Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

AfD verliert laut INSA in nicht mal 18 Monaten fast 30 Prozent ihrer Anhänger

(Jürgen Fritz, 17.03.2020) INSA gilt gemeinhin als das Meinungsforschungsinstitut unter den neun großen, welches meist mit die höchsten AfD-Werte errechnet. Manche meinen sogar, die INSA-Zahlen seien nicht seriös, weil dem Geschäftsführer Hermann Binkert eine Nähe zur AfD nachgesagt wird. Für Letzteres gibt es tatsächlich Belege, nicht aber dafür, dass die INSA-Zahlen aus dem Rahmen fallen würden. Just dieses als AfD-nah geltende Institut weist nun aber heute die „Alternative für Deutschland“ bundesweit nur noch mit 13 Prozent aus. Damit ist die AfD laut INSA nicht nur auf einem Zwei-Jahres-Tief angekommen, sie hätte sogar in nicht mal 18 Monaten fast 30 Prozent ihrer Anhänger verloren. Doch betrachten wir es genauer.

von Jürgen Fritz

Höcke will, dass Kritiker in den eigenen Reihen „ausgeschwitzt werden“

(Jürgen Fritz, 15.03.2020) In der Nachkriegszeit ist der Name „Auschwitz“ zu einem Symbol geworden. Zu einem Symbol für eines der schlimmsten Verbrechen, das Menschen jemals anderen Menschen angetan haben. Zu einem Symbol für den Holocaust, den nationalsozialistischen Völkermord an ca. sechs Millionen europäischen Juden. Und nun hören Sie bitte, was Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag und Kopf des völkischen „Flügel“ innerhalb der AfD, auf einem Treffen eben jenes Flügel in Sachsen-Anhalt vor wenigen Tagen sagte.

von Jürgen Fritz

Verfassungsschutz: „Der Flügel“ ist eine „erwiesen extremistische Bestrebung“

(Jürgen Fritz, 12.03.2020) „Der Flügel“ um den thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und den brandenburgischen AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz wurde heute vom Verfassungsschutz offiziell zum Beobachtungsfall erklärt. Ausschlaggebend hierfür sei die „erwiesen extremistische Bestrebung“ dieses Personenzusammenschlusses innerhalb der AfD. Thomas Haldenwang nannte die Einstufung der Gruppe eine „Warnung an alle Feinde der Demokratie“. Diese Einstufung bedeutet, dass „Der Flügel“ ab jetzt mit dem kompletten Instrumentarium nachrichtendienstlicher Mittel beobachtet werden darf.

von Jürgen Fritz

Das wahre Gesicht der Linken und eine Frage an ARD, ZDF und den Verfassungsschutz

(Jürgen Fritz, 10.03.2020) Ende Februar, Anfang März 2020 kamen in Kassel rund 450 Personen zusammen, die eine Strategiekonferenz der Linkspartei durchführten. Mit dabei übrigens die beiden Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping sowie Amira Mohamed Ali, die Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, und Bodo Ramelow, der höchst umstrittene Ministerpräsident von Thüringen. Welche Abgründe sich auf dieser Strategiekonferenz auftaten und auch ganz offen ausgesprochen wurden, wirft etliche Fragen auf.

von Jürgen Fritz

Ist die AfD noch zu retten oder driftet sie immer mehr in den Extremismus ab?

(Jürgen Fritz, 30.10.2019) „Herr Höcke rückt die Partei nicht nach rechts, Herr Höcke ist die Mitte der Partei“, sagte Alexander Gauland nach der Thüringenwahl. Wenn Höcke die Mitte der Partei ist, was ist denn dann der rechte (oder linke?) Rand der AfD, fragen sich seither viele. Aber betrachten wir die Angelegenheit etwas genauer.

von Jürgen Fritz

Hamburger Verfassungsschutz: Linksextreme unterwandern das bürgerliche Milieu

(Jürgen Fritz, 20.10.2019) Wie die Ereignisse diese Woche an der Hamburger Universität gezeigt haben, als man einen Professor fast zwei Stunden lang bedrängte und förmlich aus dem Vorlesungssaal hinauszuschreien versuchte, ist unsere freiheitliche Demokratie massiv in Gefahr. Dabei wird sie von drei antiliberalen Weltanschauungsgruppen zugleich attackiert. Nur eine von diesen dreien wird aber von staatlicher Seite konsequent geächtet. Jeder, der die beiden anderen freiheitsfeindlichen Weltanschauungen fundamental kritisiert, wird dagegen sofort in die dritte extreme Ecke geschoben. Einer, der aus diesem heuchlerischen, parteiischen Schema ausbricht, ist der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes Torsten Voß. Er benennt in aller Deutlichkeit die Gefahr, die gerade von Linksextremisten ausgeht.

von Jürgen Fritz

Prof. Patzelt: Zur politischen Auseinandersetzung mit der AfD

(Werner J. Patzelt, 08.03.2019) Was ist in der politischen Auseinandersetzung mit dem Gegner erlaubt und was nicht? Jede pluralistische Demokratie kann nur bestehen, wenn gewisse Regeln eingehalten, wenn es einen fairen Wettkampf um Ideen, Wählerstimmen und Macht gibt. Der gute Zweck heiligt eben nicht alle Mittel und manche von diesen entwürdigen den, der sie anwendet, selbst wenn er meint, dies für die gute Sache zu tun. Was bedeutet das für die Altparteien in ihrem Umgang mit der AfD? Professor Werner J. Patzelt gibt dazu über allgemeine ethisch-moralische Reflexionen hinaus einige konkrete Ratschläge, deren Befolgung tatsächlich allen empfohlen werden kann.

von Jürgen Fritz

Gericht untersagt Bundesamt für Verfassungsschutz, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen

(Jürgen Fritz, 26.02.2019) Was für eine Watsche für das Bundesamt für Verfassungsschutz mit seinem neuen umstrittenen Präsidenten Thomas Haldenwang! Kaum ist dieser im Amt, schon muss seine Behörde durch die Justiz zur Ordnung gerufen und ihr ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro für jede weitere gleichartige Zuwiderhandlung angedroht werden, da sie sich uneinsichtig zeigt.

von Jürgen Fritz

Rechtsbruch durch den neuen Verfassungsschutzpräsidenten?

(Jürgen Fritz, 22.02.2019) Wurde Hans-Georg Maaßen unter anderem deshalb als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz abgesetzt und Thomas Haldenwang inthronisiert, weil Maaßen nicht dafür zu haben war, den Verfassungsschutz rechtswidrig gegen die AfD einzusetzen, um dieser zu schaden, während man hoffte, in Haldenwang jemanden zu haben, den man leicht dazu bewegen könnte, den Verfassungsschutz entgegen von Recht und Gesetz gegen die AfD instrumentalisieren zu können? Inzwischen liegt eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vor, die zu dem Ergebnis kommt: Das Vorgehen von Haldenwang war gleich in mehrfacher Hinsicht rechtlich überhaupt nicht gedeckt.

von Jürgen Fritz

Hans-Georg Maaßen: Grüne und Linke wollen unsere Demokratie schädigen

(Dokumentation, 19.02.2019) Sicherheit und Stabilität der Demokratie, darin sieht der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen die zwei großen Herausforderungen, vor denen unser Land stehe. In der Migrationspolitik würden die Fehler von 2015 nicht nur fortwirken, „sondern sie werden jeden Tag wiederholt“, so Maaßen in seinem Vortrag bei der WerteUnion am Samstag wörtlich. Die Mutter aller Probleme sieht er aber woanders: im fehlenden politischen Willen, sich für die Stabilität der Demokratie einzusetzen. Wenn viele inzwischen Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern, dann haben wir ein ernsthaftes Demokratieproblem. Politik und Medien hätten sich vom Souverän entfremdet. Maaßen sieht eine Wiederkehr der deutschen Romantik, der politischen Weltfremdheit als Gegenbewegung zur Aufklärung und zur Vernunft. Und dann stellt er eine Schlüsselfrage: Wem gilt eigentlich die Loyalität unserer Politiker, ihrer Partei oder dem Staat, dem Recht und dem Souverän? JFB dokumentiert das vollständige Redemanuskript von Herrn Maaßen.

von Jürgen Fritz

Was, wenn die vermeintlichen „Verfassungsschützer“ verfassungsfeindlich sind?

(Michael Klonovsky, 21.01.2019) Zu sagen, man habe kein Interesse daran, „Menschheit“ zu werden, man wolle Deutscher bleiben, mithin deutscher Staatsbürger, also Teil des Souveräns unserer freiheitlichen Demokratie, das sei verfassungsfeindlich, meinen einige, bei denen sich der geneigte Bürger fragt, welches Unverständnis unserer Verfassung derjenige in sich trägt, der solch abstruse Rubrizierungen von sich gibt. Was aber, wenn die solches von sich Gebenden es in höchste Ämter des Staates bringen und dann die ihren zu obersten Wächtern der Verfassung bestellen, welche sie gemeinsam gerade abzubauen und zu zerstören sich zum Ziel gesetzt haben? Michael Klonovsky geht der Sache nach.

von Jürgen Fritz

Verfassungsschutz erklärt Merkel und CDU zum Prüffall

(Axel Stöcker, 18.01.2019) Relotius ist raus aus den Schlagzeilen. Es gibt inzwischen größere Skandale. Die AfD zum Beispiel. Sie will unser Asylrecht dem aller anderen westlichen Demokratien anpassen. Das ist natürlich eine Steilvorlage für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, da kann der SPIEGEL mit seinem Skandälchen einpacken. Nun gibt es aber noch etwas ganz anderes zu berichten, wofür sogar der Ausdruck „Skandal“ noch viel zu niedrig bemessen wäre. Nein, hier handelt es sich um eine Sensation! Axel Stöcker mit unglaublichen Neuigkeiten.

von Jürgen Fritz

Worum es bei der Deklamation der AfD als „Prüffall“ des Verfassungsschutzes tatsächlich geht

(Jürgen Fritz, 17.01.2019) Der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen, Thomas Haldenwang, ist als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz gerade einmal zwei Monate im Amt, da verkünden die M-Medien bereits, die AfD sei nun ein „Prüffall“ des Verfassungsschutzes. Auf Nachfrage habe Haldenwang bestätigt, dies sei ein Novum in der Geschichte des Verfassungsschutzes, dass man eine ganz normale Überprüfung öffentlich wirksam medial publik mache (ausschlachte, JFB), so der Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio. Und Curio macht deutlich, worum es in Wahrheit geht: um die Erstickung der Debatte und der demokratischen Kultur, um das Mundtot-machen politischer Kritik und eine gezielte Verzerrung des demokratischen Wettbewerbs. Besonders verräterisch ist hierbei, wie Ralf Stegner (SPD) sich gestern dazu äußerte.

von Jürgen Fritz

Haltung zeigen und gegen den Strom schwimmen

(Karoline Seibt, 06.10.2018) Nur wer mit dem Strom schwimme, werde das Meer erreichen, meinte der überaus weise Konfuzius (551 – 479 v. Chr.). Wenn du jedoch zurück zur Quelle willst, so eine alte Weisheit des Zen-Buddhismus, dann musst du gegen den Strom schwimmen. Machen wir uns nichts vor, die meisten Menschen sind eher Opportunisten als so freiheits-, wahrheits- und gerechtigkeitsliebend, dass sie den Mut aufbrächten, in essenziellen Fragen nicht mit der Masse zu schwimmen. Sie wollen lieber zusammen mit all den anderen im Meer untergehen als mühsam zur Quelle zu gelangen. So lebt es sich einfach wesentlich leichter und angenehmer, weniger aufreibend. Gleichwohl braucht eine freiheitliche Gesellschaft gerade die Ausscherer und Gegen-den-Strom-Schwimmer. Wenig stromlinienförmige Menschen, die Ecken und Kanten haben, die für ihre Überzeugungen einstehen und Haltung zeigen und zwar nicht mit der, sondern gegen die Masse, sind meist nicht die beliebtesten, gleichwohl werden sie – zumindest von Menschen mit etwas Format – oft besonders geachtet. Ich freue mich, Ihnen mit Karoline Seibt so eine Person präsentieren zu dürfen.

von Jürgen Fritz

Seehofer führt Nahles und die gesamte SPD regelrecht vor – Sozi-Basis kocht förmlich

(Jürgen Fritz, 19.09.2018) War das ein Coup oder nicht? Haben wir CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer maaßlos unterschätzt? Vieles spricht dafür. Auf den ersten Blick sah das gestern wie eine herbe Schlappe für die Demokratie, für den freiheitlichen Rechtsstaat, für das Recht auf freie Meinungsäußerung aus. Doch inzwischen wurden immer mehr Details bekannt, welche die SPD regelrecht in Rage versetzen. Seehofer, so sieht es im Moment aus, hat nicht nur Nahles, er hat die gesamte SPD regelrecht vorgeführt und nicht nur die.