutschen ein.

von Jürgen Fritz

Wer war die treibende Kraft hinter dem Migrationspakt?

(Petr Bystron, David Berger, Jürgen Fritz, 27.11.2018) Wer steckt in Wahrheit hinter diesem teuflischen Pakt, der dem freiheitlichen Deutschland und Europa endgültig den Gnadenstoß versetzen soll? Welche Kräfte haben sich hier gegen unseren Kontinent verschworen? Wer möchte die Errungenschaften der Aufklärung, insbesondere die freiheitlich-demokratische Grundordnung noch weiter aushöhlen und letztlich zerstören? Millionen von Menschen haben einige Zusammenhänge längst durchschaut und es werden immer mehr. Nun gibt es sogar schon die ersten fundamentalkritischen Stimmen in den Leitmedien, die bisher meist Leitvertuscher sowie durch und durch verlogene Komplizen waren. Doch Lügen haben bekanntlich kurze Beine. Immer mehr Dinge kommen jetzt ans Tageslicht. Hören sie dazu Petr Bystron, David Berger und Alexander Gauland.

von Jürgen Fritz

Eine Einladung an alle: deutliche Worte von Stefan Aust zum Migrationspakt

(Jürgen Fritz, 26.11.2018) Stefan Aust ist nicht irgendjemand. Über 13 Jahre lang war er Chefredakteur des Spiegel, seit mehr als vier Jahren ist er Herausgeber der Welt. In eben jener Zeitung veröffentlichte er gestern einen langen Artikel zum Thema Migrationspakt und der hat es in sich! Die Freien Medien kritisieren seit Wochen und Monaten diesen Teufelspakt, wie Michael Klonovsky ihn nannte, und haben dabei etliches offengelegt und herausgearbeitet. Nun aber geht ein großes Blatt der Leitmedien diesen Pakt frontal an und zerlegt ihn grandios.

von Jürgen Fritz

Bundestag hat eine der vielen Anti-Migrationspakt-Petitionen freigeschaltet

(Dokumentation, 22.11.2018) Nachdem der Deutsche Bundestag bisher alle Petitionen gegen den UN-Migrationspakt, die von den Einreichern online gestellt wurden, schnell löschte oder gar nicht erst freischaltete, um den Bürgern die Möglichkeit zu rauben, online mitzuzeichnen, ist der Bundestag nun eingeknickt und hat zumindest eine der vielen eingereichten Petitionen freigeschaltet. Hier kann der komplette Text von Petition 85565 inklusive Begründung nachgelesen werden. Außerdem finden Sie hier den Link direkt auf die Seite des Deutschen Bundestages zur Petition 85565.

von Jürgen Fritz

WerteUnion: Integration? Gern – Migrationspakt? Nein, danke!

(Alexander Mitsch, 21.11.2018) Dank der freien Medien und der AfD wächst der Widerstand gegen den Teufelspakt, wie ihn Michael Klonovsky nannte, und hat inzwischen auch CDU und CSU ergriffen. Insbesondere die WerteUnion, der konservative Flügel in der Union, lehnt den UN-Migrationspakt entschieden ab und begründet das auch dezidiert. Das, liebe CDU- und CSU-Mitglieder, sollten Sie lesen, und nicht jenes, was heraus kommt, wenn die CDU-Führung sich selbst befragt: eine Erklärung des Migrationspaktes für Dummies. Aber bitte lesen Sie selbst, was die WerteUnion und deren Vorsitzender Alexander Mitsch Ihnen zu sagen haben.

von Jürgen Fritz

Ist der Migrationspakt noch zu stoppen? Das können Sie tun …

(Jouwatch, PP, JFB, 20.11.2018) In wenigen Wochen soll der UN-Migrationspakt unterschrieben, dem größten trojanischen Pferd der Menschheitsgeschichte Tür und Tor irreversibel geöffnet werden. Europa soll als Kulturraum in einem gigantischen Imperium Eurabiafrika auf- und zugleich untergehen. Viele Länder haben sich bereits entschlossen, doch nicht zu unterzeichnen und es werden immer mehr. Doch Merkel-Deutschland will diesen Pakt unbedingt. Die CDU ist nicht einheitlich, aber mehrheitlich dafür, Christian Lindner (FDP) will ihn, die SPD ohnehin und Grüne und Linkspartei (SED) wollen sogar noch mehr. Einzig die AfD spricht sich bislang klar und dezidiert gegen diesen mit Rasierklingen gespickten Brei aus. Was können Sie tun, um die deutsche Entscheidung vielleicht doch noch zu beeinflussen? Wir sagen es Ihnen.

von Jürgen Fritz

Migrationspakt nicht bindend? Von wegen!

(Jürgen Fritz, 19.11.2018) „Er ist rechtlich nicht bindend, und deshalb steht Deutschland dazu“, sagte unsere Kanzlerin in ihrer ganz eigenen Logik, die sich allen anderen Sterblichen entzieht und die von der im Vergleich dazu doch eher schlichten aristotelischen Logik nicht mehr erfasst werden kann. Ich finde ja schon lange, das aber rein intuitiv, nicht auf Grund logischer Überlegungen, dass man im Grunde alles rechtlich nicht Bindende sofort unterschreiben und dann dazu stehen sollte. Alles andere ergäbe doch gar keinen Sinn, oder? So weit, so klar. Aber jetzt kommt diese Eva Herman daher und stellt das mit dem „rechtlich nicht bindend“ in Frage. Ich gestehe: Jetzt bin ich dann doch etwas verwirrt. Was sollen wir denn jetzt tun? Sollen wir das unterschreiben oder nicht? Hören Sie mal selbst, was diese Herman da sagt. Also ich weiß nicht, das ist doch Quatsch, oder?

von Jürgen Fritz

Deshalb lehnen immer mehr Länder den Migrationspakt ab

(Jürgen Fritz, 14.11.2018) Die Liste der Länder, die den sogenannten „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und regelmäßige Migration“ ablehnen oder in dieser Form nicht unterzeichnen wollen, wird immer länger. Hatten die USA im Dezember 2017 bereits die Beteiligung an der Erarbeitung des UN-Migrationspaktes negiert, so kamen und kommen inzwischen immer mehr Länder dazu, die zumindest starke Zweifel anmelden oder die Unterzeichnung sogar schon strikt ablehnen. Lesen Sie hier, wer dieses Machwerk unbedingt will und befürwortet und wer inzwischen deutlich auf Distanz geht, vor allem aber aus welchen Gründen.

von Jürgen Fritz

Grüne fordern bereits sofortige Umsetzung des UN-Paktes und SED will mehr Verbindlichkeit

(Jörg Meuthen, 13.11.2018) In einem Monat droht Merkel Deutschland in eine neue Migrationskrise zu stürzen, da sie dann in Marrakesch den unsäglichen Migrationspakt der Vereinten Nationen unterzeichnen will. Gebetsmühlenartig wird nun wiederholt, dass das alles Panikmache sei, im Zweifel geschürt durch die böse AfD. „Frau Merkel“, fragt Jörg Meuthen, „glauben Sie denn ernsthaft, die USA oder Australien steigen aus diesem Machwerk aus, nur weil unsere Bürgerpartei in Deutschland auf die Risiken hinweist?“ – Doch da tauchen bereits die ersten Stimmen auf, denen das alles noch nicht weit genug geht, die eine „sofortige Umsetzung“ und „verbindliche Abkommen“ fordern. Und nun raten Sie, aus welcher Ecke diese Forderungen kommen.

von Jürgen Fritz

Deine Wohnung wird weiterhin dir gehören, du darfst nur nicht mehr über sie bestimmen

(Michael Klonovsky, 09.11.2018) Die gestrige Bundestagsdebatte zum „Global Compact for Migration“ hätte nach dem Willen der Regierung am besten niemals stattfinden sollen, demgemäß schrill waren die Töne der kurz vor dem Ziel doch noch mit einer Debatte Düpierten, die auf die ruhigen und sachlichen Darlegungen der beiden AfD-Schwefelbuben Gauland und Hebner in pflichtgemäß aggressivem Konformismus reagierten. O-Ton Gauland: „Dieser Pakt ist der erste Schritt, Migration zu einem Menschenrecht zu machen, das Staatenrecht übersteigt.“ Replik des FDP-Mannes Joachim Stamp, Minister „für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration“ in NRW und dortselbst Laschet-Stellvertreter: Es sei ein AfD-Lüge, dass in diesem Pakt etwas von einem Menschenrecht auf Migration stünde. Ich äußerte zuweilen die Ansicht, man möge nicht immer gleich Perfidie vermuten, wo Dummheit ebenfalls als Ursache in Frage kommen könnte; das gilt natürlich auch umgekehrt.

von Jürgen Fritz

Die neue große Hoffnung der SPD: Claudia Moll

(Jürgen Fritz, 08.11.2018) Dass die SPD die wunderbarste aller Parteien ist, daran kann es keine Zweifel geben. Bewunderswert auch, was für famose Figuren sie immer wieder wie der Magier aus dem Hut zu zaubern vermag, quasi aus dem Nichts. Plötzlich sind sie da. Also da im Sinne von existent waren sie natürlich auch zuvor schon, wir sind ja nicht in Indien, wo der Baba heilige weiße Asche aus dem Nichts materialisiert, aber schlagartig sind sie im Licht der Öffentlichkeit. Zuerst „Ruf doch mal Martin“ Schulz, dann „Bätschi bätschi“ Andrea Nahles und schon erscheint der nächste Star am SPD-Firmament: Claudia Moll. Vergessen Sie Merz, Spahn und AKK und auch alle anderen. Schauen Sie sich Claudia Moll an und vor allem hören Sie Ihr zu. Sie werden nie wieder anderes wollen.

von Jürgen Fritz

Gauland zum Migrationspakt: Für wie dumm halten Sie eigentlich uns und ihre Wähler?

(Dokumentation, 08.11.2018) Um 10:33 Uhr betrat Alexander Gauland, der AfD-Fraktionsvorsitzende, heute das Rednerpult des Deutschen Bundestages und sprach zum Thema Global Compact for Migration. Wenn dieser Pakt bloß eine politische Erklärung wäre, die keinerlei Wirkung auf die nationalen Parlamente und Gesetzgebung habe, wie seine Befürworter behaupten, warum regt sich dann überall Widerstand dagegen, fragte der AfD-Bundesvorsitzende. Und dann legte er richtig los. Lesen, sehen und hören Sie hier seine komplette Rede.

von Jürgen Fritz

AfD: Der Migrationspakt gefährdet die Grundlagen der deutschen Eigenstaatlichkeit

(Dokumentation, 08.11.2018) 90 Minuten debattierte der Deutsche Bundestag heute über das vielleicht wichtigste Thema seit Bestehen der Bundesrepublik – und auch das nur auf Antrag der AfD. Diese versuchte, den Deutsche Bundestag zu folgender Feststellung zu bewegen: Der „Globale Pakt für Migration“ stelle in seiner derzeitigen Fassung einen Angriff auf die nationale Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, die demokratische Legitimation staatlichen Handelns sowie auf das Rechtsstaatsprinzip dar. Lesen Sie hier die Begründung der AfD und hören Sie die Rede von Martin Hebner.