WerteUnion: Die taz weist linksextremistische Bestrebungen auf

(Jürgen Fritz, 17.07.2020) Eine freiheitliche Demokratie muss wehrhaft sein gegen diejenigen, welche diese Freiheiten nur ausnutzen wollen, um die liberale Gesellschaft zu zerstören. Insbesondere der Islamismus und der Rechtsextremismus sind hier zu nennen, aber auch der Linksextremismus. All diese verfassungsfeindlichen Extremismen haben ihre geistigen Brandstifter. Zu diesen gehöre die taz (Die Tageszeitung), sagt die WerteUnion. Die taz weise linksextremistische Bestrebungen auf und versuche, linksextreme Hetze in die breite Öffentlichkeit zu tragen, heißt es in einem offenen Brief an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, in welchem die WerteUnion ihre Einschätzung auch begründet.

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AfD-Mitglieder bieten sich Verfassungsschutz als Spitzel gegen Rechtsextremisten an

(Jürgen Fritz, 10.07.2020) Die Auflösungserscheinungen in der AfD werden immer deutlicher. Laut einem Sprecher des Innenministeriums in Brandenburg verzeichnen die Verfassungsschutzbehörden in ganz Deutschland seit Wochen „regen Zulauf von AfD-Mitgliedern, die ihre Zusammenarbeit anbieten“. AfD-ler bieten also den Verfassungsschützern von sich aus aktiv Spitzeldienste an. Sie wollen den Nachrichtendiensten Informationen über die Rechtsextremisten in den eigenen Reihen liefern, weil sie diese als Gefahr für ihre Partei ansehen, zugleich aber nicht fähig sind, diese los zu werden. Doch die Auflösungserscheinungen gehen noch weiter.

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Auf einen Rechtsextremisten kommen in Hamburg 4 linke Extremisten und 5 Islamisten

(Jürgen Fritz, 06.07.2020) In Teil eins wurde aus der historischen Erfahrung des Untergangs der Weimarer Republik heraus verdeutlicht, warum eine freiheitliche Demokratie wehrhaft sein muss. In Teil zwei wurde aufgezeigt wie die Begriffe Radikalismus, Extremismus, Terrorismus, Islamismus und Salafismus zu verstehen sind und wer die Wertentscheidungen unserer Verfassung beseitigen möchte. In Teil drei werden nun die verfassungsfeindlichen Personenpotenziale in Hamburg genau beziffert, insbesondere die der Reichsbürger, der Scientology Organisation, der Rechtsextremisten, der extremistischen Bestrebungen mit Auslandsbezug, vor allem aber der Linksextremisten und der Islamisten.

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Radikalismus – Extremismus – Terrorismus – Islamismus

(Jürgen Fritz, 06.07.2020) In Teil eins wurde dargelegt, warum eine freiheitliche Demokratie wehrhaft sein muss. Nach den Erfahrungen mit dem Untergang der Weimarer Republik hat das Grundgesetz Schutzmechanismen eingebaut, die unserer liberalen Demokratie Wehrhaftigkeit verleihen. Die Handhabung der wehrhaften Demokratie kann eine Einschränkung von Grundrechten bedingen. Dadurch soll verhindert werden, dass eine Mehrheit eine legalisierte, antiliberale, menschenrechtsfeindliche Diktatur errichten kann. Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg benennt, wer oder was die Wertentscheidungen unserer Verfassung beseitigen will.

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Polizeigewerkschaftler zu Stuttgart: Diese Exzesse wird es künftig in großen Metropolen geben, dann in Kleinstädten

(Jürgen Fritz, 24.06.2020) Die Stuttgarter Gewaltexzesse haben ganz Deutschland erschüttert. Immer mehr Menschen ahnen: Was hier am letzten Wochenende geschah, war gleichsam eine Menetekel für das, was uns die nächsten Jahre und Jahrzehnte bevorsteht, war womöglich sogar nur ein zarter Vorgeschmack dessen. Von seiten der Politik kommen wie immer nach schlimmen Ereignissen viele Lippenbekenntnisse und Bürgerberuhigungspillen, doch von seiten der Verfassungsschützer und Polizisten werden die Worte und Mahnungen langsam eindringlicher.

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Verfassungsschutz: gezielte Tötungen politischer Gegner durch Linksextremisten nicht mehr undenkbar

(Jürgen Fritz, 21.06.2020) Nicht nur der Rechtsextremismus und der Islamismus bedrohen unsere freiheitliche, aufgeklärte Demokratie immer stärker, sondern auch der Linksextremismus. Wie die WELT AM SONNTAG heute berichtet, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine 22-seitige Analyse verfasst, in der die Verfassungsschützer zu der Einschätzung gelangen, dass abgeschottete linke Kleingruppen eine steigende Gewaltbereitschaft an den Tag legen und selbst der Schritt hin zur gezielten Tötung politischer Gegner inzwischen nicht mehr undenkbar sei.

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Gesamte AfD Brandenburg zum verfassungsfeindlichen Verdachtsfall erklärt

(Jürgen Fritz, 15.06.2020) Nach der AfD Thüringen wird nun auch die gesamte AfD Brandenburg als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestuft. Damit wird auch dieser Landesverband ab sofort mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Die AfD Brandenburg wurde bis zur Annullierung seiner Parteimitgliedschaft Mitte Mai von dem mutmaßlichen Neonazi Andreas Kalbitz angeführt, dessen Parteimitgliedschaft der Bundesvorstand vor einem Monat mit knapper Mehrheit aufhob, woraufhin die brandenburgische AfD-Landtagsfraktion zu 86 Prozent dafür stimmte, dass Kalbitz gleichwohl weiter Teil der Parlamentsfraktion bleiben soll.

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Karsten Hilse (AfD): „Wo sind die ganzen Corona-Toten? Die sind nicht da. Erstunken und erlogen!“

(Jürgen Fritz, 19.05.2020) Die NPD und die rechtsextremistische Kleinstpartei Der III. Weg haben die Corona-Proteste früh für sich entdeckt, sagt Jörg Müller, der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes. Einige faseln schon von einem neuen „Ermächtigungsgesetz“. In Cottbus habe sich ein toxisches Gebilde entwickelt aus Extremisten, Pegida, Identitären, Kubitscheks rechtsextremistisch-verdächtiges „Institut für Staatspolitik“, die nationalistisch-flüchtlingsfeindliche „Zukunft Heimat“, Ein Prozent und der AfD. Und in Bautzen (Sachsen) sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, den seine Partei gerade erst zum Bundestagsvizepräsidenten machen wollte, auf einer Kundgebung: „Wo sind die ganzen Corona-Toten? Die sind nicht da. Erstunken und erlogen“.

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Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

(Dokumentation, 27.04.2020) Am 12. März 2020 gab das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bekannt, dass es sich bei der AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ um eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ handelt. Bereits im Januar 2019 hatte das BfV in einem vertraulichen Gutachten begründet, warum es Teile der AfD offiziell zum Extremismus-Verdachtsfall erklärt und die Gesamtpartei auf den Prüfstand stellt. Vor allen Dingen eine Person wird  in dem Dokument immer wieder zitiert: Björn Höcke. Sein Name ist über 600 Mal erwähnt. Aber auch etliche andere AfD-Politiker kommen darin vor. JFB veröffentlicht das gesamte Gutachten.

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AfD verliert laut INSA in nicht mal 18 Monaten fast 30 Prozent ihrer Anhänger

(Jürgen Fritz, 17.03.2020) INSA gilt gemeinhin als das Meinungsforschungsinstitut unter den neun großen, welches meist mit die höchsten AfD-Werte errechnet. Manche meinen sogar, die INSA-Zahlen seien nicht seriös, weil dem Geschäftsführer Hermann Binkert eine Nähe zur AfD nachgesagt wird. Für Letzteres gibt es tatsächlich Belege, nicht aber dafür, dass die INSA-Zahlen aus dem Rahmen fallen würden. Just dieses als AfD-nah geltende Institut weist nun aber heute die „Alternative für Deutschland“ bundesweit nur noch mit 13 Prozent aus. Damit ist die AfD laut INSA nicht nur auf einem Zwei-Jahres-Tief angekommen, sie hätte sogar in nicht mal 18 Monaten fast 30 Prozent ihrer Anhänger verloren. Doch betrachten wir es genauer.

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Höcke will, dass Kritiker in den eigenen Reihen „ausgeschwitzt werden“

(Jürgen Fritz, 15.03.2020) In der Nachkriegszeit ist der Name „Auschwitz“ zu einem Symbol geworden. Zu einem Symbol für eines der schlimmsten Verbrechen, das Menschen jemals anderen Menschen angetan haben. Zu einem Symbol für den Holocaust, den nationalsozialistischen Völkermord an ca. sechs Millionen europäischen Juden. Und nun hören Sie bitte, was Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag und Kopf des völkischen „Flügel“ innerhalb der AfD, auf einem Treffen eben jenes Flügel in Sachsen-Anhalt vor wenigen Tagen sagte.

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Verfassungsschutz: „Der Flügel“ ist eine „erwiesen extremistische Bestrebung“

(Jürgen Fritz, 12.03.2020) „Der Flügel“ um den thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und den brandenburgischen AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz wurde heute vom Verfassungsschutz offiziell zum Beobachtungsfall erklärt. Ausschlaggebend hierfür sei die „erwiesen extremistische Bestrebung“ dieses Personenzusammenschlusses innerhalb der AfD. Thomas Haldenwang nannte die Einstufung der Gruppe eine „Warnung an alle Feinde der Demokratie“. Diese Einstufung bedeutet, dass „Der Flügel“ ab jetzt mit dem kompletten Instrumentarium nachrichtendienstlicher Mittel beobachtet werden darf.

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Das wahre Gesicht der Linken und eine Frage an ARD, ZDF und den Verfassungsschutz

(Jürgen Fritz, 10.03.2020) Ende Februar, Anfang März 2020 kamen in Kassel rund 450 Personen zusammen, die eine Strategiekonferenz der Linkspartei durchführten. Mit dabei übrigens die beiden Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping sowie Amira Mohamed Ali, die Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, und Bodo Ramelow, der höchst umstrittene Ministerpräsident von Thüringen. Welche Abgründe sich auf dieser Strategiekonferenz auftaten und auch ganz offen ausgesprochen wurden, wirft etliche Fragen auf.

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Hamburger Verfassungsschutz: Linksextreme unterwandern das bürgerliche Milieu

(Jürgen Fritz, 20.10.2019) Wie die Ereignisse diese Woche an der Hamburger Universität gezeigt haben, als man einen Professor fast zwei Stunden lang bedrängte und förmlich aus dem Vorlesungssaal hinauszuschreien versuchte, ist unsere freiheitliche Demokratie massiv in Gefahr. Dabei wird sie von drei antiliberalen Weltanschauungsgruppen zugleich attackiert. Nur eine von diesen dreien wird aber von staatlicher Seite konsequent geächtet. Jeder, der die beiden anderen freiheitsfeindlichen Weltanschauungen fundamental kritisiert, wird dagegen sofort in die dritte extreme Ecke geschoben. Einer, der aus diesem heuchlerischen, parteiischen Schema ausbricht, ist der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes Torsten Voß. Er benennt in aller Deutlichkeit die Gefahr, die gerade von Linksextremisten ausgeht.

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