Wie auch bei change.org Petitionen verschwinden und wieder auftauchen

(ScienceFiles, 11.12.2018) Heute vor einer Woche startete ScienceFiles einen Aufruf zum sofortigen Stopp der Finanzierung der linksextremistischen Amadeu Antonio Stiftung. Mit diesem Aufruf verbunden war eine Petition, die auf Change.org, der größte Plattform für Petitionen in Europa, veröffentlicht wurde, und die ich als einer von zwölf Erstunterzeichnern unterstützte. Keine vier Tage später, tausende hatten sich bereits angeschlossen, war diese Petition spurlos verschwunden. Offensichtlich hatte sie Change.org einfach so gelöscht und das ohne mit ScienceFiles auch nur Rücksprache zu halten, ja ohne jede Information! Doch dann tauchte sie einen Tag später plötzlich wieder auf. Das aber nicht einfach so. Was war geschehen?

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Für diese Zeilen hat Facebook mich für 30 Tage gesperrt

(Jürgen Fritz, 26.11.2018) Nachdem Facebook mich, zumindest was Totalsperrungen anbelangt, über ein halbes Jahr lang in Ruhe ließ, erfolgte nun gestern Nachmittag die achte Sperrung, zum fünften Mal für 30 Tage. Waren die Gründe bisher fast immer die vorgebliche „Diskriminierung“ anderer Kulturen und Weltanschauungen, vor allem einer ganz bestimmten, die in Deutschland schon lange nicht mehr ohne weiteres öffentlich kritisiert werden darf, so war der Grund nun erstmals Kritik am weiblichen Geschlecht, den Grünen und Frauenquoten. Aber lesen Sie selbst.

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Wie Erika Steinbach verhöhnt wird, nur weil sie offenkundige Manipulationen moniert

(Jürgen Fritz, 18.11.2018) „Bei Facebook wurde mit dem Löschen dieses Buchangebotes das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verletzt!“, schrieb Erika Steinbach auf Twitter. Mehr nicht. Was sich dann ereignete, kann kaum vollständig dokumentiert werden, aber einen kleinen Auszug will ich Ihnen zumindest zeigen. Ich denke das seit mindestens einem Jahr, habe es aber bisher nicht öffentlich geschrieben, doch nun will ich es tun: Es wird nur eine Frage der Zeit sein, bis sie Lager für Dissidenten errichten werden. Und machen wir uns bitte nichts vor, das ist keine Bewegung, die von oben käme, sie kommt von unten, direkt aus dem Volk. Schauen Sie sich nur an, wie Die Grünen entstanden sind. Früher habe man mit dem Verbrennen von Büchern wenigstens gewartet, bis sie erschienen waren, schrieb kürzlich jemand. So lange warte man inzwischen nicht mehr. Aber schauen Sie bitte selbst.

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Facebook löscht Hinweise auf unser Buch, das es schon vor Erscheinen in Bestsellerlisten schafft

(Hanno Vollenweider, 16.11.2018) Die Zensur sei die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heiße Inquisition, notierte der österreichische Dramatiker, Schauspieler und Bühnenautor Johann Nepomuk Nestroy (1801 – 1862) schon vor über 150 Jahren. Und weiter schrieb er: „Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können.“ – Nun möchte man meinen, dass diese finsteren freiheitsfeindlichen Zeiten doch längst vorbei seien. Ja wirklich, das möchte man doch meinen, oder? Ich bin nicht ganz sicher, aber ich habe das Gefühl, dass Hanno Vollenweider etwas anderes meint. Zu Recht oder zu Unrecht? Was meinen Sie?

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Die wachsende Unfreiheit der Andersdenkenden

(Joseph Emich Rasch, 10.07.2018) In Deutschland gibt es keine uneingeschränkte Meinungsfreiheit mehr. Eine gefallsüchtige, blasierte Nomenklatura hat sich in diesem Land eine scheindemokratische Meinungsführerschaft der besonderen Art organisiert. Wer ihre Moralkategorien in Frage stellt oder ihnen gar widerspricht, wird schnell an den Pranger gestellt, stigmatisiert und ausgegrenzt. Die Frage ist, wie lange sich dieses Land, dieser Kontinent – denn der ist natürlich auch befallen – das noch gefallen lässt.

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Repressive Zensur: siebte Facebooksperre

(Jürgen Fritz) Eine Kommunikationsplattform, auf der man in keiner Weise mehr kommunizieren darf. Eine Verfassung, Recht und Gesetz, an das sich einfach nicht mehr gehalten wird. Absolute Willkür statt Rechtssicherheit. Wer stört, wird einfach entfernt. Wir befinden uns in einem Krieg, dessen Hauptschlachtfelder vor Gericht und auf den großen elektronischen Kommunikationsplattformen, vor allem auf Facebook sein werden. Hier wird sich unser aller Zukunft entscheiden.

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Imad Karim fragt Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook wehren?

(Jürgen Fritz) Was kann man tun, wenn Facebook einem Beiträge oder Kommentare löscht, die vollkommen rechtskonform sind, einen anschließend womöglich sogar noch sperrt und damit gegen den Nutzungsvertrag verstößt, den man mit der Plattform geschlossen hat, mithin einen Rechtsbruch begeht? Einer der besten Ansprechpartner, die es für diese Frage gibt, ist der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl, der Inhaber der Kanzlei REPGOW. Imad Karim sprach mit ihm.

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Exquisite Empfehlungsliste alternativer Medien

(Lutz Kirschner) Ein Schlüssel zur Erhaltung oder eben Zerstörung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, unserer einzigartigen Kultur und Zivilisation bilden die Medien. Denn wie sollen die Staatsbürger sich sonst informieren, was im Lande und in der Welt passiert? Da sich die Massenmedien längst fast vollständig in den Händen eines unfassbar mächtigen Kartells befinden, das sich zum Ziel gesetzt hat, die eingangs genannten Dinge zunächst zu untergraben, dann ganz allmählich völlig abzuschaffen, sind alternative Medien wichtiger denn je. Inzwischen gibt es einige Empfehlungslisten hierzu. Eine bessere als diese hier von „Kontrapunkt“, habe ich bislang nicht gesehen.

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Die Sache mit der Meinungsfreiheit – eine Gegendarstellung zum Fall Ines Laufer

(Silvia Jelincic) Die Starbloggerin Ines Laufer wurde auf fisch+fleisch mit all ihren Artikeln komplett gelöscht, weil sie einige andere Blogger nicht öffentlich, sondern in privaten Nachrichten zu einem dreitägigen „Streik“ aufgerufen hatte, nachdem sie nicht wenig erzürnt war über das Vom-Netz-nehmen eines Artikels von Vera Schmidt, was sie als Zensur und als krassen Widerspruch zum Slogan der Meinungsfreiheit empfand, mit dem fisch+fleisch geworben hatte. Ines Laufer hat hier den ganzen Sachverhalt ausführlich dargestellt. Hier nun eine ausführliche Gegendarstellung von Silvia Jelincic, der Gründerin und Inhaberin von fisch+fleisch.

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Monika Schneider erneut gesperrt auf Facebook – jetzt für 30 Tage

(Monika Schneider) Heute wurde sie erneut gesperrt. Nun für 30 Tage. Was sie Schlimmes getan hat? Nein, sie hat keine Straftat begangen, weder eine offensichtliche noch eine nicht offensichtliche. Nein, sie hat nicht dazu aufgerufen, Andersdenkende umzubringen oder zu verfolgen. Nein, sie hat keine historischen Verbrechen geleugnet. Monika Schneider hat viel Schlimmeres getan: Sie hat Kritik geübt an den Grünen und den anderen „Merkel-Parteien“. Das geht natürlich gar nicht und kann unmöglich ungeahndet bleiben. Hier ihre Botschaft auf dem Off.

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Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

(Jürgen Fritz) Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

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Causa Ines Laufer-Löschung: Diesen Text hatte fisch+fleisch zeitweise vom Netz genommen

(Vera Schmidt) Heute wurden hier die Darstellung von Ines Laufer zu ihrer Komplettlöschung auf fisch+fleisch und die Gegendarstellung von der f+f-Gründerin Silvia Jelincic veröffentlicht. Hier nun der strittige Text von Vera Schmidt, der Ausgangspunkt des Streites war, da f+f ihn vom Netz genommen hatte, was Ines Laufer heftig kritisierte, woraufhin sie gesperrt wurde. Machen Sie sich bitte ein eigenes Bild, ob der Text tatsächlich so offensichtliche Rechtsbrüche enthält, dass man ihn unbedingt off nehmen musste, oder ob davon nicht ansatzweise die Rede sein kann.

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